Die zulässige Berufung des Klägers ist begründet. Das angegriffene Urteil vom 24. November 2010 sowie der Sperrzeitbescheid vom 14. Juli 2008 und die mit ihm in rechtlicher Einheit stehenden Änderungsbescheide vom 7. Juli und 14. Juli 2008 können keinen Bestand haben. Die Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit wegen des Abbruchs einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme und das damit verbundene Ruhen sowie die Minderung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld lagen nicht vor; insoweit ist es nicht zu einer wesentlichen Änderung der Verhältnisse gekommen, welche die Beklagte berechtigt hätte, die Leistungsbewilligung im streitigen Zeitraum aufzuheben.

Nach § 144 Abs. 1 S. 1 SGB III ruht der Anspruch auf Arbeitslosengeld für die Dauer einer Sperrzeit, wenn sich der Arbeitnehmer versicherungswidrig verhalten hat, ohne dafür einen wichtigen Grund zu haben. Versicherungswidriges Verhalten im Sinne der hier allein in Betracht kommenden Sperrzeit bei Abbruch einer beruflichen Eingliederungsmaßnahme (§ 144 Abs. 1 S. 2 Nr. 5 SGB III) liegt bzw. lag vor, wenn der Arbeitslose die Teilnahme (u.a.) an einer Trainingsmaßnahme abbrach oder durch maßnahmewidriges Verhalten Anlass für den Ausschluss aus einer Maßnahme gab.

Eine entsprechende Sperrzeit konnte hier schon deswegen nicht eintreten, weil nur die Beendigung einer zumutbaren Trainingsmaßnahme den Eintritt einer Sperrzeit nach sich ziehen kann (vgl. für viele BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R; Hess. LSG, 13.10.2004 - L 6 AL 520/02). Das setzt zwingend deren Rechtmäßigkeit voraus. Davon kann hier jedoch schon im Hinblick auf die Dauer der Trainingsmaßnahme nicht ausgegangen werden.

Trainingsmaßnahmen sind bzw. waren Maßnahmen, die zur Verbesserung der Eingliederungsaussichten von Arbeitslosen und von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitsuchenden beitragen (§ 48 Abs. 1 S. 1 SGB III in der damals maßgeblichen, vom 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2008 geltenden Fassung von §§ 48 und 49 SGB III - SGB III a.F. -; vgl. heute § 46 Abs. 1 S. 1 SGB III: Maßnahmen der Aktivierung und beruflichen Eingliederung). Die Maßnahmen mussten geeignet und angemessen sein, die Eingliederungsaussichten des Arbeitslosen oder des von Arbeitslosigkeit bedrohten Arbeitsuchenden zu verbessern (§ 48 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 SGB III a.F.). Die Angemessenheit wurde durch § 49 Abs. 3 SGB III a.F. hinsichtlich der zeitlichen Dauer konkretisiert: Danach musste die Dauer der Maßnahme ihrem Zweck und ihrem Inhalt entsprechen (§ 49 Abs. 3 S. 1 SGB III a.F.; heute § 46 Abs. 2 S. 1 SGB III). Bei einer Maßnahme, die - wie hier - dazu dienen sollte, dem Arbeitslosen notwendige Kenntnisse und Fähigkeiten zu vermitteln, um eine Vermittlung in Arbeit oder einen erfolgreichen Abschluss einer beruflichen Aus- oder Weiterbildung erheblich zu erleichtern (§ 49 Abs. 2 Nr. 2 SGB III a.F.), durfte sie in der Regel acht Wochen nicht übersteigen (§ 49 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 SGB III a.F.). Eine Dauer von zwölf Wochen durfte keinesfalls überschritten werden (§ 49 Abs. 3 S. 4 SGB III a.F.). Auch wenn die genannten Vorschriften in §§ 48, 49 SGB III a.F. ihrem Wortlaut nach nur die Förderfähigkeit von Maßnahmen beschränkten, also dem Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit dienten, soweit es um Maßnahmen ging, deren Förderung der Arbeitslose wünschte, waren sie gleichzeitig zur Bestimmung der Grenzen von Bedeutung, innerhalb derer eine Maßnahme als zumutbar angesehen werden konnte, wenn die Beklagte einen Arbeitslosen über die Ankündigung einer Sperrzeit dazu veranlassen wollte, an einer entsprechenden Maßnahme teilzunehmen (vgl. zur Einhaltung der gesetzlichen Bedingungen einer Trainingsmaßnahme als Voraussetzung für den Eintritt einer Sperrzeit z.B. Winkler in Gagel, SGB II/SGB III, § 144 SGB III Rdnr. 186).

