Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob die Klägerin als selbständige Aerobic-Trainerin der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung unterliegt.

Die 1960 geborene Klägerin ist seit Januar 2002 in verschiedenen Fitnessclubs als Aerobic-Trainerin tätig.

Am 29. März 2005 beantragte die Klägerin bei der Beklagten die Feststellung Ihres sozialversicherungsrechtlichen Status nach § 7 a Abs 1 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV). Die Klägerin gab an, für den TUS St. 1867 eV und die Fitnesspark S. GmbH in St. tätig zu sein. Sie leite Kurse und habe die Aerobic-Kursleistung inne. Die Vorbereitungen führe sie zuhause durch und bestimme den Preis der Kurse selbst. Im Krankheitsfall erhalte sie kein Geld. Sie komme für Arbeitsmaterial und Kleidung selbst auf, bewerbe sich ständig und besuche Fortbildungen, um konkurrenzfähig zu bleiben. Nach Befragung des TUS St., der die Angaben der Klägerin bestätigte, legte die Beklagte (Schreiben vom 16. September 2005) dar, dass kein abhängiges Beschäftigungsverhältnis vorliege. Vielmehr komme eine Rentenversicherungspflicht nach § 2 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) in Betracht. Auf Verlangen der Beklagten führte die Klägerin im März 2006 weiter aus, seit 1. Januar 2002 selbständig tätig zu sein. Sie gestalte als Aerobic-Animateurin Kurse mit eigens erstellten Programmen selbständig. Ihr monatliches Arbeitseinkommen habe in der Zeit bis 31. März 2003 regelmäßig 325,-- € überstiegen und übersteige in der Zeit ab 1. April 2003 regelmäßig 400,-- €. Den Preis und die Art der Animation bestimme sie selbst. Unterrichtsmaterial werde von ihr selbständig beschafft und bereitgestellt. Ferner führe sie Werbeanstrengungen durch, um Teilnehmer für ihre Kurse zu gewinnen. Angaben zur Beitragshöhe bei bestehender Versicherungspflicht machte die Klägerin nicht.

Mit Bescheid vom 24. März 2006 stellte die Beklagte das Vorliegen von Versicherungspflicht nach § 2 Satz 1 Nr 1 bis 3 SGB VI ab 1. Januar 2002 fest. Für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis 31. März 2006 habe sie Beiträge in Höhe von insgesamt 15.243,69 € zu entrichten.

Gegen diesen Bescheid erhob die Klägerin am 24. April 2006 Widerspruch. Sie übe keine versicherungspflichtige selbständige Tätigkeit als Lehrerin im Sinne des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI aus. Aerobic-Trainer seien keine Lehrer, da sie keine Kenntnisse und Fähigkeiten vermittelten. Sie turne lediglich Übungen mit musikalischer Untermalung vor, die von den Kunden der jeweiligen Fitnessstudios mit- und nachgeturnt würden. Ihre Tätigkeit sei nicht vergleichbar mit derjenigen von Tanz-, Ski- oder Tennislehrern, deren Bemühen darauf ausgerichtet sei, ihren Kunden Fähigkeiten oder Kenntnisse zu einem bestimmten Zweck zu vermitteln. Dies sei bei Aerobic-Trainern anders. Deren Tätigkeit ziele vor allem auf Unterhaltung und die Förderung des allgemeinen Wohlbefindens der Kunden ab. Die Vermittlung von Kenntnissen und Fähigkeiten sei ein rein untergeordneter Teil der Tätigkeit. Die Vermittlung von Schrittfolgen sei rein nebensächlich und diene nur dem besseren Vergnügen. Einzelan- und Unterweisungen seien bei der Gestaltung eines Kursprogramms, welches durchgehend mit Musik untermalt werde, weder gewollt noch möglich. Die laute Musik, die ohne Unterbrechung abgespielt werde, verhindere jegliche Kontakte mit Einzelpersonen. In der Regel finde das Vorturnen vor einer Gruppe mit mehr als zehn Teilnehmern statt, so dass auch Einzelgespräche und -betreuungen die restlichen Kursteilnehmer stören würden. Da sie nicht auf Dauer und im Wesentlichen nur für einen Auftraggeber tätig sei, übe sie auch keine sozialversicherungspflichtige Tätigkeit im Sinne des § 2 Satz 1 Nr 9 SGB VI aus. Ferner habe die Beklagte zu Unrecht die monatliche Bezugsgröße bei der Ermittlung der Beiträge zugrundegelegt. Das tatsächlich erzielte Arbeitseinkommen sei, wie sich aus den nunmehr vorgelegten Einkommenssteuerbescheiden 2002 bis 2004 ergebe, deutlich niedriger gewesen. Eine entsprechende Korrektur müsse auch für die Vergangenheit vorgenommen werden können. Etwas anderes sehe § 165 Abs 1 SGB VI nicht vor. Anschließend verringerte die Beklagte mit Bescheid vom 10. Oktober 2006 die Beitragsforderung für den Zeitraum vom 1. Januar 2002 bis 31. Oktober 2006 auf 11.831,80 €.

