Die Beteiligten streiten über die Höhe des Grades der Behinderung (GdB).

Der am ... 1948 geborene Kläger beantragte am 23. Januar 2006 beim Beklagten die Feststellung von Behinderungen. Der Beklagte zog den Rehabilitationsbericht B. vom 23. Februar 2006 mit den Diagnosen koronare Drei-Gefäßerkrankung (Infarkt 11/05, Re-Infarkt 12/05, Bypass-Operation 12/05), arterielle Hypertonie, Hyperlipoproteinämie, Diabetes mellitus Typ 2b (diätetisch eingestellt), Schlafapnoe-Syndrom (CPAP Therapie seit 1991), chronische Niereninsuffizienz Stadium 1 und Penicillinallergie (generalisiertes Ekzem) bei. Nach dem Bericht war die linksventrikuläre Pumpfunktion des Herzens eingeschränkt gewesen (Ejektionsfraktion (EF) 36% bis 39%). Eine Fahrradergometrie habe bis 125 Watt durchgeführt werden können (Abbruch wegen muskulärer Erschöpfung, keine Angina pectoris, keine kardiale Belastungsischämie). Außerdem holte der Beklagte einen Befundschein des Facharztes für Allgemeinmedizin Dr. K. vom 13. April 2006 ein, der über eine instabile Blutdrucksituation mit Werten bis 185/105 mmHg berichtete. Dem Kläger fehle eine gute physische Belastung, die für die Ausübung seines Berufes (Rohrschlosser) benötige. Die Therapie werde weiter optimiert. In Anlage übersandte Dr. K. einen Arztbrief der Fachärztin für HNO-Krankheiten H. vom 9. März 2006, die über eine Hochtonschwerhörigkeit beiderseits und Tinnitus aurium rechts berichtet hat. In der ebenfalls übersandten Epikrise des Kreiskrankenhauses Sch. vom 8. Dezember 2005 sind folgende Diagnosen angegeben worden: Re-Infarkt bei akutem Lungenödem und Stauungspneumonie, obstruktives Schlafapnoesyndrom mit CPAP-Therapie, Penicillinallergie, Zustand nach Appendektomie, arterielle Hypertonie Stadium II, diätetisch geführter Diabetes mellitus Typ 2, Hyperlipoproteinämie und chronische Niereninsuffizienz im Stadium der kompensierten Retention. Schließlich berichtete der Facharzt für Urologie Dr. H. mit Befundschein vom 6. Juni 2006, bei der letzten urologischen Kontrolle im Januar 2006 seien die Laborwerte in Ordnung (Kreatininwert) und der Kläger beschwerdefrei gewesen. Die beteiligte ärztliche Gutachterin des Beklagten Dr. W. schlug in Auswertung der Befunde für die Herzleistungsminderung bei Bluthochdruck und Herzdurchblutungsstörungen und Bypassoperation einen GdB von 20, das Schlafapnoe-Syndrom einen GdB von 20, den Diabetes mellitus einen GdB von 10 sowie einen Gesamt-GdB von 30 vor. Dem folgend stellte der Beklagte mit Bescheid vom 23. Juni 2006 bei dem Kläger einen GdB von 30 fest.

Dagegen legte der Kläger am 24. Juli 2006 Widerspruch ein und machte zur Begründung geltend: Für die Herzerkrankung sei ein Einzel-GdB von 20 bis 40 und die Bluthochdruckerkrankung von wenigstens 40 anzusetzen. Des Weiteren seien der Diabetes mellitus Typ 2b, das Schlafapnoesyndrom und die chronische Niereninsuffizienz Stadium I zu berücksichtigen. Darüber hinaus bestehe eine beidseitige Hochtonschwerhörigkeit mit Ohrgeräuschen, die seine Erlebnis- und Gestaltungsfähigkeit einschränke. Daher sei ein GdB von wenigstens 50 festzustellen. Mit Widerspruchsbescheid vom 19. April 2007 wies der Beklagte den Widerspruch des Klägers zurück.

