Die zulässige Berufung ist unbegründet. Das SG hat die Klage gegen den angefochtenen Bescheid vom 22. Oktober 2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19. Januar 2009 zu Recht abgewiesen. Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme steht für den Senat fest, dass die Klägerin keinen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 2 SGB VI), teilweiser Erwerbsminderung (§ 43 Abs. 1 SGB VI) bzw. teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit (§§ 240 Abs. 1, 2; 43 Abs. 1 SGB VI) über den 30. September 2008 hinaus hat.

Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung, wenn sie

1. teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind,

2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und

3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs bzw. drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Erwerbsgemindert ist gem. § 43 Abs. 3 SGB VI nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Nach den überzeugenden Feststellungen der erfahrenen Gerichtsachverständigen Dr. S., Dr. D., Dr. C. und Dr. H. ist die Klägerin noch in der Lage, über den Zeitpunkt des Wegfalls der befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung zum 30. September 2008 hinaus auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zumindest 6 Stunden täglich leichte Arbeiten zu verrichten. Der hiervon abweichenden Leistungseinschätzung von Dr. E. und Dr.T. vermag der Senat nicht zu folgen.

Im Vordergrund stehen bei der Klägerin die Gesundheitsstörungen auf orthopädischem Fachgebiet. Bei der Untersuchung der Klägerin durch Dr. D. ergab der grob orientierende allgemeinmedizinische Überblick - abgesehen von hypertonen Blutdruckwerten - keine Auffälligkeiten. Der Allgemein- und Kräftezustand war gut. Dr. D. stellte fest, dass der Bewegungsablauf der Klägerin beim An- und Auskleiden etwas verlangsamt, teils im Stehen, teils im Sitzen ohne Auffälligkeiten erfolgte. Die grob- und feinmotorischen Fähigkeiten und die Fähigkeit zum Stillsitzen sind bei der Klägerin erhalten, die Spontanmotorik war lebhaft.

Am gravierendsten sind bei der Klägerin zweifellos die Folgen eines häuslichen Unfalls am 1. Mai 2004, bei dem sie am rechten distalen Unterschenkel eine Maisonneuve-Fraktur erlitt mit anschließender zweifacher Arthrodese des rechten oberen Sprunggelenks. Bei der Untersuchung durch Dr. D. zeigte sich an beiden Füßen ein hochgesprengtes Längsgewölbe mit Vorfußverbreiterung und einer Neigung zur Krallenzehenbildung der Zehen II bis IV. Am rechten Sprunggelenk liegt bei der Klägerin bedingt durch die Versteifung eine fixierte Spitzfußstellung vor, die mittlerweile fest knöchern durchbaut ist. Dr. D. hat darauf hingewiesen, dass sich hieraus eine Einschränkung für überwiegend stehende und gehende Tätigkeiten sowie Tätigkeiten in Hock- und Bückstellung ergeben. Auch Arbeiten auf unebenem Gelände, Leitern und Gerüsten sollten unterbleiben. Eine quantitative Einschränkung für leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts lässt sich hiermit aber ebenso wenig begründen wie eine rentenrelevante Einschränkung der Wegefähigkeit. Zwar ist die Gehstrecke beeinträchtigt, der Klägerin sind aber noch Wegstrecken von mehr als 500 m täglich mehrmals in 20 Minuten täglich zumutbar. Nach den Ausführungen von Dr. D. lässt sich durch eine angepasste Schuhzurichtung auch noch eine deutliche Verbesserung erreichen. Die Klägerin trug bei der Untersuchung durch Dr. D. Konfektionsschuhe mit dünner Einlage ohne entsprechenden Höhenausgleich und Fersenunterstützung. Durch eine adäquate orthopädietechnische Schuhversorgung oder einer unterstützende Orthese ist nach der Einschätzung von Dr. D. noch eine Verbesserung des Geh- und Stehvermögens möglich bei gleichzeitiger Reduzierung der Fehlbelastung des Bewegungsapparats.

