Die am 06. Januar 1948 geborene Klägerin und der am 03. September 1937 geborene Beklagte haben am 12. Mai 1967 geheiratet, leben seit Juni 1982 getrennt und sind seit dem 14. Juni 1984 geschieden. Bis einschließlich März 1992 hat der Beklagte an die Klägerin monatlich 900,00 DM Unterhalt gezahlt, von April 1992 bis Dezember 1993 seine Zahlungen auf monatlich 797,50 DM ermäßigt und für die Zeit von Januar bis April 19914 im März 1994 eine Einmalzahlung in Höhe von 1.640,00 DM erbracht.

Die Klägerin leidet an einem organischen Anfallsleiden mit erheblicher Gehbehinderung. Der Grad der Behinderung beträgt 100 %. Sie hat keinen Beruf erlernt und ist während der gesamten Ehezeit nicht erwerbstätig gewesen. Bis zu ihrem Umzug in eine eigene Wohnung in ... am 01. März 1994 hat sie bei ihrer Mutter in ... gewohnt und keine Sozialhilfe bezogen, weil die Mutter eine Verpflichtungserklärung abgegeben hat. Seit dem 01. März 1994 bezieht sie Hilfe zum Lebensunterhalt von der Stadt ... .

Der Beklagte war ca. 30 Jahre Bauschlosser bei ..., zuletzt bei der Firma ... und ist seit dem 01. Januar 1994 arbeitslos. Das Versorgungsamt hat durch Bescheide vom O8. März 1991 und vom 26. März 1993 den Grad seiner Behinderung auf 40 % festgesetzt wegen Hals- und Lendenwirbelsyndrons, Bandscheibenschaden, Sehbehinderung, Kniegelenkarthrose beidseits, Kreislaufdysrequlation, Schultergelenksentzündung, Leberzellschadens, Fettstoffwechselstörung und Übergewichts. Im Februar 1991 hat er die am 25. Januar 1966 geborene ... aus der ... geheiratet, die zwei minderjährige Kinder in die Ehe mitgebracht hat und nicht erwerbstätig ist.

Mit Urteil vom 28. Oktober 1993 hat das Amtsgericht - Familiengericht - Essen-Borbeck den Beklagten antragsgemäß gemäß § 1572 BGB (Krankheit) verurteilt, an die Klägerin als Unterhaltsrückstand für die Zeit von September 1991 bis Juli 1992 insgesamt 3.991,05 DM und als laufenden Unterhalt ab August 1992 über freiwillig gezahlte 797,50 DM hinaus weitere 428,05 DM, "insgesamt 1.225,55 DM monatlich", zu zahlen.

Gegen dieses Urteil, auf das wegen der Einzelheiten gemäß § 543 ZPO Bezug genommen wird, richtet sich die Berufung des Beklagten, mit der er in der Berufungsbegründung vom 26. Januar 1994 die Verurteilung bis Dezember 1993 einschließlich hinnimmt und die Abweisung der Klage erstrebt, soweit er ab 01. Januar 1994 zur Zahlung von mehr als monatlich 410,00 DM verurteilt worden ist. Der Beklagte hat mit Schriftsatz vom 25. März 1994 klargestellt, er habe in Berufungsantrag und Berufungsbegründung nicht zwischen freiwillig gezahltem Betrag und Spitzenbetrag differenziert, weil laut Tenor des angefochtenen Urteils "insgesamt 1.225,55 DM" ausgeurteilt worden seien. Der Senat hat dem Beklagten mit Beschluss vom 10. März 1995 nur eingeschränkt Prozesskostenhilfe bewilligt, nämlich für den Antrag, die Klage abzuweisen, soweit er zur Zahlung von Unterhalt für die Zeit vom 01. Januar 1994 bis 31. Dezember 1994 von mehr als monatlich 730,00 DM und und für die Zeit ab 01. Januar 1995 von mehr als monatlich 480,00 DM verurteilt worden ist. Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe für den Beklagten hat der Senat mit Beschluss vom 24. März 1995 aufgehoben, weil der Beklagte verschwiegen hatte, dass er bei seinem Ausscheiden aus dem Arbeitsverhältnis bei der Firma ...-GmbH eine Abfindung in Höhe von 34.305,00 DM bekommen hat. Der Beklagte hat ... im Senatstermin am 24. März 1995 gemäß § 333 ZPO nicht verhandelt. Durch Versäumnisurteil vom 24. März 1595 hat der Senat die Berufung des Beklagten zurückgewiesen. Gegen dieses Urteil hat der Beklagte rechtzeitig Einspruch eingelegt.