Dagegen hat der Kläger am 16. Mai 2007 Klage beim Sozialgericht (SG) Magdeburg erhoben und zur Begründung vorgetragen: Für die Nierenerkrankung sei ein Einzel-GdB von 20 bis 30 zu berücksichtigen. Außerdem seien jeweils ein Einzel-GdB für die Hörstörung und das Schlafapnoesyndrom festzustellen. Der Kläger hat eine vorläufige Epikrise des Klinikums Sch. vom 10. November 2009 mit folgenden Diagnosen vorgelegt: Schwindel bei hypotoner Dysregulation, Dreigefäß-Koronare Herzkrankheit (aktuelle EF 40%), chronisches Vorhofflimmern - orale Antikoagulation, arterieller Hypertonus Stadium II nach WHO, Diabetes mellitus Typ 2, Hyperlipoproteinämie, obstruktives Schlafapnoesyndrom mit CPAP-Maskenbeatmung, Zustand nach Appendektomie und bekannte Penicillinallergie.

Das SG hat Befundberichte der behandelnden Ärzte des Klägers eingeholt. Der Chirurg Dr. M. hat am 27. März 2010 über die einmalige Behandlung des Klägers am 10. Dezember 2008 wegen Schmerzen in beiden Daumen berichtet. Die Röntgenuntersuchung habe eine deutliche Verschleißerscheinung (Arthrose) an beiden Daumensattelgelenken gezeigt. Operative Maßnahmen wünsche der Kläger nach Beendigung seines Berufslebens. Die Rhizarthrose verursache Schmerzen beim Zugreifen und eine schmerzbedingte Kraftminderung der Hand. Mit Befundbericht vom 19. März 2010 hat Dr. H. über eine Blasenentleerungsstörung (häufiges Urinlassen/Harndrang) berichtet, die die Leistungsfähigkeit leicht einschränke. Der Urinbefund und die Sonografie seien unauffällig gewesen. Die chronische Niereninsuffizienz sei im Stadium der kompensierten Retention. Die Fachärztin für Innere Medizin J. hat in ihrem Befundbericht vom 29. März 2010 eine cardiopulmonal altersentsprechend ausreichende Belastbarkeit mitgeteilt. Der Diabetes mellitus werde mit Medikamenten eingestellt, die die Hypoglykämieneigung nicht erhöhten. In Anlage hat sie einen Arztbrief der Internistin/Kardiologin Dr. R. vom 17. September 2007 übersandt, wonach der Blutdruck bei 134/89 mmHg gelegen habe. Die Fahrradergometrie vom 13. September 2007 sei bei 150 Watt wegen Erreichen der Ausbelastungsherzfrequenz abgebrochen worden. Mit Befundbericht vom 19. April 2010 hat Dr. R. berichtet, die Fahrradergometrie vom 4. März 2009 sei bei 150 Watt wegen Erreichen der Ausbelastungsherzfrequenz (regelrechtes Blutdruckverhalten, kein Ischämienachweis) abgebrochen worden. Die Echokardiografie vom 8. September 2009 habe einen normalgroßen linken Ventrikel, einen grenzwertig vergrößerten linken Hof und eine mittelgradig reduzierte Pumpfunktion (EF 40%) gezeigt. Außerdem leide der Kläger an chronischem Vorhofflimmern. Der Diabetes mellitus Typ 2 sei tablettenpflichtig (Metformin). Aus den vorgezeigten Einschränkungen resultiere eine Belastungsluftnot. Zudem nehme der Kläger ständig Falithrom ein und trage eine Schlafmaske. Die Bluthochdruckerkrankung hat Dr. R. als schwere Form (Linksherzhypertrophie, chronisches Vorhofflimmern) eingeschätzt. Außerdem liege eine Herzerkrankung mit Leistungsbeeinträchtigung bei mittelschwerer Belastung auf Grund der eingeschränkten Pumpfunktion vor. Der Facharzt für HNO Dipl.-Med. O. hat mit Befundbericht vom 20. April 2010 mitgeteilt, er habe den Kläger wegen des Schlafapnoesyndroms behandelt. Zur Schwerhörigkeit und zum Tinnitus könne er keine Aussagen machen. Die Fachärztin für Allgemeinmedizin, Psychotherapie Dipl.-Med. M. hat mit Befundschein vom 7. April 2010 berichtet, der Diabetes mellitus werde mit Metformin behandelt und der Blutzucker werde einmal pro Woche gemessen. Der letzte HbA1c-Wert habe bei 6,5% gelegen. Den Bluthochdruck hat sie als mittelschwere Form auf Grund des chronischen Vorhofflimmerns, des Fundus hypertonicus, der teilweise Ödeme, der konzentrierten Wandhypertrophie und der mittelgradig reduzierten Pumpfunktion bewertet. Die Herzrhythmusstörungen und die Herzerkrankung bestünden ohne andauernde Leistungsbeeinträchtigung. In Anlage hat sie einen Arztbrief des Fachkrankenhauses V. vom 14. Januar 2010 übersandt, wonach beim Kläger eine Lumboischialgie rechts bei fortgeschrittenen degenerativen Veränderungen der Lendenwirbelsäule (LWS) mit Osteochondrose/Spondylarthrose und eine mittelgradige Coxarthrose beidseitig vorliegen. Folgender Befund war erhoben worden: Schober 10/13 cm, Retroflexion 20° schmerzhaft, Seitneige rechts/links 20/0/20° nach der Neutral-Null-Methode, Fingerbodenabstand 40 cm. Bezüglich der Hüften war eine Innenrotationsaufhebung links und eine Begrenzung rechts auf 10° bei ansonsten freier Beweglichkeit festgestellt worden. Zudem hat Dipl.-Med. M. einen Arztbrief von Dr. H. vom 10. April 2010 (einschließlich Audiogramm vom 7. April 2010) übersandt, in dem diese über eine beidseitige Hochtonschwerhörigkeit und einen beidseitigen Tinnitus aurium berichtete hatte. Außerdem hat das SG den Befundbericht der Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie Dr. W. vom 14. Mai 2010 eingeholt, die aus nervenärztlicher Sicht Funktionsstörungen oder Einschränkungen verneint hat. Ohrgeräusche des Klägers seien ihr nicht bekannt.

