Die Klage sowohl des Klägers (und Widerbeklagten) als auch der Beklagten und Widerklägerin ist bzgl. der Anfechtungsklage zulässig. Gemäß § 77 Abs. 1 Satz 4 SGB XII ist gegen die Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB XII der Rechtsweg zu den Sozialgerichten gegeben, und zwar gemäß § 29 Abs. 2 Nr. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) erstinstanzlich zum Landessozialgericht.

Die Klage der Beklagten bzw. Widerbeklagten ist auch fristgerecht erhoben worden. Sie ging am 24. November 2014, einem Montag, bei dem Landessozialgericht ein. Im Übrigen gilt die Frist des § 87 Abs. 1 Satz 1 SGG bei einer Widerklage nicht (vgl. Leitherer in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Kommentar zum SGG, § 87 Rdnr. 2 m.w.N.). Es handelt sich bei der eigenen Klage der Beklagten und Widerklägerin, die zeitlich nach der des Klägers beim Landessozialgericht eingegangen ist, wegen der Besonderheit des Klageverfahrens, dass Beklagte nicht die Schiedsstelle sondern die andere Vertragspartei ist, zwar formal um eine Widerklage (§ 100 SGG); indes verfolgt sie wie die Klage des Klägers, des Sozialhilfeträgers, mit der Aufhebung des Schiedsspruchs primär dasselbe verfahrensrechtliche Ziel (vgl. zu einem ähnlich gelagerten Fall das Urteil des BSG vom 23. Juli 2014, Az. B 8 SO 3/13 R, juris Rdnr. 12 = SozR 4-3500 § 76 Nr. 1).

Die Anfechtungsklage gemäß § 54 Abs. 1 SGG ist die richtige Klageart. Bei dem Beschluss der Schiedsstelle handelt es sich wegen seiner Funktion als Interessenausgleich um einen vertragsgestaltenden Verwaltungsakt, den die Schiedsstelle als Behörde im Sinne des § 31 Sozialgesetzbuch Zehntes Buch - Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz - (SGB X) erlassen hat. Eine Verpflichtungsbescheidungs- oder Leistungsklage ginge "ins Leere" und wäre deshalb unzulässig. Der Kläger hat im Termin zur mündlichen Verhandlung den Verpflichtungsantrag nicht mehr gestellt. Hat die Anfechtungsklage Erfolg, ist nach Aufhebung des Schiedsspruchs das Schiedsverfahren wiedereröffnet, so dass es einer Zurückverweisung des Rechtsstreits an die Schiedsstelle im Rahmen einer Verpflichtungsbescheidungsklage auch in der Sache nicht bedarf. Eine Bindung der Schiedsstelle an die Begründung des Anfechtungsausspruchs des Gerichts wird mittelbar dadurch bewirkt, dass die Schiedsstelle ihre Rechte nur von den Beteiligten des gerichtlichen Verfahrens ableitet, die wiederum an den Urteilsausspruch gebunden sind (vgl. Urteil des BSG vom 23. Juli 2014, Az. B 8 SO 2/13 R, juris Rdnrn. 11 und 12 mit zahlreichen weiteren Nachweisen = SozR 4-3500 § 77 Nr. 1).

Eines Vorverfahrens bedurfte es gemäß § 77 Abs. 1 Satz 6 SGG nicht.

Klage und Widerklage sind auch begründet. Der Schiedsspruch der Schiedsstelle des Landes Berlin vom 25. September 2014 ist rechtswidrig und war aufzuheben.

Gegenstand des Verfahrens vor der Schiedsstelle war der Abschluss einer Vergütungsvereinbarung nach § 76 Abs. 2 Satz 1, 75 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 SGB XII. Eine solche war zwischen dem Kläger und der Beklagten innerhalb von sechs Wochen nach Eingang des Antrags auf Abschluss einer Vergütungsvereinbarung am 23. Dezember 2013 nicht zustande gekommen, so dass gemäß § 77 Abs. 1 Satz 3 SGB XII auf Antrag der Beklagten die Schiedsstelle zu entscheiden hatte. Diese entscheidet nach dieser Vorschrift unverzüglich über die Gegenstände, über die keine Einigung erreicht werden konnte.