Der Beklagte trägt vor:

Seit dem 01. Januar 1994 beziehe er nur noch Arbeitslosengeld in Höhe von 441,00 DM wöchentlich, das seien im Monatsdurchschnitt 1.911,00 DM. Abzuziehen seien 31,00 DM Gewerkschaftsbeitrag sowie 20,00 DM Fahrtkosten zum Arbeitsamt und zu Vorstellungen bei möglichen Arbeitgebern. Der 3/7-Bedarf von dem anrechenbaren Einkommen in Höhe von 1.860,00 DM errechne sich zwar mit 797,14 DM, doch verbleibe nach Abzug des Selbsthehalts, der mit 1.450,00 DM anzusetzen sei, weil er noch nicht dauerhaft erwerbslos sei, ein Unterhaltsanspruch von 410,00 DM. Fiktive Einkünfte seien ihm nicht zuzurechnen, da er seine Arbeitsstelle durch eine betriebsbedingte Kündigung verloren habe. Bisher habe er sich vergeblich um eine neue Arbeitsstelle bemüht. Mit der Firma bestehe keine Abmachung über eine laufende Übergangsbeihilfe im Rahmen einer Vorruhestandsregelung. Für das Jahr 1993 habe er zwar nach dem Bescheid des Finanzamtes vom 02. März 1994 eine Steuererstattung in Höhe von 3.273,85 DM bekommen sollen, doch dieser Betrag sei sofort gepfändet worden, so dass er nicht einkommenserhöhend zugerechnet werden könne.

Er bestreite mit Nichtwissen, dass die Klägerin keine eigenen Einkünfte erziele, 150,00 DM für das Wohnen bei ihrer Mutter habe aufwenden und die Mahlzeiten in der beschützenden Werkstatt A. habe selbst bezahlen müssen.

In der Einspruchsschrift trägt der Beklagte darüber hinaus vor:

Die im Januar 1994 an ihn gezahlte Abfindung in Höhe von 34.305,00 DM sei nicht einkommenserhöhend zu berücksichtigen in der Weise, dass sie zur Auffüllung bis zur Höhe des vor der Kündigung erzielten Einkommens umgelegt werden könne. Er habe den Abfindungsbetrag nämlich verbraucht, ohne dass dies unterhaltsrechtlich als schwerwiegendes, vorwerfbares Verhalten gewertet werden könne. Nach Trennung und Scheidung habe er erheblichen Anschaffungsbedarf für Möbel und sonstige Hausratsgegenstände gehabt und außerdem erhebliche Anwaltskosten gezahlt. Bei der Zeugin ... habe er Schulden in Höhe von 32.700,00 DM gehabt, die er mit dem Abfindungsbetrag am 15. Januar 1994 beglichen habe. Die Klägerin müsse sich geldwerte Versorgungsleistungen analog § 850 h ZPO anrechnen lassen, weil sie mit dem Zeugen S. seit März 1994 eheähnlich zusammenlebe. Wenn die Mutter der Klägerin nicht dagegen gewesen wäre, hätten die Klägerin und der Zeuge S. geheiratet.

Der Beklagte beantragt,

das Versäumnisurteil aufzuheben und nach dem Antrag aus der Berufungsbegründung vom 26. Januar 1994 im Rahmen der durch Senatsbeschluss vom 10 März 1995 bewilligten Prozesskostenhilfe zu erkennen.

Die Klägerin beantragt,

das Versäumnisurteil vom 24. März 1995 aufrechtzuerhalten mit der Maßgabe, dass für die Zeit vom 01. März 1994 bis zur letzten mündlichen Verhandlung vor dem Senat die Zahlungen der Unterhaltsleistungen an das Sozialamt der Stadt D. erfolgen sollen.