Bei der Untersuchung der Wirbelsäule durch Dr. D. zeigte sich eine diskrete rechtskonvexe Fehlstellung ohne auffallende Fehlrotation bei geringem rechtsseitigem Beckentiefstand. Die Halswirbelsäule war ohne äußerliche Auffälligkeiten und ohne Fehlhaltung. Der Muskeltonus war normal. Seitneigung und Rechtsdrehung waren beidseits geringfügig eingeschränkt, wobei die Klägerin erheblichen muskulären Widerstand entgegensetzte. Hinweise auf eine Cervicobrachialgie, -zephalgie oder -neuralgie ergaben sich nicht.

Röntgenologisch zeigte sich an der Lendenwirbelsäule eine geringe Fehlstatik bei Überlastung des linken Kreuzdarmbeingelenks und verstärkter Lordose. Brust- und Lendenwirbelsäule entfalteten sich bei der Klägerin im Liegen deutlich besser als bei der Vorneige im Stehen. Die Fingerspitzen beider Hände der Klägerin erreichten im Langsitz trotz erheblicher Adipositas die Zehenspitzen beider Füsse bis auf einen Abstand von 10 cm, während die Klägerin im Stehen einen Finger-Bodenabstand von 50 cm demonstrierte. Hieraus hat Dr. D. nachvollziehbar abgeleitet, dass gewisse Verdeutlichungstendenzen nicht ganz ausgeschlossen werden können. Insgesamt entspricht das ermittelte Bewegungsausmaß der Lendenwirbelsäule nur einer leichten, allenfalls mittelgradigen Funktionsstörung. Hinweise für eine Wurzelkompression oder einen Wurzelreiz lagen nicht vor. Das Zeichen nach Laségue war negativ, neuromuskuläre Ausfälle fanden sich nicht. Hieraus resultieren nur qualitative Leistungseinschränkungen in Bezug auf dauerhafte Zwangshaltungen und mehr als gelegentliche Arbeiten in gebückter Haltung oder das Hantieren von Lasten, die mehr als mittelschwer sind.

An den oberen Extremitäten imponierten äußerlich unauffällige Schulterkulissen mit ausreichend Muskelspiel in den Schultergelenken. Auch hier spannte die Klägerin bei der passiven Bewegungsprüfung für Abspreizung und Vorheben endgradig entgegen. Eine Affektion der Rotatorenmanschette konnte Dr. D. nicht feststellen. Kombinationsbewegungen wie Schürzen- und Nackengriff waren der Klägerin ohne Einschränkungen möglich, der Röntgenbefund war unauffällig.

Die Ellbogen waren frei beweglich ohne Hinweise auf ein Sulcus-Ulnaris-Syndrom. Auch an beiden Handgelenken und Händen zeigte sich kein pathologischer Befund. Die grob- und feinmotorischen Fähigkeiten waren beidseits erhalten, die Muskelumfänge der oberen Extremitäten waren regelgerecht.

An den unteren Extremitäten fand sich an der hüftumgreifenden Muskulatur keine Athropie. Die Hüftgelenke waren adipositasbedingt endgradig in der Beugung eingeschränkt, jedoch beidseits vollständig streckbar und nahezu frei abspreizbar. Es ergab sich ein mäßiger Leistendruckschmerz rechts und kein Trochanterverschiebeschmerz. Röntgenologisch zeigten sich Hinweise auf eine mittelgradige Coxarthrose rechts. Den Verdacht auf eine Hüftkopfnekrose konnte Dr. D. nicht bestätigen. Dr. D. hat darauf verwiesen, dass der Befund am rechten Hüftgelenk kompensiert sei. Zur Vermeidung einer Dekompensation sollten jedoch hüftgelenksstrapazierende Bewegungsmuster vermieden werden. Hieraus resultieren qualitative Leistungseinschränkungen für schwere und ausschließlich mittelschwere Tätigkeiten, gehockt oder gebückt zu verrichtende Arbeiten, häufiges Besteigen von Treppen, Leitern und Gerüsten, ausschließlich Steh- und Gehbelastung sowie die Notwendigkeit, Nässe, Kälte und Zugluftexposition zu vermeiden. Eine quantitative Leistungseinschränkung lässt sich aus diesen Befund jedoch nicht ableiten.

