Die frist- und formgerecht eingelegte Berufung ist zulässig. Sie ist jedoch nicht begründet, weil die Klage des Klägers unbegründet ist. Der Bescheid der Beklagten vom 8. November 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 12. März 2007 ist rechtmäßig und verletzt ihn nicht in seinen Rechten.

Die Voraussetzungen für die Aufhebung des Bescheides vom 11. September 2000 mit Wirkung zum 1. November 2006 liegen nach § 48 Abs. 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X) vor. Nach § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei dem Erlass des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eintritt.

Hier ist eine wesentliche Änderung bezüglich des zeitlichen Umfangs der Pflegebedürftigkeit des Klägers (spätestens) mit Wirkung zum 1. November 2006 insoweit eingetreten, als er nach den vorliegenden Unterlagen zu diesem Zeitpunkt keinen täglichen Hilfebedarf in der Grundpflege im Umfange von mindestens 45 Minuten mehr hatte. Maßgebend ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Erlasses des Bescheides. Der angefochtene Bescheid der Beklagten vom 8. November 2006 hinsichtlich der Aufhebung der Pflegestufe I ist ein bereits vollzogener Verwaltungsakt ohne Dauerwirkung. Er erschöpft sich mit dem Entzug der vormals bewilligten Leistung; sein Vollzug wird trotz der Klage sofort wirksam, weil diese keine aufschiebende Wirkung hat (vgl. Bundessozialgericht (BSG), Urteil vom 20. April 1993 - Az.: 2 RU 52/92). Eine erst später eintretende Rechtsänderung oder eine tatsächliche Änderung hat daher keine Auswirkungen auf die Rechtmäßigkeit oder Rechtswidrigkeit des Aufhebungsbescheides zum Zeitpunkt seines Erlasses.

Der Kläger hatte zu dem im Berufungsverfahren allein streitgegenständlichen Zeitpunkt der Aufhebung des Bewilligungsbescheids vom 11. September 2000 im November 2006 keinen Anspruch mehr auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I (erheblich Pflegebedürftige) nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 des Elften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XI).

Für die Gewährung von Leistungen des SGB XI sind gemäß § 15 Abs. 1 Satz 1 SGB XI pflegebedürftige Personen, die wegen einer körperlichen, geistigen oder seelischen Krankheit oder Behinderung für die gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen im Ablauf des täglichen Lebens auf Dauer, voraussichtlich für mindestens sechs Monate, in erheblichem oder höherem Maße (§ 15 SGB XI) der Hilfe bedürfen (vgl. § 14 Abs. 1 SGB XI), einer von drei Pflegestufen zuzuordnen. Pflegebedürftige der Stufe I (erheblich Pflegebedürftige) sind Personen, die bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität für wenigstens zwei Verrichtungen aus einem oder mehreren Bereichen mindestens einmal täglich der Hilfe bedürfen und zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigen (§ 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. SGB XI). Der Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger oder andere nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegepersonen für die erforderlichen Leistungen der Grundpflege und hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, muss wöchentlich im Tagesdurchschnitt mindestens 90 Minuten betragen; hierbei müssen auf die Grundpflege mehr als 45 Minuten entfallen (§ 15 Abs. 3 Nr. 1 SGB XI). In der Pflegestufe II sind es mindestens drei Stunden, wobei auf die Grundpflege mindestens zwei Stunden (= 120 Minuten) entfallen muss (§ 15 Abs. 3 Nr. 2 SGB XI). Leistungen nach der Pflegestufe III erhalten Personen, welche die pflegerischen und zeitlichen Voraussetzungen des § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 sowie Abs. 3 Nr. 3 SGB XI erfüllen (§§ 36 Abs. 3 Nr. 3, 37 Abs. 1 Satz 3 Nr. 3 SGB XI). Schwerstpflegebedürftige sind demnach Personen, die Hilfe bei der Körperpflege, der Ernährung und/oder der Mobilität (§ 14 Abs. 4 Nrn. 1 bis 3 SGB XI - sogenannte Grundpflege) täglich rund um die Uhr, auch nachts, und zusätzlich mehrfach in der Woche bei der hauswirtschaftlichen Versorgung (§ 14 Abs. 4 Nr. 4 SGB XI) benötigen; der gesamte Pflegebedarf muss mindestens fünf Stunden (= 300 Minuten), die Grundpflege davon mindestens vier Stunden (= 240 Minuten) betragen.

