Die Beteiligten streiten über die Anerkennung eines Treppensturzes als Arbeitsunfall.

Der Kläger ist in O als selbstständiger Vertriebs- und Personalberater tätig; er ist bei der Beklagten freiwillig versichert. Am 23.07.2010 (Freitag) besuchte er gemeinsam mit seiner Ehefrau eine Netzwerkveranstaltung des N Business Clubs (N, Z-Netzwerk) in I. Dem Internetauftritt von Z ist zu entnehmen, dass es sich um ein soziales Netzwerk für berufliche Kontakte handelt, in dem sich Berufstätige aller Branchen vernetzen, um Jobs, Mitarbeiter, Aufträge, Kooperationspartner, fachlichen Rat oder Geschäftsideen zu suchen und zu finden. Der N beschreibt sich auf seiner Homepage wie folgt: "Der N-BusinessClub ist eine der großen Regionalgruppen innerhalb der Business-Plattform Z. Knapp 12.000 Mitglieder versammeln sich hier unter dem Motto "Persönliches zählt, Geschäftliches ergibt sich" und knüpfen sowohl online als auch offline neue Geschäftskontakte. Neben dem Austausch im Forum organisiert der N mindestens einmal im Monat Treffen im sogenannten Real Life, die auch Nicht-Mitgliedern offenstehen. Die meisten von ihnen beginnen nach dem Warm-Up mit einem kleinen Vortrag, der interessante Impulse und einen Einstieg in die weitere Kommunikation bietet - aber auch gemeinsame Wanderungen oder Blicke hinter die Kulissen bekannter N Unternehmen gehören zum Angebot der Gruppe." Das Veranstaltungsprogramm für den 23.07.2010 lautete: "Liebes N-Mitglied, die Kulturhauptstadt 2010 liegt quasi vor unserer Haustür. Das wollen wir uns nicht entgehen lassen und besuchen zusammen mit Ihnen am Freitag, 23. Juli die RUHR.2010 in I. In der Ausstellung "Helden - von der Sehnsucht nach dem Besonderen" erwartet Sie eine spannende Reise von den Helden der Antike bis zu denen des Ruhrgebietes - und das in der I, dem ältesten Hochofen des Reviers ...Im Preis von 20,- pro Person ist der Museumseintritt, eine 90-minütige Führung durch die 850 Exponate sowie ein Begrüßungsgetränk im Restaurant I ...enthalten. Nach der Führung lassen wir dort beim Blick in die alte Maschinenhalle mit Ihnen den Tag ausklingen. Die Führung startet pünktlich um 18 Uhr. Wir sind ab 17:30 dort und erwarten Sie am Museumseingang ...".

Der Kläger fuhr mit seiner Ehefrau, der Zeugin I direkt von seinem Büro in O aus zum Industriemuseum in der I in I. Mit sich führte er eine Aktentasche, in der er u.a. einen Terminkalender, Visitenkarten, einen Block und Stifte bei sich trug. Der Kläger und seine Ehefrau trafen im Foyer der I auf die Organisatoren und weitere Teilnehmer der Veranstaltung. Nach einem Small Talk wollte die Gruppe das Museum aufsuchen. Vor dem Betreten wurde der Kläger jedoch darauf hingewiesen, dass er seine Aktentasche nicht mit ins Museum nehmen dürfe. Er brachte deshalb seine Tasche in die untere Etage, wo er sie in einem der dort befindlichen Schließfächer einschloss. Auf dem Rückweg rutschte er auf der Treppe nach oben ab, knickte um und stürzte auf das rechte Bein. Trotz dieses Vorfalls schloss sich der Kläger zunächst wieder der Gruppe an. Nach Beendigung des Museumsbesuchs suchte die Gesellschaft gemeinsam das Restaurant I auf, wo die Teilnehmer die Gelegenheit erhielten, ihre Dienstleistungen vorzustellen und daraufhin zu überprüfen, auf welche Weise geschäftliche Kontakte mit den weiteren Teilnehmern geknüpft werden könnten. Zwischen 21:00 und 22:00 Uhr verließen der Kläger und seine Ehefrau die Veranstaltung frühzeitig, da sich zu diesem Zeitpunkt Beschwerden aufgrund des Sturzes eingestellt hatten.

