Zwischen den Beteiligten ist streitig, ob der Kläger einen Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung hat.

Der 1960 geborene Kläger erlernte von August 1977 bis Juni 1980 den Beruf eines Kraftfahrzeugmechanikers, war aber danach auch als LKW-Fahrer tätig. Im Jahr 1985 nahm er an einem Kesselwärterlehrgang teil und war in diesem Beruf bzw. als Heizer tätig. Von 1999 bis 2000 erlernte er den Beruf des Chemikanten, war aber - möglicherweise infolge eines Verkehrsunfalles - nicht in diesem Beruf tatsächlich tätig, sondern war weiterhin im Kraftwerk eines Chemiewerks in L-Stadt als Heizer und Kesselwärter beschäftigt bis Dezember 2012. Auf diesen Zeitpunkt wurde ein Aufhebungsvertrag aus gesundheitlichen Gründen geschlossen.

Zuvor war der Kläger vom 15.03.2012 bis 11.04.2012 sowie vom 31.08.2012 bis 21.09. 2012 auf stationären medizinischen Rehabilitationsmaßnahmen jeweils in der F.-Klinik in Bad W ... Im dortigen Entlassungsbericht vom 11.04.2012 waren ein myostatisch-degeneratives Wirbelsäulensyndrom und ein Zustand nach tiefer Beinvenenthrombose 2009 bei Faktor-5-Leiden-Mutation festgestellt worden. Der Kläger sei noch arbeitsunfähig, auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt und in dem Beruf des Heizers jedoch an sich ohne zeitliche Einschränkung einsatzfähig. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt könne er mittelschwere Tätigkeiten im Wechsel zwischen Sitzen, Gehen und Stehen, ohne Nachtschicht und unter Berücksichtigung der Einschränkungen hinsichtlich des Bewegungs- und Haltungsapparates ausüben. Im Entlassungsbericht vom 08.11.2012 wurde von chronischen Lumbalgien mit Radikulopathie bei rechtsseitigem S1-Dermatom und Bandscheibenvorfall L5/S1 gesprochen. Eine stufenweise Wiedereingliederung sei vorgesehen.

Im Anschluss an das aufgehobene Arbeitsverhältnis bezog der Kläger Arbeitslosengeld I und zeitweise Krankengeld offensichtlich bis zur Erschöpfung des Anspruchs.

Am 13.05.2014 beantragte der Kläger bei der Beklagten eine Rente wegen Erwerbsminderung. Auf Veranlassung der Beklagten wurde er am 16.06.2014 durch den Allgemein- und Sozialmediziner Dr. W. untersucht, der bei ihm folgende Gesundheitsstörungen feststellte: 1. Degenerative Veränderung der Lendenwirbelsäule mit Bandscheibenvorfall in Höhe L5/S1 mit rezidivierender Wurzelreizung rechtsseitig, ohne neurologische Ausfälle. 2. Zustand nach tiefer Venenthrombose rechts 2009 mit seitdem bestehender Marcumartherapie wegen einer Faktor-V-Leiden-Mutation. 3. Belastungsbeschwerden des rechten Armes nach Fraktur und Osteosynthese 2000. Daraus resultiere folgendes sozialmedizinisches Leistungsbild: Der Kläger könne auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt vollschichtig leichte Tätigkeiten mit mittelschweren Arbeitsanteilen in wechselnder Körperhaltung verrichten. Zwangshaltungen und Nachtschicht seien ausgeschlossen ebenso Tätigkeiten mit erhöhter Verletzungsgefahr. Die Einsatzfähigkeit im Beruf des Kesselwärters sei zu bejahen.

Daraufhin lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 25.06.2014 den Rentenantrag ab. Rentenrelevante Gesundheitseinschränkungen hätten nicht nachgewiesen werden können.

Der Widerspruch des Klägers vom 02.07.2014 wurde mit Widerspruchsbescheid vom 21.07.2014 zurückgewiesen. Die vom Kläger zusätzlich geltend gemachten Gesundheitsstörungen - weitere Gendefekte - und die Tatsache einer berufsgenossenschaftlich festgestellten Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) würden zu keinem anderen Ergebnis führen.

Mit Schreiben vom 29.07.2014 hat der Kläger am 30.07.2014 Klage zum Sozialgericht Nürnberg (SG) erhoben. Er hat geltend gemacht, dass seine Gesundheitsstörungen nicht in vollem Umfang berücksichtigt worden seien.

