Die zulässige Berufung der Klägerin ist unbegründet. Das SG hat mit Gerichtsbescheid vom 09.09.2010 zu Recht die Klage gegen den Bescheid vom 31.10.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 14.09.2009 abgewiesen. Die Klägerin hat die Berufung auf die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung beschränkt. Die Gewährung dieser Rente kann sie von der Beklagten nicht beanspruchen.

Die Klägerin hat weder einen Anspruch auf Rente wegen voller oder wegen teilweiser Erwerbsminderung noch wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, denn der Leistungsfall der Erwerbsminderung ist nicht spätestens im Juli 1991 eingetreten, sodass die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt sind. Anwendbar ist das ab 01.01.2001 geltende Recht (§ 300 Abs 1 SGB VI; § 302b Abs 1 SGB VI greift mangels eines Antrages vor dem 01.01.2001 nicht ein).

Der Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung bestimmt sich nach § 43 SGB VI, der neben der Erfüllung der allgemeinen Wartezeit (vgl. §§ 50 Abs 1 Nr 2, 51 Abs 1 SGB VI) das Vorhandensein von drei Jahren mit Pflichtbeiträgen für eine versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung voraussetzt ("Drei-Fünftel-Belegung", § 43 Abs 1 S 1 Nrn 2 und 3, Abs 2 S 1 Nrn 2 und 3 SGB Vl). Darüber hinaus muss volle oder teilweise Erwerbsminderung vorliegen (vgl. § 43 Abs 1 S 1 Nr 1, Abs 2 S 1 Nr 1 SGB VI).

Ein Anspruch der Klägerin käme nur in Betracht, wenn bei ihr (spätestens) am 31.07.1991 der Leistungsfall der Erwerbsminderung eingetreten wäre. Denn die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der § 43 Abs 1 S 1 Nr 2, Abs 2 S 1 Nr 2 und Abs 4 SGB VI waren zuletzt am 31.07.1991 erfüllt. Die Klägerin erfüllt auch nicht alternativ die Voraussetzungen des § 241 Abs 2 SGB VI, da in ihrem Versicherungsverlauf nicht jeder Kalendermonat vom 01.01.1984 bis zum Kalendermonat vor Eintritt der Erwerbsminderung mit Beitragszeiten oder anwartschaftserhaltenden Zeiten belegt ist. Die bestehenden Versicherungslücken können nicht mehr durch eine entsprechende freiwillige Beitragsentrichtung aufgefüllt werden (§ 197 Abs 2 SGB VI). Von der Voraussetzung einer Pflichtbeitragszeit von drei Jahren für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit kann auch nicht nach §§ 43 Abs 5, 53 Abs 2 SGB VI abgesehen werden. Dies wäre der Fall, wenn die Klägerin vor Ablauf von sechs Jahren nach Beendigung einer Ausbildung voll erwerbsgemindert geworden wäre und in den letzten zwei Jahren vorher mindestens ein Jahr Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit zurückgelegt hätte. Hiervon kann aber schon deshalb nicht ausgegangen werden, weil die Klägerin in den letzten zwei Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung am 23.09.2008 nicht mindestens ein Jahr Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit gezahlt hat.

Am 31.07.1991 bestand aber bei der Klägerin keine rentenrechtlich relevante Erwerbsminderung. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs 1 S 2 SGB VI). Voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs 1 S 2 SGB VI). Erwerbsgemindert ist nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen (§ 43 Abs 3 SGB VI).

Zur Überzeugung des Senats lässt sich weder aus dem Bericht des L.-Krankenhauses vom 18.07.1991 noch aus dem Bericht der Orthopäden Dres. K. und N. vom 05.01.1994 entnehmen, dass die Klägerin auf nicht absehbare Zeit außer Stande war, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs (oder nach bisherigem Recht acht) Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Die gesundheitliche Beeinträchtigung und das hieraus folgende eingeschränkte zeitliche Leistungsvermögen müssen auf nicht absehbare Zeit vorliegen. In Anlehnung an die Vorschrift des § 101 Abs 1 SGB VI, wonach befristete Renten wegen verminderter Erwerbsfähigkeit erst ab dem siebten Kalendermonat nach Eintritt der Erwerbsminderung zu leisten sind, ist hier von einem Zeitraum von mindestens sechs Monaten auszugehen (vgl. bereits BSG Urteil vom 23.03.1977 - 4 RJ 49/76 - SozR 2200 § 1247 Nr 16). Rückschauend haben die Folgen der Operation zu einer vorübergehenden Arbeitsunfähigkeit und in der Folge, wie das SG ausführt, möglicherweise zu qualitativen Einschränkungen der zumutbaren Arbeitsbedingungen geführt, aber nicht eine Erwerbsminderung von mindestens sechs Monaten Dauer bedingt. Hiervon geht auch der die Klägerin behandelnde prakt. Arzt Dr. T. unter dem 15.06.2011 aus, indem er hierfür eine Arbeitsunfähigkeit von 6 Wochen bescheinigt. Der Befundbericht vom 05.01.1994 schildert ein Lendenwirbelsäulensyndrom und eine Beschwerdesymptomatik aufgrund einer Bursitis trochanterica, die mit lokalen Salben- und Eisapplikationen zu therapieren war. Eine andauernde Erwerbsminderung vor August 1991 ergibt sich aus diesen Befunden nicht, auch nicht aufgrund eines von Dr. T. vermuteten mittelbaren Zusammenhangs mit den Folgen der Operation. Vorliegend trägt aber die Klägerin die Beweislast dafür, dass bei ihr die medizinischen Voraussetzungen der Erwerbsminderung spätestens am 31.07.1991 vorgelegen haben. Der Nachweis im Sinne des erforderlichen Vollbeweises für das Absinken der quantitativen Leistungsfähigkeit bis zu diesem Zeitpunkt ist indes nicht erbracht. Diese Nichterweislichkeit geht daher zu Lasten der Klägerin.

