Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig (§§ 143, 144, 151 Sozialgerichtsgesetz -SGG-). Sie ist jedoch unbegründet. Das Sozialgericht hat zu Recht mit Urteil vom 07.12.2010 einen Anspruch des Klägers auf Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI abgelehnt. Auch ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI steht dem Kläger nicht zu.

Gemäß § 43 Abs 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) haben Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie

1.teilweise erwerbsgemindert sind,

2.in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Tätigkeit oder Beschäftigung haben und

3.vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs 1 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes für mindestens 6 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben nach § 43 Abs 2 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Zur Überzeugung des Senats steht fest, dass der Kläger trotz der bei ihm bestehenden gesundheitlichen Einschränkungen auf internistischem, orthopädischem und neurologisch-psychiatrischem Fachgebiet noch in der Lage ist, Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes unter Beachtung qualitativer Leistungseinschränkungen im Umfang von mindestens sechs Stunden täglich zu verrichten. Der Senat stützt hierbei seine Überzeugung auf die eingeholten Gutachten von Dr. C. auf internistischem Fachgebiet sowie von Dr. H. auf neurologisch-psychiatrischem Fachgebiet.

Dr. C. hat in seinem Gutachten vom 16.01.2013 ausführlich dargelegt, dass die gesundheitlichen Einschränkungen des Klägers auf internistischem und orthopädischem Fachgebiet lediglich zu qualitativen Leistungseinschränkungen führen. Unzweifelhaft hat der Kläger seit dem Jahr 2003 eine koronare Herzerkrankung, die infolge der damals durchgeführten Intervention mit Stent-Setzung gut behandelt ist und auch von den Folgewirkungen her wohl optimal therapiert wird. So hat Dr. C. eine Echokardiographie mit unauffälligem Befund durchgeführt. Die medikamentöse Einstellung des Bluthochdrucks sei sehr gut. Es bestünden keinerlei Einschränkungen der Leistungsfähigkeit des Klägers, insbesondere kein Anhalt für eine Herzinsuffizienz, während der Kläger allerdings hier über eine bei Belastung schnell auftretende Luftnot klage, die jedoch nicht objektivierbar sei. Es hätte sich auch keinerlei Anhalt für eine irgendwie geartete chronisch-obstruktive Lungenerkrankung ergeben. Die Fettstoffwechselstörung erscheine durch die Blutfett senkende Therapie befriedigend eingestellt. Gleiches gelte für den Diabetes mellitus, dessen Gesamtsituation sich allein durch die Notwendigkeit einer einmaligen Insulingabe täglich nicht verschlechtert habe. Spätfolgen der Diabeteserkrankung wie etwa eine diabetische Retinopathie oder eine diabetische Nephropathie ließen sich nicht feststellen. Allenfalls könnte ein leicht pelziges Gefühl im Bereich der rechten Hand und in beiden Beinen, das der Kläger angibt, als beginnende diabetische Polyneuropathie interpretiert werden, die allerdings noch nicht zu einer wesentlichen Einschränkung des Allgemeinzustandes des Klägers geführt habe. Die demonstrativ vorgebrachte Lähmung der rechten Hand bzw. des rechten Armes erscheine nicht glaubhaft, da der Kläger einerseits eine normale Handbeschwielung aufweise, andererseits beim Binden der Schuhe keinerlei Beeinträchtigung zeige. Im Gangbild zeige sich der Kläger zwar etwas verlangsamt in den Bewegungsabläufen, keineswegs aber schwankend oder unsicher. Gehhilfen würden nicht benötigt. Auch das orthopädische Krankheitsbild im Sinne einer degenerativen Wirbelsäulenerkrankung führe lediglich zu qualitativen Leistungseinschränkungen. Die degenerative Wirbelsäulenerkrankung erscheine durch konsequente konservative Maßnahmen beherrschbar, die bislang aber nicht durchgeführt worden seien.

