Mit Einverständnis der Beteiligten konnte der Senat ohne mündliche Verhandlung durch Urteil entscheiden (§ 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz - SGG).

Die Berufung der Beklagten ist erfolgreich. Das erstinstanzliche Urteil war aufzuheben, denn der Kläger hat keinen Anspruch auf Anerkennung seiner Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV und - da ein Versicherungsfall nicht gegeben ist - auch keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente nach § 56 Sozialgesetzbuch Siebtes Buch - Gesetzliche Unfallversicherung - SGB VII.

Berufskrankheiten sind nach § 9 Abs. 1 S. 1 SGB VII Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates als Berufskrankheiten bezeichnet und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit erleiden. In der Anlage 1 zur BKV sind unter Nr. 2108 bandscheibenbedingte Erkrankungen der LWS durch langjähriges Heben oder Tragen schwerer Lasten oder durch langjährige Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung, die zur Unterlassung aller Tätigkeiten gezwungen haben, die für die Entstehung, die Verschlimmerung oder das Wiederaufleben der Krankheit ursächlich waren oder sein können, als Berufskrankheiten bezeichnet.

Voraussetzung für die Feststellung jeder Erkrankung als Berufskrankheit ist, dass die versicherte Tätigkeit, die schädigenden Einwirkungen sowie die Erkrankung, für die Entschädigungsleistungen beansprucht werden, im Sinne des Vollbeweises nachgewiesen sind. Eine absolute Sicherheit ist bei der Feststellung des Sachverhalts nicht zu erzielen. Erforderlich ist aber eine an Gewissheit grenzende Wahrscheinlichkeit, wonach kein vernünftiger Mensch mehr am Vorliegen vorgenannter Tatbestandsmerkmale zweifelt (BSGE 6, 144; Meyer-Ladewig, SGG, 9. Auflage, § 118 Rdnr. 5 m.w.N.). Es muss ein so hoher Grad von Wahrscheinlichkeit vorliegen, dass alle Umstände des Einzelfalles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach der allgemeinen Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 45, 285, 287; 61, 127, 128).

Zur Anerkennung einer Berufskrankheit muss zudem ein doppelter ursächlicher Zusammenhang bejaht werden. Die gesundheitsgefährdende schädigende Einwirkung muss ursächlich auf die versicherte Tätigkeit zurückzuführen sein (sog. haftungsbegründende Kausalität) und diese Einwirkung muss die als BK zur Anerkennung gestellte Krankheit verursacht haben (sog. haftungsausfüllende Kausalität - dazu: Schwerdtfeger in: Lauterbach, Gesetzliche Unfallversicherung, SGB VII, Kommentar, Anm. 54 zu § 8 SGB VII). Für den Ursachenzusammenhang zwischen Einwirkungen und Erkrankungen im Recht der Berufskrankheiten gilt dabei, wie auch sonst in der gesetzlichen Unfallversicherung, die Theorie der wesentlichen Bedingung (s. BSG, Urteil vom 9. Mai 2006 - B 2 U 1/05 - juris). Die Theorie der wesentlichen Bedingung basiert auf der naturwissenschaftlich-philosophischen Bedingungstheorie, nach der Ursache eines Erfolges jedes Ereignis ist, das nicht hinweg gedacht werden kann, ohne dass der Erfolg entfiele (sog. condicio sine qua non). Aufgrund der Unbegrenztheit der Bedingungstheorie werden im Sozialrecht als rechtserheblich aber nur solche Ursachen angesehen, die wegen ihrer besonderen Beziehung zum Erfolg zu dessen Eintritt wesentlich mitgewirkt haben. "Wesentlich" ist nicht gleichzusetzen mit "gleichwertig" oder "annähernd gleichwertig". Auch eine nicht annähernd gleichwertige, sondern rechnerisch verhältnismäßig niedriger zu bewertende Ursache kann für den Erfolg rechtlich wesentlich sein, solange die anderen Ursachen keine überragende Bedeutung haben. Als Beweismaßstab genügt für den Ursachenzusammenhang statt des Vollbeweises die Wahrscheinlichkeit, d. h., dass bei vernünftiger Abwägung aller für und gegen den Zusammenhang sprechenden Umstände die für den Zusammenhang sprechenden Erwägungen so stark überwiegen müssen, dass die dagegen sprechenden billigerweise für die Bildung und Rechtfertigung der richterlichen Überzeugung außer Betracht bleiben können (BSG in SozR Nr. 20 zu § 542 RVO a.F.). Der Ursachenzusammenhang ist jedoch nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59).