Mit Widerspruchsbescheid vom 1. März 2007 wies die Beklagte den Widerspruch der Klägerin zurück, soweit ihm nicht durch Bescheid vom 10. Oktober 2006 abgeholfen wurde. Die durch das Widerspruchsverfahren entstandenen Aufwendungen würden nicht erstattet. Zur Begründung legte sie dar, selbständig tätige Lehrer unterlägen nach § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI kraft Gesetzes der Versicherungspflicht, wenn sie im Zusammenhang mit ihrer selbständigen Tätigkeit keine versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigen. Der Lehrbegriff sei weit auszulegen und beinhalte jegliches Übermitteln von Wissen, Können und Fertigkeiten, wobei Art und Umfang der Unterweisung nur von untergeordneter Bedeutung seien. Eine bestimmte pädagogische Qualifikation werde nicht vorausgesetzt. Auch die Unterweisung in körperlichen Übungen und mechanischen Tätigkeiten zähle dazu. Die Versicherungspflicht des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI knüpfe insoweit nicht an ein gesetzlich, etwa durch Ausbildungsvorschriften geregeltes Berufsbild des Lehrers an. Es komme auch nicht darauf an, ob die Erwerbstätigkeit innerhalb eines eigenen Betriebes ausgeübt werde. Ferner sei es unerheblich, welche Geisteshaltung der Lehrtätigkeit zu-grundeliege, welches Niveau die ausgeübte Tätigkeit habe und ob sich der Unterricht nur an Laien wende. All dies werde durch die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) in diversen Urteilen bestätigt. Es spiele für die Beurteilung der selbständigen Tätigkeit des Weiteren keine Rolle, ob deren Inhalt Gedächtnisspuren hinterlasse und inwieweit er außerhalb des Unterrichts reproduzierbar sei. Aerobic-/Fitness-Trainer in Fitnessstudios, Sportzentren, Volkshochschulen und anderen Begegnungsstätten zählten ebenfalls zum Personenkreis der versicherungspflichtigen Selbständigen. Es genüge, wenn Kenntnisse zu Bewegungsabläufen und zum Training sämtlicher Muskelgruppen vermittelt würden. Ausreichend sei bereits, wenn durch den praktischen Unterricht ggfs auch nur flüchtige, spezielle Fähigkeiten vermittelt würden. Die Kosten für das Widerspruchsverfahren hätten nicht übernommen werden können, da der Widerspruch nicht erfolgreich gewesen sei. Die Unterlagen für die Berechnung von einkommensgerechten Beiträgen seien erst im Widerspruchsverfahren vorgelegt worden.

