Die Berufung ist zulässig. Sie ist gemäß § 151 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) form- und fristgerecht erhoben worden sowie nach § 144 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGG statthaft, weil um eine wiederkehrende Leistung von mehr als einem Jahr gestritten wird.

Die Berufung hat keinen Erfolg. Der angefochtene Bescheid der Beklagten ist rechtmäßig und verletzt die Klägerin nicht in ihren Rechten (§§ 153 Abs. 1, 54 Abs. 2 Satz 1 SGG). Zutreffend hat das Sozialgericht einen Anspruch der Klägerin auf Rente wegen voller Erwerbsminderung bzw. teilweiser Erwerbsminderung verneint, weil zum Zeitpunkt des Eintritts der Erwerbsminderung am 23. Mai 2013 (Beginn der Arbeitsunfähigkeit) die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer solchen Rente nicht erfüllt sind.

Versicherte haben nach § 43 Abs. 1, Abs. 2 SGB VI bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung, wenn sie teilweise oder voll erwerbsgemindert sind, in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. Alle drei Voraussetzungen müssen gleichzeitig zum Zeitpunkt des Leistungsfalles vorliegen. Fehlt schon eine dieser Anforderungen, kann ein Rentenanspruch nicht verwirklicht werden. An dieser Voraussetzung scheitert das Rentenbegehren der Klägerin.

Nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 bzw. § 43 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2 SGB VI müssen in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit liegen (sogenannte 3/5 - Belegung). Für die Berechnung des Fünf - Jahreszeitraums gelten die Vorschriften zur Fristenberechnung (§ 26 Zehntes Sozialgesetzbuch - SGB X - in Verbindung mit §§ 187,188 Bürgerliches Gesetzbuch - BGB -). Der Zeitraum beginnt somit fünf Jahre vor dem Tag des Eintritts der Erwerbsminderung und endet am Tag vor dem Eintritt der Erwerbsminderung. Liegen innerhalb dieses Zeitraums mehr als zwei Jahre ohne Pflichtbeiträge, kann die 3/5 - Belegung nicht erfüllt sein. Die Klägerin hat ihren letzten Pflichtbeitrag im Februar 2008 entrichtet mit der Folge, dass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nur bei einem Leistungsfall bis März 2010 erfüllt sind. Nur in diesem Falle lägen die erforderlichen 36 Monate Pflichtbeiträge vor. Der Zeitraum März 2008 bis Februar 2013 ist auch nicht mit anderen Zeiten belegt, die zu einer Verschiebung des Zeitraums der 3/5 - Belegung führen könnten. Danach liegen die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erst wieder ab einem Leistungsfall im Oktober 2013 vor, weil die Klägerin ab November 2010 erneut Pflichtbeiträge entrichtet hat.

Die Klägerin erfüllt weder im März 2010 noch ab Oktober 2013 die für eine Erwerbsminderungsrentengewährung notwendigen Voraussetzungen. Im März 2010 lagen - was zwischen den Beteiligten unstreitig ist - die medizinischen Voraussetzungen für eine solche Rente nicht vor, weil die Klägerin weder voll - noch teilweise erwerbsgemindert war. Im Oktober 2013 konnte die Klägerin die Voraussetzungen für eine Erwerbsminderungsrente nicht mehr verwirklichen, weil sie zu diesem Zeitpunkt bereits voll erwerbsgemindert war. Der Leistungsfall der vollen Erwerbsminderung lag nicht erst zu diesem oder einem späteren Zeitpunkt, sondern schon mit Beginn der Arbeitsunfähigkeit am 23. Mai 2013 vor.

