Die statthafte, insbesondere form- und fristgerechte Berufung ist zulässig, jedoch nicht begründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Recht und mit zutreffender Begründung abgewiesen.

Der Kläger hat keinen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung. Er ist weder voll noch teilweise erwerbsgemindert, wenn man von der Berufsunfähigkeit absieht, für die er bereits bis zum 1. April 2017 eine Rente bezogen hat.

Gemäß § 43 Abs. 2 Sozialgesetzbuch - Sechstes Buch (SGB VI) sind Versicherte voll erwerbsgemindert, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Eine teilweise Erwerbsminderung i. S. v. § 43 Abs. 1 SGB VI liegt vor, wenn der Versicherte krankheitsbedingt nicht in der Lage ist, mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Der Kläger ist in der Lage, in einem Umfang von sechs Stunden täglich körperlich leichte Tätigkeiten mit den von dem Sachverständigen Dr. N2 beschriebenen qualitativen Einschränkungen auszuführen.

Auch die vom Senat durchgeführte Beweisaufnahme hat bestätigt, dass keine relevante Erwerbsminderung vorliegt. Der Sachverständige Dr. N2 hat seine Auffassung plausibel und nachvollziehbar begründet. Er hat herausgearbeitet, dass weder von einer mittelgradigen bis schweren depressiven Erkrankung ausgegangen werden kann, noch ein hirnorganisches Psychosyndrom mit sozialmedizinisch relevantem Ausprägungsgrad vorliegt. Vielmehr leidet der Kläger auf neurologisch-psychiatrischem Fachgebiet lediglich an einer rezidivierenden depressiven Störung mit einer gegenwärtig leichten depressiven Episode, einer Entwicklung körperlicher Symptome aus psychischen Gründen, einer diskreten Halbseitenlähmung links nach subakutem Subduralhämatom und einem Zustand nach Gesichtsschädelfraktur mit Sensibilitätsstörungen der linken Gesichtshälfte im Oberkieferast. Mit diesen Erkrankungen kann der Kläger einer geregelten Tätigkeit mit leichter körperlicher Arbeit und weiteren Einschränkungen in einem Umfang von mindestens sechs Stunden täglich nachgehen. Die Feststellungen stehen - wie bereits das Sozialgericht zutreffend herausgearbeitet hat - im Einklang mit den erstinstanzlichen Sachverständigengutachten von Dr. L1 und Dr. L ... Der Senat nimmt insoweit zur Vermeidung von Wiederholungen Bezug auf die Ausführungen des Sozialgerichts im Urteil vom 20. April 2017 (§ 153 Abs. 2 SGG). Nicht gefolgt werden kann hingegen dem nach § 109 SGG eingeholten Sachverständigengutachten von Dr. G ...

1. Die Einschätzung des Sachverständigen Dr. N2, dass lediglich eine rezidivierende depressive Störung - gegenwärtig mit einer leichten depressiven Episode - vorliegt, die keinesfalls zu einem aufgehobenen Leistungsvermögen führt, ist nachvollziehbar. Der Sachverständige hat den Kläger in der Untersuchungssituation als wach, orientiert und bewusstseinsklar wahrgenommen. Zwar sei er nur mäßig auf das äußere Erscheinungsbild bedacht, im Kontakt verhalten, jedoch freundlich zugewandt und es habe eine höfliche, freundliche Gesprächsatmosphäre bestanden. Ein tragfähiger Kontakt sei durchgehend aufrechtzuerhalten gewesen. Der Kläger habe die gestellten Fragen offen ohne erkennbare Vorbehalte und durchaus lebhaft beantwortet. Er könne sich mit ausreichender Flexibilität verschiedenen Gesprächsinhalten zuwenden und auch das Gedächtnis weise sowohl im Bereich von Merkfähigkeit und Kurzzeitgedächtnis wie auch im Bereich des Langzeitgedächtnisses nicht die vom Kläger geschilderten Defizite auf. Die Willenskräfte seien durchaus strukturiert und zielgerichtet, der Kläger sei in der Lage, Entscheidungen zu treffen und diese auch argumentativ zu vertreten. Die Antriebslage sei ausreichend erhalten. Gestik und Mimik seien ausdrucksreich und würden Stimmung und Affekt unterstreichen.

