A) Die zulässige, insbesondere form- und fristgerecht eingelegte Berufung erweist sich als unbegründet. Denn die Klägerin hat keinen Anspruch auf Anerkennung einer BK Nr. 1317 der Anlage 1 zur BKV. Das Urteil des SG, das die Klage auf Feststellung einer BK Nr. 1317 als unbegründet abgewiesen hat, ist rechtlich nicht zu beanstanden.

Gemäß § 9 Abs. 1 SGB VII sind Berufskrankheiten (BKen) Krankheiten, die die Bundesregierung durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrats als BKen bezeichnet (Listen-BK) und die Versicherte infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit erleiden (Satz 1). Die Bundesregierung ist ermächtigt, in der Rechtsverordnung solche Krankheiten als BKen zu bezeichnen, die nach den Erkenntnissen der medizinischen Wissenschaft durch besondere Einwirkungen verursacht sind, denen bestimmte Personengruppen durch ihre versicherte Tätigkeit in erheblich höherem Grade als die übrige Bevölkerung ausgesetzt sind; sie kann BKen auf bestimmte Gefährdungsbereiche beschränken oder mit dem Zwang zur Unterlassung einer gefährdenden Tätigkeit versehen (Satz 2).

Nach ständiger BSG-Rechtsprechung ist für die Feststellung einer Listen-BK danach im Regelfall erforderlich, dass die Verrichtung einer - grundsätzlich - versicherten Tätigkeit (sachlicher Zusammenhang) zu Einwirkungen von Belastungen, Schadstoffen o.ä. auf den Körper geführt hat (Einwirkungskausalität) und die Einwirkungen eine Krankheit verursacht haben (haftungsbegründende Kausalität). Dass die berufsbedingte Erkrankung ggf. den Leistungsfall auslösende Folgen nach sich zieht (haftungsausfüllende Kausalität), ist keine Voraussetzung einer Listen-BK (vgl. z.B. BSG vom 15.09.2011 - B 2 U 25/10 R - [...] RdNr. 14). Dabei müssen die "versicherte Tätigkeit", die "Verrichtung", die "Einwirkungen" und die "Krankheit" im Sinne des Vollbeweises - also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit - vorliegen. Für die nach der Theorie der wesentlichen Bedingung zu beurteilenden Ursachenzusammenhänge genügt indes die hinreichende Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die bloße Möglichkeit (vgl. BSG vom 15.09.2011- B 2 U 25/10 R - [...] RdNr. 24 m.w.N.).

Die BK Nr. 1317 hat der Verordnungsgeber in der Anlage 1 zur BKV wie folgt bezeichnet: "Polyneuropathie oder Enzephalopathie durch organische Lösungsmittel oder deren Gemische".

Wie das SG bereits zutreffend dargelegt hat, ist schon eine Krankheit der Klägerin im Sinne der BK Nr. 1317 der Anlage 1 zur BKV - eine Enzephalopathie oder Polyneuropathie - nicht im Vollbeweis, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, nachgewiesen. Der Senat verweist insoweit auf die zutreffenden Ausführungen des Sozialgerichts (§ 153 Abs. 2 SGG).

Ergänzend weist der Senat auf Folgendes hin: In Übereinstimmung mit vorherigen Untersuchungen von Dr. S., Dr. A., Dr. Z., Dr. S.-P., Dr. S. und im Krankenhaus der B. in B-Stadt hat auch Dr. K. bei Untersuchung der Klägerin am 02.06.2014 weder eine Polyneuropathie noch eine Enzephalopathie feststellen können.