Zur Überzeugung des erkennenden Senats steht gemessen an diesen Kriterien fest, dass bei dem Kläger die Voraussetzungen für die Anerkennung seiner Erkrankung als Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV nicht vorliegen. Der Kläger war zwar während seiner beruflichen Tätigkeit gemäß § 2 Abs. 1 SGB VII als Beschäftigter versichert und währenddessen gefährdenden Einwirkungen im Sinne der BK Nr. 2108 ausgesetzt. Er erfüllt unter Berücksichtigung der vom Bundessozialgericht in dessen Urteil vom 30. Oktober 2007 (B 2 U 4/06 R - juris) dazu festgesetzten Richtwerte unstreitig die sogenannten arbeitstechnischen Voraussetzungen mit einer von der Beklagten errechneten MDD-Gesamtdosis von 25,1 MNh. Auch die Erkrankungen, für die der Kläger Entschädigungsleistungen beansprucht, nämlich Bandscheibenvorfälle in L5/S1, L4/L5 und L2/L3 sind im Sinne des Vollbeweises nachgewiesen. Denn sowohl hinsichtlich des Vorliegens dieser Wirbelsäulenerkrankungen als auch hinsichtlich des Zeitpunkts des jeweiligen Auftretens der Bandscheibenvorfälle stimmen die während des Klageverfahrens dazu gehörten Ärzte, der Orthopäde Dr. QQ, der Radiologe Dr. TT. und der Arbeitsmediziner Prof. Dr. Dr. EE., überein.

Nach Auffassung des Senats sind die bei dem Kläger an der LWS vorliegenden Bandscheibenerkrankungen indes nicht mit Wahrscheinlichkeit auf die physikalischen Einwirkungen zurückzuführen, denen er während seines Berufslebens ausgesetzt gewesen ist. Vorliegend überwiegen nicht (deutlich) die Erwägungen, die für einen (wesentlichen) Ursachenzusammenhang sprechen.

Als wissenschaftliche Grundlage für die Beurteilung des Ursachenzusammenhangs bei der BK Nr. 2108 legt der Senat nach seiner ständigen Rechtsprechung (vgl. u. a. Urteil des Senats vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) die Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung der auf Anregung des Hauptverbandes der Berufsgenossenschaften (HVBG) eingerichteten interdisziplinären Arbeitsgruppe ("Medizinische Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten Berufskrankheiten der Lendenwirbelsäule", Bolm-Audorff, Franz, Grosser, Schröter, Seidler u.a., Trauma und Berufskrankheit 2005, S. 211 ff.) zugrunde, in denen typische Fallkonstellationen definiert und die Einschätzung der Experten zur Beurteilung des Ursachenzusammenhangs entsprechend der jeweiligen Befundkonstellation wiedergegeben sind.

Zur Überzeugung des Senats ist vorliegend nicht eine der in den Konsensempfehlungen definierten Befundkonstellationen gegeben, bei denen ein Zusammenhang als wahrscheinlich beurteilt werden muss. Insbesondere nimmt der Senat entgegen dem Sozialgericht nicht an, dass die bei dem Kläger bestehenden Wirbelsäulenerkrankungen der Konstellation B1 oder B2 nach den Konsensempfehlungen zugeordnet werden können. Für sämtliche B-Konstellationen wird nach den Konsensempfehlungen vorausgesetzt, dass die (gesicherte) bandscheibenbedingte Erkrankung nach ihrer Lokalisation die Segmente L5/S1 und/oder L4/L5 betrifft und eine Ausprägung als Chondrose Grad II oder höher und/oder Vorfall hat. Für sämtliche Fallkonstellationen nach den Konsensempfehlungen wird im Übrigen als Grundvoraussetzung für die Anerkennung eines Ursachenzusammenhanges zwischen Erkrankung und beruflicher Belastung verlangt, dass die berufliche Belastung eine plausible zeitliche Korrelation zur Entwicklung der bandscheibenbedingten Erkrankung aufweist ("z. B. ausreichende Exposition muss der Erkrankung vorausgehen; Wahrscheinlichkeit des Ursachenzusammenhangs nimmt mit der Länge des Zeitraums zwischen Ende der Exposition und erstmaliger Diagnose der Erkrankung ab"). Bei bereits länger zurückliegender Aufgabe der belastenden Tätigkeit ist nach den Konsensempfehlungen der Befund zum Zeitpunkt der belastenden Tätigkeit wegweisend.

