Die Berufung des Klägers hat keinen Erfolg. Sie ist zwar statthaft (§ 143 Sozialgerichtsgesetz [SGG]) und auch im Übrigen zulässig, insbesondere fristgerecht eingelegt (§ 151 SGG). Sie ist aber nicht begründet, denn das Sozialgericht Cottbus hat die Klage zu Recht abgewiesen.

Zu Recht hat die Beklagte den die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nach Aufgabe der knappschaftlich versicherten Beschäftigung bewilligenden Bescheid vom 30. November 2005 insoweit aufgehoben, als sie den Leistungsbetrag für den streitbefangenen Zeitraum wegen des Hinzuverdienstes in Gestalt von Arbeitslosengeld reduziert hat. Nachdem sie mit Bescheid vom 9. September 2010 eine auch den hier maßgeblichen Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Mai 2006 betreffende Neuberechnung der Rente des Klägers vorgenommen und in der Folge den angegriffenen Bescheid in der Gestalt des Widerspruchsbescheids teilweise aufgehoben hat, beträgt die Höhe des streitigen Betrags nun statt ursprünglich 2.112,65 € nur noch 1.536,89 €.

Rechtsgrundlage für die Maßnahme der Beklagten ist, wie das Sozialgericht zutreffend ausgeführt hat, § 48 SGB X. Nach § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die beim Erlass eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eingetreten ist. Nach § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X soll ein Verwaltungsakt mit Dauerwirkung mit Wirkung zum Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse aufgehoben werden, wenn nach Antragstellung oder Erlass des Verwaltungsakts Einkommen oder Vermögen erzielt worden ist, das zum Wegfall oder zur Minderung des Anspruchs geführt haben würde.

So liegt der Fall hier. Der Kläger hat nach Erlass des Bescheides vom 30. November 2005, nämlich ab dem 3. Januar 2006, Einkommen erzielt; zum Einkommen im Sinne der Vorschrift gehören auch Sozialleistungen (vgl. von Wulffen/Schütze, SGB X, Kommentar, 7. Auflage 2010, § 48 Rdnr. 25 m.w.N.) wie das Arbeitslosengeld nach §§ 117 ff Drittes Buch Sozialgesetzbuch (SGB III). Das Einkommen des Klägers hätte auch für die Zeit vom 1. April bis zum 31. Mai 2006 zum Wegfall und für die Zeit vom 1. Januar bis zum 31. März 2006 zur Minderung des Anspruchs geführt, denn nach § 96a Abs. 1 Satz 1 SGB VI wird eine Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit nur geleistet, wenn die Hinzuverdienstgrenze nicht überschritten wird. Nach § 96a Abs. 1a Nr. 1 SGB VI in der hier anzuwenden, bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetzes vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I Seite 3019) wird eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung abhängig vom erzielten Hinzuverdienst in voller Höhe oder in Höhe der Hälfte geleistet. Zum Hinzuverdienst im Sinne der Vorschrift gehört auch das Arbeitslosengeld (vgl. das Urteil des Bundessozialgerichts [BSG] vom 9. Dezember 2010, B 13 R 10/10 R, zitiert nach juris). Nach § 96a Abs. 2 Nr. 1 SGB VI in der hier anzuwenden, bis zum 31. Dezember 2007 geltenden Fassung betrug die Hinzuverdienstgrenze bei einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung in voller Höhe das 20,7fache, in Höhe der Hälfte das 25,8fache des aktuellen Rentenwerts (§ 68 SGB VI in der für den maßgeblichen Zeitraum anzuwendenden, bis zum 11. Dezember 2006 geltenden Fassung des Gesetzes zur Sicherung der nachhaltigen Finanzierungsgrundlagen der gesetzlichen Rentenversicherung vom 21. Juli 2004, BGBl. I Seite 1791), vervielfältigt mit der Summe der Entgeltpunkte (§ 66 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 SGB VI) der letzten drei Kalenderjahre vor Eintritt der teilweisen Erwerbsminderung, mindestens mit 1,5 Entgeltpunkten. Für die hier maßgebliche Zeit ab dem 1. Januar 2006 ergeben sich so für den Kläger, der den Hinzuverdienst in den alten Bundesländern erzielt hat, als Hinzuverdienstgrenzen Beträge in Höhe von 2.208,51 € (20,7 x 26,13 € [aktueller Rentenwert] x 4,0831 [Entgeltpunkte]) bzw. 2.752,64 € (25,8 x 26,13 € [aktueller Rentenwert] x 4,0831 [Entgeltpunkte]). Für den Kläger ist im Januar 2006 ein Hinzuverdienst in Höhe eines Betrags von 2.683,37 € zu berücksichtigen. Dieser liegt über der Grenze für die Rente in voller Höhe (2.208,51 €), jedoch unter der Grenze für die Rente in Höhe der Hälfte (2.752,64 €). Ab Februar 2006 ist monatlich ein Hinzuverdienst in Höhe eines Betrags von 2.775,90 € zu berücksichtigen, der beide Grenzen überschreitet. Ob die Beklagte bei der Neuberechnung im September 2010 zu Recht davon ausgegangen ist, dass die Überscheitung der Grenze für die Rente in Höhe der Hälfte (2.752,64 €) in den Monaten Februar und März 2006 aufgrund der Regelung in § 96a Abs. 1 Satz 2 SGB VI unschädlich ist, kann dahinstehen, weil die mit Bescheid vom 9. September 2010 erfolgte Anwendung dieser Vorschrift, die letztlich zu einer Verringerung des Rückforderungsbetrages geführt hat, für den Kläger nicht von Nachteil und von ihm auch nicht angegriffen worden ist. Dass die Rente ab dem 1. April 2006 nicht zu zahlen war, weil der Hinzuverdienst alle Grenzen überschritt, hat die Beklagte zutreffend festgestellt. Die Höhe der überzahlten Beträge ist zutreffend berechnet und überdies vom Kläger nicht beanstandet worden.