Die Klägerin hat am 3. April 2004 Klage vor dem Sozialgericht Stuttgart erhoben. Zur Begründung hat sie unter Wiederholung ihres Vortrags aus dem Widerspruchsverfahren dargelegt, sie sei keine Lehrerin im Sinne des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI. Sie betreibe eine Aerobic-Animation und sei dabei schwerpunktmäßig unterhaltend tätig. Es würden keine Fähigkeit dahingehend vermittelt, Füße und Arme im Rhythmus der Musik zu bewegen, da die Koordination von den Kursteilnehmern vorausgesetzt werde. Diese könnten lediglich durch Übung verbessert werden. Auch könnten den Kursteilnehmern keine theoretischen Hintergründe eröffnet werden. Da § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI Lehrer mit Erziehern auf eine Stufe stelle, ergebe sich hieraus die Notwendigkeit einer gewissen pädagogischen Ausbildung. Eine solche habe sie gerade nicht. Vielmehr habe sie ihre fachliche Kompetenz bei einer Fortbildung erlangt, die zwei Wochenenden gedauert habe. Ferner sei Sinn und Zweck des § 2 SGB VI, bestimmten Personengruppen eine angemessene Absicherung zu gewährleisten. Durch die Einführung der Versicherungspflicht solle dem Schutzbedürfnis der Personen Rechnung getragen werden, die als Selbständige aufgrund der Betriebsgröße den Schutz der Solidargemeinschaft der Rentenversicherung benötigten. Hierbei handele es sich um eine abschließende Aufzählung der Versicherungspflicht kraft Gesetzes. Aerobic-Trainer oder Animateure seien in diesem Katalog nicht enthalten. Als die Rentenversicherungspflicht für selbständige Lehrer im Jahr 1922 eingeführt worden sei, hätten entsprechende Berufe nicht existiert. Bei der Neueinführung des SGB VI habe der Gesetzgeber die Möglichkeit gehabt, den Lehrerbegriff zu erweitern, wovon er jedoch keinen Gebrauch gemacht habe. Ferner handele es sich bei der Versicherungspflicht Selbständiger um eine Ausnahmevorschrift, die eng auszulegen sei. Eine Subsumtion des Aerobic-Trainers unter den Begriff des Lehrers könne daher nicht stattfinden. Eine weite Auslegung des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI verstoße gegen den allgemeinen Gleichheitssatz des Artikel 3 Abs 1 Grundgesetz (GG). Werde sie nicht dem zu Recht als rentenversicherungsfrei angesehenen Animateur in einer Diskothek gleichgestellt, liege eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung und damit ein Verstoß gegen Artikel 3 Abs 1 GG vor. Insoweit hat sie angeregt, das Verfahren nach Artikel 100 Abs 1 GG auszusetzen, um eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zur Vereinbarkeit von § 2 Satz 1 SGB VI bzw einer entsprechend weiten Auslegung des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI mit dem GG einzuholen. Im Übrigen sei die Kostengrundentscheidung rechtswidrig, da der Widerspruch im Hinblick auf die Verringerung der Beitragshöhe erfolgreich gewesen sei.

Die Beklagte ist der Klage entgegengetreten und hat auf ihr Vorbringen im Widerspruchsbescheid Bezug genommen.

Zur weiteren Ermittlung des Sachverhalts hat das SG die Klägerin zum Inhalt und Umfang ihrer Tätigkeit als Aerobic-Trainerin gehört. Die Klägerin hat dargelegt, dass sie eine Ausbildung für ihre Tätigkeit absolviert habe, allerdings keine Lizenzen erworben habe. Die Ausbildung habe zwei Wochenenden gedauert. Bei ihrer Tätigkeit gehe sie nach einem vorgefertigten Programm vor, das sie 1:1 widergebe. Es sei ein vorchoreographiertes Programm, das aus Neuseeland stamme. Ihre Vorbereitung auf die Kursstunden bestehe darin, die vorgegebene Choreographie zu lernen, um sie an die Teilnehmer weitergeben zu können. Soweit erforderlich, korrigiere sie die Kursteilnehmer. Allerdings sei aufgrund der Teilnehmerzahl und der zeitlichen Begrenzung (Kursdauer jeweils ca eine Stunde) die Korrekturmöglichkeit beschränkt. Wenn sie allerdings sehe, dass jemand etwas ganz falsch mache, korrigiere sie ihn schon. Sie habe auch im Bereich Krafttraining gearbeitet. Die Hanteln, die die Kursteilnehmer bei einer Trainingseinheit verwendeten, würden unentgeltlich vom jeweiligen Studio gestellt.