Hinweise für eine Enzephalopathie oder hirnorganische Störungen lagen bei der Klägerin zu keinem Zeitpunkt vor, weder nach dem Gutachten von Dr. K. noch nach den weiteren zahlreichen ärztlichen Befunden. Zuletzt hatte nochmals die neurologische Klinik der Uniklinik B-Stadt im November 2014 einen unauffälligen Hirnnervenstatus festgestellt, bei sensibel intakter Trigeminusfunktion, regelrechter facialisinnervierter Muskulatur und freien Nervenaustrittspunkten. Die von der Klinik veranlasste laborchemische Diagnostik zum Ausschluss einer autoimmun vermittelten Enzephalitis hat nach den Unterlagen negative Befunde ergeben.

Der Sachverständige Dr. K. hat außerdem überzeugend eine Polyneuropathie mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen, da in seiner Untersuchung weder das Lageempfinden noch das Zahlenerkennen oder das Vibrationsempfinden der Klägerin gestört waren.

Ebenso hatte bereits das Krankenhaus der B. B-Stadt während des stationären Aufenthalts der Klägerin vom 29.01. bis 01.02.2013 eine Oberflächen- und Tiefensensibilitätsstörung ausgeschlossen bei allseitigem Vibrationsempfinden von 7-8/8, also im Normalbereich. Dr. Z. hatte ebenfalls am 04.04.2013 zu einer Polyneuropathie passende Defizite - auch der Sensibilität - ausgeschlossen. Dem entspricht der Befund von Dr. S.-P. vom 15.05.2013, wonach die motorische Neurographie Normalbefunde erbracht hatte, bei normalem Muskeltonus, ohne Paresen, unauffälligem Stand und Gang und einer in allen Qualitäten ungestörten Sensibilität. Die Muskeleigenreflexe waren in allen Untersuchungen über die Jahre unauffällig, auch bei der Untersuchung im November 2014.

Auch die neurologische Klinik der Uniklinik B-Stadt hat im Arztbrief vom 07.11.2014 eine Polyneuropathie der Beine ausgeschlossen, trotz einer gemessenen Nervenleitgeschwindigkeit, die für eine rein sensible Polyneuropathie spricht. Denn die klinischen Befunden sprachen laut Uniklinik gegen eine Polyneuropathie angesichts des beidseits erhaltenen Achillessehnenreflexes, des Vibrationsempfindens von 6/8 (Pallästhesie), was noch im Normbereich liegt, und fehlender Hinweise für Oberflächen- oder Tiefensensibilitätsstörungen. Die Klinik führte die gezeigte Gangstörung (breitbasig-unsicher) und die muskuläre Schwäche eher auf die langfristige körperliche Schonung zurück bzw. sah sie als körperliche Manifestation des ausgeprägten Leidensdrucks bei Verdacht auf wahnhafte Störung. Bei anschließender Vorstellung in der Klinik für Psychiatrie wegen des sprunghaften Denkens bis zur Ideenflüchtigkeit, Logorrhoe und Affektlabilität wurde dort eine Somatisierungsstörung oder als Differentialdiagnose eine wahnhafte Störung bestätigt und eine stationäre Behandlung empfohlen.

Vor diesem Hintergrund ist nach wie vor ein entsprechendes Krankheitsbild nicht im Vollbeweis gesichert. Weitere Ermittlungen von Amts wegen sind nach Überzeugung des Senats angesichts der vorliegenden Unterlagen und Gutachten nicht veranlasst.

