Die von der Klägerin form- und fristgerecht eingelegte sowie statthafte Berufung ist gemäß §§ 143, 151 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässig und begründet. Der Senat konnte im schriftlichen Verfahren entscheiden, da die Beteiligten ihre Zustimmung hierzu erteilt haben (§ 124 Abs. 2 SGG).

Die Zahlungen an die Klägerin sind nicht als Einkommen nach § 11 Abs. 1 SGB II zu berücksichtigen. Insoweit sind das Urteil des Sozialgerichts sowie der Bescheid der Beklagten vom 25.6.2008 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 21.10.2008 aufzuheben. Nach § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB X i.V.m. § 40 Abs. 1 S. 2 Nr. 2 SGB II, § 330 Abs. 3 S. 1 SGB III ist, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt, der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben. Mit Wirkung vom Zeitpunkt der Veränderung der Verhältnisse ist der Verwaltungsakt aufzuheben, soweit nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsaktes Einkommen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt hat. Als Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse gilt in Fällen, in denen Einkommen oder Vermögen auf einen zurückliegenden Zeitraum aufgrund der besonderen Teile dieses Gesetzbuches anzurechnen ist, der Beginn des Anrechnungszeitraums (§ 48 Abs. 1 S. 3 SGB X). Dies ist im Bereich des SGB II nach § 13 SGB II i.V.m. § 2 Abs. 4 S. 1 Arbeitslosengeld II/Sozialgeld-Verordnung (Alg II-V) in der ab dem 1.1.2008 geltenden Fassung der Beginn des Monats, in dem das Einkommen zufließt.

Der Bescheid vom 15.11.2007 ist nicht nachträglich, durch die im Februar und April 2008 erfolgten Zahlungen an die Klägerin, rechtswidrig geworden, da die Zahlungen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind.

Die Überweisungen stellen keine wesentliche Änderung in den tatsächlichen Verhältnissen dar. Die erwerbsfähige Klägerin war im gesamten streitgegenständlichen Zeitraum hilfebedürftig im Sinne der §§ 7, 9 SGB II. Zum Zeitpunkt des Erlasses des Bewilligungsbescheides vom 15.11.2007 hatte sie einen monatlichen Bedarf in Höhe von 710,06 EUR. Auf diesen Bedarf waren nach § 11 Abs. 1 S. 1 SGB II die Darlehenszahlungen nicht bedarfsmindernd zu berücksichtigen.

Nach dieser Vorschrift sind als Einkommen zu berücksichtigen, Einnahmen in Geld oder Geldeswert mit Ausnahme der Leistungen nach dem SGB II, der Grundrente nach dem Bundesversorgungsgesetz und den Gesetzen, die eine entsprechende Anwendung des Bundesversorgungsgesetzes vorsehen und Renten oder Beihilfen, die nach dem Bundesentschädigungsgesetz für Schaden an Leben sowie an Körper oder Gesundheit erbracht werden. Dabei ist Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG), alles was ein Hilfebedürftiger nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen all das, was er vor der Antragstellung bereits hatte (vgl. statt vieler z.B.: BSG, SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, Rn. 18). Nach dieser Rechtsprechung ist nur der "wertmäßige Zuwachs" Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II. Als Einkommen sind nur solche Einnahmen in Geld oder Geldeswert anzusehen, die eine Veränderung des Vermögensstandes bewirken. Dieser Zuwachs muss dem Hilfebedürftigen zur endgültigen Verwendung verbleiben, denn nur dann lässt er seine Hilfebedürftigkeit dauerhaft entfallen. Ein Darlehen, das an den Darlehensgeber zurückzuzahlen ist, stellt damit, als nur vorübergehend zur Verfügung gestellte Leistung, kein Einkommen dar, auch wenn es als "bereites Mittel" zunächst zur Deckung des Lebensunterhalts verwandt werden könnte (so BSG vom 17.6.2010, Az.: B 14 AS 46/09 R, SozSich, 2010, 276). Nach dieser Entscheidung des Bundessozialgerichts ist auch keine Differenzierung danach zu treffen, ob die durch den Darlehensvertrag vereinbarte Verpflichtung zur vollständigen Rückerstattung in denjenigen Bewilligungsabschnitt fällt, in dem die Darlehenssumme dem Hilfebedürftigen zugeflossen ist. Entscheidend für die Abgrenzung, ob ein nicht als Einkommen anzurechnendes Darlehen vorliegt oder ob anzurechnendes Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II vorliegt, sei vielmehr, ob ein Darlehensvertrag entsprechend § 488 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) zivilrechtlich wirksam abgeschlossen worden ist. An den Nachweis des Abschlusses und der Ernstlichkeit des Darlehensvertrages unter Verwandten seien, nach dieser Entscheidung des Bundessozialgerichts, strenge Anforderungen zu stellen. Dies setzt voraus, dass sich die Darlehensgewährung auch anhand der tatsächlichen Durchführung klar und eindeutig von einer verschleierten Schenkung oder einer verdeckten, auch freiwilligen Unterhaltsgewährung abgrenzen lässt. Weil und soweit der für den Hilfebedürftigen günstige Umstand, dass ein nachgewiesener Zufluss gleichwohl nicht als Einkommen zu berücksichtigen ist seine Sphäre betrifft, obliegen ihm bei der Aufklärung der erforderlichen Tatsachen Mitwirkungspflichten; die Nichterweislichkeit der Tatsachen geht zu seinen Lasten. Bei der vorzunehmenden Prüfung, ob ein wirksamer Darlehensvertrag geschlossen worden ist, können einzelne Kriterien des sogenannten Fremdvergleichs herangezogen werden und bei der abschließenden umfassenden Würdigung aller relevanten Umstände des Einzelfalles mit eingestellt werden (BSG, aaO., Rn. 21).