Der zeitliche Umfang der notwendigen Hilfe ist, weil naturwissenschaftliche Erkenntnismöglichkeiten, die eine exakte Bemessung des Zeitbedarfes für einzelne Verrichtungen ermöglichen könnten, in der Regel nicht existieren und standardisierte Zeiten oder Erfahrungswerte im Hinblick auf die jeweiligen individuellen Verhältnisse allenfalls einen Anhaltspunkt zur Ermittlung des Zeitaufwandes geben können, durch Schätzung entsprechend § 287 der Zivilprozessordnung (ZPO) an Hand der zur Verfügung stehenden medizinischen Feststellungen (z.B. Begutachtungsergebnisse medizinisch-pflegerischer Sachverständiger) zu bestimmen (vgl. Bundessozialgericht [BSG] Urteil vom 14. Dezember 1994 - Az.: 3 RK 9/94, in SozR 3 - 2500 § 53 Nr. 7; Senatsurteile vom 28. Februar 2001 - Az.: L 6 P 249/99, 24. Januar 2001 - Az.: L 6 P 348/00 und 20. Dezember 2000 - Az.: L 6 P 552/99). Dabei orientiert sich der Senat an den Zeitvorgaben der Richtlinien der Spitzenverbände der Pflegekassen zur Begutachtung von Pflegebedürftigkeit nach dem XI. Buch des Sozialgesetzbuches - BRi (Begutachtungsrichtlinien - BRi) in der für den hier maßgeblichen Zeitpunkt im November 2006 gültigen Fassung vom 11. Mai 2006, hier Abschnitt F "Orientierungswerte zur Pflegezeitbemessung für die in § 14 SGB X genannten Verrichtungen der Grundpflege", ohne letztlich daran gebunden zu sein (vgl. BSG, Urteil vom 31. August 2000 - Az.: B 3 P 14/99 R, in Breithaupt 2001, S. 120 ff.).

Unter Beachtung dieser Vorgaben ergibt sich im Falle des Klägers, dass für den streitgegenständlichen Zeitpunkt im November 2006 die Voraussetzungen für das Fortbestehen eines Anspruchs auf Leistungen der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe I (erheblich Pflegebedürftige) nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 SGB XI nicht zur Überzeugung des Senats nachgewiesen sind. Insoweit verweist er zum einen auf die Entscheidungsgründe im angefochtenen Gerichtsbescheid des SG. Zum anderen schließt er sich den Ausführungen der Pflegesachverständigen W.-G. in ihrer ergänzenden Stellungnahme vom 28. September 2011 an, soweit der Kläger im Berufungsverfahren die Feststellungen der Sachverständigen im erstinstanzlichen Gutachten infrage stellt. Für den Senat nachvollziehbar und überzeugend legt die Sachverständige dar, dass der Kläger zum Zeitpunkt ihrer persönlichen Begutachtung am 4. August 2007 grundpflegerisch relevante Kompetenzen zur Eigenversorgung entwickelt hat und sich seine Lebensgewohnheiten verfestigt hatten, so dass er zum damaligen Zeitpunkt einen täglichen Hilfebedarf im Bereich der Grundpflegen von insgesamt 41 Minuten hatte. Der vom Prozessbevollmächtigen des Klägers beschriebene zeitliche Umfang der einzelnen Verrichtungen ist als Wunschvorstellung zu bezeichnen, die auf ihre Praktikabilität und auf ihre Plausibilität hin überprüft werden muss. Die Ausführungen des Prozessbevollmächtigten sind zudem nicht geeignet, die zeitnahen Feststellungen des MDK sowie der gerichtlichen Sachverständigen erfolgreich in Zweifel zu ziehen, da diese erst im September bzw. Oktober 2009 und damit etwa drei Jahre nach dem maßgeblichen Zeitpunkt und zudem auch lediglich auf den Angaben der Pflegepersonen basierend getroffen wurden. Gänzlich verbietet es sich, wie vom Prozessbevollmächtigten erfolgt, anhand eines selbst definierten Pflegebedarfs auf eine seinerzeitige Unterversorgung zu schließen. Eine solche Unterversorgung kann auch die Sachverständige ausweislich ihrer ergänzenden Stellungnahme nicht erkennen. So errechnet Dipl. PGw W.-G. für die Körperpflege einen täglichen Zeitaufwand für die Hilfen von 33 Minuten, wobei der Schwerpunkt der Hilfestellungen beim Duschen liegt. Im Bereich der Ernährung bedarf der Klägerin danach allein der Hilfe bei der mundgerechten Zubereitung der Nahrung im Umfange von 3 Minuten täglich. Schließlich hat sie im Bereich der Mobilität einen Hilfebedarf beim An- und Entkleiden sowie beim Aufstehen im Umfange von insgesamt 5 Minuten täglich festgestellt. Diesen Ausführungen, die durch eine detaillierte Schilderung und Bewertung der Einzelbereiche unterlegt sind, folgt der Senat.