Nach § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI sind teilweise erwerbsgemindert Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI sind voll erwerbsgemindert Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Erwerbsgemindert ist nach § 43 Abs. 3 SGB VI nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Das gesundheitsbedingte Unvermögen, eine Erwerbstätigkeit auf nicht absehbare Zeit ausüben zu können, ist ein objektives Merkmal der Erwerbsminderung und Voraussetzung für den Rentenanspruch (vgl. m. w. N. Freudenberg in: jurisPK - SGB VI, § 43 SGB VI -Stand 1. April 2021- Rn. 103). Diese Voraussetzung ist erfüllt, wenn die Erwerbsminderung sich voraussichtlich über einen Zeitraum von mindestens 6 Monaten erstreckt. Dies folgt aus § 101 Abs. 1 SGB VI, wonach Renten wegen Erwerbsminderung nicht vor Beginn des 7. Monats nach Eintritt der Erwerbsminderung geleistet werden. Bei der Beurteilung, ob eine Leistungsminderung auf nicht absehbare Zeit vorliegt, ist eine rückschauende, d. h. retrospektive Betrachtungsweise zum Zeitpunkt der Entscheidung der Beklagten über den Rentenantrag bzw. zum Zeitpunkt der gerichtlichen Entscheidung geboten. Stellt sich nach Ablauf von 6 Monaten heraus, dass eine Arbeitsunfähigkeit nicht endet, sondern wie hier in eine Dauerleistungsminderung bzw. länger andauernde Leistungsminderung übergeht, so ist der Beginn der Leistungsminderung identisch mit dem Eintritt der Erwerbsminderung. Sie beginnt nicht erst in dem Zeitpunkt, in dem deutlich wird, dass eine Besserung auf nicht absehbare Zeit nicht zu erwarten ist (BSG, Urteil vom 23. März 1977 - 4 RJ 49/76 -; LSG Bayern, Urteil vom 12. Juli 2000 - L 13 RA 49/98 -; LSG Hessen, Urteile vom 22. Februar 2013 - L 5 R 211/12 -,vom 25. März 2011 - L 5 R 203/09 und vom 26. Oktober 2012 - L 5 R 394/11 -, jeweils juris; Freudenberg a. a. O. Rn 104ff m. w. N.). Die prognostisch zu beurteilende Aussicht auf Behebung der Erwerbsminderung hat dabei lediglich Auswirkungen für die Dauer der Rentengewährung (§ 102 Abs. 2 SGB VI), nicht aber für den Eintritt des Leistungsfalls der Erwerbsminderung (BSG, a. a. O.).

Von diesem retrospektiven Maßstab ausgehend hat das Sozialgericht vorliegend zu Recht einen spätestens am 23. Mai 2013 eingetretenen Leistungsfall der vollen Erwerbsminderung angenommen. Nach dem Gesamtergebnis des Verfahrens (§ 128 SGG) war das Leistungsvermögen der Klägerin spätestens seit diesem Zeitpunkt infolge einer Dysthymie, einer rezidivierenden depressiven Störung und einer chronischen somatoformen Schmerzstörung mit psychischen und somatischen Funktionsstörungen nicht nur qualitativer Hinsicht, sondern auch in quantitativer, d. h. in zeitlicher Hinsicht in rentenmaßgeblichem Umfang dauerhaft eingeschränkt.

Dokumentiert wird dies erstmalig im April 2013 durch den die Klägerin behandelnden P. Er beschreibt bei der Erstvorstellung der Klägerin am 30. April 2013 depressive Verstimmungen mit aggressiven Impulsstörungen, einen reduzierten Antrieb, eine Tendenz zur Desorganisation sowie erhebliche phobische Störungen, Grübelzwänge und Zählzwänge, mangelnde Stressresistenz und Frustrationstoleranz, Schmerzstörungen und psychosomatische Beschwerden und damit gravierende Beeinträchtigungen, die sich auch im weiteren Verlauf seiner Behandlung nicht richtungsweisend besserten (Befundbericht vom 4. März 2019). Auch in seinem Bericht vom 7. Januar 2014 stellte er im Krankheitsverlauf unverändert anhaltend eine depressive Stimmung mit aggressiven Impulsstörungen, Vitalstörungen, reduziertem Antrieb, psychogener Hirnleistungsstörungsstörung, eine mangelnde Stressresistenz und Frustrationstoleranz, eine deutliche Soziophobie und eine Angststörung fest. Auf dieser Grundlage und wegen der wesentlichen Fähigkeitsstörungen und weiterhin persistierenden psychiatrischer Symptomatik auch unter der fachpsychiatrischen Behandlung erfolgte im Herbst 2014 auf Anraten des MDK unter dem Gesichtspunkt einer erheblichen Gefährdung der Erwerbsfähigkeit eine psychosomatische Rehabilitationsbehandlung in der Reha-Klinik S, aus der die Klägerin bei identischer Diagnosestellung mit einem vollständig aufgehobenen Leistungsvermögen entlassen wurde. Die im Zusammenhang mit einer Reha - Maßnahme erhoffte positive Behandlungsprognose und die Beseitigung einer Gefährdung bzw. der Erhalt der Erwerbsfähigkeit hatte sich auch im Rahmen der mehr als 5 Wochen andauernden Maßnahme nicht erfüllt. Laut Entlassungsbericht war die Klägerin auch im Anschluss an die Maßnahme beruflichen Belastungen nicht mehr gewachsen und es konnte auch im weiteren Verlauf trotz intensiver therapeutischer Bemühungen keine durchgreifende Befundverbesserung erzielt werden. Aus dem Bericht der H geht hervor, dass es in den Jahren von 2015 bis 2021 zu keiner Veränderung der psychiatrischen Symptomatik gekommen ist.