Die Klägerin trägt vor.

Es bestehe unverändert ein Unterhaltsanspruch in Höhe von 1.225,55 DM. Der Beklagte sei zwar am 31. Dezember 1993 arbeitslos geworden, jedoch nicht durch eine arbeitgeberseitige Kündigung. Die Vorruhestandsregelung sei so gestaltet, dass er außer dem laufenden Arbeitslosengeld noch Übergangsgelder erhalte, so dass er weiterhin 90 % seines bisherigen Nettoeinkommens beziehe. Der Gewerkschaftsbeitrag und Fahrtkosten, würden bestritten. Zudem habe der Beklagte erhebliche Steuererstattungen bekommen. Die behaupteten Erwerbsbemühungen würden bestritten. Der Selbstbehalt für den nicht erwerbstätigen Beklagten sei mit 1.250,00 DM zu bemessen. Die mit der Einspruchsschrift vom Beklagten eingeräumte Abfindung sei nicht zur Tilgung von Schulden bei seiner Schwester verwandt worden. Der nicht konkrete, im höchsten Maße unglaubwürdige Vortrag dazu werde bestritten. Dies gelte auch für die Behauptungen zu den Möbelanschaffungen; denn der Beklagte habe im Jahre 1994 den kompletten Hausstand behalten und zusätzlich nach dem Tod der Schwiegermutter deren gut erhaltene Möbel geschenkt bekommen. Zudem beruhten die Anschaffungen auf einer ganz normalen Erneuerung von Hausratsgegenständen, die nur eine begrenzte Lebensdauer hätten. Die Behauptung eines eheähnlichen Zusammenlebens mit dem Rentner S. sei absurd; Herr S. sei Eigentümer des 6-Familienhauses in ... und ihr Vermieter. Die Zeugin ... habe mit ihrer Schwiegermutter nicht über angebliche Heiratspläne gesprochen; denn die Zeugin ... und ihre Schwiegermutter ... seien verfeindet und sprächen schon seit Jahren kein Wort miteinander.

Wegen der Einzelheiten des Vorbringens der Parteien wird auf den Inhalt der gewechselten Schriftsätze nebst der überreichten Anlagen Bezug genommen.

Der Senat hat durch Beschluss vom 10. März 1995 gemäß § 377 Abs. 3 ZPO Beweis erhoben durch Einholung einer schriftlichen Auskunft des Zeugen ..., der unter dem 20. März 1995 an Eides statt erklärt hat, dass der Beklagte im Zusammenhang mit dem Verlust des Arbeitsplatzes bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses eine einmalige Abfindung in Anlehnung an die §§ 9, 10 KSchG und 3 EStG in Höhe von DM 34.305,00 brutto erhalten habe und mit Zahlung dieser Abfindung alle Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis abgegolten seien.

Der Senat hat die Parteien angehört und die Zeugin ... vernommen. Es haben erklärt:

Der Beklagte:

