Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung (§§ 143, 144, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG -) ist zulässig, aber nicht begründet. Das SG hat zu Recht entschieden, dass die Klägerin keinen Anspruch auf Rente wegen voller oder teilweiser Erwerbsminderung hat, denn sie kann noch wenigstens 6 Stunden täglich Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mit qualitativen Einschränkungen verrichten.

Gemäß § 43 Abs. 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersrente Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. teilweise erwerbsgemindert sind, 2. in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre Pflichtbei- träge für eine versicherte Tätigkeit oder Beschäftigung haben und 3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes für mindestens 6 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Die Klägerin ist noch in der Lage, wenigstens 6 Stunden täglich leichte Tätigkeiten überwiegend im Sitzen sowie im Wechselrhythmus zu verrichten. Zu vermeiden sind nervlich belastende Tätigkeiten, beispielsweise Tätigkeiten unter Zeitdruck, im Akkord, am Fließband, in der Nachtschicht, mit besonderer Verantwortung sowie Tätigkeiten an unfallgefährdeten Arbeitsplätzen, etwa auf Leitern und Gerüsten mit Absturzgefahr und Arbeiten an laufenden Maschinen. Körperlich schwere Tätigkeiten wie Heben und Tragen mittelschwerer Lasten ohne Hilfsmittel, Arbeiten in dauernder Zwangshaltung sollten vermieden werden, ebenso wie Tätigkeiten unter ungünstigen klimatischen Bedingungen. Ebenso zu vermeiden sind stressreiche Tätigkeiten mit viel Publikumsverkehr.

Bei der Beurteilung der beruflichen Leistungsfähigkeit der Klägerin stützt sich der Senat auf die Feststellung des Sachverständigen Dr.C. sowie der vom SG als Sachverständigen gehörten Prof.Dr.S. wie auch Dr.B ... Eingeschränkt ist die Erwerbsfähigkeit der Klägerin ganz im Vordergrund stehend durch ihre Erkrankungen auf neurologisch-psychiatrischem Fachgebiet. Dr.C. hat am 22.07.2014 folgende Diagnosen gestellt:

1. Rezidivierende depressive Störung (F33.8), 2. V.a. diabetische Polyneuropathie, leichtgradig, 3. Diabetes mellitus, 4. Degeneratives Wirbelsäulensyndrom ohne radikuläre Symptomatik, 5. Arterielle Hypertonie, 6. Chronisch-obstruktive Bronchitis.

Dr.C. hat in seinem Gutachten vom 22.07.2014 und seiner ergänzenden Stellungnahme vom 16.01.2015 schlüssig und nachvollziehbar dargetan, dass eine Minderung des quantitativen Leistungsvermögens bei der Klägerin nicht besteht.

Eine psychische Störung ist nur dann von erwerbsmindernder Bedeutung, wenn sie weder aus eigenen Kräften noch unter ärztlicher Hilfe überwunden werden kann (BSG, Urteil vom 12.09.1990 - 5 RJ 88/89, veröffentlicht in [...]). Für das tatsächliche Vorliegen, ihre Unüberwindbarkeit aus eigener Kraft und ihre Auswirkungen auf die Arbeits- und Erwerbsfähigkeit trifft den Rentenbewerber die (objektive) Beweislast (vgl. BSG, SozR Nr 39 zu § 1246 RVO und BSG SozR Nr 76 zu § 1246 RVO). Im vorliegenden Fall hat die Klägerin die vorhandenen Behandlungsmöglichkeiten nicht ausgeschöpft. Es ist daher nicht nachgewiesen, dass die Klägerin die seelischen Störungen weder aus eigener Kraft noch unter ärztlicher Mithilfe überwinden kann.

