Die form- und fristgerecht (vgl. § 151 Abs. 1 SGG) eingelegte Berufung der Klägerin ist zulässig, insb. statthaft, da der erforderliche Wert des Beschwerdegegenstandes von 750,- EUR (§ 144 Abs. 1 Satz Nr. 1 SGG) bei einem streitbefangenen Zeitraum von 19 Tagen und einem täglichen Anspruch auf Krankengeld i.H.v. 43,31 EUR netto, d.h. bei einem streitgegenständlichen Betrag von 822,89 EUR überschritten ist.

Die Berufung führt jedoch für die Klägerin nicht zum Erfolg. Das SG hat die Klage in nicht zu beanstandender Weise abgewiesen; der Bescheid der Beklagten vom 30.11.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.02.2018 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten.

Die Klägerin hat gegen die Beklagte keinen Anspruch auf die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 11. - 29.11.2017.

Nach § 44 Abs. 1 SGB V haben Versicherte Anspruch auf Krankengeld, wenn die Krankheit sie arbeitsunfähig macht oder sie auf Kosten der Krankenkasse in einem Krankenhaus, einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung behandelt werden. Der Anspruch auf Krankengeld entsteht nach § 46 Satz 1 SGB V in der vom 23.07.2015 - 10.05.2019 geltenden Fassung des Gesetzes zur Stärkung der Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VSG) vom 16.07.2015 (BGBl. I S.1211) im Falle der Krankenhausbehandlung oder der Behandlung in einer Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtung von ihrem Beginn an (Nr. 1), im Übrigen von dem Tage der ärztlichen Feststellung der Arbeitsunfähigkeit an (Nr. 2). Der Anspruch auf Krankengeld bleibt nach § 46 Satz 2 SGB V jeweils bis zu dem Tag bestehen, an dem die weitere Arbeitsunfähigkeit wegen derselben Krankheit ärztlich festgestellt wird, wenn diese ärztliche Feststellung spätestens am nächsten Werktag nach dem zuletzt bescheinigten Ende der Arbeitsunfähigkeit erfolgt; Samstage gelten insoweit nicht als Werktage.

Wird das Krankengeld jeweils aufgrund der von einem Vertragsarzt ausgestellten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung entsprechend der dort angegebenen voraussichtlichen Dauer der Arbeitsunfähigkeit gezahlt, liegt hierin eine zeitlich befristete Bewilligung (vgl. Bundessozialgericht [BSG], Urteil vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R -, vom 04.03.2014 - B 1 KR 17/13 R - und vom 22.03.2005 - B 1 KR 22/04 R - , jew. in juris).

Bei fortdauernder Arbeitsunfähigkeit, aber abschnittsweiser Krankengeldbewilligung ist jeder Bewilligungsabschnitt eigenständig zu prüfen. Für die Aufrechterhaltung des Krankengeldanspruchs ist es deshalb erforderlich, dass die Arbeitsunfähigkeit vor Ablauf des Krankengeldbewilligungsabschnitts erneut ärztlich festgestellt wird (vgl. st. Rspr. des BSG, u.a. Urteil vom 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R -; Urteil vom 16.12.2014 - B 1 KR 19/14 R -, beide in juris m.w.N.).

Die bei der Beklagten gem. § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V als Beschäftigte mit Anspruch auf Krankengeld pflichtversicherte Klägerin war (auch) im Zeitraum vom 11. - 29.11.2017 arbeitsunfähig erkrankt, was ihr von Dr. D. rechtzeitig i.S.d. § 46 SGB V mit Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 10.11.2017 bescheinigt worden ist. Dies ist zwischen den Beteiligten zu Recht nicht streitig.

Die Klägerin hat dennoch keinen durchsetzbaren Anspruch auf die Zahlung von Krankengeld, weil der diesbezügliche Anspruch vom 11. - 29.11.2017 geruht hat.

Nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V in der vom 23.07.2015 - 10.05.2019 geltenden Fassung des GKV-VSG vom 16.07.2015 (BGBl. I S.1211) ruht der Anspruch auf Krankengeld, solange die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht gemeldet wird; dies gilt nicht, wenn die Meldung innerhalb einer Woche nach Beginn der Arbeitsunfähigkeit erfolgt. Hieraus folgt, dass den Versicherten hinsichtlich der die begehrten Krankengeld-Leistungen auslösenden Arbeitsunfähigkeit eine grundsätzlich strikt zu handhabende Meldeobliegenheit gegenüber der Krankenkasse trifft. Die Meldung der Arbeitsunfähigkeit an die Krankenkasse ist eine Tatsachenmitteilung, die nicht an die Einhaltung einer bestimmten Form gebunden ist und die den Versicherten als Obliegenheit trifft. Der Versicherte muss seine Arbeitsunfähigkeit nicht persönlich mitteilen, sondern kann die Mitteilung auch durch einen Vertreter übermitteln. Es reicht grundsätzlich aus, wenn der Krankenkasse die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit bekanntgegeben wird und die Bekanntgabe dem Versicherten zuzurechnen ist. Dies gilt, entgegen der Einschätzung der Klägerin, für jede erneute Inanspruchnahme des Krankengeldes, d.h. auch dann, wenn wegen der Befristung der bisherigen ärztlichen Arbeitsunfähigkeitsfeststellung über die Weitergewährung von Krankengeld neu zu befinden ist; die Meldepflicht ist auf den jeweiligen konkreten Leistungsfall bezogen (BSG, Urteil vom 08.08.2019 - B 3 KR 18/18 R -, in juris, dort Rn. 17; Urteil vom 08.02.2000 - B 1 KR 11/99 R -, in juris, dort Rn. 17; Urteil des erkennenden Senats vom 11.12.2019 - L 5 KR 2554/19 -, in juris). Die Ruhensvorschrift des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V soll die Krankenkassen zum einen davon freistellen, die Voraussetzungen eines verspätet angemeldeten Krankengeld-Anspruchs im Nachhinein aufklären zu müssen, um Missbrauch und praktische Schwierigkeiten zu vermeiden, zu denen die nachträgliche Behauptung der Arbeitsunfähigkeit und deren rückwirkende Bescheinigung beitragen können. Überdies soll es den Krankenkassen auch ermöglicht werden, die Arbeitsunfähigkeit zeitnah durch den Medizinischen Dienst der Krankenversicherung überprüfen zu lassen, um Leistungsmissbräuchen entgegenzutreten und Maßnahmen zur Wiederherstellung der Arbeitsfähigkeit einleiten zu können (BSG, Urteil vom 08.08.2019 - B 3 KR 18/18 R -, in juris, dort Rn. 17 f.).