Die Beklagte hat einen Versicherungsverlauf vom 05.08.2014 vorgelegt, wonach beim Kläger in den letzten Jahren bis Juni 2014 nahezu durchgängig Pflichtbeitragszeiten überwiegend aus Sozialleistungen vorgelegen haben. In der Zeit von Januar bis Februar 2013 hat eine Überbrückungszeit bestanden, der Monat März 2013 ist ohne rentenrechtlichen Nachweis geblieben. Ab Juli 2014 liegen keine rentenrechtlich relevanten Zeiten mehr vor.

Das SG hat einen Befundbericht des behandelnden praktischen Arztes J. H. vom 06.06.2014 eingeholt und ein Gutachten auf orthopädischem Fachgebiet in Auftrag gegeben. Nachdem der Kläger den als Sachverständigen benannten Dr. M. abgelehnt hatte, hat der Kläger - ohne Auftrag des Sozialgerichts - ein Privatgutachten durch den Orthopäden Dr. E. erstellen lassen, der ihn am 14.11.2014 untersucht hat.

Dabei hat Dr. E. folgende Diagnosen mitgeteilt: 1. Zustand nach Humerusfraktur rechts mit starker Bewegungseinschränkung der rechten Schulter. 2. Läsion und sensible Störungen des Nervus radialis rechts. 3. Muskelminderung im rechten Arm bei Rechtshändigkeit, Kraftminderung und Koordinationsschwäche der rechten Hand bei Rechtshändigkeit, Bewegungseinschränkung des rechten Ellenbogens. 4. Bandscheibenvorfall C6/C7 mit Wurzelreiz. 5. Degeneratives Rotatorenmanschettensyndrom links. 6. Zustand nach tiefer Beinvenenthrombose rechts bei Faktor-V-Leiden-Mutation. 7. Degeneratives Lendenwirbelsäulensyndrom mit sensiblen Störungen der Zehen 1 bis 5 beidseits, kräftiger medianer bis bilateraler, links mediolateral betonter nach cranial sequestrierter Bandscheibenvorfall L5/S1 sowie Protrusionen L3/4 und L4/5, eine Skoliose, Rundrücken der Lendenwirbelsäule. 8. Coxa valga beidseits und Coxarthrosen II. Grades beidseits. In der Zusammenschau hat Dr. E. den Kläger weder für den Beruf des Heizers noch auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für einsatzfähig angesehen.

Das SG hat ein Gutachten durch den Orthopäden Prof. Dr. F. erstellen lassen, wobei der Kläger zunächst eine Terminverschiebung beantragt hatte, da er wegen einer Hepatitis C-Erkrankung stationär behandelt werde. Prof. Dr. F. hat den Kläger am 18.03.2015 untersucht und in seinem Gutachten als Diagnosen festgehalten: 1. Bewegungsbehinderung der Halswirbelsäule ohne reaktive muskuläre Verspannungen und ohne nachweisbare Nervenwurzelreizerscheinungen bei röntgenologisch nachgewiesenen degenerativen Veränderungen der unteren Halswirbelsäule und cervicodorsal. 2. Röntgenologisch nachweisbare degenerative Veränderungen an der Lendenwirbelsäule einschließlich lumbosacraler Dysplasie. Funktionseinbuße bei klinischer Prüfung ohne nachweisbare Nervenwurzelreizerscheinungen. 3. Bewegungsbehinderung des rechten Armes im Schultergelenk bei Zustand nach Oberarmschaftfraktur rechts, operativ versorgt und belastungsstabil rekonsolidiert. 4. Streckbehinderung des rechten Unterarmes im Ellenbogengelenk. 5. Dysästhesie der Haut an der ulnaren Handkante beidseits und am 4. und 5. Finger beidseits beugeseitig. 6. Endlagige Drehbehinderung beider Beine in den Hüftgelenken bei röntgenologisch nachgewiesener Coxarthrose Grad II rechts und Grad I links. 7. Initiale Polyneuropathie an beiden Vorfüßen. Der Kläger könne noch leichte Arbeiten im Stehen und Gehen und im Sitzen in geschlossenen Räumen ausüben. Heben und Tragen von Lasten über 10 kg, Anforderungen an die volle Funktion der Schultergelenke, taktile Anforderungen und Arbeiten auf Leitern und Gerüsten sowie Arbeiten in ständiger Inklination der Lendenwirbelsäule seien dem Kläger nicht möglich. Der Kläger könne zu Fuß und mit öffentlichen Verkehrsmitteln Arbeitsstellen erreichen; Fahrten mit einem privaten Pkw seien wegen der Bewegungsbehinderung des rechten Armes im Schultergelenk problematisch.