Diese Kriterien, die das Bundessozialgericht für Darlehensverträge unter Verwandten aufgestellt hat, sind auch für Darlehensverträge unter engen Freunden, wie vorliegend, anzuwenden. Als solche Kriterien sind z.B. aufzuführen die Wahrung von im Geschäftsverkehr üblichen Modalitäten, wie der Vereinbarung der in § 488 Abs. 1 BGB genannten weiteren Vertragspflichten (Zinszahlungen, Rückzahlungsverpflichtung, Zeitpunkt der Rückzahlung, Kündigungsfrist). Gegen das Bestehen eines Darlehensvertrages spricht nach der Entscheidung des Bundessozialgerichts, wenn der Inhalt des Vertrages (insbesondere die Darlehenshöhe sowie die Rückzahlungsmodalitäten), der Zeitpunkt des Vertragsschlusses oder ein plausibler Grund für den Abschluss des Darlehensvertrages, d.h. der Anlass der Darlehensgewährung, nicht genannt werden können. Auch die Verwendung des Darlehens und die tatsächliche Durchführung sind zu beachten. Nicht erforderlich ist es jedoch, dass sowohl die Vertragsgestaltung als auch die Durchführung in jedem Punkt dem zwischen Fremden Üblichen entspricht (BSG, aaO., Rn. 22).