In Auswertung der Befunde hat die ärztliche Gutachterin des Beklagten S. das Herz-Kreislauf-Leiden mit 20 bewertet, da der Bluthochdruck zu Augenhintergrundsveränderungen und einer Linksherzhypertrophie geführt habe. Die Herzdurchblutungsstörung begründe bei einer Ergometriebelastung bis 150 Watt einen Einzel-GdB von 10. Daneben bestünden Herzrhythmusstörungen mit der Notwendigkeit der dauerhaften Behandlung mit blutverdünnenden Mitteln mit einem Einzel-GdB von 10. Das Schlafapnoesyndrom rechtfertige einen GdB von 20 und der Diabetes mellitus Typ 2, der mit Metformin behandelt werde, einen GdB von 10. Nach dem Tonaudiogramm bestehe rechts ein Hörverlust von 38% und links von 33%, was einen Einzel-GdB von 15 rechtfertige. Das für die versorgungsmedizinische Bewertung notwendige Sprachaudiogramm fehle. Da es aber ein besseres Ergebnis erwarten lasse, sei eine GdB-beeinflussende Hörminderung nicht anzunehmen. Der beidseitige Tinnitus rechtfertige einen Einzel-GdB von 10, ebenso wie das Wirbelsäulenleiden. Eine radikuläre Läsion liege nicht vor. Da bei Laboruntersuchungen der Kreatininwert immer im Normbereich gelegen habe (nur 2/2010 einmalig ein erhöhter Wert), lasse sich daraus kein GdB für eine Nierenerkrankung ableiten. Eine Arthrose der Daumensattelgelenke bei freier Beweglichkeit der Gelenke rechtfertige keinen GdB, sodass weiterhin ein Gesamt-GdB von 30 vorliege.

Schließlich hat das SG durch die Fachärztin für Innere Medizin Dr. H. das Gutachten vom 23. Februar 2011 nach ambulanter Untersuchung des Klägers am 8. Oktober 2010 erstatten lassen. Die Sachverständige hat folgende Diagnosen gestellt:

Herzinsuffizienz NYHA II bis III

durch leichtgradig eingeschränkte Pumpfunktion bei Koronarsklerose mit belastungsabhängiger Durchblutungsstörung des Herzmuskels und Zustand nach Herzinfarkt 11/2005 + 12/2005 mit Lungenödem.