§ 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X setzt, darauf hat das Sozialgericht zu Recht hingewiesen, weder ein Verschulden des Betroffenen noch seine Bösgläubigkeit voraus (vgl. Kasseler Kommentar/Steinwedel, SGB X, Kommentar, Stand Oktober 2010, § 48 Rdnr. 51). Auf die Ausführungen des Klägers zum Zeitpunkt der Abgabe des Arbeitslosengeldbescheides braucht daher nicht weiter eingegangen zu werden. An welchem Tag er ihn in der Auskunfts- und Beratungsstelle der Beklagten vorgelegt hat, ist ohne Belang.

Liegen, wie hier, die Tatbestandsvoraussetzungen des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 SGB X vor, so soll der Verwaltungsakt mit Wirkung für die Vergangenheit zurückgenommen werden. Das Wort "soll" ist in diesem Zusammenhang nach ganz allgemeiner Meinung (vgl. dazu Kasseler Kommentar/Steinwedel, SGB X, Kommentar, Stand Oktober 2010, § 48 Rdnr. 36 mit zahlreichen Nachweisen höchstrichterlicher Rechtsprechung) dahingehend zu verstehen, dass der Leistungsträger den Verwaltungsakt in aller Regel rückwirkend aufheben muss, er jedoch in atypischen Fällen nach seinem Ermessen hiervon abweichen kann. Ein atypischer Fall liegt vor, wenn der Einzelfall aufgrund seiner besonderen Umstände von dem Regelfall der Tatbestände nach § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X signifikant abweicht. Dabei ist insbesondere zu prüfen, ob die allgemein mit der rückwirkenden Aufhebung verbundene Rückzahlungspflicht den Leistungsempfänger in einer besonderen Weise trifft, ob er durch sie in untypischer Weise stärker belastet wird als im Normalfall. Dies kann zum Beispiel dann der Fall sein, wenn das Einkommen des Betreffenden durch die rückwirkende Aufhebung unter den Sozialhilfesatz sinken würde (vgl. etwa das Urteil des BSG vom 29. November 1989, 7 RAr 138/88, zitiert nach juris).

Derartiges ist hier nicht der Fall. Soweit der Kläger meint, die Beklagte treffe ein Mitschuld an der eingetretenen Überzahlung, weil sie die Rente mit Bescheid vom 13. Februar 2006 neu berechnet, dabei aber den Bezug von Arbeitslosengeld nicht berücksichtigt habe, kann ihm nicht gefolgt werden. Es ist offensichtlich, dass eine Behörde der Massenverwaltung eine derartige Neuberechnung nicht am selben Tag bzw. innerhalb weniger Werktage vornehmen kann. Ein sich im Rahmen der Frage, ob ein atypischer Fall vorliegt, zu berücksichtigendes behördliches Fehlverhalten liegt hier nicht vor. Soweit der Kläger meint, er habe in Anbetracht des Erhalts des Neuberechnungsbescheides vom 13. Februar 2006 darauf vertrauen dürfen und auch vertraut, dass die Beklagte den Bezug von Arbeitslosengeld bereits berücksichtigt habe, vermag der Senat dem ebenfalls nicht beizupflichten. Die mit dem Bescheid aus anderen Gründen vorgenommene Neuberechnung führte zu einer - geringfügigen - Erhöhung der Rente. Dass ein Hinzuverdienst in der hier zu berücksichtigenden Höhe diesen Effekt nicht würde haben können, bedarf keiner Erläuterung. Dem Kläger muss, wie das Sozialgericht ausgeführt hat, bewusst gewesen sein, dass er ab dem 3. Januar 2006 für denselben Zeitraum zwei Einnahmen aus dem "sozialen Netz" hatte und das Hinzutreten der einen Leistung nicht zur Erhöhung der anderen führen konnte. Im Übrigen war er, auch wenn er dies heute bestreitet, durch die Anlage 19 zu dem Bescheid vom 30. November 2005 über die Bedeutung und die Höhe von Hinzuverdienstgrenzen informiert.

Dass erbrachte Leistungen zu erstatten sind, soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben worden ist, folgt aus § 50 Abs. 1 Satz 1 SGB X. Ein Ermessen steht der Behörde insoweit nicht zu.

Die Kostenentscheidung findet ihre Grundlage in § 193 SGG und trägt dem Ausgang des Verfahrens Rechnung.

Die Revision wird nicht zugelassen, weil keiner der in § 160 Abs. 2 Nrn 1 und 2 SGG genannten Gründe vorliegt.