Die Kniegelenke waren äußerlich unauffällig ohne Anzeichen eines Ergusses. Die Kniescheiben war beidseits ohne wesentliche Einschränkungen verschiebbar. Aus einem Kernspintomogramm des rechten Kniegelenks ergab sich eine drittgradige retropatellare Chondropathie ohne Meniskusschädigung. Hieraus folgt eine Einschränkung für kniestrapazierende Tätigkeiten (Arbeiten im Knien und Hocken).

Nach alledem lässt sich eine quantitative Einschränkung des Leistungsvermögens der Klägerin auch für körperlich leichte Arbeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht begründen.

Die hiervon abweichende Einschätzung von Dr. E. und Dr.T. konnte den Senat nicht überzeugen.

Das Gutachten von Dr.T. leidet schon darunter, dass in ihm keine Begründung für die von den Vorgutachtern abweichende Einschränkung des quantitativen Leistungsvermögens enthalten ist. Nach Darstellung der Beweisfragen, der Anamnese und der Befunde wendet sich der Sachverständige sofort der Beantwortung der Beweisfragen zu, ohne auch nur ansatzweise die erhobenen Befunde zu diskutieren, sie mit den Vorbefunden zu vergleichen und die eigene Leistungsbeurteilung plausibel zu erklären. Die Einschätzung, Arbeitszeiten zwischen 3 bis unter 6 Stunden seien zumutbar, wird ohne jede weitere Erläuterung schlicht in den Raum gestellt. In Bezug auf die erhobenen Befunde liegen keine wesentlichen Unterschiede zwischen den Feststellungen von Dr.T. und seinem Vorgutachter Dr. S. vor, auch wenn man mit Dr.T. von einer klinischen Verschlechterung von Coxarthrose und Osteochondrose ausgeht. Warum daraus jedoch eine quantitative Leistungseinschränkung auch für leichte Arbeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts, die überwiegend in sitzender Stellung verrichtet werden, resultieren soll, macht Dr.T. nicht deutlich. In seinen ergänzenden Stellungnahmen verweist Dr.T. auf die Beschwerdeschilderungen der Klägerin und die Ergebnisse bildgebender Verfahren, wonach eine deutliche Cox- und Gonarthrose bei der Klägerin vorliegen soll. In Bezug auf die Funktionalität dieser Gelenke hat Dr.T. aber auch nur eine leichte Einschränkung in Bezug auf die Beugung, rechts stärker als links, festgestellt. Auch dieser Befund macht die Annahme einer Reduzierung des quantitativen Leistungsvermögens für leichte, überwiegend sitzend zu verrichtende Tätigkeiten nicht plausibel. Insoweit ist auch darauf hinzuweisen, dass die Angaben von subjektiven Beschwerden im Rahmen eines Rentenverfahrens ebenso wenig wie die isolierte Betrachtung von Befunden aus bildgebenden Verfahren unter Außerachtlassung der Funktionsbefunde eine rentenrelevante Leistungseinschränkung begründen können. Hier ist vielmehr eine Gesamtbewertung vorzunehmen, die Dr.T. jedoch schuldig geblieben ist.

Das Gutachten von Dr. E. konnte den Senat ebenfalls nicht überzeugen. Es leidet - wie Dr. C. eindrucksvoll dargestellt hat - unter schwerwiegenden Mängeln.