Die Meldung der Arbeitsunfähigkeit an die Krankenkasse ist entsprechend § 130 Abs. 1 und 3 Bürgerliches Gesetzbuch erst dann erfolgt, wenn sie der Krankenkasse zugegangen ist (BSG, Urteil vom 08.08.2019, a.a.O., dort Rn. 20). Dies ist vorliegend erst am 30.11.2017 erfolgt. Die Einwände der Klägerin, der Eingang erst zu diesem Zeitpunkt sei nicht nachgewiesen, verfangen vorliegend nicht. Die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist tatsächlich bei der Beklagten eingegangen. Dies ist zur Überzeugung des Senats am 30.11.2017 erfolgt. Der Senat verkennt nicht, dass das aktenkundige Exemplar keinen Eingangsstempel trägt, jedoch ist auf dem Formular die mit den Zahlen 20171130 beginnende Paginierungsnummer, obschon schwer leserlich, vermerkt. Diese Zahlenkombination gibt nach der Codierung der Beklagten das Eingangsdatum des (körperlichen) Schriftstücks wieder. Der Klägerin ist zwar insofern zuzugestehen, dass damit "nur" der Zeitpunkt belegt ist, zu dem das Dokument eingescannt worden ist, indes bestehen für den Senat keine Zweifel daran, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auch (und nicht bereits früher) zu diesem Zeitpunkt bei der Beklagten körperlich eingegangen ist. Zwar erfolgt das Scannen nach den Richtlinien der Beklagten zur Eingangspostverarbeitung mit elektronischem Posteingang nicht unmittelbar nach dem Eingang; die Eingangspost wird hierzu erst einer eingerichteten Scanstelle übergeben, indes ist der Scanvorgang taggenau, d.h. am Tage des Eingangs durchzuführen. Zwar sind Rückstände beim Einscannen der Dokumente hierdurch nicht ausgeschlossen, indes hat die Beklagte in ihrer Richtlinie einen Mechanismus festgelegt, nach dem bei Rückständen in der Vorbereitung der Eingangspost zum Scannen auf dem Dokument händisch ein Eingangsstempel anzubringen ist. Hierdurch ist gewährleistet, dass ggf. aufgetretene Rückstände dokumentiert werden. Da indes auf dem aktenkundigen Exemplar der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kein derartiger Stempel aufgebracht ist, ist ein zeitlich früherer Eingang des Schriftstückes bei der Beklagten als am 30.11.2017 nicht belegt. Die allgemein gehaltenen Ausführungen der Klägerin geben weder Anlass zu weiteren Ermittlungen noch rechtfertigen diese sogar eine Umkehr der Beweislast (vgl. LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 27.08.2019 - L 7 AL 124/18 -, in juris, Rn 17 ff.). Obschon die Klägerin i.d.S. keine Kenntnis der Abläufe bei der Beklagten hat, gilt dies vorliegend insb. auch deswegen, als die Klägerin die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung nach ihrem eigenen Vortrag nicht selbst an die Beklagte übermittelt, sondern sie vielmehr ihrem Arbeitgeber übergeben hat, der diese sodann an die Beklagte übersandt hat. Aufgrund dieser Entscheidung der Klägerin, die Bescheinigung nicht "direkt" an die Beklagte zu versenden, sondern einen Dritten einzuschalten, ist ihr bspw. der ihre Behauptung des früheren Zugangs substantiiernde Vortrag, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung deutlich, d.h. außerhalb der dem üblichen Postlauf von drei Tagen entsprechenden Zeit, vor dem 30.11.2017 zur Post gegeben zu haben, verwehrt. Im Übrigen würde, wenn dem unsubstantiierten Vortrag, das Schriftstück sei zu einem früheren als dem eingescannten Zeitpunkt zugegangen zu folgen wäre, dazu führen, dass seit der Umstellung auf die elektronische Aktenbearbeitung (demnächst auch bei Gerichten) jede Fristversäumnis unschädlich wäre, wenn die Behörde sich nicht auf das eingescannte Eingangsdatum berufen darf, sondern einen anderen Zugangsnachweis erbringen müsste. Die Ausführungen des LSG für das Land Nordrhein-Westfalen im Urteil vom 26.04.2018 (a.a.O.) stehen dem nicht entgegen. Ungeachtet davon, dass die Ausführungen, auf die die Klägerin reklamiert, nicht entscheidungstragend gewesen sind, ist nicht ersichtlich, dass die dortige Beklagte über ein ähnliches System wie die hiesige Beklagte zur Dokumentation der zeitlichen Abläufe beim Scannen, verfügt hat.

Mithin ist der Senat davon überzeugt, dass die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 10.11.2017 erst am 30.11.2017 bei der Beklagten eingegangen ist. Da dieser Zeitpunkt außerhalb der Wochenfrist des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V ab dem Beginn der festgestellten Arbeitsunfähigkeit am 10.11.2017 liegt, ruht der Anspruch der Klägerin auf Krankengeld nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V.