Eine Einigung war über die Personalkosten erzielt worden. Bzgl. der Sachkosten, über die die Schiedsstelle ebenfalls eine Entscheidung getroffen hat, ist vorliegend auf die Widerklage zu entscheiden. Zu entscheiden ist auch über das Ausfallwagnis und den Unternehmergewinn. Die Entscheidung der Schiedsstelle war aufzuheben, da die für den Schiedsspruch wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe daraus nicht erkennbar sind. Der Begründung der Schiedsstelle in dem Beschluss vom 25. September 2014 lässt sich nicht entnehmen, auf welchen Annahmen ihre Entscheidung beruht. Allerdings dürfen die Anforderungen an das Begründungserfordernis in Anbetracht der Funktion und Organisation der Schiedsstelle (Vertragshilfeorgan ohne eigenen Verwaltungsunterbau) sowie der im Regelfall gegebenen Kenntnis der Vertragsparteien von der Sach- und Rechtlage nicht überspannt werden (Jaritz/Eicher in jurisPK-SGB XII, 2. Auflage 2014, § 80 Rdnr. 58; ähnlich Urteil des BSG vom 13. August 2014, Az. B 6 KA 6/14 R, juris Rdnr. 60). Ein Schiedsstellenspruch muss nach der Rechtsprechung des BSG jedoch auf Nachvollziehbarkeit unter Beachtung der allgemeinen Beweisgrundsätze einschließlich der Denkgesetze überprüft werden können (vgl. Urteil des BSG vom 14. Dezember 2000, Az. B 3 P 19/00 R, juris Rdnr. 34 = SozR 3-3300 § 85 Nr. 1;ähnlich Neumann in Hauck/Noftz, Kommentar zum SGB XII, § 77 Rdnr. 22). Die Gründe für das Entscheidungsergebnis müssen wenigstens andeutungsweise erkennbar sein. Dies setzt voraus, dass tragfähige Tatsachenfeststellungen getroffen werden, auf deren Grundlage die Abwägung vorgenommen wurde. Anderenfalls wäre eine Art. 19 Grundgesetz entsprechende gerichtliche Überprüfung, ob das Schiedsamt seinen Beurteilungsspielraum eingehalten hat, nicht möglich (vgl. Urteil des BSG vom 13. August 2014, Az. B 6 KA 6/14 R, juris Rdnr. 60). In Anlehnung an § 35 SGB X müssen die für den Schiedsspruch wesentlichen tatsächlichen und rechtlichen Gründe, die notwendig sind, um die von der Schiedsstelle vorgenommene Wertung in Bezug auf die festgesetzte Vergütung bzw. Leistung nachvollziehen zu können, mitgeteilt werden. Dies erfordert im Regelfall auch Ausführungen zu der von der Schiedsstelle gewählten Methode für die Ermittlung einer den Grundsätzen des § 75 Abs. 3 Satz 2 SGB XII entsprechenden Vergütung. Ein knappe Begründung ist ausreichend, wenn sie die gefundene Kompromisslösung für die Vertragsparteien und das Gericht nachvollziehbar belegt (Jaritz/Eicher, aaO., Rdnr. 58).

Der Schiedsspruch ist für das Gericht sowohl hinsichtlich der Festlegung der Höhe der Sachkosten als auch des Ausfallwagnisses und des Unternehmergewinns nicht nachvollziehbar. Bzgl. der Sachkosten hat die Schiedsstelle auf Erfahrungswerte zurückgegriffen, ohne diese auch nur ansatzweise zu benennen bzw. zu belegen. Weiter hat die Schiedsstelle angegeben, Ausfallwagnis und Unternehmergewinn "pauschal" festgelegt bzw. "geschätzt" zu haben. Sie hat jedoch weder dargelegt, aus welchen Gründen sie lediglich eine Schätzung bzw. Pauschalierung für möglich hält, noch die der Pauschalierung bzw. Schätzung zu Grunde liegenden maßgebenden Faktoren dargestellt. Das einzige, was die Schiedsstelle klar benannt hat, ist, dass sie sowohl ein Ausfallwagnis als auch einen Unternehmergewinn als zu berücksichtigen ansieht, hat aber auch hierfür die Gründe nicht dargelegt und sich mit der Argumentation der Beklagten nicht auseinandergesetzt.

Zunächst erschließt sich nicht, aus welchen Gründen das Ausfallwagnis und der Unternehmergewinn zusammengefasst (pauschaliert) wurden. Bereits dies macht eine Nachprüfung für das Gericht unmöglich. Wenn beide Faktoren zusammengefasst werden, ohne die Einzelwerte anzugeben, kann das Gericht die Plausibilität der Festsetzung nicht prüfen. Es ist auch nicht erkennbar, dass diese beiden Faktoren von der Sache her so eng miteinander verknüpft wären, dass sie zusammengefasst werden können bzw. müssen, vielmehr sind Ausfallwagnis und Unternehmergewinn unabhängig voneinander. Mit dem Ausfallwagnis soll der Notwendigkeit der Vorhaltung von Personal, das aus verschiedenen Gründen dann nicht eingesetzt wird, aber gleichwohl entlohnt werden muss, entsprochen werden. Der Unternehmergewinn ist zu berücksichtigen, weil die Vergütung auch die Möglichkeit bieten muss, Gewinne zu erzielen, die als Überschuss verbleiben können (vgl. Urteil des BSG vom 16. Mai 2013, Az. B 3 P 2/12 R, juris Rdnr. 26 = SozR 4-3300 § 85 Nr. 4).