Die für die Zeit von Montag, dem 19. Mai 2008, bis Freitag, den 8. August 2008, also für zwölf Arbeitswochen, angesetzte Maßnahme konnte schon aus diesem Grunde nicht als angemessen angesehen werden. Aus § 49 Abs. 3 S. 2 Nr. 3 SGB III a.F. ergab sich eine Regelhöchstfrist. Von dieser konnte - worauf die Beklagte im Ausgangspunkt zutreffend hingewiesen hat - selbstverständlich in einzelnen, atypischen Fällen abgewichen werden. Umstände, die für das Vorliegen einer Atypik sprechen, sind aber weder aus den Akten noch sonst ersichtlich; auch die Zeugin D. hat bei ihrer Vernehmung entsprechende Gründe nicht angeben können. Sie ging vielmehr - ohne sich allerdings insoweit konkret erinnern zu können - davon aus, der Kläger sei der Maßnahme von vier bis sechs Wochen, also für eine durchaus innerhalb des Regelzeitraums liegende Dauer zugewiesen worden. Sie habe sich dabei wohl am Durchschnitt orientiert. Atypische Besonderheiten bei der Zuweisung des Klägers lassen sich daher weder auf Grund ihrer Vernehmung noch anhand der Akten feststellen. Ist somit schon eine atypische Situation nicht erkennbar, so gilt dies umso mehr hinsichtlich einer Ausübung des Ermessens, das der Beklagten bei dem Angebot der Trainingsmaßnahme zustand und dessen Ausübung insbesondere bei einer Überschreitung der Regelhöchstdauer auch für das Gericht nachvollziehbar hätte dokumentiert werden müssen: Insoweit hätten angesichts der Überlegungen des Klägers, sich selbständig zu machen, und der Notwendigkeit, insoweit die 90-tägige Vorfrist für eine Förderung durch die Beklagte zu wahren, eher Gründe bestanden, die Maßnahme so zu bemessen, dass diese rechtzeitig vor dem 1. Juli 2008 endete, um eine rechtzeitige Aufnahme der selbständigen Tätigkeit zu ermöglichen. Eine entsprechende Ausgestaltung wäre ausweislich des Maßnahmebogens (Leistungsakte Bl. 29), die eine zeitlich variable Zuweisungsdauer von vier bis zwölf Wochen vorsah, auch möglich gewesen. Aus dem von der Zeugin D. zeitnah gefertigten Vermerk - und im Gegensatz zu ihrer allerdings, wie sie ausdrücklich einräumte, wenig konkreten Erinnerung in der mündlichen Verhandlung, die nicht zuletzt auf das von ihr vermutete Fehlen eines entsprechenden Vermerks gestützt war - zu der Vorsprache am 13. Mai 2008 geht hervor, dass auch zu diesem Zeitpunkt schon über die Aufnahme einer selbständigen Tätigkeit gesprochen worden war. Die Beklagte kann sich vor diesem Hintergrund nicht darauf berufen, entsprechende Absichten des Klägers seien ihr unbekannt gewesen.

Da die Maßnahme schon auf Grund ihrer Dauer den Zumutbarkeitskriterien im konkreten Fall nicht entsprach, kommt es nicht darauf an, ob sie - oder jedenfalls die Teilnahme an den ihm angebotenen praktischen Teilen - für den Kläger auch aus inhaltlichen Gründen unzumutbar war. Abzustellen ist insoweit auf die Umstände des Einzelfalles, wobei es auf die Inhalte und die konkrete Ausgestaltung der angebotenen Maßnahme ankommt (BSG, 29.01.2003 - B 11 AL 33/02 R). Auch insoweit bestehen allerdings erhebliche Zweifel, da die Maßnahme angemessen und geeignet sein muss, die Eingliederungsaussichten des Arbeitslosen merkbar zu verbessern (vgl. auch Hess. LSG, 09.03.2005 - L 6 AL 216/04; Karmanski in Niesel/Brand, SGB III - Kommentar, 5. Aufl. 2010, § 144 Rdnr. 95). Jedenfalls die Tätigkeit bei der Fa. F., die sich nach der insoweit glaubhaften Darstellung des Klägers auf schwere körperliche Arbeit im Lager beschränkte, insoweit an die dispositiven und organisatorischen Vorerfahrungen des Klägers gerade nicht anknüpfte und ihm auch nicht ermöglichte, die durch den neuerworbenen Staplerschein eröffneten Einsatzmöglichkeiten zu erproben, dürfte vor diesem Hintergrund eher nicht zumutbar gewesen sein. Ob das für die Tätigkeit bei der Fa. H. - oder einen anderen Kooperationsbetrieb, wobei der Senat im Gegensatz zu den Ausführungen im Widerspruchsbescheid keine Anhaltspunkte dafür sieht, dass dem Kläger insoweit weitere Vorschläge gemacht worden wären - auch gegolten hätte, musste wegen der sich aus der zeitlichen Dauer ergebenden Unzumutbarkeit nicht näher ermittelt werden. Ebenso kann offenbleiben, ob nicht - jedenfalls im Falle eines Konflikts - die Beklagte selbst in die Zuweisung zu einem Kooperationsbetrieb hätte eingebunden werden müssen.