Ein zeitlich früherer Zugang der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ist, anders als von der Klägerin geltend gemacht, auch nicht in der Erklärung vom 08.11.2017 zu erblicken. Die Meldung der Arbeitsunfähigkeit ist eine Tatsachenmitteilung, d.h. der Krankenkasse ist notwendig auch und gerade der Hinweis auf die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit zur Kenntnis zu bringen (vgl. BSG, Urteil vom 12.11.1985 - 3 RK 35/84 -, in juris, dort Rn. 12). Ungeachtet davon, dass die "Erklärung zur Erlangung von Krankengeld" klägerseits bereits unter dem 08.11.2017 und damit vor der Ausstellung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom 10.11.2017 abgegeben worden ist und bereits deswegen keine Mitteilung einer zwei Tage später festgestellten weiteren Arbeitsunfähigkeit beinhalten konnte, hat die Klägerin in der Erklärung vom 08.11.2017 lediglich mitgeteilt, dass sie sich nicht vorstellen könne, ihre Arbeit (auch stundenweise) wieder aufzunehmen und dass für die Zeit vom 09. - 28.11.2017 eine physikalische Therapie geplant sei. Da die bloße Durchführung einer therapeutischen Maßnahme einer Aufnahme der Erwerbstätigkeit nicht entgegensteht und die subjektive Einschätzung der Klägerin, sich eine Wiederaufnahme der Tätigkeit nicht vorstellen zu können, keine Rückschlüsse auf die tatsächliche (objektive) Fähigkeit, wieder arbeiten zu können, oder gar auf die ärztliche Feststellung der Arbeitsunfähigkeit zulässt, kann in der Erklärung vom 08.11.2017 keine Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit i.S.d. § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V erblickt werden.

Die Rechtsfolgen des Verstoßes gegen § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V treten unabhängig davon ein, ob den Versicherten ein Verschulden an dem unterbliebenen oder nicht rechtzeitigen Zugang der Meldung trifft. Auch eine vom Versicherten rechtzeitig zur Post gegebene, aber auf dem Postweg verloren gegangene Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung oder eine Verzögerung der Übermittlung durch die Post kann den Eintritt der Ruhenswirkung daher selbst dann nicht verhindern, wenn die Meldung unverzüglich nachgeholt wird oder wenn die Anspruchsvoraussetzungen für die Gewährung von Krankengeld im Übrigen zweifelsfrei gegeben sind (BSG, Urteil vom 08.08.2019, a.a.O., Rn. 20; Urteil vom 25.10.2018, a.a.O.; nochmals bestätigt durch Urteil vom 05.12.2019 - B 3 KR 5/19 R -, s. Terminbericht Nr. 56/16). Wird, wie vorliegend, dem Versicherten vom Vertragsarzt die für die Krankenkasse bestimmte Ausfertigung der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ausgehändigt, wird er in die Lage versetzt, den Weg der Meldung an die Krankenkasse selbst zu bestimmen, das Risiko der Postlaufzeit einzuschätzen und ggf. andere Kommunikationswege zu nutzen, um die Krankenkasse in Kenntnis der (fortbestehenden) Arbeitsunfähigkeit zu setzen. Dies rechtfertigt es, das Risiko, dass die von ihm zu übersendende Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung auf dem Postweg verloren geht oder verspätet zugeht, dessen Sphäre zuzuordnen (BSG, Urteil vom 08.08.2019, a.a.O., Rn. 28). Auch insoweit ist der Vortrag, die Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung unverzüglich nach Erhalt vom Arzt an den Arbeitgeber übergeben zu haben, der sie an die Beklagte weitergeleitet habe, nicht entscheidungsrelevant.

Zwar hat das BSG Ausnahmen von der strikten Anwendung des § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V für Fälle anerkannt, wenn die Fristüberschreitung der Meldung auf Umständen beruhte, die in den Verantwortungsbereich der Krankenkasse fallen und der Versicherte weder wusste noch wissen musste, dass diese von der Arbeitsunfähigkeit keine Kenntnis erlangt hatte, wenn der Versicherte geschäfts- bzw. handlungsunfähig gewesen ist oder aber, wenn der Versicherte seinerseits alles in seiner Macht Stehende getan hatte, um seine Ansprüche zu wahren, daran aber durch eine von der Krankenkasse zu vertretende Fehlentscheidung gehindert worden ist (BSG, Urteil vom 25.10.2018, a.a.O.). Eine derartige Ausnahmekonstellation liegt jedoch vorliegend nicht vor, da die Beklagte in Ermangelung der Kenntnis davon, dass die bestehende Arbeitsunfähigkeit über den 10.11.2017 hinaus andauern werde, keinerlei Einfluss auf die der Klägerin obliegende Meldeobliegenheit ausüben konnte. Auch der zuletzt vom BSG im Urteil vom 08.08.2019 (a.a.O.) angenommene Ausnahmefall, dass es aufgrund von besonderen Umständen zu keiner Aushändigung bzw. Überlassung der für die Krankenkasse bestimmten Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung gekommen ist, liegt vorliegend ersichtlich nicht vor.