Dr. E. hat in seinem Gutachten beschrieben, das Gangbild der Klägerin sei zu ebener Erde schwerhinkend, auch mit Schuhversorgung. Ohne Schuhe sei kein Schritt möglich. Der rechte Fuß knicke deutlich nach außen ab. Er beschrieb eine deutliche Athropie des gesamten rechten Beines mit Umfängen am Oberschenkel rechts von 50,5 cm, links 57 cm und am Unterschenkel rechts von 34,0 cm, links 40,0 cm. Die Ferse stehe 4 cm höher als der Vorfuß rechts. Die von der Klägerin getragene Schuhzurichtung mit Einlagen (Erhöhung rechts von 1,0 cm und Seitenaußenranderhöhung) sei ausreichend. Die Beweglichkeit der Halswirbelsäule habe sich im Vergleich zum Gutachten von Dr. D. deutlich verschlechtert. Der Finger-Boden-Abstand betrage mittlerweile 70 cm. Auch die Bewegungsausmaße des rechten Hüftgelenks bei fortschreitender Coxarthrose hätten sich verschlechtert. Die Klägerin könne keinesfalls viermal täglich eine Wegstrecke von 500 m zurücklegen. Dadurch erhöhe sich die Gefahr einer akuten Verschlechterung des Gesundheitszustands. Auch am rechten Kniegelenk liege bereits eine deutliche Beugekontraktur vor. Der Klägerin fielen bereits leichte häusliche Arbeiten wie saubermachen, einkaufen usw. schwer. Daraus resultiere nur noch ein Leistungsvermögen von weniger als drei Stunden für leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarkts. Auch sei die Wegefähigkeit der Klägerin eingeschränkt. Sie könne eine maximale Wegstrecke von 100 m zurücklegen. Sie könnte auch keine öffentlichen Verkehrsmittel benutzen. Das Überwinden der Einstiegshöhe sei der Klägerin stark erschwert. Auch erschiene ein Anhalten oder Abstützen durch die Schultereinschränkungen schwierig. Die Benutzung eines Pkw sei nicht zumutbar. Es liege eine Gefährdung auch für andere Verkehrsteilnehmer durch die Athropie des rechten Beines vor.

Bereits die Beklagte hatte darauf hingewiesen, dass ein Finger-Boden-Abstand von 70 cm bei einer 1,65 m großen Klägerin bei gleichzeitiger Vorneigung des Oberkörpers und herabhängenden Armen nicht möglich sei, da bei dieser Körpergröße die Arme bereits im Stand einen Finger-Bodenabstand von unter 70 cm aufweisen. Dies hat dazu geführt, dass Dr. E. diese Angabe in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 25. November 2013 auf 40 cm korrigiert hat.

Aber auch weitere von Dr. E. in seinem Gutachten angegebene Messergebnisse und Feststellungen sind nach den eindeutigen Angaben von Dr. C., die mit denen von

Dr. D. in Übereinstimmung stehen, in wesentlichen Punkten unzutreffend. So hat

Dr. C. unmissverständlich klargestellt, dass die von Dr. E. mitgeteilte durchgängige Muskelminderung von rund 6 cm bei der Klägerin nicht vorliegt. Der Unterschied der beiden Umfängen liegt bei maximal 2,5 cm. Dies entspricht der Feststellung von

Dr. D ... Auch lag bei der Untersuchung durch Dr. C. bei der Klägerin kein schwer hinkendes Gangbild vor. Die Feststellung, der Klägerin sei ohne Schuhe kein Schritt möglich, ist ebenfalls nicht nachvollziehbar. Bei der Untersuchung durch Dr. C. zeigte die Klägerin nach Einsteifung des oberen Sprunggelenks rechts in leichter Spitzfußstellung ohne Schuhe ein den Vorfuß belastendes Gangbild, das zügig und flott war. Mit angelegten Schuhen war für den erfahrenen Gerichtsachverständigen nur ein mäßiges Rechtshinken zu erkennen.

Auch die von Dr. E. beschriebene Beugung des Hüftgelenks bis maximal 45° war von Dr. C. nicht reproduzierbar. Bei Dr. C. gelang der Klägerin eine Bewegung des rechten Hüftgelenks über den rechten Winkel bis 100° mit nur endgradig schmerzhaft eingeschränkter Beweglichkeit. Rotationsbewegungen waren nur gering eingeschränkt, die Abduktion gelang der Klägerin frei. Die von Dr. E. postulierte deutliche Beugekontraktur des rechten Kniegelenks konnte Dr. C. ebenfalls nicht bestätigen. Die Beweglichkeit des rechten Kniegelenks war frei, kernspintomographisch sind allenfalls leichte Knorpelschäden medial festgestellt worden. Der Befund war nach den Angaben von Dr. C. nahezu unauffällig. Beide Kniegelenke waren nicht überwärmt, eine Synovitis oder ein Erguss waren nicht zu tasten. Der Band- apparat war beidseits fest, die geprüften Meniskuszeichen waren negativ. Eine retropatellare Beschwerdesymptomatik war nicht zu erkennen oder auszulösen. Das Zeichen nach Zohlen war negativ. Die von der Klägerin bei Beginn der Untersuchung durchaus demonstrierte, in Streckstellung aufgehobene Beweglichkeit des Kniegelenks war nicht permanent und damit auch nicht konsistent. Auch aus dem nachgereichten radiologischen Befundbericht von Dr. O. vom 24. Oktober 2014, in dem über einen kleinen schräg verlaufenden Einriss am Innenmeniskusvorderhorn mit geringem Erguss berichtet wird, ergibt sich nach den Ausführungen von Dr. C. in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 17. November 2014 kein durchgreifend anderes sozialmedizinisches Ergebnis. Insoweit liegt auch erst ein Behandlungs- und noch kein Berentungsfall vor.