Mit Urteil vom 28. Juli 2009 hat das SG die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat es im Wesentlichen ausgeführt, die Klägerin sei selbständig im Sinne von § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI, da sie keinen versicherungspflichtigen Arbeitnehmer beschäftigt habe oder beschäftige. Sie sei auch nicht ausnahmsweise versicherungsfrei, da die Voraussetzungen einer geringfügigen Tätigkeit nicht vorlägen (§ 5 Abs 2 Satz 1 Nr 2 SGB VI iVm § 8 Abs 3 SGB VI), denn nach ihren eigenen Angaben übersteige das monatliche Arbeitseinkommen 400,-- €. Für die Jahre 2002 bis 2004 habe die Klägerin dies durch Vorlage von Einkommensteuerbescheiden nachgewiesen. Die Beklagte sei zu Recht vom weiten Begriff des Lehrers im rentenversicherungsrechtlichen Sinne ausgegangen. Das BSG habe in seiner grundlegenden Entscheidung vom 22. Juni 2005 (B 12 RA 6/04 R) unter ausführlicher Darlegung der historischen Hintergründe klargestellt, welche Anforderungen zu stellen seien, damit ein Selbständiger als Lehrer oder Erzieher in der gesetzlichen Rentenversicherung pflichtversichert sei. Insoweit habe es dargelegt, dass die Versicherungspflicht weder davon abhängig sei, ob eine besondere pädagogische Ausbildung durchlaufen worden sei, noch ob es ein durch Ausbildungsordnungen geregeltes Berufsbild des (selbständigen) Lehrers gebe. Auch komme es nicht darauf an, ob die Erwerbstätigkeit innerhalb eines eigenen Betriebes ausgeübt werde. Weiter habe es klargestellt, dass die Tätigkeit als Aerobic-Trainerin auch bereits dann als Lehrtätigkeit im Sinne des sozialversicherungsrechtlichen Begriffs zu qualifizieren sei, wenn sie allein darauf gerichtet sei, ständig wechselnden Kursteilnehmern in ihrer jeweiligen Gesamtheit isoliert auf die Zeit der unmittelbaren Begegnung eine aktuelle und mit sonstigen Einheiten nicht abgestimmte Anleitung zur gemeinsamen Köperbewegung zu vermitteln, deren Inhalt keinerlei Gedächtnisspuren hinterlasse und demgemäß außerhalb des Kurses nicht reproduzierbar sei. Denn auch dann handele es sich um die Vermittlung einer - wenn auch flüchtigen - speziellen Fähigkeit durch praktischen Unterricht in der organisierten Form eines Kurses im institutionellen Rahmen des jeweiligen Studios. Dies zugrundegelegt, bestünden keine Zweifel, dass die Klägerin in ihrer Tätigkeit als Aerobic-Trainerin der Versicherungspflicht unterliege. Die vom BSG aufgestellten Anforderungen entsprächen in vollem Umfang der eigenen Schilderungen der Klägerin betreffend ihre Tätigkeit. Die Tatsache, dass sie keine individuellen Trainingspläne erstelle, ihre Kunden nicht intensiv sportlich betreue und auch keinerlei Lizenzen zur Ausübung dieser Tätigkeit erworben habe, ändere am Vorliegen der Versicherungspflicht entsprechend den Vorgaben des BSG nichts. Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG in seinem Urteil vom 12. Oktober 2000 (B 12 RA 2/99 R) bestünden keinerlei Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI. Auch sei die Kostenentscheidung der Beklagten nicht zu beanstanden. Der Klägerin sei bereits im Verwaltungsverfahren die Möglichkeit gegeben worden, ihr tatsächliches Arbeitsentgelt anzugeben. Dazu sei sie von der Beklagten aufgefordert worden. Im Rahmen des Formantrages sei es ihr möglich gewesen, dasjenige Feld anzukreuzen, das eine einkommensgerechte Beitragsbemessung vorgesehen habe. Hier hätte sie auch ihr jährliches Arbeitseinkommen angeben können. Tatsächlich habe sie dort keinerlei Angaben gemacht. Dies habe die Beklagte ermächtigt, ein Arbeitseinkommen in Höhe der entsprechenden Bezugsgröße zugrunde zu legen. Nach Vorlage der Einkommensteuerbescheide für die Jahre 2002 bis 2004 habe die Beklagte umgehend die Beitragshöhe für die Vergangenheit angepasst und auch für die Zukunft ein Arbeitseinkommen in Höhe des zuletzt nachgewiesenen Arbeitseinkommens gemäß § 165 Abs 1 Satz 3 SGB VI zugrunde gelegt. Insofern habe die Beklagte die zunächst zu hohe Veranlagung der Beitragssätze nicht zu verantworten.