Damit war die Klägerin - wie die Beklagte und das Sozialgericht zurecht festgestellt haben - durchgehend bereits seit Beginn ihrer Arbeitsunfähigkeit erwerbsunfähig im Sinne des § 43 SGB VI, da sie bereits seit diesem Zeitpunkt auf nicht absehbare Zeit außerstande war, eine Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit ausüben. Sie war mit den bei ihr vorliegenden Gesundheitsstörungen nicht nur nicht in der Lage, ihre zuletzt ausgeübte Tätigkeit als Zeitungszustellerin auszuüben, sie war auch außerstande, überhaupt eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt verrichten.

Diese Feststellung trifft der Senat auf der Grundlage der vorgenannten Befund - und Behandlungsberichte, des Reha - Abschlussberichts sowie der überzeugenden und in sich schlüssigen Feststellungen der H2 im Termin zur mündlichen Verhandlung am 28. April 2022. Sie hat auf Fragen des Senats nachvollziehbar dargelegt, dass sich der Gesundheitszustand der Klägerin seit Beginn ihrer Arbeitsunfähigkeit im Mai 2013 nicht verändert und sie auch nach der Reha - Maßnahme und mindestens bis Januar 2018 nur noch über ein auf unter 3 Stunden reduziertes Leistungsvermögen verfügt hat. Für diese Einschätzung spricht eindeutig, dass eine zwischenzeitliche Besserung ebenso wenig wie eine erst mit oder im Verlauf der Reha - Maßnahme eingetretene Verschlechterung des Gesundheitszustandes dokumentiert oder plausibel ist und von der Klägerin selbst in der Exploration durch die Sachverständige nicht berichtet wird. Dabei hat die Sachverständige H2 die Klägerin als einzige Gutachterin persönlich befragt und damit erstmals die Möglichkeit genutzt, durch eine qualifizierte Gesprächsführung den Sachverhalt unter Berücksichtigung der Angaben der Klägerin zu ermitteln. In ihrer Eigenanamnese schildert die Klägerin, dass auch der Arzt P ihr nicht nachhaltig habe helfen können, sie bis zum Antritt der Reha - Maßnahme nicht habe arbeiten können und sich ihre Hoffnung auf eine Erwerbstätigkeit auch in der Reha - Maßnahme nicht erfüllt habe.

