LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 14.01.2009 - 3 R 400/07
Zugehörigkeit zum Zusatzversorgungssystem der zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz, Erfüllung der betrieblichen
Voraussetzungen durch das Ingenieurbüro für Rationalisierung der Vereinigung volkseigener Betriebe und den VEB Wärmeanlagenbau;
"Deutsch-Sowjetische Freundschaft"
Bei dem Ingenieurbüro für Rationalisierung der Vereinigung volkseigener Betriebe (VVB) Energieversorgung und dem VEB Wärmeanlagenbau "Deutsch-Sowjetische Freundschaft" handelt es sich weder um einen Produktionsbetrieb
der Industrie oder des Bauwesens noch um einen gleichgestellten Betrieb im Sinne der Durchführungsbestimmung vom 24.5.1951.
[Nicht amtlich veröffentlichte Entscheidung]
Normenkette: AAÜG § 1
,
AAÜG § 8
,
Vorinstanzen: SG Berlin 05.12.2006 S 9 RA 6598/04