Gegen das dem Prozessbevollmächtigten der Klägerin am 10. August 2009 per Empfangsbekenntnis zugestellte Urteil hat die Klägerin am 10. September 2009 Berufung beim Landessozialgericht (LSG) eingelegt. Die Klägerin verfolgt ihr Begehren im Wesentlichen unter Berufung auf ihr Vorbringen im Widerspruchsverfahren und ihren erstinstanzlichen Vortrag weiter. Selbst unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des BSG gelange man vorliegend zu dem Ergebnis, sie unterfalle nicht der Versicherungspflicht des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI. Das BSG vertrete gerade nicht die Auffassung, Aerobic-Trainer seien ohne Rücksicht auf die konkreten Ausführungen ihrer Tätigkeit als Lehrer im Sinne des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI anzusehen. Zwar sei zutreffend, dass das BSG in seinen Entscheidungen ausführe, dass der Anordnung eines Aerobic-Trainers als Lehrer im rentenversicherungsrechtlichen Sinne nicht entgegenstehe, dass die Übungen außerhalb des Kurses nicht reproduzierbar seien. Diese Feststellung treffe das BSG aber stets im Zusammenhang damit, dass spezielle Kenntnisse, Fähigkeiten und Fertigkeiten zum Training sämtlicher Muskelgruppen und zur Verbesserung von Bewegungsabläufen vermittelt würden (Urteil vom 27. September 2007 - B 12 R 12/06 R). In keiner seiner Entscheidungen stütze das BSG sich allein auf das Vormachen von Übungen, die außerhalb des Kurses nicht reproduzierbar seien. Auch in seinem Urteil vom 22. Juni 2005 (B 12 RA 14/04 R) fordere es, dass eine (wenn auch flüchtige) spezielle Fähigkeit durch praktischen Unterricht vermittelt werde. Jede weitergehende Auslegung des Lehrerbegriffs sei mit Artikel 2 Abs 1 GG nicht vereinbar, da dem Begriff der Lehrertätigkeit immanent sei, dass eine gewisse Fähigkeit- oder Kenntnisvermittlung stattfinde. Im Übrigen unterscheide sich die Tätigkeit der Klägerin erheblich von den Sachverhalten, die bereits vom BSG entschieden worden seien. Die lediglich demonstrierende, zum bloßen, allerdings korrekten Kopieren von Bewegungsabläufen anhaltende Tätigkeit eines Aerobic-Trainers könne nicht als Tätigkeit eines Lehrers oder Erziehers im Sinne des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI angesehen werden (so auch SG Berlin, Urteil vom 20. Oktober 2003 - S 18 RA 6860/02). Im Übrigen verstoße die extensive Ausdehnung des Lehrerbegriffs des § 2 Satz 1 Nr 1 SGB VI gegen höherrangiges Recht. Soweit die Klägerin gegen ihren Willen zur Zahlung von Rentenversicherungsbeiträgen verpflichtet werden solle, stelle dies einen Eingriff in die allgemeine Handlungsfreiheit gemäß Artikel 2 Abs 1 GG dar.