Dass die Sachverständige H2 in ihrem schriftlichen Gutachten vom 16. Februar 2022 anders als in der mündlichen Verhandlung noch wegen des nicht austherapierten, chronischen Krankheitskomplexes "sicherlich" von einer Arbeitsunfähigkeit, jedoch noch nicht von einer Verminderung der Leistungsfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt ausgegangen ist, beruht auf der Annahme, dass von einer aufgehobenen Leistungsfähigkeit aus sozialmedizinischer Sicht erst dann ausgegangen werden könne, wenn ein Krankheitskomplex dauerhaft über mindestens 6 Monate trotz vollständig ausgeschöpfter Behandlungsoptionen bestehe. Die Sachverständige hat damit aber die Rechtsbegriffe Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit vermischt und im Ergebnis (zunächst) unzutreffend und fachfremd angewandt. Die Subsumtion des festgestellten Leistungsvermögens unter die Rechtsbegriffe Arbeitsunfähigkeit und Erwerbsunfähigkeit ist allein Aufgabe des Gerichts. Selbst wenn noch zu Beginn der Erkrankung der Klägerin zu erwarten gewesen ist, dass im Verlauf einiger Monate und bei Ausschöpfung sämtlicher Therapiemöglichkeiten eine vollschichtige Erwerbstätigkeit unter den üblichen Bedingungen eines Arbeitsverhältnisses auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt wieder möglich sein werde, hat sich bei der Klägerin diese Erwartung gerade nicht erfüllt. Die Sachverständige hat in der mündlichen Verhandlung ihre Einschätzung allein auf die medizinischen Befunde und Berichte beschränkt.

Nicht zu folgen vermochte der Senat den Beurteilungen der Sachverständigen Kund F. Beide haben in ihren Gutachten nach Aktenlage mit jeweils unterschiedlicher Begründung eine Leistungsminderung im Sinne des SGB VI im September 2013 (Beweisfrage an K) und am 23. Mai 2013 bzw. 24. Mai 2013 und in der Zeit von Oktober 2013 bis 31. Januar 2018 (F) verneint. Das Gutachten von K begegnet schon deshalb Bedenken, weil er die Beweisfrage nicht korrekt beantwortet hat. Seine Angaben zur Leistungsfähigkeit beziehen sich auf den Zeitraum ab Anfang 2014 und schließen zwar den Beginn der Arbeitsunfähigkeit mit ein, setzen sich mit dieser Zeitspanne aber nicht konkret auseinander. Darüber hinaus enthält das Gutachten keine Begründung dafür, warum die Gesundheitsstörungen der Klägerin trotz Dauer der Arbeitsunfähigkeit, der attestierten erheblichen Fähigkeitsstörungen und aggressiven Impulsstörungen sowie der somatischen Beschwerden und der dies bestätigenden Feststellungen im Reha - Abschlussbericht nicht zu einem aufgehobenen Leistungsvermögen geführt haben sollen. In Anbetracht der Tatsache, dass ab Arbeitsunfähigkeit im Mai 2013 keine Arbeitsfähigkeit der Klägerin mehr vorgelegen hat, hätte es hierzu einer nachvollziehbaren Begründung bedurft. Die vorrangige Beurteilung der Beschwerden im psychischen Bereich wird im Übrigen auch der Tatsache nicht gerecht, dass im Reha - Abschlussbericht das aufgehobene Leistungsvermögen eindrucksvoll und schlüssig aus dem Zusammenspiel zwischen einem chronischen Schmerzensyndrom mit körperlichen Faktoren wie einer Lumbagoischialgie und einem Zervicobrachial - Syndrom und psychischen Faktoren begründet wird. Hierauf geht der Gutachter nicht ein bzw. es ist nicht erkennbar, ob er orthopädische Beschwerden überhaupt berücksichtigt hat. Soweit aus seinem Gutachten auch herzuleiten ist, dass er die Klägerin sogar zum Zeitpunkt der Erstattung des Gutachtens im Juli 2019 noch nicht für erwerbsgemindert hält, steht dem schon entgegen, dass sein Gutachten ausschließlich nach Aktenlage erstellt worden ist und Befunde, die diese Annahme stützen könnten, überhaupt nicht vorlagen. Damit ist aber das Gutachten aus Sicht des Senats als Grundlage für Feststellungen zur Leistungsfähigkeit der Klägerin ungeeignet.