Dr.C. hat durchaus ausgeführt, dass bei der Klägerin schon über einen längeren Zeitraum hinweg eine psychische Störung besteht. Allerdings gibt er ebenso an, dass sich der Chronifizierungsaspekt nicht ohne weiteres nachvollziehen lasse. Obwohl wiederholt von einem schweren Ausprägungsgrad der depressiven Störung berichtet worden sei, sei ebenso regelmäßig eine deutliche Besserung unter therapeutischen Maßnahmen beschrieben worden. Auch habe das A. Klinikum im Jahre 2012 von einer deutlichen Besserung am Ende der Behandlung geschrieben. Bemerkenswert sei ebenfalls, dass es ab 2009 zu einer medikamentösen Behandlung mit dem antidepressiven Medikament Sertralin gekommen sei. Dieses werde in einer Dosierung bis zu 200 mg verordnet. Lange Zeit sei lediglich eine mittlere Dosierung von 100 bis 150 mg verordnet worden, im Rahmen der stationären Behandlung im A. Klinikum auf 150 mg. Die Analyse des tatsächlichen therapeutischen Vorgehens lege den Verdacht nahe, dass der tatsächliche Ausprägungsgrad der Störung und der damit verbundenen Leidensdruck nicht dem einer schweren depressiven Störung entsprochen habe. Auch die Klägerin selbst habe angegeben, dass es im Rahmen der stationären Behandlungen immer wieder zu einer deutlich verbesserten psychischen Situation gekommen sei, welche sich anschließend allmählich verschlechtert habe. Die Klägerin habe im Zusammenhang mit der medikamentösen Behandlung aktuell die Einnahme des erwähnten Medikaments Sertralin in einer Dosierung von 200 mg angegeben. Entgegen der Erwartung habe sich bei der Kontrolle des Medikamentenspiegels ein Wert gezeigt, der zu niedrig und deutlich außerhalb des therapeutischen Bereiches gewesen sei. Zwar könne bei Antidepressiva nicht einem strengen Zusammenhang zwischen Wirkung und Medikamentenspiegel ausgegangen werden. Dennoch sei bei scheinbar fehlendem Therapieerfolg ein sog. Track Monitoring, d.h. Überprüfung der Medikamentenspiegel und die Analyse der medikamentösen Therapie dringend erforderlich. Dies sei trotz des langjährigen Verlaufes unterlassen worden. Aufgrund des Medikamentenspiegels sei zum einen davon auszugehen, dass zweifellos Therapieoptionen vorhanden seien, da wiederholt in der Vergangenheit Besserungen beschrieben worden seien. Zum anderen könnten hieraus durchaus Zweifel an der regelmäßigen Einnahme bzw. der Compliance der Klägerin bestehen. Daraus resultieren auch Zweifel am tatsächlichen Schweregrad der Störung. Die Klägerin habe sich bei der aktuellen Untersuchung in einem depressiven Zustandsbild präsentiert. Dies zeige jedoch auch Diskrepanzen zu berichteten Alltagsleistungen. Die Klägerin habe berichtet, notgedrungen in ihrer näheren Umgebung mit dem Auto zum Einkaufen fahren zu müssen. Dies lasse auf verhaltene kognitive Fähigkeiten schließen. Insbesondere habe sie auch über positive Gefühle und Aktivitäten im engsten Familienkreis berichtet. Sie kümmere sich um ihre Hunde, trage Sorge für ihr Enkelkind, halte eine Beziehung zu einer Freundin in A-Stadt. Dabei habe sie angegeben, bis vor 2 Jahren 3- bis 4-mal im Jahr mit dem Auto nach A-Stadt gefahren zu sein.

Im Hinblick auf die Einwendungen des Klägerbevollmächtigten hat Dr.C. erneut ausgeführt, dass sich durchaus Zweifel an einer regelmäßigen Medikamenteneinnahme ergeben hätte. Ebenso ergeben sich auch Zweifel an der bisherigen Therapieplanung. Im ärztlichen Attest vom 19.09.2014 habe Dr.E. geäußert, dass seit 2006 eine regelmäßige ambulante psychotherapeutische Behandlung erfolgt sei. Die rezidivierende depressive Störung und eine Angststörung seien als schwer ausgeprägt bezeichnet worden. Im Falle eines relevanten und schwer ausgeprägten Störungsgrades hätte man zwangsläufig das therapeutische Vorgehen überprüfen müssen. Dazu gehöre insbesondere auch die Durchführung von Medikamentenspiegelkontrollen. Das unreflektiert erscheinende Beibehalten einer medikamentösen Behandlung über 2 Jahre ohne angeblichen Therapieerfolg lasse sich nicht nachvollziehen. Darüber hinaus lasse sich nicht aus den zur Verfügung gestellten Sachverhalten, eigen- und fremdanamnestischen Angaben, psychopathologischen Befunden und der Therapieplanung ein schweres Zustandsbild nachvollziehen. Insbesondere sei es bei schweren Ausprägungsgraden einer Angststörung oder depressiven Störungen nicht möglich, fahrtauglich zu sein. Der Einwand einer möglicherweise nur scheinbaren Besserung unter stationären Bedingungen wäre durchaus gerechtfertigt, wenn die berichtete Verschlechterung mit entsprechenden therapeutischen Konsequenzen verbunden gewesen wäre. Eine geschützte Umgebung und die Entlastung von Alltagsaufgaben können durchaus dazu führen, dass in diesem Rahmen eine Besserung des psychopathologischen Bildes eintrete und dass nach Entlassung unter Alltagsanforderung erneut ein Rezidiv auftrete. Im vorliegenden Falle lasse sich dies jedoch nicht den Befunden und insbesondere nicht den therapeutischen Maßnahmen entnehmen. Nachdem weder Dr.E. noch Frau Dr.F. Medikamentenkontrollen vorgenommen hätten, bestünden nach wie vor erhebliche Zweifel an dem Leidensdruck der Klägerin, der sich insoweit auch nicht objektivieren lasse.

