BSG, Beschluss vom 05.03.2015 - 8 SO 7/15 S
Vorinstanzen: LSG Nordrhein-Westfalen 12.01.2013 L 5 SO 467/14 B , SG Düsseldorf S 17 SO 434/10
Die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12. Januar 2015
wird als unzulässig verworfen.
Außergerichtliche Kosten des Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten.
Entscheidungstext anzeigen:
Gründe:
Das Landessozialgericht (LSG) Nordrhein-Westfalen hat die Beschwerde der Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Sozialgerichts
Düsseldorf vom 1.10.2014, mit dem dieses ihr ein Ordnungsgeld sowie die durch ihr Ausbleiben als Zeugin entstandenen Kosten
auferlegt hat, verworfen (Beschluss vom 12.1.2015). In dem Beschluss wurde darauf hingewiesen, dass diese Entscheidung unanfechtbar
ist. Die Beschwerdeführerin hat selbst mit einem am 23.2.2015 beim Bundessozialgericht eingegangenen Telefax gegen den Beschluss
des LSG Beschwerde eingelegt.
Die Beschwerde ist unzulässig; sie ist bereits nicht statthaft. Gegen die Entscheidung des LSG ist nach §
177 Sozialgerichtsgesetz (
SGG) kein Rechtsmittel gegeben. Die Beschwerde ist daher entsprechend §
169 SGG als unzulässig zu verwerfen.
Die Kostenentscheidung beruht auf einer entsprechenden Anwendung des §
193 Abs
1 SGG.