Mitte Januar 1994 habe er an seine Schwester ... von der Abfindung 32.700,00 DM zur Tilgung von Schulden gezahlt. Der Ehemann der Schwester sei Bezirksschornsteinfegermeister. Seine Schwester arbeite im Rahmen eines sozialversicherungsfreien Einkommens bei ihrem Mann. Der Schwager habe ein sehr gutes Einkommen und bewohne ein eigenes Haus. Er wisse nicht, wieviel sein Schwager verdiene, und auch nicht, ob die geliehenen 32.700 DM seine Schwester allein zur Verfügung gehabt habe oder ob ihr Mann ihr das Geld gegeben habe, das er, der Beklagte, dann von ihr bekommen habe. In kleineren Beträgen habe er im Laufe der Zeit von seiner Schwester 10.000 DM bekommen. Diese 10.000 DM seien auch in den Kauf von Hausrat geflossen. Wenn seine Schwester bemerkt habe, dass er knapp bei Kasse gewesen sei, habe sie ihm mal 50 DM oder 100 DM gegeben. Seine Schwester habe ihm ein Limit gesetzt. Jetzt habe er schon wieder 8.000 DM Schulden bei seiner Schwester, und zwar bei einem Limit von wieder 10.000 DM. Ihm fehle das Geld zum Leben, es würden ihm alle vierzehn Tage 168 DM gepfändet. Über die früher geliehenen 10.000 DM gebe es nichts Schriftliches. Außer den 10.000 DM habe ihm seine Schwester im Juni 1993 den Betrag in Höhe von 22.700 DM geliehen. Da habe er schon gewusst, dass er einen größeren Geldbetrag mit seinem Ausscheiden bei ... bekommen werde, so dass für ihn und seine Schwester klar gewesen sei, dass dieses Geld ihm nur für etwa ein halbes Jahr geliehen werde. Benötigt habe er die 22.700 DM für seinen Freund ..., der inzwischen verstorben sei, sei ein Junggeselle mit ziemlich viel Geld gewesen. Er sei sein Freund und Arbeitskollege gewesen, mit dem er seit 1982, obwohl er selbst nur Schulden gehabt habe, immer wieder Urlaubsreisen, und zwar Fernreisen gemacht habe. Für die Urlaubsreisen habe ... ihm Beträge von jeweils 2.000 DM bis 6.000 DM geliehen. Es habe zwei Blätter Papier gegeben, auf denen die geliehenen Beträge verzeichnet gewesen seien, und zwar jeweils mit seiner Quittung. Nachdem er die Schuld bei ... beglichen gehabt habe, hätten ... und er diese beiden Blätter zerrissen, da ja alles erledigt gewesen sei. Auf den beiden Blättern habe er durch seine Unterschrift die Einzelbeträge quittiert gehabt. B. sei 57 Jahre alt gewesen und habe im Vorruhestand gelebt. Er habe die 22.700 DM auf einmal zurückhaben wollen, da er in der Dominikanischen Republik eine Frau kennen gelernt habe, sich dort auf Dauer habe niederlassen und ein Haus habe bauen wollen. ... sei in der ... verstorben. Zu dieser Zeit sei er selbst auch dort gewesen und habe bei seiner Schwiegermutter gewohnt. Seine jetzige Ehefrau habe er 1990 im Urlaub in der ... kennen gelernt. Er lebe nicht über seine Verhältnisse. Er habe einen vierzehn Jahre alten Opel Kadett, der erst 66.000 km gelaufen habe, weil er wenig fahre. Seine Ausgaben für Hausrat und Möbel habe er zusammengestellt und die Zusammenstellung nebst Belegen mit Schriftsatz vom 28. März 1995 überreicht. Die Matratzen habe er ersetzen müssen, weil seine geschiedene Frau eingenässt habe, da sie angeblich krank sei. Seine Schwester habe ihm Geld für den Hausrat gegeben und zum Begleichen der Rechtsanwaltsrechnungen. Aus den laufenden Einkünften könne er das alles nicht bezahlen und habe schon wieder mehr als 8.000 DM Schulden bei seiner Schwester machen müssen.

An der Schelle der Klägerin habe in ... "1 x und ... 2 x" gestanden. Der Zeuge ..., der heute anwesend sei, sei nicht der gemeinte Zeuge. Zum letzten Termin sei der richtige Mann mit der Klägerin gekommen, aber wie der heiße, wisse er nicht. Auch seine Behauptung zur beabsichtigten Heirat der Klägerin beziehe sich auf den Mann, der im letzten Verhandlungstermin mit ihr gekommen sei.

Die Klägerin:

Bei ihrer Trennung habe ihr Mann den Hausrat behalten. Sie selbst habe nur die Bettwäsche bekommen.

Seit dem 01. März 1994 wohne sie in ..., in einem Sechs-Familienhaus. Der Zeuge ... sei ihr Vermieter, den sie zuvor nicht gekannt habe. Sie habe keine persönlichen Beziehungen zu dem Zeugen ... und duze ihn auch nicht. An die Wohnung sei sie durch eine Zeitungsanzeige gekommen. Die Mietzahlungen erfolgten durch das Sozialamt. Sie erbringe für den Zeugen ... keine Dienstleistungen und wüsste auch nicht, aus welchem Grunde sie das machen sollte. Den Zeugen ... grüße sie und gehe ihre Wege. Die Schellenbeschriftung sei früher so gewesen, aber der Zeuge ... habe das wegen der Verhandlung vor Gericht ändern lassen. Schon bei ihrem Einzug sei die Schelle so beschriftet worden, wie ihr geschiedener Mann behaupte. Das habe technische Gründe, da es wohl nur eine Schellenleitung gebe; denn sie wohne im Hinterhaus und der Zeuge ... im Vorderhaus. Sie hätten einen gemeinsamen Flur, aber jeder eine eigene Wohnungstür. Es könne sein, dass Vorder- und Hinterhaus früher mal als eine Wohneinheit genutzt worden seien. Ausflüge oder Urlaubsfahrten habe sie zusammen mit dem Zeugen ... nicht gemacht. Heute zum Verhandlungstermin seien sie zusammen mit dem Zug gekommen, eine weitere Person sei nicht mitgekommen.

Die Zeugin:

Eine Beziehung zu einem Mann habe die Klägerin schon. Ob diese aber eheähnlich sei, dazu könne sie nichts sagen. Den Mann habe sie mal kennen gelernt. Sie meine, das sei vor Jahren gewesen am zweiten Weihnachtstag bei ihrer Schwiegermutter, der Mutter der Klägerin. Bei dieser Gelegenheit habe die Klägerin einen Mann vorgestellt. Der Beklagte habe ihr gesagt, er habe sich in ... informiert, ob die Klägerin mit einem Freund zusammenwohne. Sie habe von ihrer Tochter und deren Mann so etwas gehört, aber selbst habe sie wenig Kontakt mit der Klägerin und könne aus persönlicher Kenntnisnahme nichts dazu sagen. Die Klägerin habe sie erbost angerufen, weshalb sie etwas zu ihren Lebensverhältnissen sagen könne. Bei dieser Gelegenheit habe die Klägerin ihr gesagt, der Vermieter ... sei nicht der Bekannte, sondern ein ganz anderer Mann. Ihre, der Zeugin, Schwiegermutter habe den Beklagten "alle", nämlich fertig gemacht. Das habe diese ihr anlässlich der Scheidung gesagt. Sie wisse das noch ganz genau, weil sie das so betroffen gemacht habe. Die Schwiegermutter habe ihr auch die Sache mit dem Geld am Muttertag 1994 erzählt. Der Freund der ... (der Klägerin) sei an das Sparbuch der Schwiegermutter gegangen; es hätten 10.000 oder 15.000 DM gefehlt. Von diesem Freund solle sich die Klägerin aber getrennt haben. Die ganze Sache habe wohl auch im Zusammenhang mit dem Umzug der Klägerin gestanden. Der Beklagte habe Schwierigkeiten mit der Schwiegermutter gehabt. Er habe zu ihr mal "Hexe" gesagt, da habe er nicht mehr zu ihr gedurft. Die Schwiegermutter habe ihr mal gesagt, ihre Tochter (die Klägerin) solle den Beklagten nicht heiraten, der sei ja schon geschieden. Sie, die Zeugin, habe dem Beklagten ihre Hilfe angeboten, aber der habe abgelehnt, weil er sie nicht dazwischen haben wollte. Sie, die Zeugin, sei zu dieser Zeit schon verheiratet gewesen. ..., die Klägerin, sei damals schon immer krank gewesen. Die Planung der Schwiegermutter sei so gewesen: ... sollte durch die Ehe versorgt sein, aber wenn sie, die Schwiegermutter, Rentnerin und hilfsbedürftig würde, sollte ... wieder bei ihr sein. Zusammenfassend könne sie zum Beweisthema nur sagen, sie wisse konkret nicht, ob die Klägerin jetzt mit einem anderen Mann, zusammenlebe. Mit der geschilderten Vorgeschichte habe sie nur deutlich machen wollen, dass sie selbst den Eindruck habe, dass der Unterhaltsanspruch gegen den geschiedenen Mann in der "Planung" der Schwiegermutter schon eine Rolle gespielt habe.