Darüber hinaus konnten auch die Abläufe, die zur Beendigung der Maßnahme geführt haben, nicht zu einer Sperrzeit führen.

Der Senat ist in diesem Zusammenhang der Auffassung, dass im konkreten Fall nicht der Kläger die Maßnahme abgebrochen, sondern der Maßnahmeträger in Absprache mit der Beklagten entschieden hat, diese nicht mehr fortzuführen. Die von der Beklagten angenommene Weigerung des Klägers, sich dem Kooperationsbetrieb H. zuweisen zu lassen - wobei der Kläger einen entsprechenden Unwillen durchaus einräumt, allerdings behauptet, notfalls wäre er zur Vermeidung einer Sperrzeit auch dorthin gegangen -, dürfte einen (konkludenten) Abbruch der Gesamtmaßnahme durch ihn selbst nicht mit hinreichender Deutlichkeit zum Ausdruck gebracht haben. Dementsprechend hat der Kläger wiederholt betont, nicht er habe die Maßnahme abgebrochen. Damit stimmen überdies die "Kontaktberichte" des Maßnahmeträgers überein, die dieser der Beklagten im Zusammenhang mit der Stellungnahme der erstinstanzlich gehörten Zeugin G. vom 11. August 2008 übersandt hat. Danach habe sie den Kläger in dem Gespräch am 10. Juni 2008 wiederholt darüber informiert, dass sein Verhalten zu einem Maßnahmeabbruch führen könne und dass zum weiteren Vorgehen Rücksprache mit der Beklagten gehalten werde. Sie bringt damit gerade nicht zum Ausdruck, dass der Kläger bereits die Maßnahme abgebrochen habe, sondern dass dies die Konsequenz seines aus Sicht des Bildungsträgers maßnahmewidrigen - Verhaltens sein könne. Dementsprechend findet sich ein weiterer Eintrag, der offenbar wenige Stunden später erstellt wurde: "Abbruch heute in Rücksprache mit Vermittler!" Ähnlich sind die Formulierungen im Bericht vom 11. August 2008 selbst: Dort heißt es, der Kläger sei von der Zeugin klar darüber informiert worden, dass er zur Mitwirkung verpflichtet sei und sein Verhalten einen Maßnahmeabbruch zur Folge haben könne. Festzuhalten sei, dass der Abbruch in Rücksprache mit Frau D ... auf Grund maßnahmewidrigen Verhaltens erfolgt sei; von einem Abbruch durch den Kläger ist nicht die Rede. Bei ihrer Vernehmung durch das Sozialgericht hat Zeugin G. - angesichts des zeitlichen Abstands durchaus nachvollziehbar und glaubhaft - bekundet, sich an den konkreten Inhalt des mit dem Kläger geführten Gesprächs nicht mehr erinnern zu können und auf den zeitnah gefertigten Bericht verwiesen. Der Senat hielt daher - abgesehen davon, dass sich die Rechtswidrigkeit des Sperrzeiteintritts bereits aus der Dauer der Maßnahme ergibt, so dass der genaue Ablauf der Ereignisse, die zum Ende der Maßnahme geführt haben, letztlich gar nicht mehr streitentscheidend ist - eine erneute Vernehmung der Zeugin G. nicht für notwendig. Vielmehr ist der Senat auf Grund der vorhandenen Unterlagen und der damit in Übereinstimmung stehenden Ausführungen des Klägers der Überzeugung, dass nicht der Kläger die Maßnahme von sich aus (endgültig) abgebrochen hat, sondern diese durch den Bildungsträger in Absprache mit der Beklagten beendet worden ist; davon ging im Übrigen auch die Beklagte selbst noch im Widerspruchsbescheid aus, wenn es dort heißt, die Maßnahme habe abgebrochen werden müssen - womit sie die aktive Rolle bei dem Bildungsträger bzw. der Beklagten selbst und nicht beim Kläger verortet hat.