Soweit Dr. C. sich zum Leistungsvermögen des Klägers auf neurologisch-psychiatrischem Fachgebiet geäußert und hier eine mögliche quantitative Einschränkung in den Raum gestellt hat, ist dem nicht zu folgen, da Dr. C. - wie er selbst ausgeführt hat - "klinisch tätiger internistischer Oberarzt" ist und insoweit fachfremd geurteilt hat. Der Senat hat deshalb ein neurologisch-psychiatrisches Gutachten von Dr. H. eingeholt, der in seinem Gutachten sowohl aus neurologischer Sicht als auch aus psychiatrischer Sicht zu einem noch mindestens sechsstündigen Leistungsvermögen sowohl für die Tätigkeit als Schreiner als auch für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes unter Beachtung qualitativer Leistungseinschränkungen gekommen ist. Wie schon Gutachter vor ihm weist Dr. H. ausdrücklich darauf hin, dass beim Kläger eine extreme Verdeutlichungstendenz bis hin zur Simulation festzustellen gewesen sei. Bei den durchgeführten Testungen wie z.B. dem DemTectest hätten sich erhebliche Hinweise für Aggravation bzw. geringe Mobilisation der tatsächlich vorhandenen Fähigkeiten ergeben. Das Ergebnis des DemTectestes würde einen hochgradigen Demenzverdacht nahelegen, der in keiner Weise mit der tatsächlichen Situation korreliere. In der Selbstbeurteilung des Klägers werde ein außerordentlich hoher Punktwert erzielt, wobei bereits dieses Ergebnis eigentlich für eine Aggravation oder eine Persönlichkeitsstörung spreche. In der Fremdbeurteilung komme hingegen keine sichere depressive Symptomatik zur Darstellung. Vor dem Hintergrund einer auffälligen Biografie des Klägers sei eine gestörte Persönlichkeitsentwicklung durchaus denkbar. Die Schwierigkeit liege im vorliegenden Fall jedoch zum Einen darin, die tatsächliche Befindlichkeit des Klägers zu beurteilen. Zum Anderen erschienen die Berichte über die depressiven Symptome ausgesprochen tendenziell und sehr vordergründig. Die Darstellung depressiver Verstimmungszustände sei sehr eng mit den Ablehnungen seiner Rentenanträge verbunden. Der Kläger habe als Grund für den Rentenantrag eine frühere Empfehlung seines behandelnden Arztes angegeben. Die Frage nach tatsächlichen Einschränkungen und Auswirkungen habe er aber ausgesprochen unkonkret beantwortet. Tatsächliche Beschwerden habe er eigentlich nicht angeben können. Darüber hinaus sei als Grund für die eingeschränkte Belastbarkeit u.a. auch eine zu große Entfernung zwischen Wohnort und infrage kommenden Arbeitsplätzen angegeben worden. Im Grunde hätten bei näherem Nachfragen vom Kläger berichtete Einschränkungen den qualitativen Einschränkungen entsprochen, die schon mehrfach in den Vorgutachten genannt worden seien. Aus psychiatrischer Sicht seien hervorzuheben die Angaben, die der Kläger im Rahmen der Begutachtung bei Dr. D. im Oktober 2010 gemacht habe. Er habe damals angegeben, gelegentlich Stimmen gehört zu haben, diese in der Form des Satzes "Komm mit". Eine derartige Symptomatik lasse sich aus psychiatrischer Sicht im Gesamtbild in keiner Weise nachvollziehen. Es handle sich hier um ein vollkommen untypisches Symptom, welches nicht nur einen Aggravations-, sondern sogar einen Simulationsverdacht erwecke. Die in der psychologischen Testung gefundenen Untersuchungsergebnisse zeigten deutlich eine Bearbeitung der Testaufgaben in Richtung eines vermeintlichen Wunschergebnisses. Das vom Kläger gezeigte Verhalten sei keinesfalls Ausdruck einer klinisch relevanten psychischen Störung. Aus diesem Grund seien therapeutische Ansätze auch nicht erfolgversprechend. Das Verhalten sei durchaus sehr bewusstseinsnah und von einer inneren Überzeugung getragen, die etwaigen Schwierigkeiten bei einer Arbeitsplatzsuche oder der Ausübung einer beruflichen Tätigkeit bewusst aus dem Wege gehen möchte. Diese bewusste Entscheidung lasse sich naturgemäß therapeutisch nicht korrigieren, könnte allerdings vom Kläger durchaus mit bewusster Willensanstrengung überwunden werden. Der Verzicht hierauf resultiere offensichtlich auch aus einer fehlenden Notwendigkeit, aller Wahrscheinlichkeit nach auch im Rahmen eines sekundären Krankheitsgewinns.