Darüber hinaus hält er es auch nicht für geboten, den vom Kläger geltend gemachten Zeitaufwand für die Betreuung während der Fahrten zur logopädischen Behandlung zu berücksichtigen. Es spricht hier bereits vieles dafür, dass dieser nicht als Hilfe bei der Mobilität außerhalb der eigenen Wohnung anzuerkennen ist, da beim Verlassen und Wiederaufsuchen der Wohnung im Zusammenhang mit den logopädischen Behandlungen des Klägers - wie vom SG dargelegt - die Stärkung oder Verbesserung der Fähigkeit zu eigenständiger Lebensführung im Vordergrund stehen dürfte. Jedenfalls ist aus den vorliegenden Unterlagen nicht erkennbar, dass die logopädischen Behandlungen des Klägers, wie von diesem behauptet, der notwendigen Behandlung einer Krankheit im Sinne der Besserung des Gesundheitszustandes dienen. Vielmehr geht der Senat davon aus, dass die logopädischen Behandlungen des Klägers - zumindest überwiegend - der Verbesserung seiner körperlichen und geistigen Fähigkeiten für die Zukunft und damit der Rehabilitation dienen. Schwerpunkt ist erkennbar die Behandlung seiner Behinderung und nicht die einer Krankheit. Soweit der Kläger in diesem Zusammenhang darauf hinweist, dass die logopädischen Behandlungen Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung seien und deshalb nach der Rechtsprechung des BSG zur Verhinderung eines Wertungswiderspruchs das diesbezügliche Mobilitätsbedürfnis auch von der Pflegekasse anzuerkennen sei, so ist dem entgegen zu halten, dass das BSG in der vom Kläger in Bezug genommenen Entscheidung (Urteil vom 18. September 2008 - Az.: B 3 P 5/07 R, nach juris) eine Leistung der Krankenkasse zur Krankenbehandlung verlangt. Leistungen zur Rehabilitation, wie hier im Falle des Klägers, bergen dagegen nicht das Risiko eines Wertungswiderspruchs in sich. Letztlich kann dies jedoch alles dahin stehen, da bereits ausweislich der vom Kläger vorgelegten Auflistung der logopädischen Behandlungen im zweiten Halbjahr 2006 sowie im ersten Quartal 2007 kein Pflegeaufwand erkennbar ist, der mindestens einmal wöchentlich anfällt. So fanden im Zeitraum von Juni 2006 bis einschließlich Mai 2007, also über insgesamt 52 Wochen, lediglich 20 Logopädiebehandlungen statt. Selbst unter Berücksichtigung der vom Kläger angegebenen Urlaubszeiten kann der Senat keinen mindestens wöchentlichen Pflegeaufwand erkennen. Dies gilt selbst dann, wenn man die daneben angefallenen 19 Arzt- und Hilfsmittelerbringerbesuche des Klägers hinzu rechnen wollte.

Schließlich teilt der Senat nicht die Einschätzungen des Dr. M. in dessen Gutachten vom 29. Juli 2010, soweit sie den Umfang des zeitlichen Hilfebedarfs des Klägers betreffen. Zum einen hat Dr. M. seiner Einschätzung allein die von ihm im Rahmen der ambulanten Behandlung des Klägers in seiner Praxis erhobenen neurologischen Funktionsdefizite und psychischen Funktionsbeeinträchtigungen einerseits sowie die Angaben der Eltern des Klägers andererseits zugrunde gelegt. Dies und der Umstand, dass Dr. M. als Facharzt für Neurologie und Psychiatrie wohl keine Erfahrung in der Pflegebegutachtung besitzt, wecken beim Senat erhebliche Zweifel am Vorliegen des von ihm zu pauschal beschriebenen Pflegeumfanges (" einzuschätzen, dass bei T. derzeit und unbefristet die Kriterien für die Pflegestufe 2 erfüllt sind"). So genügt es nicht, ein medizinisches Zustandsgutachten zu erstatten, vielmehr sind die konkreten Auswirkungen der gesundheitlichen Einschränkungen des Klägers auf dessen Hilfebedarf festzustellen und zeitlich zu bemessen. Der Senat erachtet es als nicht ausreichend, von den erhobenen neurologischen Funktionsdefiziten und psychischen Funktionsbeeinträchtigungen auf einen bestimmten Umfang des zeitlichen Hilfebedarfs zu schließen. Dies verbietet sich selbst dann, wenn man dabei die Angaben der Angehörigen des Klägers und das von ihnen geführte Pflegetagebuch berücksichtigt. Denn weder hat Dr. M. diese Angaben einer wertenden Überprüfung anhand der Pflegerichtlinien unterzogen noch sonst durch eigene Anschauung verifiziert. Zum anderen hat Dr. M. seiner Einschätzung die Angaben der Angehörigen des Klägers aus dem Jahr 2010 zugrunde gelegt. Zum hier allein maßgeblichen Zeitraum "zweites Halbjahr 2006", kann allein hieraus nicht überzeugend auf einen bestimmten Hilfebedarf im genannten Zeitraum geschlossen werden. Insoweit folgt der Senat dem deutlich zeitnäheren Gutachten der Dipl. PGw W.-G. aufgrund der häuslichen Begutachtung vom 4. August 2007 sowie den MDK-Gutachten vom 4. September 2006 und vom 15. Februar 2007.

Auf die Entwicklung der Pflegebedürftigkeit des Klägers nach dem hier maßgeblichen Entziehungszeitpunkt im November 2006 kommt es dagegen nicht an. Dies müsste zunächst im Rahmen eines eventuellen neuen Antragsverfahrens bei der Beklagten auf Zuerkennung einer Pflegestufe geklärt werden.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe für die Zulassung der Revision liegen nicht vor (§ 160 Abs. 2 Nr.1, 2 SGG).