Ferner legt die Klägerin auf Anfrage des Gerichts das "LesMills"-Programm vor, nach dem sie zwischen 2002 und 2009 die jeweiligen Kurse geleitet hat. Darin enthalten ist eine Beschreibung für "BodyBalance", in der es heiße, "BodyBalance" sei ein Yoga-, TaiChi- und Pilates Workout zur Förderung von Beweglichkeit und Kraft, das dem Teilnehmer ein zentriertes und ruhiges Gefühl verleihe. Kontrollierte Atmung, Konzentration und eine sorgfältig strukturierte Serie von Dehnübungen, Bewegungen und Posen zur Musik ergäben ein ganzheitliches Workout, das Körper und Seele in ein harmonisches Gleichgewicht bringe. Aus den Choreographie-Blättern gehe hervor, dass es sich um ein feststehendes Programm handele, das keine Möglichkeit zu einer individuellen Lehrtätigkeit ermögliche. Die einzelnen Schritte jeder Übung seien bis ins Detail vorgegeben. Das vorgegebene Begleitlied gebe dabei einen starren Rahmen für die einzelnen Übungsteile vor. Die einzelnen Übungen hätten an einer bestimmten Stelle bei dem jeweiligen Lied zu erfolgen. Es bleibe somit überhaupt keine Zeit, den einzelnen Teilnehmer zu korrigieren oder über die Animation hinaus, auf den Teilnehmer lehrend einzuwirken. Die einzelnen Choreographien würden in regelmäßigen Abständen von "LesMills" neu zusammengestellt. Als Franchisenehmerin sei sie auch verpflichtet, diese Änderung zu übernehmen.

Die Klägerin beantragt (teilweise sinngemäß),

das Urteil des Sozialgerichts Stuttgart vom 28. Juli 2009 sowie die Bescheide der Beklagten vom 24. März 2006 und 10. Oktober 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 1. März 2007 aufzuheben.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die angefochtene Entscheidung für zutreffend und weist unter Bezugnahme auf ihre Ausführungen in den angefochtenen Bescheiden und im Widerspruchsbescheid darauf hin, dass eine andere Beurteilung der Sach- und Rechtslage selbst dann nicht erfolgen könne, wenn die Klägerin auf ein feststehendes bzw vorgefertigtes Programm zurückgreife. Eigenständige Recherchen im Internet über die Ausbildung zum "LesMills"-Instructor hätten ergeben, dass physisches und geistiges Engagement sowie viel Verantwortung erwartet werde. Ein bloßer Animations- bzw Unterhaltungscharakter sei aus der Beschreibung des Programms nicht zu entnehmen. Vielmehr gehe der Programmersteller von Unterricht bzw Wissensvermittlung aus. Im Übrigen sei nicht zwingend erforderlich, dass die Klägerin ihr Trainingsprogramm selbst zusammenstelle. Auch könne nicht nachvollzogen werden, dass sie nicht individuell/korrektiv in das Kursgeschehen eingreifen könne. Ferner sei das "LesMills"- ebenso wie das "BodyBalance"-Programm auf einen physisch anwesenden Menschen angewiesen, der in Richtung auf Erreichung eines bestimmten Zustandes die Kunden anleite. Dies reiche nach der Rechtsprechung des BSG (B 12 RA 6/04 R) für eine Lehrtätigkeit aus. Diese würde nur entfallen, wenn ein Sprecher automatisch die Anleitungen genormt vermittle.

Die Beteiligten haben sich mit einer Entscheidung des Senats ohne mündliche Verhandlung einverstanden erklärt.

Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz sowie auf die von der Beklagten vorgelegte Verwaltungsakte Bezug genommen.