Zum Zeitpunkt der Aufgabe seiner belastenden Tätigkeit am 7. Oktober 2003 lagen bei dem Kläger Bandscheibenschäden in den Segmenten L5/S1 und L4/L5 vor, die nach Lokalisation und Ausprägung (jeweils altersuntypischer zweitgradiger Prolaps) für die Zuordnung zu einer B-Konstellation in Betracht kommen. Der bei dem Kläger vorliegende Bandscheibenvorfall in L5/S1 erfüllt indes nicht die Grundvoraussetzung der plausiblen zeitlichen Korrelation. Nach dem Gutachten des Radiologen Dr. TT. ist ein Schaden an diesem Segment erstmals im CT der LWS vom 28. November 1987 festzustellen. Nach Auffassung des Senats hat der Sachverständige Prof. Dr. Dr. EE. daher bezüglich dieser Erkrankung zutreffend festgestellt, er nehme einen Zusammenhang mit der beruflichen Einwirkung nicht an, da der Kläger bis zum Zeitpunkt der erstmaligen Diagnose 1987 (Grad IIa-Prolaps-Grenzbefund) nur einer MDD-Gesamtdosis ausgesetzt gewesen ist, die den BSG-Grenzwert von 12,5 MNh deutlich unterschritten hat.

Der Befund am Segment L4/L5 erfüllt die Grundvoraussetzung der plausiblen zeitlichen Korrelation, da zum Zeitpunkt der Erstdiagnose im CT der LWS vom 3. Dezember 2002 die arbeitstechnischen Voraussetzungen für die Anerkennung der BK Nr. 2108 unstreitig vorgelegen haben. Entgegen der Auffassung des Dr. QQ in seinem Gutachten vom 22. Januar 2009 liegt aber nicht die Konstellation B1 vor. Diese Konstellation setzt das Vorliegen einer Begleitspondylose voraus. Dr. TT. hat in seinem radiologischen Gutachten das Vorliegen einer Begleitspondylose entsprechend ihrer Definition in den Konsensempfehlungen für den Senat überzeugend verneint. Dr. QQ, der das Vorliegen einer solchen Begleitspondylose bejaht hat, kann nicht gefolgt werden, da er - worauf Prof. Dr. Dr. EE. zu Recht hinweist - nicht begründet, warum bei dem Kläger eine Begleitspondylose vorliegen soll.

Die hier zu berücksichtigende Bandscheibenerkrankung im Segment L4/L5 erfüllt auch nicht die Voraussetzungen der Konstellation B2. Bei dieser Konstellation fehlt die Begleitspondylose und der Zusammenhang wird nur dann als wahrscheinlich angesehen, sofern mindestens eines der in der betreffenden Konstellation genannten Zusatzkriterien erfüllt ist. Die Zusatzkriterien "besonders intensive Belastung" und "besonderes Gefährdungspotential" liegen hier nicht vor. Der Senat stützt sich für diese Feststellung auf die insoweit überzeugenden Ausführungen des Sachverständigen Prof. Dr. Dr. EE ... Auch das Zusatzkriterium "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben - bei monosegmentaler/m Chondrose/Vorfall in L5/S1 oder L4/L5 "black disc" im MRT in mindestens 2 angrenzenden Segmenten" ist nicht erfüllt. Da zum Zeitpunkt der Berufsaufgabe nur ein monosegmentaler Vorfall in L4/L5 zu berücksichtigen ist, bedarf es einer "black disc" im MRT, für die es nach dem überzeugenden Gutachten des Radiologen Dr. TT. keinen Hinweis gibt.