Auch wenn die Grundstimmung teilweise ernst, teilweise besorgt oder auch verbittert vom Sachverständigen beschrieben worden ist, ist die Annahme einer gravierenden depressiven Erkrankung in Anbetracht des beobachteten Verhaltens während der Untersuchungssituation nicht objektivierbar. Das gilt insbesondere, wenn man den vom Kläger geschilderten Tagesablauf mitberücksichtigt. Hieraus ergibt sich, dass der Kläger es durchaus versteht, seine täglichen Verrichtungen zu strukturieren und sich neben dem Fernsehen für Bücher und Literatur mit politischem Inhalt sowie für Biografien interessiert. Er unternimmt Spaziergänge und hilft seiner Ehefrau bei der Haushaltsführung, soweit ihm dies möglich ist. All das spricht gegen eine mittelschwere oder schwere Depression. Ebenso wenig hat der Sachverständige eine rasche Ermüdung bzw. Erschöpfung des Klägers feststellen können oder irgendwelche gravierenden kognitiven Defizite, wie sie sich beispielsweise aus den Sachverständigengutachten von Dr. G. ergeben. Der Kläger ist in der Lage gewesen, für die gesamte Dauer des Explorationsgesprächs aufmerksam und konzentriert mitzuwirken. Der Sachverständige hat in diesem Zusammenhang ausgeführt, dass der Kläger durchaus aufmerksam das gesamte Gespräch verfolgt habe. Auch das Gedächtnis hat nach den Feststellungen des Sachverständigen sowohl im Bereich von Merkfähigkeit als auch Kurzzeitgedächtnis wie auch im Bereich des Langzeitgedächtnis keine gravierenden Defizite aufgewiesen. Der Sachverständige hat im Hinblick auf das infolge des Unfalls erlittene Subduralhämatom eine Arbeitsunfähigkeit von etwa sechs Monaten angenommen, weshalb die Leistungsvoraussetzungen für eine Rente wegen voller Erwerbsminderung in der Zeit von 2011 bis 2017 nicht - auch nicht vorübergehend - vorgelegen haben.

Eine Angsterkrankung hat der Sachverständige ebenfalls nicht feststellen können, der Kläger neige - so der Sachverständige Dr. N2 - lediglich an einer vermehrten nach innen gerichteten Selbstwahrnehmung mit verstärkter Wahrnehmung und dysfunktionaler Verarbeitung körperbezogener Beschwerden. In diesem Zusammenhang hat der Sachverständige auf eine deutlich ausgeprägte Symptomverdeutlichung bei willensnaher Ausgestaltung hingewiesen. Es hätten sich sogar Hinweise auf eine Aggravation ergeben. Vor diesem Hintergrund ist auch die demonstrierte Halbseitenlähmung zu bewerten, auf die in der Berufungsbegründung abgestellt worden ist. Denn der Sachverständige Dr. N2 hat dargelegt, dass die vermeintliche Lähmung in dem demonstrierten Ausprägungsgrad nicht durch neurologische Befunde objektiviert werden kann. Im Rahmen der neurologischen Befunderhebung haben sich insofern auch Auffälligkeiten gezeigt. So war die gezeigte Kraftminderung in den Armen der Größenordnung M2 bis M3 mit dem neurologischen Befund nicht in Einklang zu bringen, was ebenso für den bei der klinisch-neurologischen Untersuchung demonstrierten Paresegrad M2 bis M3 der Beine gilt. Nach den Beobachtungen des Sachverständigen hat keine Übereinstimmung der angeblichen Lähmungserscheinungen mit den Bewegungsabläufen bestanden. Hiermit deckt sich die Beschreibung des Gangbildes als ausreichend raumgreifend und flüssig. Auch aus dem Befundbericht des behandelnden Arztes für Neurologie und Psychiatrie Dr. N. vom 2. Mai 2012 ist eine nur anfänglich auch linksseitige körperliche Schwäche beschrieben worden.