Nach Auffassung des Senats unzutreffend waren auch die Feststellungen von Dr. E. zu den deutlichen Bewegungseinschränkungen beider Schultergelenke mit Abduktion und Elevation unter der Horizontalen. Derartige Behinderungen an den oberen Extremitäten konnte Dr. C. nicht mehr erkennen. Bei ihm waren beide Schultergelenke frei beweglich. Die Funktionsgriffe gelangen der Klägerin zügig. Bei alltäglichen Situationen hob die Klägerin die Hände mehrfach über die Horizontale an. So hat sie beim An- und Auskleiden zügige und nahezu unbehinderte Bewegungsabläufe gezeigt. Sie konnte Schmerzpunkte an der Halswirbelsäule durchaus mit den Fingern berühren.

Bei der Untersuchung der Wirbelsäule demonstrierte die Klägerin auch bei Dr. C. eine sehr eingeschränkte Rumpfneigung mit einem weiten Finger-Boden-Abstand. Im Langsitz konnten die Fingerkuppen bei der Klägerin aber nahe an die große Zehe herangeführt werden. Auch beim Ablegen der Schuhe und Strümpfe zeigte die Klägerin eine weite Rumpfbeuge, bei der Demonstration der Vorfußbeschwerden beugte die Klägerin den Rumpf sehr weit nach vorne.

Diese Feststellungen von Dr. C. bestätigen nach Auffassung des Senats den auch schon von Dr. D. geschilderten Eindruck, wonach die Klägerin zu Verdeutlichungstendenzen neigt. Zur Überzeugung des Senats steht fest, dass Dr. E. zum Teil falsche Angaben gemacht hat, zum Teil die von der Klägerin bei der jeweiligen Untersuchung demonstrierten eingeschränkten Bewegungsausmaße schlicht übernommen hat, ohne sie - wie dies Dr. D. und Dr. C. getan haben - mit dem Bewegungsverhalten der Klägerin außerhalb der konkreten Untersuchungsituation abzugleichen. Der Senat sieht sich angesichts dieser schwerwiegenden Mängel des Gutachtens von Dr. E. nicht in der Lage, seine Leistungsbeurteilung auf dieses Gutachten zu stützen.

In nervenärztlicher Hinsicht hat Dr. H. das von Dr. D. und Dr. C. gefundene Ergebnis bestätigt. Dr. H. hat festgestellt, dass die Klägerin im Rahmen der neurologischen Befunderhebung eindeutige Verdeutlichungstendenzen bezüglich der Darbietung ihrer Schmerzen, der damit verbundenen Bewegungsstörungen und der Begrenzungen der angegebenen sensiblen Störungen gezeigt hat. Auch bei testpsychologischen Untersuchungen waren derartige Verhaltensweisen nicht auszuschließen. Aus neurologischer Sicht fanden sich zu keinem Zeitpunkt belangvolle motorische Ausfälle oder anderweitige zentrale oder periphere Störungen. Das Vorliegen eines Engpass-Syndroms an den Handgelenken konnte Dr. H. ausschließen. Die von der Klägerin angegebenen Gefühlsstörungen haben keine sozialmedizinische Bedeutung. Die bei ihr zeitweise auftretenden Ohrgeräusche rechts führen zwar zu einer Störung der Befindlichkeit der Klägerin, aber nicht zu einer Beeinträchtigung der sprachlichen Kommunikation.

