Rubrik
SGB III (1)

Inhaltstyp
Stellungnahme (1)

(c)contrastwerkstatt@StockAdobe

Autor: Michael Löher, Vizepräsident des Deutschen Sozialgerichtstages e.V.

Anlass: Gesetzentwurf des BMAS

Schlagwörter: Arbeitsförderung, Evaluation von Trägern, Förderung junger Menschen, Kooperationsplan, Evaluation von Trägern, Verordnungsermächtigung, Anordnungsermächtigung, medizinische Rehabilitation
... Kooperationsplan" geändert wird in „Verpflichtungen aus der Aufforderung nach § 37 Abs. 4 und 5“. Dies dürfte auch der ab 1.7.2023 geltenden Regelung in § 31 Abs. 1 Nr. 1 SGB II entsprechen. 5. Zu Art 1 Nr. 37: Neufassung § 164 Nr. 2 SGB III-RefE Die vorgesehene Anordnungsermächtigung in § 164 Nr. 2 SGB III-RefE zu weiteren zeitlich begrenzten Ausnahmen der Erreichbarkeit bzw. Möglichkeit der Kenntnisnahme von ...

Der DSGT befürwortet im Grundsatz die Modernisierung der Arbeitsförderung durch den Ausbau der digitalen Kommunikation, digitaler Dienstleistungen sowie der Anpassung von Förderinstrumenten. Er regt jedoch einige Änderungen und Ergänzungen der in Aussicht genommenen Regelungen gemäß Artikel 1 des Referentenentwurfs an - insbesondere zum Kooperationsplan [...]