Am 26.07.2010 (Montag) suchte der Kläger den H-Arzt Dr. X in N auf. Dr. X diagnostizierte eine Prellung des rechten Knies und leitete eine MRT-Diagnostik zur weiteren Beurteilung des Kniegelenkes ein. Das MRT des rechten Knies vom 13.08.2010 ergab u.a. eine Partialruptur des vorderen Kreuzbandes und einen Kniegelenkserguss. Am 03.09.2010 wurde der Kläger am rechten Kreuzband operiert. In seiner Unfallanzeige vom 19.08.2010 und seiner Auskunft vom 01.09.2010 gab der Kläger an, der Unfall habe sich auf dem Weg vom Parkplatz zur Veranstaltung - " ...auf einer Treppe im Eingangsbereich (dort musste vor dem ersten Teil des Abends die Aktentasche eingelagert werden) ..." - ereignet.

Die Beklagte forderte einen Bericht von Dr. X an. Dieser teilte in seinem Bericht vom 06.09.2010 mit, der Kläger habe bei seiner erstmaligen Vorstellung am 26.07.2010 angegeben, er sei bei einer betrieblichen Veranstaltung zur Kundengewinnung in der I auf der Treppe gestürzt und auf das Knie gefallen.

Schon vor Eingang des Berichts von Dr. X lehnte es die Beklagte mit Bescheid vom 08.09.2010 ab, das Ereignis vom 23.07.2010 als Arbeitsunfall anzuerkennen. Zur Begründung führte sie aus, der Kläger habe zum Zeitpunkt des Unfalls keine versicherte Tätigkeit ausgeübt. Bezüglich einer versicherten Tätigkeit komme es darauf an, dass sie in rechtlich wesentlichem Umfang den Zwecken des versicherten Unternehmens gedient habe. Der Unfallversicherungsschutz verlange einen engen betrieblichen Zusammenhang, wobei aus Gründen der Objektivierbarkeit und Beweisbarkeit ein enger Beurteilungsmaßstab anzulegen sei. Da es sich bei einem Museumsbesuch mit Führung um eine für den Kläger unternehmensfremde Tätigkeit handele, bedürfe es besonderer Umstände, um den inneren Zusammenhang zu begründen. Die Verrichtung müsse unter Einbeziehung aller Umstände als eine Handlung des Unternehmers erkannt werden können, die wesentlich auf die Belange seines Unternehmens gerichtet sei. Ein möglicher Wille des Klägers, hierbei allgemein Kontakte zu knüpfen bzw. zu pflegen, sei nicht ausreichend, um einen inneren Zusammenhang zu begründen, zumal nicht davon ausgegangen werden könne, dass dabei konkrete betriebliche Angelegenheiten besprochen worden seien. Somit sei der Museumsbesuch im Ergebnis der privaten Freizeitgestaltung des Klägers zuzurechnen.

Gegen den Bescheid vom 08.09.2010 legte der Kläger Widerspruch ein. Er vertrat die Auffassung, dass das Ereignis vom 23.07.2010 ein Arbeitsunfall war. Bei dem Z-Netzwerktreffen habe es sich um eine Veranstaltung, bestehend aus einer Museumsführung und dem anschließenden Networking im Restaurant I, nicht aber um zwei unabhängige Veranstaltungen gehandelt. Er habe die Veranstaltung in Begleitung seiner Ehefrau besucht, die ihm bei der Ausübung seines Berufs helfe. Es habe während dieses Abends nicht bloß - wie die Beklagte behaupte - oberflächliche Kontakte mit potentiellen Kunden, sondern vielmehr konkrete geschäftliche Gespräche und Vereinbarungen gegeben. So habe er noch vor dem eigentlichen Museumsbesuch im Foyer mit Herrn C vereinbart, bei einem der nächsten Z-Treffen zum Thema "Suche und Auswahl von Vertriebsmitarbeitern" zu referieren. Auch von Frau Dr. S habe er anschließend einen Auftrag zur Mitarbeitersuche erhalten. Derlei Gespräche und Vereinbarungen hätten konkrete Auswirkungen auf seine Tätigkeit und seien wesentlich auf die Belange seines Unternehmens gerichtet.