Im Ergebnis zu einer gleichen Leistungsbeurteilung kommen Prof.Dr.S. sowie auch Dr.B.im sozialgerichtlichen Verfahren. Prof.Dr.S. stellt folgende Diagnosen:

1. Rezidivierende depressive Episode (F33), DD Somatisierungsstörung mit depressiven und ängstlichen Symptomen (F45.0), nach mehreren biographischen Belastungen. 2. Rezidivierendes Zervikalsyndrom sowie rezidivierendes Lumbalsyndrom (Osteochondrose L5 bis S1 sowie lumbosakrale Aufbaustörung der LWS), Rotationseinschränkung der linken Hüfte (Röntgen-Befund 06/2009). 3. Chronisch obstruktive Lungenerkrankung (COPD 04/2009) bei Nikotinabusus, DD kompensiertes Asthma bronchiale. 4. Diabetes mellitus Typ 2 (Erstdiagnose 2006), ohne neuropsychiatrische Folgeschäden, Adipositas (BMI 35-(40), labiler Hypertonus, Fettstoffwechselstörung, Z.n. Cholezystektomie 2005, Z.n. Abrasio 2007, Doppelniere ohne Niereninsuffizienz.

Auch Prof.Dr.S. legt wie Dr.C. dar, dass eine relative Verursachung der Beschwerden und der Symptomatik durch Lebensereignisse von Beginn angenommen worden seien. Solche depressive Episoden seien ihrer Natur nach vorübergehende psychische Erkrankungen. Es lasse sich nicht unmittelbar eine dauerhafte Erwerbsminderung ableiten. Der Verlauf seit 2006 und insbesondere seit Antragstellung 2009 zeige einen wechselhaften Verlauf mit durchaus krisenhaften Zuspitzungen, die lediglich eine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit zur Folge gehabt hätten. Es ergeben sich keine Hinweise auf überdauernde leistungsmindernde kognitive Störungen und psychische Beeinträchtigungen. Auch er gibt an, dass die Klägerin seit vielen Jahren in kaum veränderter Dosis Sertralin erhalte. Auch dies spreche gegen schwere lang anhaltende Episoden einer depressiven Symptomatik und gegen eine schwerwiegende tiefgehende Chronifizierung.

Soweit Dr.B. am 19.11.2011 die Diagnose einer rezidivierenden depressiven Episode mit derzeit schwerer depressiver Episode gestellt hat und zu dem Ergebnis gekommen ist, es liege nur ein unter 3-stündiges Leistungsvermögen vor, hatte sie nachvollziehbar in ihrer ergänzenden Stellungnahme dargetan, dass unter Berücksichtigung des weiteren Verlaufes, insbesondere des Berichtes der A. Klinik, wonach eine deutliche Besserung beschrieben worden sei, es sich nur um einen vorübergehenden Zustand gehandelt habe.

Die Einwendungen des Bevollmächtigten der Klägerin sind nicht geeignet, die sozialmedizinische Beurteilung der Sachverständigen zu erschüttern. Soweit er angibt, Prof.Dr.S. habe im Gegensatz zu den behandelnden Ärzten der Klägerin eine posttraumatische Belastungsstörung verneint, ist festzustellen, dass es wesentlich für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit auf das Ausmaß der Funktionsstörungen ankommt, die eine Krankheit verursacht. Trotz der bei der Klägerin vorliegenden Einschränkungen gehen die o.g. Sachverständigen jedoch von einem über 6-stündigen Leistungsvermögen aus. Der Bericht von Dr.M., der der Klägerin eine gute Compliance bestätigt, hilft ebenfalls nicht weiter. Zum einen hat sie die Compliance nicht verifiziert (bei der Medikamenteneinnahme, bei den Gesprächen?), zum anderen kann sie nur über einen Zeitraum ab Herbst 2014 berichten. Valide Schlüsse für die Vergangenheit lassen sich nicht ziehen. Abgesehen davon hat Dr.C. die Einschätzung des Leistungsvermögens auf eine Vielzahl von Faktoren gestützt (klinischer Eindruck, Testverfahren etc.), so dass die fragliche Compliance nur ein Indiz unter vielen darstellt.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.