Die Schiedsstelle hat offensichtlich den von der Beklagten begehrten Wert für das Ausfallwagnis von 7 % und den für den Unternehmergewinn von 2,5 % zusammengefasst und (fast) genau die Hälfte hiervon festgesetzt (9,5 : 2 = 4,75). Es ist in keiner Weise plausibel gemacht worden, aus welchen Gründen 4,7 Prozent festgelegt wurden.

Ähnliches gilt für die Festsetzung der Sachkosten. Auch hier wurde annährend der Mittelwert zwischen den angebotenen 5,67 Euro und den begehrten 7,75 Euro (= 6,71) festgesetzt. Der Rückgriff auf Erfahrungswerte, die jedoch in keiner Weise dargestellt und deren Grundlagen nicht benannt werden, erweckt den Eindruck der Willkür und ist nicht überprüfbar.

Die Festsetzung der Vergütung darf nicht willkürlich erfolgen, sondern muss in einem nachvollziehbaren und den Vorgaben des sozialhilferechtlichen Leistungserbringungsrechts entsprechenden Verfahren vorgenommen werden. Dabei obliegt die Festlegung der Methode zur Ermittlung einer den Grundsätzen des § 75 Abs. 3 Satz 2 SGB XII entsprechenden Vergütung grundsätzlich der Schiedsstelle (Jaritz/Eicher, aaO., § 77 Rdnr. 70). Die Formulierung des § 75 Abs. 2 Satz 3 SGB XII legt nahe, dass im Rahmen des Leistungserbringungsvergleichs nicht nur einzelne Kalkulationsposten des Leistungserbringers auf ihre Nachvollziehbarkeit und Plausibilität hin überprüft werden (einrichtungsbezogener interner Vergleich), sondern dass grundsätzlich die Vergütungen verschiedener Leistungserbringer mit vergleichbarem Leistungsangebot miteinander verglichen werden sollen (einrichtungsübergreifender externer Vergleich). Schließlich sollte auf Grund der Besonderheiten des sozialhilferechtlichen Leistungserbringungsrechts in einer dritten Stufe beurteilt werden, ob eine höhere Vergütung gleichwohl mit den Grundsätzen der Wirtschaftlichkeit, Sparsamkeit und Leistungsfähigkeit vereinbar ist (sog. modifizierter externer Vergleich, vgl. Jaritz/Eicher, aaO., § 75 Rdnr. 111). Werden Kriterien zur Durchführung des Leistungserbringervergleichs anstelle der Vertragsparteien durch die Schiedsstelle festgelegt, besteht insoweit nur eine eingeschränkte gerichtliche Kontrolle. Die Entwicklung, Prüfung und Anwendung von Vergleichskriterien ist Ausdruck der besonderen Sachkompetenz der Schiedsstelle. Das mit der Überprüfung eines Schiedsspruchs befasste Gericht prüft lediglich, ob die von der Schiedsstelle gewählten Kriterien offensichtlich sachfremd sind. Die Befugnis der Schiedsstelle zur Entwicklung von Kriterien für den Leistungserbringungsvergleich berechtigt nicht zur "freien Setzung" einer Vergütung ohne erkennbare Methode (vgl. Jaritz/Eicher, aaO., § 75 Rdnr. 108). Dies bedeutet für den vorliegenden Fall, dass die Schiedsstelle zwar möglicherweise eine Pauschalierung und/oder Schätzung vornehmen darf, dann aber darlegen muss, aus welchen Gründen eine exaktere Festlegung unter Berücksichtigung von Vergleichskriterien in diesem Einzelfall nicht in Betracht kommt. Hierzu hätte sie sich auch mit der Argumentation des Klägers und der Beklagten auseinandersetzen müssen.

Eine exaktere Ermittlung der Höhe der Sachkosten ist möglich, hiervon geht offensichtlich auch die Schiedsstelle aus, wenn sie auf Erfahrungswerte aus anderen Verhandlungen zurückgreift. Dort müssten dann genauere Erhebungen angestellt worden sein. Sofern diese auf das vorliegende Verfahren übertragbar sind, hätten sie genauer dargestellt werden müssen. Die von der Schiedsstelle vorgenommene Begründung ist so inhaltsleer, dass sie praktisch einer fehlenden Begründung gleichkommt.