Mit Schreiben vom 29.03.2015 hat der Kläger das Vorliegen von Berufsschutz geltend gemacht. Er sei von Beruf Kfz-Mechaniker und Chemikant und habe zuletzt kurzzeitig als Kesselwärter gearbeitet, was kein Beruf im üblichen Sinne sei, sondern eine Anlerntätigkeit. Er habe diese Tätigkeit mit einem Aufhebungsvertrag aus gesundheitlichen Gründen aufgegeben, wozu er auf die Ausführungen des Dr. E. verweise. Der Kläger hat ein Zeugnis der B. vom 31.12.2012 und seinen Aufhebungsvertrag vorgelegt, nach dem er an seinem bisherigen Arbeitsplatz nicht mehr einsetzbar sei.

Der Kläger hat weiter einen Bescheid der Bundesagentur für Arbeit vom 26.03.2015 vorgelegt, wonach er - unter Aufhebung des Bescheides vom 18.03.2015 - einem schwerbehinderten Menschen gleichgestellt werde.

Die Beklagte hat mit Schreiben vom 24.04.2015 angegeben, dass die Tätigkeit als Kesselwärter keine Facharbeitertätigkeit sei. Der Kläger habe jedoch Berufsschutz aufgrund seines Abschlusses im Ausbildungsberuf Chemikant. Berufsunfähigkeit sei jedoch nicht gegeben, da der Kläger sich auf die Tätigkeiten als Registrator und Telefonist verweisen lassen müsse.

Auf Antrag des Klägers ist nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ein Gutachten durch den Orthopäden Dr. G. eingeholt worden, der den Kläger am 09.07.2015 untersucht hat. Darin ist ausgeführt worden, dass beim Kläger folgende Gesundheitsstörungen vorliegen: 1. Subtotale Bewegungseinschränkung der rechten Schulter bei Zustand nach Osteosynthese einer Humerusfraktur mit Komplikationen. 2. Minderbelastung des rechten Armes bei Muskelschwäche und Koordinationsstörung bei Rechtshändigkeit. 3. Streckdefizit des rechten Ellenbogens. 4. Zustand nach tiefer Beinvenenthrombose rechts bei Faktor-V-Leiden-Mutation. 5. Subakutes bis chronisches radikuläres Lendenwirbelsyndrom (S 1) bei nach cranial sequestriertem Bandscheibenvorfall L5/S1. 6. Fortgeschrittene Hüftgelenksarthrose beidseits. 7. Psychovegetativer Stress. Der Kläger verfüge über keine ausreichende Nutzungsfähigkeit des rechten Armes bei bestehender Rechtshändigkeit. Selbst das Sortieren von Akten, einfache Schreibtischtätigkeiten oder auch nur Telefondienst kämen nicht in Frage. Es bestehe eine Leistungseinschränkung für Arbeiten unter drei Stunden. Die Wegefähigkeit sei mit Fußwegen und Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel gegeben. Der Zustand bestehe seit Antragstellung. Das Gutachten des Prof. Dr. F. berücksichtige nicht ausreichend die Bewegungseinschränkung und Gebrauchsminderung der rechten Schulter und die Situation der fortgeschrittenen Hüftgelenksarthrose. Dem Kläger sollte die Möglichkeit gegeben werden, sich umfangreich unter stationären Bedingungen rehabilitieren und behandeln zu lassen. Dieses sei bis dahin nicht erfolgt.

Zu dem Gutachten hat für die Beklagte der Orthopäde Dr. A. Stellung genommen. Er kommt nach Aktenlage zu dem Ergebnis, dass beim Kläger an den Beinen keine motorischen Defizite bestehen würden. Die leichte Funktionseinschränkung beider Hüftgelenke führe nur zu qualitativen Einschränkungen. Es sei nicht nachvollziehbar, dass in den vier Monaten zwischen der Begutachtung des Prof. Dr. F. und des Dr. G. eine vollständige Einsteifung der Brust- und Lendenwirbelsäule entstanden sein solle. Die Einschränkungen der rechten Schulter seien in allen Gutachten dokumentiert und würden zu qualitativen Einschränkungen der Arbeitsbedingungen führen. Zusätzlich würden Einschränkungen wegen Sensibilitätsstörung an der rechten Hand bestehen. Eine zeitliche Einschränkung der Einsatzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sei mit diesen Gesundheitsstörungen nicht zu begründen. Der Kläger könne leichte körperliche Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung sechs und mehr Stunden pro Tag verrichten. Zu vermeiden seien besondere Kraftanstrengung für das rechte Schulter-/ Armsystem, Überkopfarbeiten rechts, länger anhaltende statische Wirbelsäulenzwangshaltungen, längere Tätigkeit in gebückter, gehockter oder kniender Stellung, besondere Ansprüche an die Fein- und Grobmotorik der rechten Hand sowie Kälte, Nässe, Zugluftexposition ohne entsprechenden Bekleidungsschutz. Nicht in Betracht käme das Besteigen von Leitern oder Gerüsten.