F geht in seinem Gutachten nach Aktenlage im Gegensatz zu K nicht von einer rezidivierenden depressiven Störung aus, sondern nimmt das Vorliegen einer dysthymen Persönlichkeitsentwicklung an, auf deren Boden sich eine chronische Schmerzstörung habe entwickeln können. Da nach seiner Einschätzung eine Major Depression (der Begriff "Major Depression" kommt ursprünglich aus dem angloamerikanischen Sprachraum, hat sich aber auch in Deutschland eingebürgert. Er kennzeichnet eine schwere Depression) nicht ausreichend bewiesen sei, liege auch keine quantitative Leistungsminderung vor. Jedenfalls ergebe sich aus der Akte nichts Gegenteiliges. Nach seiner Auffassung litt die Klägerin am 23. Mai 2013 bzw. 24. Juni 2013 an einer somatoformen Schmerzstörung mit körperlichen und seelischen Einflüssen bei depressivem Persönlichkeitsschwerpunkt (Dysthymia). Der Sachverständige begründet seine Einschätzung damit, dass die Klägerin im Mai 2013 gerade erst in Behandlung bei dem P gewesen sei und vorher zwar eine Psychotherapie vergeblich gesucht, aber keine nervenärztliche Behandlung in Anspruch genommen habe. Die Berichte des P belegten kein aufgehobenes Leistungsvermögen, und zwar deswegen, weil - so F - die solches suggerierenden Befunde nicht mit den ansonsten von der Klägerin geführten orthopädischen Beschwerdeklagen konvergierten. Daraus zieht er wiederum den Schluss, dass sich aus den vorliegenden Berichten keine hinreichenden Gründe für die Diagnose einer Depression ergäben. Deswegen habe der die Klägerin behandelnde P diese Diagnosen "im Wortsinne unbegründet gestellt" (Seite 15 des Gutachtens). Warum F zwar für die Diagnose schwere Depression den Beweis als nicht erbracht ansieht, in Ergebnis dann aber an deren Stelle einfach eine in der Anamnese nicht genannte eigene Diagnose stellt, erschließt sich nicht. Ebenso wenig folgerichtig ist in diesem Zusammenhang - worauf auch die Klägerin zu Recht hinweist - seine Herleitung, dass daraus, dass in dem Befundbericht von dem P (aus seiner Sicht) keine hinreichenden Gründe für die Diagnose Depression dargestellt worden seien, zu folgern ist, dass diese Diagnose deswegen falsch gewesen sei. Eine entsprechende Beurteilung und Diagnosestellung findet sich nicht nur bei dem P, sondern auch in dem Bericht der Klinik für psychosomatische Medizin S. Auch der Gutachter des MDK, S, teilte in seinem Bericht vom 5. März 2014 die Diagnose einer Depression. Allein der Umstand, dass verschiedene unabhängige Ärzte auf psychiatrischem Fachgebiet eine gleichlautende Diagnose gestellt haben, spricht eher für deren Richtigkeit und nicht dafür, dass ein anderes Krankheitsbild tatsächlich vorgelegen hat. Auch soweit S in seinem Bericht unter anderem aggressive Impulsstörungen beschrieben hat, ohne diese im Einzelnen darzulegen, führt dies nicht dazu, dass diese nicht vorgelegen hätten und depressive Symptome nicht vorhanden gewesen wären. Insofern überzeugt auch das Gutachten von F nicht.

Schließlich ist auch der Auffassung der Klägerin, dass die Beklagte beweisbelastet für den Eintritt des Versicherungsfalles am 23. Mai 2023 sei, nicht zu folgen. Ungeachtet der Tatsache, dass sich die Frage der Beweislastverteilung erst dann stellt, wenn es nach Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Aufklärung des Sachverhalts nicht gelungen ist, die bestehende Ungewissheit zu beseitigen (BSG, Urteil vom 26. November 1992 - 7 RAr 38/92 -, juris), was hier nicht der Fall ist, ist es an der Klägerin zu beweisen, dass die Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente in versicherungsrechtlicher und medizinischer Hinsicht zeitgleich erfüllt sind. Dies bedeutet, dass die Klägerin beweisen müsste, dass der Leistungsfall der Erwerbsminderung (erst) zu einem Zeitpunkt eingetreten ist, als auch die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen hierfür vorgelegen haben. Bestehen hieran begründete Zweifel, gehen diese zu Lasten der Klägerin.

Nach alledem war die Berufung zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Abs. 1 und Abs. 4 SGG.

Gründe, die Revision zuzulassen, bestehen nicht.