Die Berufung hat keinen Erfolg. Sie ist zwar zulässig, insbesondere ist sie statthaft und form- und fristgerecht erhoben (§ 143 und 151 Sozialgerichtsgesetz [SGG]), sie ist aber nicht begründet. Zu Recht hat das Sozialgericht Berlin die Klage abgewiesen, denn einen Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung hat die Klägerin nicht; zu Recht hat die Beklagte ihren darauf gerichteten Antrag abgelehnt und den Widerspruch zurückgewiesen.

Die Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung erfüllt die Klägerin nicht. Anspruch auf eine derartige Rente besteht nach § 43 Abs. 1 Satz 1 Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (SGB VI) für Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres, wenn sie 1. teilweise erwerbsgemindert sind, 2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und 3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben. Teilweise erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI); voll erwerbsgemindert sind nach § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI diejenigen, die nicht mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig sein können.

Zwar sind hier, wovon die Beklagte zutreffend ausgegangen ist, die für die Rentengewährung nach § 43 Abs. 2 Satz 1 Nrn 2 und 3 SGB VI erforderlichen versicherungsrechtlichen Voraussetzungen erfüllt. Die Klägerin ist aber nicht erwerbsgemindert, denn sie ist noch in der Lage, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein (§ 43 Abs. 3 SGB VI).

Die Gesundheit der Klägerin ist, wie sich aus den vorliegenden zahlreichen medizinischen Unterlagen, insbesondere dem Entlassungsbereicht der Rehabilitationsklinik, den vielen Epikrisen bezüglich stationärer Aufenthalte der Klägerin, den Befundberichten der behandelnden Ärzte und den Sachverständigengutachten ergibt, insbesondere beeinträchtigt durch psychische Probleme. Sie leidet unter einer wiederkehrenden depressiven Störung, einer anhaltenden somatoformen Schmerzstörung und einer von Dr. A als emotional-instable Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus, von Frau G als histrionische Persönlichkeitsstörung beschriebenen Problematik. Soweit die behandelnde Nervenärztin Dr. F-K darüber hinaus die Diagnosen einer paranoiden Schizophrenie und einer schweren depressiven Episode mit psychotischen Symptomen gestellt hat, hat der Sachverständige Dr. A in seiner ergänzenden Stellungnahme vom August 2008 darauf hingewiesen, dass sie es an einer überzeugenden Begründung anhand eines entsprechend differenzierten psychopathologischen Befundes hat fehlen lassen; die Rede sei lediglich knapp von paranoidem Erleben und depressivem Rückzug gewesen. Er selbst habe weder für die eine noch für die andere Diagnose eindeutige Symptome gefunden, so dass er die Diagnosen nicht nachvollziehen könne. Denkbar sei, dass die erwähnten Krankheitszustände inzwischen abgeklungen oder zumindest so weit abgemildert seien, dass ihre Symptome nicht mehr eindeutig zu Tage träten. Offenbar sind sie auch, soweit sie bestanden haben, nicht mehr aufgetreten, denn entsprechende Diagnosen werden auch von Frau G nicht gestellt. Die auf orthopädischem Gebiet geklagten Beschwerden haben kein für ein Rentenverfahren relevantes Ausmaß. Bei den insbesondere in dem Entlassungsbericht der Rehabilitationsklinik vom Frühjahr 2005, dem Gutachten des Orthopäden Dr. R vom Oktober 2005 und dem Befundbericht von Dr. T vom Mai 2008 beschriebenen Verschleißerscheinungen der Wirbelsäule sowie der großen und teils auch kleinen Gelenke handelt es sich im Wesentlichen um altersentsprechende Befunde. So diagnostizierte schon die Rehabilitationsklinik eine Somatisierungsstörung sowie eine depressive Störung. Der Neurologe und Psychiater Dr. A, der im Juni 2007 die Diagnosen einer leicht ausgeprägten Somatisierungsstörung und einer emotional-instabilen Persönlichkeitsstörung vom Borderline-Typus stellte, erklärte diese als gestörte Erlebnisverarbeitung, die nicht zu relevanten Beeinträchtigungen führten und von der Klägerin bei zumutbarer Willensanstrengung zu überwinden seien.

Das Leistungsvermögen der Klägerin ist durch die gesundheitlichen Störungen nicht schwerwiegend eingeschränkt. In schlüssiger und nachvollziehbarer Weise stellen die gerichtlichen Gutachter dar, dass die Klägerin jedenfalls körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten noch verrichten kann. Dr. A, der das Leistungsvermögen allein aus psychiatrischer Sicht beurteilt, schließt lediglich die Verrichtung körperlich schwerer Arbeiten aus. Frau G macht weitere qualitative Einschränkungen, begründet sie jedoch nicht. Die Begründung findet sich zum Teil in dem Entlassungsbericht der Rehabilitationsklinik, dem Gutachten von Dr. R und dem Befundbericht von Dr. T. Wegen der Beschwerden im Bereich der Hals- und der Lendenwirbelsäule, der Knie und der Daumengrundgelenke sollte die Klägerin vorzugsweise in wechselnder Körperhaltung arbeiten und wirbelsäulen- und gelenkbelastende Tätigkeiten, Haltungen und Einflüsse meiden. Nach Auffassung von Dr. A sollte die Klägerin wegen der psychischen Störungen Arbeiten mit Publikumsverkehr meiden. Dr. G führt weiter aus, sie solle auch nicht unter Zeitdruck, in festgelegtem Arbeitsrhythmus, an laufenden Maschinen und in Wechsel- oder Nachtschichten arbeiten. Letztlich kann dahinstehen, ob diese Einschränkungen tatsächlich erforderlich sind. Medizinisch begründet haben die Sachverständigen sie nicht. Dem Senat erscheinen sie vor allem in Anbetracht der von der Klägerin in beträchtlicher Dosis konsumierten Psychopharmaka und Analgetika allerdings plausibel. Auch unter Berücksichtigung der bestehenden gesundheitlichen Beeinträchtigungen und des sich daraus ergebenden Leistungsbildes kann die Klägerin vollschichtig arbeiten. Sie benötigt weder über das übliche Maß hinausgehende Pausen noch ist sie in ihrer Wegefähigkeit eingeschränkt. Dies haben die im Laufe des Verfahrens als Sachverständige tätig gewordenen Mediziner übereinstimmend schlüssig und nachvollziehbar dargelegt. Der Senat schließt sich dieser Beurteilung aus eigener Überzeugung an.

Ein Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung folgt hier auch nicht daraus, dass aufgrund einer Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder des Vorliegens einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung eine konkrete Verweisungstätigkeit zu benennen wäre, die Beklagte aber keine benannt hat und auch keine ersichtlich ist. Hinweise darauf, dass ein Fall der Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder des Vorliegens einer schweren spezifischen Leistungsbehinderung vorliegen könnte, finden sich hier nicht.

Auch dem Hilfsantrag der Klägerin ist kein Erfolg beschieden, denn sie hat auch keinen Anspruch auf die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung. Erwerbsgemindert ist nämlich nach § 43 Abs. 3 SGB VI nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen. Dies ist hier, wobei auf die obigen Ausführungen verwiesen werden kann, der Fall. Zum einen kann die Klägerin noch vollschichtig tätig sein, zum anderen kann sie dies unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes.

Die Kostenentscheidung findet ihre Grundlage in § 193 SGG und trägt dem Ausgang des Rechtsstreits Rechnung.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil keiner der in § 160 Abs. 1 Nrn 1 und 2 SGG genannten Gründe vorliegt.