Der Kläger hat geltend gemacht, dass zwei Gutachten vorliegen würden, die zur Rentengewährung führen würden. Die Stellungnahme der Rentenversicherung sei wegen Befangenheit abzulehnen, da sie sich nur auf das Gutachten von Dr. F. beziehe.

Auf Anforderung des SG hat Prof. Dr. F. am 11.11.2015 eine ergänzende Stellungnahme abgegeben. Der Kläger sei nach beiden Gutachten in der Lage, mit seinem Restleistungsvermögen Tätigkeiten wie Zureichen, Abnehmen, Transportieren, Reinigen, Bedienen von Maschinen, Kleben, Sortieren, Verpacken, Zusammensetzen von Teilen und ähnlichem, mehr als sechs Stunden täglich durchzuführen. Er sei auch in der Lage, die erforderlichen Wegestrecken zurückzulegen. Die von Dr. G. aufgeführten Bewegungsausmaße für die Wirbelsäule könnten so nicht vorliegen.

Der Kläger hat mit Schreiben vom 22.11.2015 geltend gemacht, dass er schon bei der Musterung durch die Bundeswehr wegen Hüftschäden ausgemustert worden sei und diese auch in den Gutachten des Dr. E. und Dr. G. nachgewiesen worden seien.

Nach Anhörung der Beteiligten hat das SG am 11.12.2015 durch Gerichtsbescheid entschieden. Es hat die Klage abgewiesen. Beim Kläger sei eine zeitliche Einschränkung seiner Einsatzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht nachgewiesen. Die Einschränkungen der Arbeitsbedingungen würden eine ausreichende Restleistungsfähigkeit verbleiben lassen. Die vom Gutachter Dr. G. beschriebene vollständige Versteifung der Brust- und Lendenwirbelsäule sei für das Gericht nicht nachvollziehbar. Eine solche sei weder bei Prof. Dr. F. noch bei Dr. E. im Raum gestanden. In Anbetracht der nicht schlüssigen Feststellungen für die Bewegungsausmaße verliere das Gutachten des Dr. G. insgesamt an Wert. Beim Kläger sei auch kein Anspruch auf eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit zu bejahen. Zwar könne der Kläger den Ausbildungsberuf als Chemikant nicht mehr verrichten, sei jedoch zumutbar auf andere Tätigkeiten verweisbar. Er müsse sich als Facharbeiter auf die Tätigkeit eines Registrators verweisen lassen, die mit dem bestehenden Restleistungsvermögen und aufgrund der Vorkenntnisse des Klägers ausgeübt werden könnte. Bezug zu nehmen sei auf die Entscheidung des Bayer. Landessozialgerichts im Urteil vom 13.08.2013 (Az. L 1 R 702/11).

Mit Telefax vom 05.01.2016 hat sich der Kläger an das SG Nürnberg gewandt und ausgeführt, dass er mit dem Gerichtsbescheid nicht einverstanden sei. Er hat darüber hinaus Nachweise verlangt, dass eine Legitimation für die Entscheidung bestehe. Es liege eine Rechtsbeugung vor, da zu Unrecht die Ausführungen des Dr. E. und des Dr. G. als falsch und unglaubwürdig bezeichnet worden seien und im Gegensatz dazu der unzutreffenden Ansicht des Prof. Dr. F. gefolgt worden sei.

Das SG hat dieses Schreiben als Berufungsschreiben dem Bayer. Landessozialgericht vorgelegt.

Mit einem auf den 21.01.2016 datierten und am 22.01.2016 eingegangenen Telefaxschreiben hat der Kläger den aus seiner Sicht vorliegenden Sachverhalt geschildert. Er weise den Gerichtsbescheid als ungültig zurück und sehe Ansatzpunkte für eine durch die Staatsanwaltschaft zu verfolgende Straftat. Im Weiteren hat der Kläger wiederholt geltend gemacht, dass das "nachweislich unrichtige und unvollständige Gutachten von Dr. F." nicht mehr verwendet werden dürfe. Der Kläger hat mit Schreiben vom 17.05.2016 mitgeteilt, dass bei ihm alle Möglichkeiten einer Behandlung ausgeschöpft seien und er sich nicht mehr in Behandlung befinde.