Zur Qualifizierung der streitgegenständlichen Einnahmen ist es notwendig unter Beachtung der o.g. Rechtsprechung des BSG eine Abgrenzung zwischen einem wirksam abgeschlossenen Darlehensvertrag und einer verschleierten Schenkung vorzunehmen. Diese Abgrenzung hat unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles zu erfolgen. Im vorliegenden Fall ist der Anlass der behaupteten Darlehensgewährung kein unter Fremden üblicher Anlass. Die Zeugin hat klar zum Ausdruck gebracht, dass sie der Klägerin das Geld geben wollte, weil diese in einer Notlage war und sie ihr helfen wollte. Auf eine Bestellung von Sicherheiten sei es ihr nicht angekommen, da sie zum damaligen Zeitpunkt finanziell gut gestellt war und auch ein Verlust der Geldsumme hinnehmbar gewesen wäre. Eine Verzinsung wurde ebenso wenig vereinbart wie ein fester Rückzahlungstermin. Die Zeugin hat überzeugend dargestellt, dass das Geld zurückzuzahlen sei. Zwar sei es ihr zum Zeitpunkt der Überweisung nicht so sehr auf die Rückzahlung angekommen, sondern viel mehr darauf, der Klägerin zu helfen. Trotzdem sei es klar gewesen, dass sie das Geld zurück haben wolle, wenn die Klägerin finanziell wieder besser gehe. Sie wollte das Geld der Klägerin nicht schenken, daher habe sie auch bei der Überweisung den Vermerk "Darlehen" vorgenommen. Dies habe ihr als Nachweis, dass sie das Geld nicht verschenken wollte, genügt. Dies haben sowohl die Klägerin als auch die Zeugin glaubhaft geschildert. Somit steht zur Überzeugung des Senats fest, dass es sich bei den Überweisungen zwar um Einnahmen der Klägerin handelt, dass diese aber nicht Einkommen im Sinne des § 11 Abs. 1 SGB II darstellen. Zum Zeitpunkt der Überweisung geht aus dem Zusatz "Darlehen" auf dem Kontoauszug hervor, dass es sich nicht um eine Schenkung handeln sollte. Sowohl die Klägerin als auch die Zeugin haben dies für ausreichend gehalten. Dieser Zusatz wurde gemacht, als weder der Klägerin noch Frau G. bewusst war, welche Wertungen mit einer solchen Bezeichnung verbunden sind. Ihr kommt ein besonderer Beweiswert zu. Aus diesem Zusatz ergibt sich auch für den Senat, dass die Rückzahlung des Betrages vereinbart war und eine Schenkung nicht gewollt war. Zur Zeit der Überweisung stand lediglich noch nicht fest, zu welchem Zeitpunkt eine Rückzahlung vorgenommen werden sollte. Es ist jedoch unschädlich, wenn in der Rückzahlungsvereinbarung noch kein konkreter Zeitpunkt zur Rückzahlung der Forderung enthalten ist, da nach § 488 Abs. 3 BGB ein Darlehensvertrag, der für die Rückzahlung des Darlehens eine Zeit nicht bestimmt, in einer Kündigungsfrist von drei Monaten gekündigt werden kann, was vorliegend im weiteren Verlauf erfolgte.

Dies ergibt sich insbesondere aus dem Schreiben der als Zeugin gehörten Frau G. vom 21.1.2010, in dem sie die Klägerin zur Rückzahlung des Darlehens in monatlichen oder unregelmäßigen, kleinen Beträgen aufforderte, da sie selber in Geldnot sei. Dieses Schreiben stellt eine Kündigung des geschlossenen Darlehensvertrages nach § 488 Abs. 3 BGB dar. Der Zeitpunkt des Vertragsschlusses ist ebenso wie die Höhe des Darlehens unstrittig. Die Schriftform ist für den Abschluss eines Darlehensvertrages nach § 488 BGB nicht vorgesehen. Deshalb ist es unschädlich, wenn die Klägerin den schriftlichen Darlehensvertrag erst zu einem späteren Zeitpunkt, nach Aufforderung durch die Beklagte abgeschlossen hat. Dies steht einem wirksamen Abschluss eines Darlehensvertrages nicht entgegen. Der zwischen der Klägerin und der Zeugin geschlossene Darlehensvertrag ist daher, unter Beachtung der eingeschränkt geltenden Anforderungen an einen Fremdvergleich und unter Würdigung aller Umstände des Einzelfalles, anzuerkennen. Dass zum Zeitpunkt des möglichen Abschlusses des Vertrages der Rückzahlungszeitpunkt noch nicht feststand, ist unschädlich. Wesentlich ist, dass der Senat keine Zweifel an der vereinbarten Rückzahlungspflicht hat.

Nach Würdigung dieses Sachverhalts und der Aussage der Zeugin steht für den Senat fest, dass die Klägerin nach Erlass des Bewilligungsbescheides vom 15.11.2007 kein Einkommen erzielt hat, das die Hilfebedürftigkeit beseitigt hat und somit die Beklagte nach § 48 Abs. 1 S. 2 Nr. 3 SGB X zur Aufhebung dieses Verwaltungsaktes berechtigen würde. Daher sind das Urteil des Sozialgerichts München vom 31.3.2010 sowie der Bescheid der Beklagten vom 25.6.2008 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 31.10.2008 aufzuheben.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, nach § 160 Abs. 2 SGG die Revision zuzulassen, liegen nicht vor.