Etwas anderes ergibt sich auch nicht aus dem Vorbringen der Klägerin, die Beklagte hätte nicht sämtliche Akten vorgelegt oder Akten vernichtet. Die Beklagte hat im erstinstanzlichen Verfahren das im Widerspruchsverfahren gefertigte Zuleitungsschreiben vom 08.05.2009 an den ärztlichen Dienst vorgelegt. Sie hat damit ihrer aus § 119 Sozialgerichtsgesetz (SGG) folgenden Vorlagepflicht ihrer Verwaltungsakten genügt. Nach diesem Zuleitungsschreiben vom 08.05.2009 ist vorgesehen, dass ggf. in Klage- und Berufungsverfahren ein "gesondertes Blatt" zur Stellungnahme verwendet werden soll. Auf diesem Zuleitungsschreiben hat die Prüfärztin Dr. H. ihre Stellungnahme vom 11.05.2009 vermerkt. Für das Vorhandensein eines weiteren "gesonderten Blattes", das aufgrund der Zuleitung auch nicht veranlasst war, bestehen keine Anhaltspunkte. Insbesondere ist nicht nachvollziehbar, aus welchen Umständen sich ergeben soll, wie die Klägerin meint, dass aus der "vernichteten Akte" ein früherer Eintritt des Leistungsfalls hervorgehe.

Die Klägerin erfüllt auch nicht die Voraussetzungen für eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI. Hiernach sind Versicherte berufsunfähig, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist (§ 240 Abs 2 S 1 SGB VI). Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie des bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können (§ 240 Abs 2 S 2 SGB VI). Berufsunfähig ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit mindestens sechs Stunden täglich ausüben kann, wobei die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ist (§ 240 Abs 2 S 4 SGB VI).

Für einen Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit müssen ebenso wie für einen Anspruch auf eine Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung die besonderen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen der so genannten Drei-Fünftel-Belegung erfüllt sein. Anhaltspunkte, dass die Klägerin vor August 1991 ihren Beruf als Gärtnerin nicht mehr hat ausüben können, ergeben sich zwar nach Angaben der Klägerin aus den von ihr beschriebenen Folgen der Operation im Juni 1991 mit der Empfindlichkeit der Bauchdecke. Die Folgen der Operation haben aber nur zum Vorliegen von Zeiten der Arbeitsunfähigkeit, jedoch nicht zu einer dauerhaften Einschränkung der bisher ausgeübten Tätigkeit einer Gärtnerin im Vertrieb geführt. Die von der Klägerin angegebenen Armbeschwerden sind nicht belegt. Die vom prak. Arzt Dr. T. vermuteten mittelbaren Folgen der Operation haben sich nicht 1991 ausgewirkt. Es ist demnach nicht nachgewiesen, dass die Klägerin diesen bis 1989 ausgeübten Beruf nicht weiter hat ausüben können.

Ohne dass es darauf ankommt ist noch herauszustellen, dass auch bei dauerhaftem Ausschluss von schweren Gärtnertätigkeiten aufgrund der Operationsfolgen mit dem SG davon auszugehen ist, dass die Klägerin noch nicht berufsunfähig war. Sie war zumutbar auf Büro- und Registraturarbeiten mit einer üblichen Anlernzeit von mehr als drei Monaten verweisbar. Auf welche Berufstätigkeiten ein Versicherter mit seinem fachlichen und gesundheitlichen Leistungsvermögen noch zumutbar verwiesen werden kann, beurteilt sich nach einem vom Bundessozialgericht entwickelten Mehrstufenschema. Dieses gliedert die Berufe in vier Gruppen mit verschiedenen Leitberufen. An oberster Stelle steht die Gruppe der Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion und der besonders qualifizierten Facharbeiter. Es folgen die Facharbeiter in einem anerkannten Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren, danach die angelernten Arbeiter mit einer Ausbildungszeit von drei Monaten bis zu zwei Jahren. Zuletzt folgen die so genannten Ungelernten. Eine vom Versicherten mindestens sechsstündig ausübbare Tätigkeit ist ihm zumutbar im Sinne des § 240 SGB VI, wenn er Tätigkeiten der eigenen Qualifikationsstufe oder aber der nächst niedrigeren Stufe spätestens nach einer Einarbeitung und Einweisung von drei Monaten zum Erwerb der notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten vollwertig ausüben kann. Dies war bei der Klägerin der Fall, da sie entgegen ihrer Auffassung nicht in die Gruppe der Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion und der besonders qualifizierten Facharbeiter einzuordnen war. Dieser Gruppe sind Handwerksmeister zuzuordnen, sofern sie Lehrlinge ausbilden. Im Vergleich hierzu kennzeichnet die zeitweilige Übernahme der Ausbildung von Lehrlingen nicht eine Tätigkeit, die in bedeutender Weise über diejenige eines "schlichten" Facharbeiters hinausragt, um die Klägerin zur Gruppe der Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion und der besonders hoch qualifizierten Facharbeiter zählen zu können.

Nach alldem war die Berufung zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.