Mit Widerspruchsbescheid vom 17.11.2010 wies die Beklagte den Widerspruch des Klägers zurück. Ergänzend zu ihrer Begründung in dem angefochtenen Bescheid führte sie aus: Unter versicherten Tätigkeiten im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung könnten grundsätzlich auch Dienstreisen fallen, wobei zwischen solchen Betätigungen, die mit dem Unternehmen rechtlich wesentlich zusammenhingen, und solchen unterschieden werden müsse, die der privaten Sphäre des Reisenden zuzurechnen seien. Insoweit sei - anders als die Veranstaltung am Abend - die Teilnahme an der Museumsführung kein geschäftlicher, sondern ein privater Teil der Dienstreise gewesen. Bei derlei Tätigkeiten, die ihrer Art nach allgemein im privaten Leben anfielen, komme die Bejahung eines Zusammenhangs mit der unternehmerischen Tätigkeit nur in Betracht, wenn geschäftliche Dinge erkennbar im Vordergrund stünden. Dies sei hier jedoch nicht der Fall, da der Kläger während des Museumsbesuchs zwar schon erste Kontakte habe knüpfen können, jedoch nicht dies, sondern das private Vergnügen des Klägers im Vordergrund gestanden habe.

Hiergegen hat der Kläger am 17.12.2010 bei dem Sozialgericht Münster (SG) Klage erhoben. Er hat im Wesentlichen seinen Vortrag aus dem Verwaltungsverfahren wiederholt und weiterhin die Auffassung vertreten, dass es sich bei dem Ereignis vom 23.07.2010 um einen Arbeitsunfall gehandelt habe. Es sei zu berücksichtigen, dass speziell bei Unternehmern auch Tätigkeiten, die zur mittelbaren Förderung des Unternehmens vorgenommen würden (z.B. Werbung, Kundendienst oder sonstige Maßnahmen zur Pflege der Geschäftsbeziehungen), zur versicherten Tätigkeit gehörten, sofern im Einzelfall ein innerer Zusammenhang zwischen dem Unternehmen und der konkreten Tätigkeit bestünde. Ob ein solcher Zusammenhang vorliege, sei wertend insbesondere anhand der Frage zu ermitteln, ob der Versicherte eine der Beschäftigung dienende Verrichtung ausüben wollte und ob diese Handlungstendenz durch objektive Umstände bestätigt werde. Dies sei hier der Fall. Für die gesamte Veranstaltung, und nicht nur für das spätere Essen, habe im Vordergrund gestanden, Kontakte zu pflegen, Geschäfte abzuwickeln und Aufträge zu gewinnen. Private Interessen hätten nicht im Vordergrund gestanden; vielmehr seien bereits vor und während des Museumsbesuchs gezielt fachliche Gespräche geführt worden. Er habe eine berufliche Verrichtung ausüben wollen, was auch durch objektive Umstände (Gespräche mit Herrn C und Frau Dr. S; Mitnahme der Aktentasche) belegt sei. Weiter sei jedem Besucher einer Z-Veranstaltung die Teilnehmerliste bereits im Voraus bekannt, so dass man gezielt auf Gesprächspartner zugehen könne. Die Beklagte trenne die Veranstaltung künstlich in zwei Teile auf. Dass man die Veranstaltung als Einheit sehen müsse, ergebe sich auch schon aus der Veranstaltungseinladung sowie aus dem Mitführen der Aktentasche schon zum Museumsbesuch.

Der Kläger hat beantragt,

den Bescheid vom 08.09.2010 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 17.11.2010 aufzuheben und festzustellen, dass es sich bei dem Ereignis vom 23.07.2010 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat.

Die Beklagte hat beantragt,

die Klage abzuweisen.

Sie hat an ihrer ablehnenden Entscheidung festgehalten und ihre Auffassung, dass die zum Unfallereignis führende Verrichtung als Teil der privaten Veranstaltung (Museumsausstellung) anzusehen und nicht dem geschäftlichen Teil der Dienstreise zuzuordnen sei, bekräftigt. Die Begrüßung der anderen Teilnehmer habe erst nach dem Museumsbesuch stattgefunden. Dies spreche dafür, dass zunächst nur Kundenwerbung und Kontaktpflege erfolgen sollte und nicht die Absicht bestand, Aufträge abzuschließen. Es seien nicht zwangsläufig alle Tätigkeiten, die der Unternehmer für sein Unternehmen dienlich halte und auch halten dürfe, versichert. Wenn einzelne Bestandteile der persönlichen Bildung oder einem gesellschaftlichen Ereignis, also privaten Zwecken, dienten, stünde - auch wenn die Gesamtveranstaltung des Z-Netzwerkes der Kontaktpflege diene - nicht zwangsläufig die gesamte Veranstaltung unter Versicherungsschutz. So habe der Kläger die Veranstaltung (Museumsbesuch) in Begleitung seiner Ehefrau aufgesucht, habe seine Aktentasche eingeschlossen und sei dann auf dem Weg zur Museumsführung gestürzt. Es sei weiterhin unbewiesen, dass der kulturelle Teil der Veranstaltung dem Unternehmen "Personalberatung" wesentlich gedient habe.