Die Hinweise von Dr. H. auf die Verdeutlichungstendenz, die der Kläger bei der dortigen Begutachtung gezeigt hat, decken sich auch mit den Feststellungen von Dr. D. in dessen Gutachten vom 05.10.2010. Bei Dr. D. hatte der Kläger angegeben, dass er einen 400,00 EUR-Job als Kurierfahrer in Aussicht habe, falls die Rente abgelehnt werde, obwohl er andererseits angab, wegen seiner Schwindelanfälle, die wohl internistisch bedingt seien, nicht mehr Auto fahren zu wollen. Bei Dr. D. hatte der Kläger noch einen ausgefüllten Tagesablauf geschildert: Danach stehe er gegen 7.30 Uhr auf, erledige anschließend Küchen- und Hausarbeiten. Mittags gehe er für 1 - 1 1/2 Stunden spazieren, mit einer Strecke von ca. 3 km. Danach würde er sich hinlegen. Am Nachmittag würde er häufig auch mit der Frau zusammen leichte Arbeiten im Garten verrichten wie Rasenmähen. Abends würde er kochen, wenn die Frau in der Spätschicht sei, anschließend Fernsehen. An Wochenenden mache er zusammen mit seiner Ehefrau gelegentlich kleine Ausflüge wie zur Therme nach Bad K. oder Bad W ... Man habe einen 8tägigen Urlaub im Bayerischen Wald verbracht, man treffe sich noch gelegentlich mit Freunden in einem Restaurant oder in einer Wirtschaft. Hobbys habe er allerdings fast keine mehr. Er sei früher im Gesangverein gewesen, habe dies jedoch wegen Konzentrationsstörungen aufgegeben. Eine wesentliche Einschränkung der Gestaltungs- und Erlebnisfähigkeit des Klägers lässt sich daraus nach Überzeugung des Senats nicht ableiten. Gegenüber dem gerichtlichen Sachverständigen Dr. H. hat der Kläger jedoch erklärt, dass er nicht mehr viel mache, er sitze meistens nur noch herum und überlege wie es weiter gehen solle. Er stehe in der Regel um 7 Uhr auf und frühstücke dann, gehe danach etwas spazieren und versuche den Tag rumzubringen. Im Haushalt mache er nur etwas, wenn es ihm einigermaßen gut gehe, dann könne er helfen. Sein früheres Hobby, das Singen im Männerchor, übe er derzeit nicht mehr aus, da er dazu keine Lust mehr habe. Weiter gab der Kläger an, nicht mehr weit laufen zu können. Er könne nur vom Haus bis zur Straße, ca. 10 m, laufen und müsse dann stehen bleiben. Aufgrund der eingeholten Sachverständigengutachten und beigezogenen Befundberichte lässt sich diese vom Kläger dargestellte erhebliche Einschränkung seines Alltags jedoch nicht objektivieren, zumal er andererseits angab, dass er sich über seine beiden Enkel freue, mit diesen spiele und spazieren gehe (rund um den Block) und er auch noch sexuell aktiv sei.

Bei den von Dr. D. durchgeführten Untersuchungen zeigten sich sowohl auf internistischem als auch auf orthopädischem Fachgebiet inkonsistente Verhaltensmuster. Auf internistischem Fachgebiet hat Dr. D. insbesondere auf die völlig unterschiedlichen Belastungserprobungen hingewiesen, bei denen der Kläger maximal eine Belastbarkeit bis 145 Watt ohne Anzeichen einer kardialen Leistungseinschränkung ausgehalten hatte und andererseits bereits nach kurzfristiger Minimalbelastung unter extremer Atemnot litt, die nicht objektiviert werden konnte. Hinsichtlich der orthopädischen Situation hat Dr. D. ausdrücklich darauf hingewiesen, dass der Kläger in der Untersuchungssituation noch ein unsicheres Gangverhalten und die Unfähigkeit gezeigt habe, verschiedene Koordinationsübungen zu verrichten (Hackengang, Zehenstand). Nach Abschluss der Untersuchung sei das Bewegungsverhalten aber völlig ungestört gewesen. Der Kläger sei sogar nach der Untersuchung (offensichtlich beunruhigt über seine verlorene Brieftasche mit Führerschein) zum Gutachter zurückgekehrt, im Gehverhalten zielstrebig und sicher ohne Hinweis auf jegliche Koordinationsbeeinträchtigung. Unzweifelhaft sei gleichwohl, dass der Kläger unter einem beträchtlichen Leidensdruck stehe und aufgrund seiner Erkrankungen in seinem Leistungsvermögen sowohl körperlich als auch psychisch eingeschränkt sei.

Festzuhalten ist, dass alle im Verfahren gehörten Sachverständigen der Auffassung sind, dass der Kläger Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes unter Beachtung qualitativer Leistungseinschränkungen noch im Umfang von mindestens sechs Stunden täglich verrichten kann. Die von den Sachverständigen genannten qualitativen Leistungseinschränkungen sind weitgehend vergleichbar. Es muss sich um körperlich leichte Tätigkeiten in wechselnder Stellung handeln. Zu vermeiden sind Tätigkeiten mit besonderer nervlicher Belastung, Tätigkeiten an unfallgefährdeten Arbeitsplätzen, Tätigkeiten mit besonderer Belastung des Bewegungs- und Stützsystems wie Heben und Tragen von schweren Lasten, häufiges Bücken oder Überkopfarbeit, Arbeiten in Zwangshaltungen und häufiges Steigen. Auch ungünstige äußere Bedingungen sind zu vermeiden. Mit diesem Restleistungsvermögen kann der Kläger nach Überzeugung des Senats Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes noch im Umfang von mindestens 6 Stunden täglich verrichten.