Die Einschätzung des Sachverständigen, dass weder eine relevante Hirnleistungsstörung noch eine gravierende psychiatrische Erkrankung vorliegt, ist von dem Kläger in der mündlichen Verhandlung vom 15. Mai 2018 eindrucksvoll bestätigt worden, in welcher er sehr aufmerksam und achtsam dem Verhandlungsverlauf gefolgt ist und schnell auf Fehler in der Sachverhaltsdarstellung (Datum des erstinstanzlichen Urteils) hingewiesen hat. Er hat seine Unzufriedenheit über den Verfahrensverlauf und das Sachverständigengutachten von Dr. N2 in einem längeren Monolog druck- und vorwurfsvoll anhand eines zuvor gefertigten Stichwortzettels vortragen können und ist in der Lage gewesen, dem Sachverständigen Vorhaltungen zu machen. Konzentrationsschwächen oder irgendwelche kognitiven Defizite sind nicht einmal im Ansatz erkennbar gewesen. Die vom Sachverständigen Dr. N2 in der mündlichen Verhandlung hervorgehobene Verbitterung sowie Entlastungs- und Entschädigungswünsche erscheinen dem Senat auch aus eigener Anschauung überaus plausibel zu sein.

2. Die Feststellungen des Sachverständigen Dr. N2 stehen im Einklang mit den erstinstanzlich eingeholten Sachverständigengutachten von Dr. L1 und Dr. L., die ebenfalls zu dem Ergebnis gelangt sind, dass das Leistungsvermögen des Klägers nicht aufgehoben ist. Der Sachverständige Dr. L1 hat in seinem Sachverständigengutachten vom 28. März 2014 auf der Befundebene lediglich eine rezidivierende depressive Störung mit Chronifizierung in leichtem bis mäßigem Ausmaß festgestellt mit einer möglicherweise diskreten hirnorganischen Einschränkung. Gravierendere Einschränkungen durch eine Hirnschädigung bzw. den erlittenen Unfall hat er nicht feststellen können. Auch die Sachverständige Dr. L. hat in ihrem Sachverständigengutachten vom 13. März 2017 das Vorliegen einer unfallbedingten Hirnleistungsstörung bei einer latenten Hemiparese links verneint und lediglich eine leichte depressive Episode sowie eine Somatisierungsstörung diagnostiziert. Darüber hinaus ist sie ebenfalls zu dem Ergebnis gelangt, dass der Kläger bewusstseinsnah aggraviert habe. So hat er in der Untersuchungssituation ein Gangbild demonstriert, in welchem er die linke Schulter nach unten gezogen und das linke Bein steif nachgezogen hat. Auf dem Weg vom Wartebereich in das Untersuchungszimmer und auf dem Rückweg ist das Gangbild jedoch unauffällig gewesen. Bei der psychologischen Hirnleistungstestung, die von der Sachverständigen zur Abklärung etwaiger kognitiver Defizite im Hinblick auf den erlittenen Unfall für erforderlich gehalten worden ist, hat der Kläger versucht, die Testergebnisse zu beeinflussen. Die Sachverständigen Dr. F. und A. sind zu dem Ergebnis gelangt, dass aufgrund der Vielzahl simulierter Symptome in kognitiven und emotionalen Bereichen der Tests ein inkonsistentes Ergebnis aufgetreten ist, weshalb eine sichere Aussage über die kognitive Leistungsfähigkeit nicht möglich gewesen ist.