Im Ergebnis kommt es damit auf den im Berufungsverfahren im Vordergrund stehenden Streit der Beteiligten, ob das Zusatzkriterium der B2 Konstellation "Höhenminderung und/oder Prolaps an mehreren Bandscheiben" schon beim Vorliegen eines bisegmentalen Schadens erfüllt ist oder ob mit "mehreren" Bandscheiben mindestes drei gemeint sind, nicht an. Selbst wenn man aber mit Prof. Dr. Dr. EE. den Vorfall am Segment L5/S1 trotz der fehlenden zeitlichen Korrelation mit der Begründung einbezieht, dieser Schaden habe sich unter der weiteren beruflichen Belastung verschlimmert, und somit einen bisegmentalen Schaden zugrunde legt, wäre das betreffende Zusatzkriterium der B2 Konstellation nicht erfüllt. Nach ständiger Rechtsprechung des Senats (vgl. u. a. Urteil vom 18. August 2009 - L 3 U 202/04 - juris) sind mit "mehreren" Bandscheiben mindestens drei gemeint. Für diese Auslegung spricht schon die Systematik der in den Konsensempfehlungen definierten Fallkonstellationen. Alle B-Konstellationen gehen schon von einer Lokalisation der bandscheibenbedingten Erkrankung bei L5/S1 und/oder L4/L5 aus, also an einer oder zwei Bandscheiben. In der B1 Konstellation muss sodann die Begleitspondylose als Positivkriterium hinzukommen, um einen Zusammenhang wahrscheinlich zu machen. In der B2 Konstellation wird das Fehlen der Begleitspondylose durch die dort genannten Zusatzkriterien ersetzt, so dass mit "mehreren" Bandscheiben über die in den B-Konstellationen grundsätzlich vorausgesetzten Veränderungen hinausgehend mindestens drei betroffene Bandscheiben gemeint sind.

Die Konstellation, in der lediglich ein mono- oder bisegmentaler Schaden an den beiden untersten LWS-Segmenten vorliegt und weder eine Begleitspondylose noch ein Zusatzkriterium festzustellen sind, entspricht vielmehr der Konstellation B3, bei der es bezüglich der Beurteilung des Zusammenhangs keinen Konsens unter den Teilnehmern der Arbeitsgruppe gab. Der Senat hält bei dieser Konstellation grundsätzlich den Zusammenhang nicht für wahrscheinlich, da für ihn die Argumente der Mitautoren der Konsensempfehlungen überzeugender sind, die der Begleitspondylose als Positivkriterium maßgebliche Bedeutung beimessen und nach denen ihr Fehlen in der Konstellation B3 gegen eine Expositionsabhängigkeit der bandscheibenbedingten Erkrankung spricht (vgl. auch Urteil des Senats vom 18. August 2009, aaO.). In Anhang 1 der Anmerkungen zu den nicht im Konsens beurteilten Fallkonstellationen weisen Grosser/Schröter auf Studien hin, nach denen deutliche Höhenminderungen von Bandscheiben in allen Segmenten der LWS bei Schwerarbeitern deutlich häufiger als in der Normalbevölkerung seien. Auch die Häufigkeit von Spondylosen sei in der belasteten Gruppe in allen Segmenten der LWS deutlich erhöht. Die Konstellation B3, bei der lediglich ein mono- oder bisegmentaler Befall der beiden unteren LWS-Segmente vorliege, sei indessen die häufigste Manifestationsform eigenständiger Bandscheibenerkrankungen innerer Ursache an der LWS. Es existierten keinerlei epidemiologische Arbeiten, welche nachweisen würden, dass bei Schadensbildern, die der Konstellation B3 entsprechen, bei beruflich Exponierten im Vergleich zur Normalbevölkerung statistisch eine relevante Risikoerhöhung bestehe. Die epidemiologische Literatur zu berufsbedingten Bandscheibenerkrankungen bestätige eine relative Häufung von Chondrosen bei schwerer im Vergleich zu leichter Arbeit an der mittleren und oberen LWS und eine absolute Häufung in den unteren beiden LWS-Segmenten; dies entspreche auch der aus biomechanischer Sicht zu erwartenden Entwicklung eines mehrsegmentalen Befalls der LWS mit Betonung der unteren LWS, während ein mono- und bisegmentaler Befall biomechanisch kaum plausibel sei (Trauma und Berufskrankheit 2005, S. 219 ff.). Schließlich räumen auch die Autoren der Arbeitsgruppe (Seidler/Bolm-Audorff), die dem Fehlen einer Begleitspondylose keinen hohen Stellenwert beimessen, ein, dass Patienten mit Chondrose und Spondylose ein höheres berufliches Erkrankungsrisiko aufwiesen als Patienten mit Chondrose ohne zusätzliche Spondylose (Trauma und Berufskrankheit 2005, S. 221 f.).