Der Senat hat ein Gutachten nach Aktenlage bei dem Orthopäden Dr. D. in Auftrag gegeben. Dieser hat am 10.10.2016 ausgeführt, dass das Vorliegen folgender Gesundheitsstörungen beim Kläger ersichtlich sei: 1. Aufbraucherscheinungen der unteren Halswirbelsäule mit geringer Bewegungseinschränkung, jedoch ohne Wurzelreizerscheinungen. 2. Verschleißerscheinungen der kleinen Wirbelgelenke im Bereich der Lendenwirbelsäule ohne wesentliche Funktionseinschränkung und ohne Wurzelreizerscheinungen. 3. Zustand nach in achsengerechter Stellung knöchern konsolidierter Oberarmfraktur mit Funktionseinbuße der rechten Schulter. 4. Streckdefizit im rechten Ellenbogengelenk. 5. Sensible Störungen im Ausbreitungsgebiet des Nervus radialis rechts. 6. Geringe Verschleißerscheinungen beider Hüftgelenke ohne wesentliche Funktionseinschränkung, lediglich endgradige Drehbewegungsminderung. 7. Initiale Poyneuropathie beider Vorfüße. 8. Doppelgendefekt im Sinne einer Faktor-V-Mutation mit der Notwendigkeit lebenslang Marcumar einzunehmen. In sozialmedizinischer Hinsicht könne der Kläger leichte körperliche Arbeiten mindestens sechs Stunden unter Einhaltung der betriebsüblichen Arbeitspausen ausüben. Die Arbeit sollte überwiegend in wechselnder Körperhaltung erfolgen. Zu vermeiden seien überwiegende Zwangshaltungen, Überkopfarbeiten, häufige Hebe- und Bückarbeiten, das Heben und Tragen über 5 kg, zugige Räume, taktgebundene Arbeiten, Tätigkeiten mit besonderer Fingerfertigkeit, Schichtarbeit, ständiges Stehen, Arbeiten auf Leitern und Gerüsten. Zumutbar seien gelegentliches Bücken, Treppensteigen, zeitweise Bildschirmtätigkeit und das Führen eines Kraftfahrzeuges.

Auf eine Anfrage des Senats, ob einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung zugestimmt werde, hat der Kläger mit Schreiben vom 14.11.2016 geantwortet. Er hat hierbei eine Postanschrift in A-Stadt und einen Wohnort auf den Philippinen angegeben. Er habe dieses Schreiben schon verfasst, bevor er die Anfrage des Senats erhalten habe. Er sei leider nicht in der Lage, an einer mündlichen Verhandlung teilzunehmen. Er habe einen gesundheitlich bessernden Auslandsaufenthalt von seiner Familie und von Freunden bezahlt bekommen. Er hoffe auf eine Besserung des sich in den letzten Monaten massiv verschlechternden Gesundheitszustandes durch Konsultation dort ansässiger Spezialisten. Der Senat hat ermittelt, dass der Kläger unter der angegebenen Anschrift nicht förmlich gemeldet gewesen war; der Kläger hat hierzu angegeben, dass er sich nur vorübergehend bei seiner Schwester aufgehalten habe, dies aber die Kontaktanschrift sein solle.

Unter dem 12.01.2017 hat der Kläger mitgeteilt, dass er am 03.01.2017 auf den Philippinen wegen einer Hirnblutung stationär habe behandelt werden müssen. Unterlagen darüber würden nur in der Landessprache vorliegen. Er sei für lange Zeit nicht reisefähig. Weiter hat er mit Schreiben vom 23.01.2017 seine Argumente für den Rentenanspruch noch einmal in schriftlicher Form für den Verhandlungstermin zusammengefasst.

Der Kläger beantragt sinngemäß,

den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 11.12.2015 und den Bescheid der Beklagten vom 25.06.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21.07.2014 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger ab Antragstellung eine Rente wegen voller,

hilfsweise

wegen teilweiser Erwerbsminderung, hilfsweise wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit zu gewähren.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung des Klägers gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Nürnberg vom 11.12.2015 zurückzuweisen.

Zur Ergänzung wird auf den Inhalt der Gerichtsakten beider Instanzen sowie der beigezogenen Akte der Beklagten Bezug genommen.