3. Nicht gefolgt werden kann hingegen der Einschätzung des Sachverständigen Dr. G. im Sachverständigengutachten vom 11. Februar 2015, der bei einer mittleren bis schweren depressiven Störung, einem organischen Psychosyndrom mit Hirnleistungsstörung und Wesensänderung sowie Kopfschmerzen und spezifische Phobien zu der Einschätzung gelangt ist, dass ein aufgehobenes Leistungsvermögen angenommen werden müsse. Das Sachverständigengutachten ist zwar in sich schlüssig und weist keine Widersprüche auf und es mag sein, dass sich für den Sachverständigen zum Untersuchungszeitpunkt ein konsistentes Beschwerdebild gezeigt hat. Denn auffällig ist eine gegenüber den anderen Sachverständigengutachten erheblich abweichende Beschwerdedarstellung des Klägers, der sehr intensiv über Ängste berichtet hat, auch der Tagesablauf ist wesentlich unstrukturierter geschildert worden. Dabei hat der Kläger nach den Darstellungen des Sachverständigen Dr. G. durchgehend gleichgültig resigniert und ratlos gewirkt. In Anbetracht der drei anderen Sachverständigengutachten desselben Fachgebiets, die vor und nach dem Sachverständigengutachten von Dr. G. erstellt worden sind, kann jedoch im Längsschnitt nicht von einem dauerhaft aufgehobenen Leistungsvermögen ausgegangen werden. Nach den Feststellungen der Sachverständigen Dr. L1, Dr. L. und Dr. N2 hat sich ein völlig anderes Beschwerdebild und Verhalten des Klägers gezeigt. Die Sachverständigen haben dargelegt, dass eine schwerwiegende psychiatrische Erkrankung in Form einer mittelschweren oder schweren Depression deshalb nicht angenommen werden könne, was auch für eine sich auf das Leistungsvermögen auswirkende Hirnleistungsstörung gelte. Die Sachverständigen Dr. L. und Dr. N2 haben erhebliche Anzeichen für eine bewusstseinsnahe Aggravation festgestellt und dies plausibel und nachvollziehbar hergeleitet. Es ist deshalb - so wie es die Sachverständige Dr. L. eingeschätzt hat - nicht unwahrscheinlich, dass der Kläger aufgrund einer schlechten Nacht oder einer vorhergehenden Enttäuschung/Kränkung eine durchgehende bewusstseinsnahe verstärkte Darstellung von Traurigkeit und Erschöpfung zeigen konnte, weshalb der Sachverständige Dr. G. keine Inkonsistenzen festgestellt hat. Denkbar ist auch, dass es im Sinne eines Behandlungsleidens kurzzeitig und vorübergehend aufgrund äußerer Umstände zu einer etwas schwereren depressiven Verstimmung des Klägers zum Zeitpunkt der Untersuchung gekommen ist, ohne dauerhafte Auswirkungen auf das Leistungsvermögen. Möglicherweis ist es dem Kläger - eventuell vor dem Hintergrund einer depressiven Verstimmung - nur einfach besser gelungen, für die gesamte Dauer der Untersuchung zu aggravieren, was ihm an anderer Stelle nicht mehr möglich war. Auch kann es sein, dass der Sachverständigen sich wegen des 2011 erlittenen Unfalls hat täuschen lassen, weil die geschilderten Symptome gut zum subjektiven Beschwerdebild gepasst haben und sich insofern - für den Moment der Untersuchungs- und Beurteilungssituation - ein stimmiges Bild ergeben hat.

Aus den vom Senat aktuell eingeholten Befundberichten ergibt sich nichts Neues. Auf anderen Fachgebieten liegen Behandlungsleiden wie z.B. Bluthochdruck, ein Fersensporn und eine Meniskusläsion vor, die nicht zu einem aufgehobenen Leistungsvermögen führen.

Der Senat hat keine Veranlassung gesehen, den vom Kläger benannten behandelnden Arzt als Zeugen zu vernehmen. Es kann dahingestellt bleiben, ob der schriftlich gestellte Antrag des Klägers in der mündlichen Verhandlung aufrechterhalten worden ist. Denn das Beweisbegehren, ob der Kläger nicht mehr erwerbsfähig ist, unterliegt nicht der unmittelbaren persönlichen Wahrnehmung des benannten Zeugen und ist als Beweisthema von vorneherein ungeeignet (s. BSG v. 06.01.2016 - B 13 R 303/15 B in juris, Rn 7). Ungeachtet dessen liegen dem Gericht diverse Befundberichte des behandelnden Arztes vor, aus denen die gestellten Diagnosen und Einschätzungen von Dr. N. hervorgehen. Im Befundbericht vom 28. September 2017 ist der Kläger als weiterhin depressiv bedrückt und ängstlich wegen realer sozialer, familiärer und körperlicher Belastungen beschrieben worden. Im vom Kläger vorgelegten Attest vom 30. April 2018 hat Dr. N. auf die vorhergehenden Befundberichte verwiesen und chronische Depressionen mit Somatisierungen beschrieben, die aus seiner Sicht zur Arbeitsunfähigkeit führen würden. Bei den Befundberichten handelt es sich bereits um eine schriftliche Befragung des Gerichts zum Gesundheitszustand des Klägers im Sinne von § 377 Abs. 3 Zivilprozessordnung (s. BSG v. 06.01.2016 - B 13 R 303/15 B in juris, Rn 9). Diese schriftlichen Befunde haben dem Sachverständigen vorgelegen und sind von ihm - zuletzt in der mündlichen Verhandlung vom 15. Mai 2018 - einer Bewertung unterzogen worden. Er ist der Einschätzung nicht gefolgt und hat auch die Gründe für seine Einschätzung ausführlich erläutert. Welche zusätzlichen Erkenntnisse sich durch eine Zeugenvernehmung ergeben sollen, ist weder ersichtlich noch vom Kläger näher dargelegt worden.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen des § 160 SGG nicht vorliegen.