Ein Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI kommt vorliegend ebenfalls nicht in Betracht.

Die Regelung des § 240 SGB VI findet auf den Kläger grundsätzlich Anwendung, da er 1953 geboren ist. Nach § 240 Abs 2 SGB VI sind berufsunfähig Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als 6 Stunden gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können.

Welcher Berufsschutz dem Kläger unter Beachtung des sog. Mehrstufenschemas des BSG (BSGE 55, 45 f.) zukommt, ist vorliegend problematisch. Der Kläger hat erfolgreich eine Ausbildung als Schreiner absolviert und war in seinem Ausbildungsbetrieb durchgehend als Schreiner beschäftigt. Dabei hat sich betriebsintern die Tätigkeit des Klägers allerdings verändert. In der vom SG Würzburg in dem Klageverfahren S 8 R 482/08 eingeholten Arbeitgeberauskunft vom 18.11.2008 war angegeben, dass der Kläger als angelernter Arbeiter in der Schubkastenfertigung am Kommodenband beschäftigt und nach Lohngruppe 2 des Tarifvertrages der Holz- und Kunststoffverarbeitenden Industrie Baden-Württemberg entlohnt worden sei. Bei Aufnahme seiner Tätigkeit sei der Kläger in Lohngruppe 5 eingestuft gewesen. Die Anlernzeit für die vom Kläger ausgeübte Tätigkeit betrage 2 Wochen. Ausgehend von dieser Tätigkeitsbeschreibung hätte sich der Kläger - wie vom SG Würzburg angenommen - von seiner ursprünglichen Facharbeitertätigkeit gelöst, er hätte nur eine angelernte Tätigkeit ausgeübt und müsste sich auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisen lassen. Für diesen besteht jedoch noch ein mindestens 6-stündiges Leistungsvermögen. In der mündlichen Verhandlung vom 12.02.2014 hat der Kläger angegeben, dass er zunächst im Betrieb mit allen anfallenden Arbeiten eines Schreiners betraut gewesen sei. Später sei er dann in die Schubladenfertigung gewechselt, und zwar schon vor seiner Herzerkrankung im Jahr 2003. Danach sei er im Wege der Wiedereingliederung auf diesen Arbeitsplatz zurückgekehrt. Es treffe zwar zu, dass am Kommodenband ungelernte Arbeiter eingesetzt gewesen seien. Er sei jedoch der verantwortliche Schreiner gewesen, der im Zweifelsfalle weitergewusst habe und auch in der Lage gewesen sei, Reparaturen vorzunehmen. Er sei in etwa wie ein Schichtführer tätig gewesen. Vorarbeiter sei er jedoch nicht gewesen. Durch die Änderung der Tarifgruppe habe sich kein Unterschied in seinem Verdienst ergeben. Festzuhalten ist, dass der Kläger nicht als Schichtführer und auch nicht als Vorarbeiter beschäftigt gewesen ist und dass es eine entscheidende Änderung in der tariflichen Einstufung gegeben hat. Ferner ist die Tätigkeit des Schubladenbaus am Kommodenband von der Eigenart der Tätigkeit eine angelernte Tätigkeit, so wie dies der Arbeitgeber des Klägers bestätigt hatte, so dass dem SG in seiner Beurteilung des Berufsschutzes zu folgen ist. Gleichwohl kann im Ergebnis offen bleiben, ob dem Kläger ein weiter reichender Berufsschutz zuzuerkennen wäre, da er nach Einschätzung der gerichtlichen Sachverständigen Dr. D., Dr. C. und Dr. H. auch noch die Tätigkeit eines Schreiners im Umfang von 6 Stunden täglich ausführen könnte, wenn auch unter Beachtung qualitativer Einschränkungen, insbesondere hinsichtlich der Schwere der Tätigkeit und bezüglich Zwangshaltungen. Auch ausgehend von einem Berufsschutz als Facharbeiter lägen deshalb die Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI nicht vor, zumal sich dann erst die Frage einer weiteren Verweisbarkeit des Klägers auf angelernte Tätigkeiten stellen würde.

Nach alledem war die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Würzburg vom 07.12.2010 als unbegründet zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.