Am 09.11.2011 hat das SG mit den Beteiligten den Sachverhalt erörtert und Beweis erhoben durch Vernehmung des Zeugen C. Der Kläger hat erklärt, er habe die Erfahrung gemacht, dass das Knüpfen von Kontakten bei allgemeinen Aktivitäten wegen der lockeren Atmosphäre wesentlich einfacher sei, als wenn man nur an Tischen zusammen Platz nehme. Wenn schon zuvor ein lockerer Kontakt geknüpft worden sei, sei es ein Leichtes, später konkret auf die beruflichen Absichten einzugehen. Der Zeuge hat ausgesagt, er sei Organisator solcher N-Veranstaltungen. Sinn und Zweck dieser Veranstaltungen sei es, Kontakte zu knüpfen. Der Ablauf gestalte sich in der Regel wie folgt: Man treffe sich zunächst für einen Small Talk, für den etwa eine 3/4 Stunde Zeit sei. Danach komme der sogenannte "Aufhänger", z.B. ein Vortrag, eine Weinprobe oder ein Museumsbesuch, bei dem die Teilnehmer schnell in Kontakt kämen. Anschließend treffe man sich, um konkrete geschäftliche Bereiche zu besprechen. Die Veranstaltung müsse deshalb als Gesamtpaket verstanden werden; deshalb werde auch eine einheitliche Gebühr erhoben. In der Regel nähmen sämtliche Teilnehmer das Gesamtpaket in Anspruch. Vor Beginn der Veranstaltung seien die Moderatoren bereits anwesend. Im konkreten Fall habe man sich am Empfang treffen wollen, da die Führung gebucht gewesen sei. Wegen der Einzelheiten wird auf die Sitzungsniederschrift vom 09.11.2011 verwiesen.

Mit Urteil vom 23.05.2012 hat das SG unter Aufhebung des angefochtenen Bescheides vom 08.09.2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 17.11.2010 festgestellt, dass es sich bei dem Unfallereignis vom 23.07.2010 um einen Arbeitsunfall gehandelt hat. Zur Begründung hat es insbesondere ausgeführt, dass auch die Teilnahme des Klägers an dem Museumsbesuch dem geschäftlichen Bereich als Personalberater zuzuordnen sei. Es sei klar, dass der Kläger seine Mitgliedschaft im N für berufliche Zwecke nutzen wollte. Auch die Beklagte habe in ihrem Widerspruchsbescheid zugestanden, dass das an den Museumsbesuch anschließende Essen dem betrieblichen Bereich zuzuordnen sei. Dies gelte auch für den Museumsbesuch, da dieser mit dem anschließenden Abendessen eine Einheit gebildet habe. Der Kläger habe die Museumsführung nutzen können, um schneller mit anderen Teilnehmern ins Gespräch zu kommen und sich so frühzeitig über mögliche neue Geschäftspartner klar zu werden. Für die Einheitlichkeit der Veranstaltung spreche auch die Aufmachung der Einladung, in der ein einheitlicher Preis für das komplette Treffen angeboten wurde. Überdies habe der Zeuge bestätigt, dass es sich bei der Veranstaltung um ein Gesamtpaket zur Anbahnung geschäftlicher Kontakte gehandelt hat. Nach alledem sei auch der Weg zu und von den Schließfächern versichert gewesen, da dieser in sachlichem Zusammenhang mit dem Museumsbesuch gestanden habe. Wegen der Einzelheiten wird auf die Entscheidungsgründe des angefochtenen Urteils Bezug genommen.

Gegen das ihr am 14.06.2012 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 09.07.2012 Berufung eingelegt. Sie ist weiterhin der Meinung, der Kläger habe bei dem Unfall nicht unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung gestanden. Entgegen der Argumentation des SG sei sehr wohl eine Abgrenzung der Veranstaltung in einen beruflichen und einen privaten Teil vorzunehmen. Der Besuch des Museums sei rein privater Natur gewesen, da das Betrachten von Kunst im Beisein der Ehefrau eindeutig im Vordergrund des Handelns gestanden habe.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Münster vom 23.05.2012 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Der Kläger beantragt,

die Berufung der Beklagten zurückzuweisen.

Er hält das angefochtene Urteil für zutreffend.