Bluthochdruck mit Linksherzhypertrophie und Fundus hypertonicus.

Mittelschnelles Vorhofflimmern durch absolute Arrhythmie, Dauerantikoagulation.

Diabetes mellitus, mit Metformin kompensiert.

Chronisches Lendenwirbelsyndrom bei Spondylose, Osteochondrose und Spondylarthrose ohne neurologische Ausfälle.

Prostatahypertrophie und Pollakisurie.

Schlafapnoe-Syndrom, mit CPAP-Gerät versorgt.

Hochtonschwerhörigkeit und Tinnitus beidseits.

Daumensattelgelenkarthrose beidseits.

Koxarthrose.

Gonarthrose.

Periarthritis humeroscapularis rechts.

Dr. H. hat ausgeführt, eine wesentliche Änderung sei in den gesundheitlichen Verhältnissen seit der Antragstellung am 17. Januar 2006 nicht eingetreten. Der Bluthochdruck neige nicht zur Dekompensation unter Alltagsbedingungen und es hätten keine manifesten kardiopulmunalen Insuffizienzzeichen bestanden. Im Belastungstest habe der Kläger unter adäquater Blutdruckregulation 100 Watt ohne Zeichen koronarer Durchblutungsstörungen erreicht. Außerdem sei eine Retinopathia hypertonica bekannt. Es handele sich zusammengefasst um eine mittelschwere Form der Hypertonie, die wegen der Linksherzhypertrophie und Augenhintergrundsveränderung mit einem GdS von 20 zu bewerten sei. Für die Koronarsklerose, bei ergometrisch unauffälligem Befund und nachgewiesener leichtgradiger Pumpfunktionsstörung mit Angina pectoris und Atemnot unter mindest mittelschwerer Anforderung sei ein GdS von 10 festzustellen. Trotz der im Juli 2007 hinzugekommenen Herzrhythmusstörung sei die Belastbarkeit bei 125 bis 150 Watt geblieben. Die etwas geringere Leistung von 100 Watt im Rahmen der gutachtlichen Untersuchung habe 65% der submaximalen Soll-Leistung betragen. Hinweise für eine Belastungskoronarinsuffizienz hätten sich wiederum nicht ergeben. Damit könne eine Dauerbelastbarkeit für leichte bis mittelschwere körperliche Anforderungen unterstellt werden. Farbdopplerechokardiografisch gleichbleibend sei eine leicht- bis mittelschwer eingeschränkte systolische Linksherzfunktion zu bestätigen. Die Herzleistungsminderung sei die Summe aus den Folgen der Rhythmusstörungen und der koronaren Herzkrankheit, deren Ausmaß mit Ergometrie und Echokardiografie erfasst sei und deshalb keine höheren GdS rechtfertige. Lediglich die Dauerantikoagulation mit Notwendigkeit von Laborkontrollen und erforderlicher Vorsicht bei Handlungen mit Verletzungsgefahren könne mit einem GdS von 10 berücksichtigt werden. Die Herzleistungsminderung bei mehr als mittelschwerer Belastung in Folge Hypertonie, belastungsabhängiger koronarer Durchblutungsstörung und mittelschneller Rhythmusstörung sei insgesamt mit einem Gesamt-GdS von 20 zu bewerten. Der Diabetes mellitus sei mit Metformin kompensiert. Das Medikament besitze keine Hypoglykämieneigung. Solche Zustände habe der Kläger auch verneint. Der Therapieaufwand sei gering, denn die Blutzuckerwerte würden einmal monatlich selbst und daneben bei der Hausärztin bestimmt. Diabetische Folgeerkrankungen lägen nicht vor, so dass ein GdS von 10 gerechtfertigt sei. Das chronische Wirbelsäulensyndrom sei mit degenerativen Veränderungen zu erklären. Die Beweglichkeit der Gesamtwirbelsäule sei leicht beeinträchtigt gewesen. Sensomotorische Ausfälle lägen nicht vor, so dass für das leichte chronische Wirbelsäulensyndrom ein GdS von 10 vorliege. Die schlafbezogene Atmungsstörung werde kontinuierlich mit nasaler Überdruckbeatmung ausgeglichen, so dass dafür ein GdS von 20 gerechtfertigt sei. Die Schwerhörigkeit sei nach dem letzten Tonaudiogramm des behandelnden HNO-Arztes vom April 2010 geringgradig und ergebe einen GdS von 15 für das rechte bzw. linke Ohr. Auch der Tinnitus liege mit einem GdS von 10 im Ermessensspielraum, da keine erheblichen psychovegetativen Begleiterscheinungen bestünden. Harndrang und gesteigerte Blasenentleerungsfrequenz bei gutartig vergrößerter Vorsteherdrüse seien nicht berücksichtigungsfähig, da keine Rückwirkung auf die Nierenfunktion oder eine Harninkontinenz vorliege. Die geringen Funktionsstörungen an Hüft- und Kniegelenken, Daumensattelgelenken und rechtem Schultergelenk seien nicht berücksichtigungsfähig. Der Gesamt-GdS betrage 30 ab Antragstellung, da eine wesentliche Verschlechterung der gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht eingetreten sei. Im Vordergrund stehe die Herzleistungsminderung bei mehr als mittelschwerer Belastung. Daneben werde der Behinderungsgrad durch das behandlungsbedürftige Schlafapnoe-Syndrom erhöht. Die leichtgradigen Folgen der weiteren gesundheitlichen Beeinträchtigungen wirkten sich nicht erhöhend aus.