Der Klägerin kann auch keine Wiedereinsetzung in die Wochenfrist gewährt werden, da es sich hierbei um eine Ausschlussfrist handelt (BSG, Urteil vom 28.10.1981 - 3 RK 59/80 -, in juris, Urteil vom 25.10.2018, a.a.O., Rn. 18; Schifferdecker in Kasseler Kommentar zum Sozialversicherungsrecht, Bd. 2, § 49 SGB V, Rn. 46).

Auch eine Leistungsgewährung unter dem Gesichtspunkt einer Nachsichtgewährung kommt vorliegend nicht in Betracht. Diese Rechtsfigur, die maßgebend auf dem Gebot von Treu und Glauben (§ 242 BGB) fußt, hat das BSG für Konstellationen unverschuldeter Fristversäumnisse herangezogen, um das damalige Fehlen einer gesetzlichen Wiedereinsetzungsregelung zu kompensieren Insb. im Zusammenhang mit Ausnahmefällen bei der Versäumung von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen und der Meldung derselben an die Krankenkasse ist sie jedoch nicht (mehr) heranzuziehen (BSG, Urteil vom 08.08.2019, a.a.O., Rn. 37). Ungeachtet hiervon lägen auch die Voraussetzungen (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 08.11.2005 - B 1 KR 30/04 R -, in juris, dort Rn. 22) nicht vor, da die Fristversäumung nicht auf einer von der Krankenkasse zu vertretenden Fehlentscheidung beruht.

Da schließlich § 5 Abs. 1 Satz 5 EntgFG, anders als klägerseits geltend gemacht, Versicherte nicht von ihrer Verpflichtung freistellt, ihre Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse in den zeitlichen Grenzen von § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V mitzuteilen (BSG, Urteil vom 25.10.2018 - B 3 KR 23/17 R -, in juris; Urteil vom 26.09.2019 - B 3 KR 1/19 R -, in juris, dort Rn. 16 f.), ruhte der Anspruch der Klägerin auf die Gewährung von Krankengeld, wie von der Beklagten entschieden, nach § 49 Abs. 1 Nr. 5 SGB V vom 11. - 29.11.2017 wegen der verspäteten Mitteilung der Arbeitsunfähigkeit.

Der Annahme, dass der Anspruch auf Krankengeld vom 11. - 29.11.2017 geruht hat, steht auch der Bescheid der Beklagten vom 27.11.2017 nicht entgegen. Die Beklagte hat in diesem Bescheid bereits nicht zugesichert, der Klägerin - bedingungslos - Krankengeld ab dem 07.11.2017 zu zahlen. Sie hat vielmehr ausdrücklich ausgeführt, dass fehlende Informationen seitens der Klägerin dazu führen können, dass Krankengeld zurückgefordert werden müssen. Auch lässt der Bescheid vom 30.11.2017 das mit Bescheid vom 27.11.2017 festgestellte Stammrecht auf Krankengeld unberührt. Das Ruhen des Anspruchs führt nicht dazu, dass der Anspruch auf Krankengeld entfällt; das Stammrecht bleibt vielmehr erhalten.

Mithin ruhte der Anspruch der Klägerin auf die Zahlung von Krankengeld für die Zeit vom 11. - 29.11.2017 wegen der verspäteten Meldung der Arbeitsunfähigkeit. Der Bescheid der Beklagten vom 30.11.2017 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.02.2018 ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten.

Die Berufung der Klägerin gegen das klageabweisende Urteil des SG vom 16.08.2018 ist zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision (§ 160 Abs. 2 SGG) liegen nicht vor.