Im psychischer Hinsicht hat Dr. H. festgestellt, dass die Klägerin bei klarem Bewusstsein und hinsichtlich aller Qualitäten vollständig orientiert war. Denk- , Wahrnehmungs- oder Ich-Störungen traten nicht auf. Die Klägerin äußerte sich sachbezogen und geordnet. Kognitive Beeinträchtigungen fielen Dr. H. nicht auf. Die Stimmungslage war deutlich depressiv bei etwas gemindertem Antrieb. Es fanden sich ängstlich-abhängige und asthenisch-sensitive Wesenszüge. Dr. H. hat bestätigt, dass durch die Schmerzen und Bewegungsbehinderungen im rechten Fuß eine depressive Symptomatik bei der Klägerin ausgelöst worden ist. Von einer eigentlichen krankheitswertigen Persönlichkeitsstörung kann jedoch nicht gesprochen werden.

Im Vordergrund steht eine chronische Schmerzstörung, die zum Teil orthopädisch begründet ist, aber nicht in der von der Klägerin vorgebrachten Ausprägung. Insoweit sind psychische Faktoren von erheblicher Bedeutung. Zu nennen sind hier insbesondere noch andauernde eheliche Auseinandersetzungen. Dr. H. hat jedoch betont, dass das Ausmaß der affektiven Störung zu keinem Zeitpunkt gravierend gewesen ist. Auch der behandelnde Psychiater ist zunächst von einer Angst und Depression, gemischt, ausgegangen. Dies bedeutet, dass keine dieser Störungen so schwerwiegend ist, dass sie eine entsprechende einzelne Diagnose rechtfertigen würde. Mittlerweile bezeichnet er das Leiden als Anpassungsstörung oder Dystymie. Eine endogene oder majore Depression, eine endogene Psychose oder ein hirnorganisches Geschehen liegen bei der Klägerin jedenfalls sicher nicht vor. Hierauf deute auch die Medikation der Klägerin hin, die mit verschiedenen Psychopharmaka in einer eher niedrigen Dosierung behandelt wird. Eine Verhaltenstherapie wurde noch nie in Anspruch genommen. Dies spricht gegen einen größeren Leidensdruck der Klägerin.

Angesichts dessen ist die von Dr. H. - ausdrücklich unter Einbeziehung der Gesundheitsstörungen auf orthopädischem Fachgebiet - getroffene Feststellung für den Senat nachvollziehbar, dass die Klägerin noch leichte Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vollschichtig verrichten kann.

Nach alledem ist eine rentenrelevante Einschränkung des quantitativen Leistungsvermögens der Klägerin für leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht überzeugend begründbar.

Trotz dieses festgestellten Leistungsvermögen der Klägerin von 6 Stunden und mehr für leichte Arbeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wäre ein Anspruch der Klägerin auf Rente wegen voller Erwerbsminderung jedoch dann gegeben, wenn bei ihr eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen bzw. eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vorliegen würde und der Klägerin keine Tätigkeit benannt werden kann, die sie trotz ihrer qualitativen Leistungseinschränkungen noch mindestens 6 Stunden täglich verrichten könnte.

Eine schwere spezifische Leistungsbehinderung meint die Fälle, in denen bereits eine einzige schwerwiegende Behinderung ein weites Feld von Verweisungsmöglichkeiten versperrt (BSG, Urteil vom 10. Dezember 2003 - B5 RJ 64/02 R). Als Beispiel hierfür ist etwa die Einarmigkeit eines Versicherten zu nennen. Das Merkmal " Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen" trägt hingegen dem Umstand Rechnung, dass auch eine Vielzahl von Einschränkungen, die jeweils nur einzelne Verrichtungen oder Arbeitsbedingungen betreffen, zusammengenommen das noch mögliche Arbeitsfeld in erheblichem Umfang zusätzlich einengen können. In diesen Fällen besteht die Verpflichtung, ausnahmsweise eine konkrete Tätigkeit zu benennen, weil der Arbeitsmarkt möglicherweise für diese überdurchschnittlich leistungsgeminderten Versicherten keine Arbeitsstelle bereithält oder nicht davon ausgegangen werden kann, dass es für diese Versicherten eine ausreichende Anzahl von Arbeitsplätzen gibt oder ernste Zweifel daran aufkommen, ob der Versicherte in einem Betrieb einsetzbar ist (BSG Urteil vom 10. Dezember 2003, B5 RJ 64/02 R, in [...]).