Nun steht außer Zweifel, dass auch ein Ausschluss aus einer Trainingsmaßnahme wegen maßnahmewidrigen Verhaltens zum Eintritt einer Sperrzeit nach § 144 Abs. 1 S. 1, S. 2 Nr. 5 SGB III führen kann. Das setzt allerdings voraus, dass das maßnahmewidrige Verhalten subjektiv vorwerfbar und der Ausschluss aus der Maßnahme vorhersehbar und rechtmäßig war (BSG, 16.09.1999 - B 7 AL 32/98 R; Hess. LSG, 13.06.2001 - L 6 AL 1151/00). Regelmäßig muss - unter dem Gesichtspunkt der Rechtmäßigkeit des Ausschlusses - zunächst eine Abmahnung erfolgen, es sei denn, das Fehlverhalten wäre so gravierend, dass dem Maßnahmeträger eine Fortführung der Maßnahme von vornherein unzumutbar gewesen wäre (vgl. Henke in Eicher/Schlegel, SGB III - Kommentar, § 144 Rdnr. 405; ähnl. Hess. LSG, 13.06.2001 - L 6 AL 1151/00 und Valgolio, in: Hauck/Noftz, SGB III, § 144 Rdnr. 237).

Jedenfalls ein grob maßnahmewidriges Verhalten, das zu einer sofortigen außerordentlichen Beendigung des Rechtsverhältnisses zwischen dem Kläger und dem Träger ohne vorangegangene Abmahnung Anlass gegeben hätte, ist nicht ersichtlich. Auch ist eine Abmahnung nicht erfolgt: Die erstinstanzlich gehörte Zeugin G. hat zwar, wenn man ihre Berichte und Vermerke und ihre sich darauf beziehende Aussage vor dem SG und nicht die Einlassung des Klägers zugrunde legt, diesen nachdrücklich darauf hingewiesen, dass sein bisher gezeigtes Verhalten und seine Weigerungshaltung negative Konsequenzen haben könne. Die auf eine Verhaltensänderung zielende Struktur einer Abmahnung kommt allerdings an keiner Stelle zum Ausdruck: So wird zwar das bisherige Verhalten beanstandet, der Warnfunktion (vgl. für viele KR-Fischermeier, 9. Aufl. 2009, § 626 BGB Rdnr. 257, der auch von "Gnadenfrist" spricht) ist jedoch nicht genügt. Der Umstand, dass der Kläger - auch wenn man die Erteilung einer entsprechenden Belehrung unterstellt - sich nicht sofort eines anderen besonnenen und die Tätigkeit bei der Fa. F. fortgeführt oder die bei der Fa. H. aufgenommen hat, ist insofern nicht ausreichend. Vielmehr war es - auch wenn man eine mündliche Abmahnung grundsätzlich für ausreichend erachtet - notwendig und für den Maßnahmeträger auch zumutbar, den Kläger darauf hinzuweisen, dass ihm ein Ausschluss aus der Maßnahme drohe, wenn er sein Verhalten nicht ändere, und ihm eine - über die unmittelbare Gesprächssituation hinausgehende - Möglichkeit zu geben, sein Verhalten zu überdenken. Das ist nicht geschehen; vielmehr haben der Maßnahmeträger und die Beklagte, wie sich aus den "Kontaktberichten" des Maßnahmeträgers ergibt, noch am selben Vormittag entschieden, dass die Maßnahme beendet wird. Das genügt für einen rechtmäßigen Ausschluss des Klägers aus der Maßnahme nicht, so dass sogar offenbleiben kann, ob nicht überdies in einem Fall wie dem hiesigen die Beklagte selbst zunächst den Kontakt mit dem Arbeitslosen hätte suchen und ggf. nochmals konkret über die Rechtsfolgen hätte belehren müssen, bevor sie (zusammen mit dem Träger) eine Entscheidung über die Beendigung der Maßnahme trifft.

Ob die Weigerung des Klägers, die Tätigkeit bei der Fa. H. aufzunehmen, als maßnahmewidrig angesehen werden kann - dazu wären weitere Ermittlungen im Hinblick auf die Eignung der Maßnahme notwendig -, kann danach ebenso offenbleiben wie die Frage, ob ihm das Verhalten der konkreten Situation und gemessen an einem individuellen Verschuldensmaßstab vorwerfbar war.

Im Ergebnis lagen die Voraussetzungen für den Eintritt einer Sperrzeit jedenfalls nicht vor.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG und entspricht dem vollständigen Obsiegen des Klägers.

Gründe, die Revision zuzulassen, bestehen nicht.