Sofern man bei der Abwägung, ob hier ein Ursachenzusammenhang wahrscheinlich ist, auch die Erkrankungen des Klägers an der Wirbelsäule betrachtet, die erst nach der Berufsaufgabe aufgetreten sind, finden sich weitere Argumente für eine innere Genese. Prof. Dr. Dr. EE. hat in seiner Stellungnahme vom 3. Dezember 2010 zwar bezüglich des im Juli 2006 erstmals diagnostizierten Vorfalls im Segment L2/L3 ausgeführt, dieser spreche nicht gegen die BK Nr. 2108 bzw. gegen einen ursächlichen Zusammenhang, da die Erkrankung nur zwei Jahre und neun Monate nach der Unterlassung der gefährdenden Tätigkeit aufgetreten sei. Bei Einbeziehung des Vorfalls im Segment L2/L3 ergibt sich indes kein belastungskonformes Schadensbild. Darauf hat der Chirurg und Unfallchirurg Dr. WW. in seiner Stellungnahme vom 30. März 2009 zu Recht hingewiesen. Die Auswertung des MRT der LWS vom 5. Oktober 2007 zeigt nach seinen Feststellungen nur geringe Veränderungen in den Segmenten L5/S1 und L4/L5, indes ausgeprägtere im Segment L2/L3. Diese Feststellungen werden durch die spätere Auswertung des betreffenden MRT durch den Radiologen Dr. TT. im Zusatzgutachten vom 7. April 2010 bestätigt, der bezüglich des Segments L2/L3 einen Prolaps mit Sequester (drittgradig, altersuntypisch) beschreibt, während die Vorfälle in den Segmenten L4/L5 und L5/S1 nur zweitgradig seien und zu keiner Bedrängung nervaler Strukturen geführt hätten. Wie oben ausgeführt, wäre indes nach den Konsensempfehlungen aus biomechanischer Sicht ein mehrsegmentaler Befall der LWS mit Betonung der unteren LWS zu erwarten, welche den höchsten Kompressionskräften ausgesetzt ist (Trauma und Berufskrankheit 2005, S. 220). Überzeugend erscheint dem Senat daher die Bewertung der Ärztin für Chirurgie Dr. ZZ. in ihrer Stellungnahme vom 3. November 2010, das Auftreten eines Vorfalls vor der Belastung sowie des Bandscheibenvorfalles außerhalb der Belastungszeit spreche für eine innere Genese und eine Neigung zu degenerativen Veränderungen des Bandscheibensystems, welches auch durch die an der unteren HWS gesicherten degenerativen Veränderungen und den Bandscheibenvorfall bei nicht vorliegender Exposition und zudem durch das Auftreten von LWS-Beschwerden schon in den Jahren 1972/1973 gestützt werde.

Ein deutliches Überwiegen der Kriterien, die für einen (wesentlichen) Ursachenzusammenhang zwischen beruflicher Einwirkung und den Bandscheibenschäden sprechen und diesen somit wahrscheinlich machen, lässt sich hier jedenfalls nicht feststellen. Die Voraussetzungen für die Anerkennung der BK Nr. 2108 sind nicht erfüllt.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 Sozialgerichtsgesetz (SGG).

Der Senat hat die Revision nicht zugelassen, da Zulassungsgründe nach § 160 Abs. 2 Nrn. 2 und 3 SGG nicht vorgelegen haben.