Bei der Prüfung der Frage, ob eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen vorliegt, sind grundsätzlich alle qualitativen Einschränkungen zu berücksichtigen, die nicht bereits von dem Erfordernis "körperlich leichte Arbeit" erfasst werden. Es umfasst begrifflich unter anderem solche Leistungseinschränkungen, die das Seh- und Hörvermögen oder die Handbeweglichkeit betreffen (KassKomm, SGB, § 43 SGB VI Rn. 47).

Die bei der Klägerin vorliegenden qualitativen Leistungseinschränkungen sind jedoch weder ungewöhnlich noch stellen sie eine schwere spezifische Leistungsbehinderung dar.

Insbesondere liegt bei der Klägerin kein ungewöhnlicher Pausenbedarf vor. Nach der Rechtsprechung des BSG ist davon auszugehen, dass der Arbeitsmarkt für einen Versicherten verschlossen sein kann, wenn dieser aufgrund eines erhöhten Pausenbedarfs nur unter nicht betriebsüblichen Arbeitsbedingungen arbeiten könnte.

Dr.T. und Dr. E. gehen wohl von einem Bedarf an ungewöhnlichen Pausen aus, da sie bei der Beantwortung dieser Beweisfrage - ohne Begründung - darauf hingewiesen haben, der Klägerin sollte das Hochlagern des rechten Beines stündlich möglich sein. Insoweit hat Dr. C. für den Senat jedoch nachvollziehbar ausgeführt, dass die Notwendigkeit für ein Hochlagern des Beines nicht erkennbar ist. Das obere Sprunggelenk sei eingesteift, die Arthrodese gut verheilt, das Sprunggelenk reizlos und ohne Schwellungen.

Aber selbst wenn man von einer derartigen Notwendigkeit ausginge, liegt kein ungewöhnlicher Pausenbedarf vor. Nach § 4 Arbeitszeitgesetz steht vollschichtig tätigen Arbeitnehmern eine Ruhepause von 30 Minuten zu. Die Ruhepause kann nach Satz 2 dieser Bestimmung in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Diese Pausen kann die Klägerin somit für das Hochlagern des Beines nutzen. Über die nach dem Arbeitszeitgesetz vorgeschriebenen Pausen hinaus werden Arbeitnehmern in gewissem Umfang auch noch sogenannte Verteilzeiten zugestanden (Zeiten z. B. für den Weg vom Zeiterfassungsgerät zum Arbeitsplatz, das Vorbereiten beziehungsweise Aufräumen des Arbeitsplatzes, den Gang zur Toilette, Unterbrechungen durch Störungen durch Dritte usw.; vgl. z. B. Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 6. April 2001, Az.: L 5 RJ 641/98). Die Klägerin kann damit auch diese Verteilzeiten für ein kurzes Hochlagern des Beines nutzen.

Schließlich erlaubt das Leistungsvermögen der Klägerin nach den Feststellungen von

Dr. D., Dr. C. und Dr. H. auch noch Tätigkeiten etwa als Bürohilfskraft und Pförtnerin, so dass selbst bei der Annahme einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung eine Rentengewährung nicht in Betracht käme.

Der Senat geht schließlich auch nicht davon aus, dass die Wegefähigkeit der Klägerin relevant eingeschränkt ist. Insoweit haben Dr. C., Dr. D. und Dr. H. übereinstimmend festgestellt, dass die Klägerin noch mehr als 500 m in weniger als 20 min ohne unzumutbare Schmerzen zurücklegen kann. Auch die Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln ist ihr zumutbar. Der Senat folgt auch insoweit nicht den abweichenden Beurteilungen von Dr. E. und Dr.T., die im Wesentlichen nur auf den ungeprüften Angaben der Klägerin beruhen.

Die Gewährung einer Rente wegen voller bzw. teilweiser Erwerbsminderung gemäß § 43 Abs. 1, 2 SGB VI über den 31. Januar 2009 hinaus kommt damit nicht in Betracht.

Der Klägerin steht auch keine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß § 240 Abs. 1, 2 SGB VI i.V.m. § 43 Abs. 1 SGB VI zu.

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung haben auch vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte, die berufsunfähig sind (§ 240 Abs. 1 SGB VI).