Am 05.06.2013 hat die Berichterstatterin den Sachverhalt mit den Beteiligten erörtert und Beweis erhoben durch Vernehmung der Zeugin I. Der Kläger hat in diesem Termin ergänzend zu seinem bisherigen Vortrag ausgeführt, nach seinem Sturz auf dem Weg vom Schließfach nach oben habe seine Frau ihn gefragt, was er gemacht habe; er habe ihr erklärt, dass er ausgerutscht sei. Er habe das Ganze noch nicht so ernst genommen, allerdings dann bei dem Museumsbesuch des Öfteren einen Klappstuhl benötigt. Er und seine Frau seien bereits einige Minuten vor dem offiziellen Beginn der Führung in der Eingangshalle gewesen und hätten die gesamte Führung, die höchstens 30 bis 45 Minuten gedauert habe, mitgemacht. Es seien etwa 10 bis 12 Personen anwesend gewesen, die meisten ohne Partner. Diese Personen hätten auch an dem anschließenden Essen teilgenommen, neue Teilnehmer wären nicht dazu gekommen. Während der Führung seien einzelne Exponate erklärt worden, es habe aber ausreichend Gelegenheit bestanden, sich mit den anderen Teilnehmern zu unterhalten. Die Zeugin I hat ausgesagt, sie sei mit ihrem Mann am 23.07.2010 von zuhause aus zur I gefahren, um an der Z-Veranstaltung teilzunehmen. Sie seien sofort in den Vorraum gegangen, wo auf jeden Fall schon Frau X und Herr C gestanden hätten, vielleicht auch noch andere Personen, jedenfalls nicht viele. Ihr Mann habe dann Herrn C angesprochen. Sie wisse, dass er mit diesem einen Termin ausmachen wollte. Einzelheiten zu dem Gespräch könne sie nicht nennen, da sie mit anderen Teilnehmern gesprochen habe. Als ihr Mann vom Einschließen seiner Tasche hochgekommen sei, habe sie gesehen, dass er eine ganz komische Haltung gehabt und sich eigenartig bewegt habe. Er habe gesagt, er sei gefallen und wollte wissen, ob seine Hose kaputt sei. Den Sturz selbst habe sie nicht gesehen. Sie und ihr Mann seien bei der ganzen Führung, die höchstens eine Stunde gedauert habe, dabei gewesen. Der Führer habe die einzelnen Exponate erläutert. Eine Kontaktaufnahme der Teilnehmer sei trotzdem möglich gewesen, da sie von Raum zu Raum gegangen seien; es hätten auch verschiedene Gespräche stattgefunden. Ihr Mann habe sich immer wieder auf einen Klappstuhl setzen müssen. Sie habe ihren Mann begleitet, weil sie ihm bei der Kontaktpflege helfen wollte. Dies liege ihr; sie sei von Beruf Bankkauffrau und komme aus einer Unternehmerfamilie. An der Veranstaltung hätte sie auch teilgenommen, wenn der Museumsbesuch nicht stattgefunden hätte. Es sei ja darum gegangen, Kontakte zu knüpfen. Ihr sei anfänglich gar nicht klar gewesen, dass bei diesen Veranstaltungen zur Kontaktpflege auch noch Begleitveranstaltungen stattfinden sollten. Während des Museumsbesuches seien etwa neun bis zehn Teilnehmer anwesend gewesen, sie meine, es wäre die gleiche Zahl beim Restaurantbesuch gewesen. Es seien auf jeden Fall dieselben Leute gewesen. Wegen der Einzelheiten wird auf die Sitzungsniederschrift vom 05.06.2013 verwiesen.

Die Beklagte hat zwar explizit erklärt, dass das Unfallgeschehen nicht bestritten werde. Sie ist aber bei ihrer Auffassung geblieben, dass der Kläger bei dem Unfall nicht versichert gewesen sei. Die Vernehmung der Zeugin habe keine konkrete berufsbezogene Handlung während des Museumsbesuchs ergeben. Die Teilnehmer seien dem Kläger bis auf ein Ehepaar bereits bekannt gewesen. Dies ergebe sich aus der insoweit nicht protokollierten Aussage der Zeugin. Sie sehe sich ferner durch das Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts (LSG) vom 31.10.2013 - L 17 U 484/10 -, in dem es um einen Skiunfall anlässlich einer Veranstaltung zur Pflege und Begründung von Geschäftskontakten ging, bestätigt.

Wegen weiterer Einzelheiten des Sach- und Streitstands wird auf den Inhalt der Gerichtsakte und der beigezogenen Verwaltungsakte der Beklagten Bezug genommen. Dieser ist Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen.