Die Klägerin begehrt die Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall.

Die Klägerin arbeitete ab dem Jahr 2000 als Altenpflegerin in dem Alten- und Pflegeheim C.-Haus in B-Stadt. Im Jahre 2002 zog sie mit ihrem damaligen Freund und heutigem Ehemann, dem Zeugen A., in eine Wohnung in A-Stadt, die etwa 55 Kilometer von dem Heim entfernt ist. Die Mutter des Zeugen A., die Zeugin A., wohnte ebenfalls in diesem Haus. Im Jahr 2003 mietete die Klägerin daneben eine 52 qm große Wohnung in dem etwa 5 Kilometer von dem Heim entfernten B-Stadt-C-Stadt an, um ihren Arbeitsweg - zunächst zur Berufsschule in D-Stadt, anschließend zum Nachtdienst in B-Stadt - zu verkürzen. Ihren ersten Wohnsitz hatte die Klägerin in der Wohnung in B-Stadt-C-Stadt gemeldet. Seit dem Jahr 2004 war sie als Nachtschwester in Dauernachtwache tätig. Im Regelfall folgte auf etwa eine Woche Nachtschicht eine Woche Freizeit. In der Zeit, in der die Klägerin Nachtschicht hatte, wohnte sie in der Wohnung in B-Stadt-C-Stadt, im Übrigen in der Wohnung in A-Stadt.

Durch Aushang am schwarzen Brett wurden alle Mitarbeiter(innen) des Alten- und Pflegegeheimes zu einer Dienstversammlung am Donnerstag, den 6. Dezember 2007, ab 13.00 Uhr mit Anwesenheitspflicht für alle, eingeladen. Mitarbeiter, die nicht an der Dienstübergabe Frühdienst-Spätdienst beteiligt waren, mussten erst um 14.00 Uhr anwesend sein. Die Klägerin bekundete unter anderem gegenüber ihrer Kollegin, der Zeugin D., und dem Zeugen A., zur Dienstversammlung erscheinen zu wollen. Sie hatte bis zum 5. Dezember 2007 frei und befand sich daher zu dieser Zeit in ihrer Wohnung in A-Stadt. Am 6. Dezember 2007 hätte gegen 20.45 Uhr ihr Nachtdienst begonnen.

Am 6. Dezember 2007 wollte sich die Klägerin gegen 12.30 Uhr von der Zeugin A., der Mutter ihres Freundes, verabschieden, führte dann aber noch ein längeres Gespräch mit dieser, dessen Ende nicht bekannt ist. Anschließend fuhr sie mit ihrem Auto von der Wohnung in A-Stadt aus los.

Gegen 15.20 Uhr befuhr sie die Bundesstraße 49, kam zwischen den Anschlussstellen Solms und Leun in Fahrtrichtung Leun bei starkem Regen und schlechter Sicht im Überholverbot auf die Gegenfahrbahn und stieß mit einem anderen Kraftfahrzeug frontal zusammen. Hierbei erlitt sie unter anderem verschiedene Frakturen im Bereich der Lendenwirbelsäule sowie Skalpierungsverletzungen und eine Hirnkontusion. Die Klägerin wurde mit dem Notarztwagen in die Universitätsklinik A-Stadt und E-Stadt gebracht. Im Notarztprotokoll wurde bei ihr unter anderem eine Amnesie vermerkt. Bei Aufnahme in die Universitätsklinik bestand kein Verdacht auf Alkohol-, Drogen- oder Medikamenteneinfluss. Es wurde zudem eine retrograde Amnesie festgestellt. Etwa zum Zeitpunkt des Unfalles - gegen 15.20 Uhr - endete auch die Dienstversammlung.

Ein gegen die Klägerin eingeleitetes staatsanwaltliches Ermittlungsverfahren wegen fahrlässiger Körperverletzung (2 Js 50948/08 VU) wurde nach § 153b Strafprozessordnung (StPO) i. V. m. § 60 Strafgesetzbuch (StGB) eingestellt.

Mit Schreiben vom 24. Januar 2008 teilte der Arbeitgeber der Klägerin der Beklagten mit, dass der Dienst der Klägerin am Unfalltag um 20.30 Uhr begonnen hätte. Es sei bekannt, dass der Freund der Klägerin in A-Stadt lebe und sie folglich oft zwischen ihrem Wohnort in C-Stadt und A-Stadt pendle. Da der Unfall am Nachmittag, also während der Freizeit, passiert sei, habe keine Veranlassung für eine Unfallmeldung bestanden.

Mit Bescheid vom 30. Januar 2008 lehnte die Beklagte die Anerkennung des Ereignisses vom 6. Dezember 2007 als Arbeitsunfall ab. Zur Begründung legte sie dar, ausweislich der Auskunft des Arbeitgebers habe sich die Klägerin auf dem Rückweg von ihrem Freund befunden. Da es vom Unfallzeitpunkt bis zum Arbeitsbeginn noch mehr als fünf Stunden gewesen sei, sei ein Zusammenhang mit der beruflichen Tätigkeit nicht gegeben.

Mit Schreiben vom 4. Februar 2008 teilte der Arbeitgeber der Klägerin gegenüber der Beklagten mit, seine Angaben vom 24. Januar 2008 seien zu korrigieren. Am Unfalltag habe um 13.00 Uhr eine Dienstversammlung stattgefunden. Wie die Klägerin nun mitteile, habe sie den Termin vergessen und sich, wenn auch verspätet, auf dem Weg zur Dienstversammlung befunden, als der Unfall geschehen sei.

Mit Schreiben vom 11. Februar 2008 legte die Klägerin Widerspruch gegen den Bescheid vom 30. Januar 2008 ein. Zur Begründung führte sie aus, am Unfalltag habe sie sich von ihrer Wohnung in A-Stadt aus, wo sie mit ihrem Lebensgefährten wohne, verspätet und durch den Nikolausverkehr noch zusätzlich aufgehalten, direkt auf dem Weg zu einer Dienstversammlung befunden. Am Unfalltag habe sie die Wohnung in A-Stadt geschätzt zwischen 13.00 Uhr und 14.00 Uhr verlassen. Die Dienstversammlung habe gegen 13.00 Uhr bis 13.30 Uhr beginnen sollen, wobei diese Dienstversammlungen erfahrungsgemäß auch später anfangen könnten und in der Regel zwischen 2 bis 3 Stunden dauerten.

Mit Widerspruchsbescheid vom 16. Juni 2008 wies die Beklagte den Widerspruch der Klägerin zurück. Zur Begründung führte sie aus, es fehle an einem inneren Zusammenhang zwischen der Wegstrecke und der versicherten Tätigkeit. Angesichts des Unfallzeitpunktes (15.20 Uhr), einer regulären Fahrdauer von der Wohnung in A Stadt zum Heim in B-Stadt von 45 Minuten, einem Zuschlag angesichts der Witterungsverhältnisse von 15 Minuten und dem Umstand, dass der Unfallort etwa in der Mitte der Strecke liege, sei davon auszugehen, dass die Klägerin die Wohnung erst gegen 14.45 Uhr verlassen habe. Damit habe sie erst gegen 15.45 Uhr in B-Stadt ankommen können, also zu einem Zeitpunkt, indem die Dienstversammlung bereits beendet gewesen sei. Daher könne nicht davon ausgegangen werde, dass die Klägerin gegen 14.45 Uhr zur Dienstversammlung aufgebrochen sei. Es sei unklar geblieben, wann die Klägerin den Weg nach B-Stadt angetreten habe. Falls dies zwischen 13.30 Uhr und 14.00 Uhr der Fall gewesen sei, habe sie keine Erklärung geliefert, weshalb sich der Unfall mehr als eine Stunde nach Fahrtantritt ereignet habe. Falls sie erst gegen 14.45 Uhr aufgebrochen sei, könne nicht davon ausgegangen werden, dass sie noch die Dienstversammlung habe besuchen wollen. Es könne damit offen bleiben, wohin die Klägerin habe fahren wollen. Es sei genauso gut möglich, dass sie zu einer anderen Stelle in Richtung des Zielortes habe fahren wollen, namentlich zu ihrer Unterkunft, um gegen 20.30 Uhr den Nachtdienst aufzunehmen.

Am 14. Juli 2008 hat die Klägerin Klage beim Sozialgericht Gießen erhoben.

Das Sozialgericht hat im Termin vom 29. April 2010 die Klägerin angehört und Beweis erhoben durch Vernehmung der Zeugin E., die in der Verwaltung des Pflegeheimes arbeitete, und der Zeugin A. Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf das Sitzungsprotokoll vom 29. April 2010 Bezug genommen. Das Sozialgericht hat sodann eine Auskunft des Deutschen Wetterdienstes über die Wetterverhältnisse am 6. Dezember 2007 eingeholt, auf die Bezug genommen wird. Schließlich hat das Sozialgericht am 16. September 2010 Beweis erhoben durch Vernehmung der Zeugin D. und der Zeugin F. - Arbeitskolleginnen der Klägerin - und des Zeugen A. und die Klägerin erneut angehört durch eine weitere Befragung der Klägerin. Wegen des Ergebnisses der Beweisaufnahme wird auf die Sitzungsniederschrift vom 16. September 2010 Bezug genommen.

Ergänzend zu ihren Ausführungen im Vorverfahren hat die Klägerin vorgetragen, es sei aufgrund ihrer bei dem Verkehrsunfall erlittenen retrograden Amnesie nicht möglich, den Hinweg zur Arbeit zu rekonstruieren. Sie könne sich den Zeitpunkt des Ankommens an der Unfallstelle nur so erklären, dass sie angesichts ihrer Angst vor Starkregen und Aquaplaning an die Seite gefahren sei, um das Ende des Regens abzuwarten. Wann sie genau von A-Stadt losgefahren sei, könne sie ebenfalls nicht sagen. Dass sie sich nicht für die Dienstversammlung entschuldigt habe, zeige, dass sie auf dem Weg dorthin gewesen sei.

Mit Urteil vom 24. Februar 2011 hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Zur Begründung hat es ausgeführt, es sei nicht erwiesen, dass sich der streitige Unfall auf unmittelbarem Weg vom Wohnort der Klägerin zur ihrer Arbeitsstelle in B-Stadt ereignet habe, da es genauso möglich sei, dass sie nicht mehr an die Dienstversammlung gedacht habe und auf ihrem Weg zur Wohnung in C-Stadt gewesen sei, um dort regulär um 20.30 Uhr ihren Dienst anzutreten. Gegenüber keinem der Zeugen habe die Klägerin am Unfalltag etwas von der Dienstversammlung erzählt. Üblicherweise dauerten Dienstversammlungen zwei Stunden, sodass von einem Ende gegen 15.00 Uhr auszugehen sei. Die Klägerin sei zwischen 12.30 Uhr und 14.30 Uhr in A-Stadt aufgebrochen. Da die Fahrstrecke zwischen A-Stadt und dem Unfallort 29 Minuten dauere, müsse die Klägerin spätesten kurz vor 14.00 Uhr in A-Stadt losgefahren sein. Jedenfalls habe die Klägerin nicht mehr rechtzeitig zu der auf 13.00 Uhr angesetzten Dienstversammlung erscheinen können. Schließlich habe sie sich auch nicht telefonisch abgemeldet.

Gegen das ihr am 27. April 2011 zugestellte Urteil hat die Klägerin am 16. Mai 2011 Berufung zum Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt erhoben.

Der Senat hat am 18. Februar 2014 einen Erörterungstermin durchgeführt und die Klägerin befragt. Wegen des Inhaltes der Befragung wird auf die Sitzungsniederschrift vom 18. Februar 2014 Bezug genommen.

Zur Begründung ihrer Berufung trägt die Klägerin vor, dass die Feststellungen des Sozialgerichts bereits deshalb unzutreffend seien, weil eine Anwesenheitspflicht für die Klägerin erst ab 14.00 Uhr bestanden habe. Nicht nachvollziehbar sei auch die Annahme des Sozialgerichts, die Dienstversammlungen dauerten üblicherweise nur bis ca. 15.00 Uhr, wo doch die Zeugin F. ausgesagt habe, dass Dienstversammlungen auch bis 16.30 Uhr dauern könnten. Auf die Zeugin D. könne sich das Sozialgericht angesichts deren unzutreffender Aussagen ohnehin nicht stützen. Selbst wenn sie - die Klägerin - erst gegen 13.10 Uhr aufgebrochen sein sollte, hätte sie noch rechtzeitig um 14.00 Uhr in dem Heim ankommen können. Unzutreffend sei schließlich der Schluss des Sozialgerichts, dass sie sich nicht auf dem Weg zur ihrer Arbeitsstätte befunden haben könne, weil sie nicht mehr rechtzeitig dort habe eintreffen können. Selbst wenn sie erst um 14.00 Uhr losgefahren wäre, habe die Fahrt für sie noch einen Sinn gehabt, da solche Versammlungen bis 16.30 Uhr dauern könnten. Sie hätte auch das zum Unfall führende Überholmanöver nicht unternommen, wenn sie nicht auf dem Weg zur Dienstversammlung, sondern zu ihrer Wohnung in C-Stadt gewesen wäre. Der Umstand, dass sie sich nicht bei ihrem Arbeitgeber abgemeldet habe, spreche gerade dafür, dass sie sich auf dem Weg ins Altenheim befunden habe. In allen früheren Fällen, in denen sie einer Dienstversammlung ferngeblieben sei, habe sie sich jeweils abgemeldet. Sie sei eine bei Schnee und Regen ängstliche Fahrerin, die auch rechts ran fahre, um bei einem Regenschauer auszuharren. Angesichts des zur Unfallzeit stattgefundenen Regenschauers sei es naheliegend, dass sie angehalten und die Fahrt erst bei Nachlassen des Regens fortgesetzt habe. Dafür spreche auch die Aussage des im staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahren vernommenen Zeugen G. Aufgrund ihrer unfallbedingten Erinnerungslücken seien die Grundsätze des Beweisnotstandes anzuwenden, wonach ein Vollbeweis gerade nicht erbracht werden müsse.

Mittlerweile könne sie sich wieder an Einiges mehr erinnern, zum Beispiel daran, dass sie vor Wetzlar, bei der Abfahrt nach Dutenhofen, rechts ran gefahren sei, weil es stark geregnet habe. Da es nicht aufgehört habe zu regnen, sei sie irgendwann weitergefahren. Wenn sie gegen 14.00 Uhr von A-Stadt losgefahren sei, unterwegs wegen starken Regens angehalten und einige Zigaretten geraucht habe, führe dies zu einer Erklärung der Unfallzeit von 15.20 Uhr. Zwar habe sie den Unfall verschuldet. Es sei aber nicht geklärt, warum sie von der Fahrbahn abgekommen sei. Genauso gut könne Aquaplaning der Grund hierfür gewesen sein. Dagegen, dass sie habe überholen wollen, spreche der Umstand, dass weder ein Blinkersetzen noch eine Geschwindigkeitserhöhung habe festgestellt werden können.

Die Klägerin beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Gießen vom 24. Februar 2011 und den Bescheid der Beklagten vom 30. Januar 2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16. Juni 2008 aufzuheben und festzustellen, dass das Ereignis vom 6. Dezember 2007 ein Arbeitsunfall gewesen ist,

hilfsweise,

der Klägerseite Gelegenheit zu geben, die Amnesie durch weitere medizinische Unterlagen nachzuweisen.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die Entscheidung des Sozialgerichts für zutreffend. Die von der Klägerin angeführte Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Beweiserleichterung bei Erinnerungslücken, wonach das Tatsachengericht schon aufgrund weniger tatsächlicher Anhaltspunkte von einem bestimmten Geschehensablauf überzeugt sein könne, sei nicht auf den vorliegenden Fall übertragbar, weil das Sozialgericht von einem bestimmten Geschehensablauf gerade nicht überzeugt sei. Aus dieser Rechtsprechung folge im Übrigen keine Verringerung des Beweismaßstabes des Vollbeweises. Auch durch die im Berufungsverfahren vorgetragene Unterbrechung der Fahrt werde die Zeitspanne bis zum Unfallereignis nicht erklärt. Es bestehe ein ungeklärter Zeitraum von nahezu drei Stunden. Schließlich ergebe sich aus der Aussage der Zeugin D., dass die Anwesenheit von Mitarbeitern, die Nachschicht hätten, nicht unbedingt verpflichtend gewesen sei.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf die Gerichtsakte und die Beklagtenakte, die auch Aktenteile des staatsanwaltlichen Ermittlungsverfahrens 2 Js 50948/08 VU enthält, Bezug genommen, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung waren.