Berufsunfähig sind nach § 240 Abs. 2 SGB VI Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können. Zumutbar ist stets eine Tätigkeit, für die die Versicherten durch Leistungen zur beruflichen Rehabilitation mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult worden sind. Berufsunfähig ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit mindestens sechs Stunden verrichten kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Ausgangspunkt für die Beurteilung des "vergleichbaren Versicherten" ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG der "bisherige Beruf". Dieser ergibt sich in der Regel aus der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit. Es ist die Berufstätigkeit zugrunde zu legen, die bei im Wesentlichen ungeschwächter Arbeitskraft nicht nur vorübergehend eine nennenswerte Zeit ausgeübt wurde (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130, 164).

Zur Feststellung des qualitativen Werts des bisherigen Berufs und damit zur Bestimmung der zumutbaren Verweisungstätigkeiten hat das BSG ein Stufenschema zunächst für Arbeiter, dann jedoch auch für Angestellte ein Mehrstufenschema entwickelt (BSGE 55,45 = SozR 2200 § 1246 Nr. 107; BSGE 57, 291 = SozR 2200 Nr. 126; SozR 3-2200 § 1246 Nr. 2, 41). Es sind folgende Stufen zu unterscheiden (vgl. zusammenfassend BSG, Beschluss vom 27. August 2009, Az. B 13 R 85/09 B):

1. Stufe: Ungelernte Berufe

2. Stufe: Berufe mit einer Ausbildung bis zu 2 Jahren

3. Stufe: Berufe mit einer Ausbildung von mehr als 2 Jahren

4. Stufe: Berufe, die zusätzliche Qualifikationen oder Erfahrung oder den erfolgreichen Besuch einer Fachschule voraussetzen; zu ihr gehören Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion gegenüber anderen Facharbeitern, Spezialfacharbeiter, Meister, Berufe mit Fachschulqualifikation als Eingangsvoraussetzung

5. Stufe: Berufe, die einen erfolgreichen Abschluss einer Fachhochschule oder eine zumindest gleichwertige Berufsausbildung voraussetzen

6. Stufe: Berufe, deren hohe Qualität regelmäßig auf einem Hochschulstudium oder einer vergleichbaren Qualifikation beruht.

Die insoweit steigenden Anforderungen stellen schwergewichtig auf die Ausbildung ab. Es können aber auch andere Faktoren eine Rolle spielen. Welcher Gruppe des Mehrstufenschemas eine bestimmte Tätigkeit zuzuordnen ist, richtet sich dabei nach der im Rahmen einer Gesamtschau zu ermittelnden Qualität der verrichteten Arbeit. In diese Gesamtschau einzustellende Kriterien sind: Ausbildung, tarifliche Einstufung, Dauer der Berufsausübung, Höhe der Entlohnung und Anforderungen des Berufes.

Die für die Beurteilung des Hauptberufs grundsätzlich maßgebliche letzte versicherungspflichtige Tätigkeit der Klägerin war die einer Verkaufs- und Thekenkraft in einer Cafeteria. Zwar hat die Klägerin eine Ausbildung zur Verkäuferin. Nach den Angaben des letzten Arbeitgebers gegenüber dem SG war aber eine Ausbildung für die Verrichtung dieser Tätigkeit nicht erforderlich. Es hat sich vielmehr um eine Tätigkeit gehandelt, für die eine ungelernte Kraft 6 Monate anzulernen gewesen wäre. Diese Tätigkeit ist damit nach dem Stufenschema des BSG dem Bereich der einfach angelernten Tätigkeiten zuzuweisen mit der Folge, dass die Klägerin uneingeschränkt auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verwiesen werden kann. Selbst wenn man von einer oberen Anlerntätigkeit ausginge, käme keine Rentengewährung in Betracht, da die Klägerin dann jedenfalls auf die zumutbare Tätigkeit als Bürohilfskraft oder Pförtnerin verwiesen werden könnte.

Die Berufung war damit vollumfänglich zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung (§ 193 SGG) berücksichtigt den Umstand, dass die Klägerin auch im Berufungsverfahren erfolglos geblieben ist.

Gründe, die Revision zuzulassen (§ 160 Abs. 2 SGG), liegen nicht vor.