Die Beklagte hat vorgetragen, dass sie zur Höhe des einzustellenden Ausfallwagnisses die entsprechenden Positionen in der Vergangenheit erhoben habe. Der Kläger hat bemängelt, dass die Beklagte zur Ermittlung dieses Wertes keinerlei Unterlagen oder Berechnungen vorgelegt habe. Dies zeigt, dass beide Beteiligten von der Möglichkeit der genaueren Bestimmung des Ausfallwagnisses ausgehen. Wenn die Schiedsstelle dem nicht folgt, muss sie die Gründe hierfür darlegen, da eine Schätzung oder Pauschalierung nach Auffassung des Senats nur dann in Betracht kommt, wenn eine exaktere Bestimmung anhand eines modifizierten externen Vergleichs (vgl. hierzu Jaritz/Eicher, aaO., § 75 Rdnr. 110 ff) nicht möglich ist. Die Schiedsstelle hätte darlegen müssen, aus welchen Gründen sie die Methode der Beklagten nicht für geeignet hält, den Wert für das Ausfallwagnis zu bestimmen. Nicht ausreichend wäre, wenn der Grund darin läge, dass die Beklagte die zur Ermittlung des Ausfallwagnisses erhobenen Daten der Schiedsstelle (und dem Kläger) nicht zugänglich gemacht hat. Zur Vorlage wäre die Beklagte verpflichtet gewesen. Für die Durchführung des Schiedsverfahrens gilt der Untersuchungsgrundsatz (§ 20 SGB X). Die Schiedsstelle hat grundsätzlich den für den Schiedsspruch relevanten Sachverhalt von Amts wegen zu ermitteln. Grenzen für die Amtsermittlungspflicht ergeben sich allerdings aus der gesetzlichen Aufgabenzuweisung in § 77 Abs. 1 Satz 3 SGB XII und den im Schiedsverfahren erhöhten Mitwirkungsobliegenheiten der (Schieds-) Vertragsparteien. Grund für diese erhöhten Mitwirkungsobliegenheiten ist die Ausgestaltung des Schiedsstellenverfahrens als Vertragshilfeverfahren, die Kürze der für die Entscheidungsfindung der Schiedsstelle zur Verfügung stehenden Zeit (§ 77 Abs. 1 Satz 3 SGB XII) und der fehlende Verwaltungsunterbau der sozialhilferechtlichen Schiedsstelle. Ist das Vorbringen der Vertragsparteien nicht ausreichend, um den Sachverhalt ausreichend zu beurteilen, muss die Schiedsstelle die Vertragsparteien durch Erteilung von Auflagen zu weiterer Darlegung und Substantiierung auffordern (Jaritz/Eicher, aaO., § 80 Rdnr. 41). Diese Besonderheiten verstärken die Mitwirkungspflichten der Parteien "bis an den Rand einer Beibringungspflicht" (Neumann, aaO., § 77 Rdnr. 14 m.w.N.). Ergibt sich auch nach Mitwirkung der Beteiligten keine auseichende Beurteilungsgrundlage, so kommt im Einzelfall auch die Einholung eines Sachverständigengutachtens durch die Schiedsstelle in Betracht.

Zusammengefasst ergibt sich, dass der Beschluss der Schiedsstelle rechtswidrig ist, da diese Ausfallwagnis und Unternehmergewinn zusammengefasst hat, ohne die Einzelwerte zu benennen und die Gründe für die Vornahme einer Schätzung bzw. Pauschalierung und die der Schätzung zu Grunde liegenden Annahmen nicht dargelegt hat sowie die Festsetzung der Sachkosten praktisch nicht begründet hat. Der Beschluss der Schiedsstelle war daher aufzuheben.

Den Grundsatz des fairen Verfahrens sieht der Senat entgegen der Auffassung des Klägers nicht als verletzt an. Er geht zwar davon aus, dass eine gemeinsame Verhandlung der Verfahren der verschiedenen Träger vor der Schiedsstelle grundsätzlich nur mit deren und dem Einverständnis des Klägers stattfinden darf, von dieser ist die Schiedsstelle jedoch offensichtlich ausgegangen. Auch wenn der Kläger im Termin zur mündlichen Verhandlung vorgetragen hat, er habe entgegen der Niederschrift über die nichtöffentliche Verhandlung der Schiedsstelle sein Einverständnis zu einer gemeinsamen Verhandlung nicht gegeben, so ergab sich aus den schriftlichen Einlassungen des Klägers nicht, dass er mit dieser Vorgehensweise nicht einverstanden war. Er hatte sich in seinem Schriftsatz vom 21. August 2014 lediglich gegen eine Verbindung der Verfahren gewandt, nicht jedoch gegen eine gemeinsame Verhandlung.

Die Kostenentscheidung folgt aus § 197 a SGG i.V.m. § 155 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung.

Die Revision war nicht zuzulassen, da keiner der Gründe des § 160 Abs. 2 SGG vorliegt.