Mit Urteil vom 18. April 2011 hat das SG die Klage abgewiesen und zur Begründung ausgeführt: Für das Funktionssystem Herz-Kreislauf sei ein GdB von 20 angemessen, wie auch die Sachverständige eingeschätzt habe. Der Kläger habe gegenüber seinen behandelnden Ärzten allgemeines Wohlbefinden und eine gute Belastbarkeit geäußert. Eine wesentliche Einschränkung der Nierenfunktion bestehe nicht, denn die Kreatininwerte lägen im Normbereich. Das Schlafapnoesyndrom sei mit einem Einzel-GdB von 20 zu bewerten. Weitere geringfügige Funktionseinschränkungen (Diabetes mellitus, Wirbelsäulensyndrom und Hörminderung mit Tinnitus), die keinen GdB von mindestens 20 bedingten, wirkten sich auf die Höhe des Gesamt-GdB nicht aus. Der vom Beklagten festgesetzte Gesamt-GdB von 30 sei nicht zu beanstanden und entspreche der Einschätzung im internistischen Gutachten vom Februar 2011.

Gegen das ihm am 27. April 2011 zugestellte Urteil hat der Kläger am 29. April 2011 Berufung beim Landessozialgericht (LSG) Sachsen-Anhalt eingelegt und sich zur Begründung auf das Vorbringen im Verwaltungs- und im Klageverfahren bezogen.

Der Kläger beantragt nach seinem schriftlichen Vorbringen,

das Urteil des Sozialgerichts Magdeburg vom 18. April 2011 aufzuheben, den Bescheid des Beklagten vom 23. Juni 2006 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 19. April 2007 abzuändern und den Beklagten zu verpflichten, beim ihm ab 23. Januar 2006 einen GdB von 50 festzustellen.

Der Beklagte beantragt nach seinem schriftlichen Vorbringen,

die Berufung zurückzuweisen.

Der Beklagte sieht sich durch das Gutachten von Dr. H. und die erstinstanzliche Entscheidung des SG bestätigt.

Am 11. Mai 2012 hat eine nichtöffentliche Sitzung vor dem LSG stattgefunden, in der die Beteiligten darauf hingewiesen worden sind, dass von Amts wegen keine weiteren Ermittlungen beabsichtigt seien. Mit Schreiben vom 22. November 2012 hat sich der Kläger und mit Schreiben vom 12. Dezember 2012 der Beklagte mit einer Entscheidung ohne mündliche Verhandlung einverstanden erklärt.

Hinsichtlich des weiteren Sach- und Streitstandes wird auf die Verwaltungsakte des Beklagten sowie die Gerichtsakte ergänzend verwiesen. Diese waren Gegenstand der Beratung des Senates und der Entscheidungsfindung.