BSG, Beschluss vom 18.01.2016 - 13 R 443/15
Vorinstanzen: LSG Berlin-Brandenburg 18.11.2015 L 2 R 740/13 , SG Cottbus S 11 R 40/12
Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg vom
18. November 2015 wird als unzulässig verworfen.
Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Entscheidungstext anzeigen:
Gründe:
Mit Urteil vom 18.11.2015 hat des Landessozialgericht Berlin-Brandenburg einen Anspruch der Klägerin auf Rente wegen Erwerbsminderung
verneint. Gegen die Nichtzulassung der Revision in diesem ihr am 10.12.2015 zugestellten Urteil hat die Klägerin mit einem
von ihr selbst unterzeichneten Schreiben vom 18.12.2015, beim Bundessozialgericht (BSG) eingegangen am 23.12.2015, Nichtzulassungsbeschwerde eingelegt.
Sie kann jedoch, worauf sie in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Urteils hingewiesen worden ist, die Beschwerde
wirksam nur durch beim BSG zugelassene Prozessbevollmächtigte einlegen lassen (§
73 Abs
4 SGG).
Die mithin nicht formgerecht eingelegte Beschwerde ist ohne inhaltliche Prüfung durch Beschluss ohne Zuziehung der ehrenamtlichen
Richter als unzulässig zu verwerfen (§
160a Abs
4 S 1 Halbs 2 iVm §
169 SGG).
Die Kostenentscheidung beruht auf der entsprechenden Anwendung des §
193 SGG.