Im Übrigen hatte Dr. K. bereits darauf hingewiesen, dass angesichts der Flüchtigkeit von Lösemitteln nach Ende der Exposition häufig eine Rückbildung von Symptomen zu erwarten ist und die von der Klägerin geschilderte Beschwerdezunahme nach Expositionsende gegen einen Ursachenzusammenhang mit der Lösemittelexposition spricht, zumal die Klägerin nur über einen Zeitraum von ca. 1 1/2 Jahren in zeitlich geringem Umfang Lösemitteldämpfen ausgesetzt war. Denn bei täglicher Arbeitszeit von 2 1/4 Stunden umfasste nur ein Teil der Arbeitszeit die Reinigung von Bad und Toilette. Auch nach dem überarbeiteten Merkblatt zur BK Nr. 1317 aus dem Jahr 2005 (BArbBl. 3/2005 S. 49 ff.) wird unter Punkt 3 dargelegt, dass sich lösungsmittelbedingte Polyneuropathien häufig nach Unterlassung der Exposition verbessern. Ferner wird ausgeführt, dass sie sich in der Regel in engem zeitlichen Zusammenhang mit der beruflichen Lösungsmittelexposition entwickeln, wobei die klinische Diagnose der Polyneuropathie auch noch zwei bis drei Monate nach Unterlassung der gefährdenden Tätigkeit erstmals gestellt werden kann. Im BK-Report 2/2007 zur BK 1317 wird dementsprechend unter 3.3 (Bl. 138) ausgeführt, dass aufgrund vorliegender Untersuchungen eine toxische Polyneuropathie nach Expositionsende zeitlich begrenzt über wenige Monate eine Verschlechterung der Symptomatik zeigen kann, es jedoch langfristig nicht zu einer weiteren Verschlechterung, sondern zu einer weitgehenden Rückbildung der Symptomatik kommt, auch wenn im Einzelfall Reststörungen, insbesondere bei anfangs schwer betroffenen Patienten, auch dauerhaft persistieren können. Vor diesem Hintergrund lässt sich die erstmals über zwei Jahre nach Expositionsende gemessene eingeschränkte sensible Nervenleitgeschwindigkeit ohne entsprechende klinische Symptomatik nicht mit hinreichender Wahrscheinlichkeit auf die leichte Lösemittelexposition als Ursache zurückführen. Die Einschätzung von Dr. K. erweist sich auch im Abgleich mit dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand als schlüssig und überzeugend.

Die Argumentation der Klägerin, ihre gesundheitlichen Beschwerden seien auch deswegen auf die Lösemittelbelastung an ihrem letzten Arbeitsplatz zurückzuführen, weil sie zuvor leistungsfähig und gesund gewesen sei, steht zudem im Widerspruch zu den vorliegenden ärztlichen Unterlagen. So waren im Rehabericht der I-Klinik über den Aufenthalt der Klägerin vom 02.07.2009 bis 06.08.2009 eine Anpassungsstörung, eine längere depressive Reaktion sowie eine Neurasthenie diagnostiziert worden. Die Klägerin hatte damals als Beschwerden eine Gefühlsleere und Empfindungsstörungen seit Dezember 2008 geschildert, die sich in schnelle Anspannung und Reizbarkeit gewandelt hätten. Zunehmender Stress in der Ehe mit Trennung 2007 und Erziehung der drei Kinder, von denen zwei eine Lernbehinderung hätten, waren damals als Auslöser der Beschwerden gesehen worden. Bereits während dieser Rehabilitationsmaßnahme im Jahr 2009 waren Auffassungs-, Konzentrations- und Merkfähigkeit sowie Gedächtnis der Klägerin beeinträchtigt und sie klagte bei Entlassung weiter über Müdigkeit und Erschöpfung, wobei ihre Leistungsfähigkeit am Nachmittag rapide nachließ. Die Klägerin hat selbst in ihrem Lebenslauf für die DRV im Rahmen des Antrags auf Erwerbsminderungsrente Erschöpfungszustände u.a. 2008 nach Pflege schwerbehinderter Kinder und 2010 nach einer Teilzeittätigkeit mit 20 Wochenstunden geschildert.

Die Klägerin hat schon mangels eines entsprechenden gesicherten Krankheitsbildes keinen Anspruch auf Feststellung einer BK Nr. 1317 der Anlage 1 zur BKV. Daher kann der Senat offenlassen, ob die kurzfristigen Einwirkungen von Lösemitteldämpfen überhaupt die arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllen.

B) Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

C) Gründe gemäß § 160 Abs. 2 SGG zur Zulassung der Revision sind weder vorgetragen noch ersichtlich.