Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung der Beklagten ist zulässig und begründet. Die Klägerin hat keinen Anspruch auf die Feststellung, dass der Unfall vom 16. Dezember 2008 ein Arbeitsunfall ist.

Arbeitsunfälle sind Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach den §§ 2, 3, 6 des Siebenten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VII) begründenden Tätigkeit. Für das Vorliegen eines Arbeitsunfalls ist danach in der Regel erforderlich, dass das Verhalten des Versicherten, bei dem sich der Unfall ereignete, der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist. Dieser innere bzw. sachliche Zurechnungszusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und der zum Unfall führenden Verrichtung (BSG Urteil vom 28. Juni 1988, Az. 2 RU 60/87, BSGE 63, 273, 274) ist wertend zu ermitteln, indem untersucht wird, ob die jeweilige Verrichtung innerhalb der Grenze liegt, bis zu welcher der Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung reicht (BSG Urteil vom 30. April 1985, Az. 2 RU 24/84, BSGE 58, 76, 77; BSG Urteil vom 20. Januar 1987, Az. 2 RU 27/86, BSGE 61, 127, 128).

Im sachlichen Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit und damit unter Versicherungsschutz stehen auch betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen. Nach der ständigen Rechtsprechung des BSG kann die Teilnahme von Beschäftigten etwa an Betriebsfesten, Betriebsausflügen oder ähnlichen Gemeinschaftsveranstaltungen dem Unternehmen zugerechnet und der versicherten Tätigkeit gleichgesetzt werden. Die auf Richterrecht beruhende Einbeziehung solcher Aktivitäten in den Unfallversicherungsschutz muss aber eng begrenzt bleiben, zumal der Gesetzgeber sie bis heute und auch anlässlich der Neukodifizierung des Unfallversicherungsrechts im SGB VII nicht durch eine ausdrückliche normative Regelung nachvollzogen hat (BSG Urteil vom 26. Oktober 2004, Az. B 2 U 16/04 R, zitiert nach Juris). Sie ist nur zu rechtfertigen, soweit die betreffende Veranstaltung im Interesse des Unternehmens liegt und wie die eigentliche Arbeitstätigkeit selbst betrieblichen Zwecken dient. Voraussetzung für die Annahme einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ist, dass die Zusammenkunft der Pflege der Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander dient. Die Veranstaltung muss deshalb allen Beschäftigten des Unternehmens - bei Großbetrieben mindestens allen Beschäftigten einzelner Abteilungen oder anderer betrieblicher Einheiten - offen stehen und von der Unternehmensleitung selbst veranstaltet oder zumindest gebilligt oder gefördert und von ihrer Autorität als betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung getragen werden (siehe u. a. BSG Urteil vom 22. August 1955, Az. 2 RU 49/54, BSGE 1, 179, 182; BSG Urteil vom 20. Februar 2001, Az. B 2 U 7/00 R, BSGE 87, 294; BSG Urteil vom 07. Dezember 2004, Az. B 2 U 47/03 R, zitiert nach Juris; Krasney in: Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand: 2004, § 8 RdNr 118 ff mwN). Für die Beurteilung, ob eine Veranstaltung diese Voraussetzungen erfüllt, ist eine Gesamtbetrachtung erforderlich. Hierbei hat das Bundessozialgericht für die genannten Voraussetzungen weitere Anhaltspunkte beschrieben:

Eine Veranstaltung ist dann von der Autorität der Unternehmensleitung getragen, wenn der Veranstalter dabei nicht nur aus eigenem Antrieb und freier Entschließung, sondern im Einvernehmen mit der Unternehmensleitung oder für diese handelt (BSG Urteil vom 09. Dezember 2003, Az. B 2 U 52/02 R, zitiert nach Juris). Bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen, die in einzelnen organisatorischen Einheiten des Unternehmens erfolgen, insbesondere wenn das Unternehmen über mehrere Betriebsstätten oder Filialen verfügt, genügt es, wenn die Leitung der jeweiligen organisatorischen Einheit oder z. B. Filiale als Veranstalter seitens des Unternehmens fungiert (BSG Urteil vom 07. Dezember 2004, Az. B 2 U 47/03 R, zitiert nach Juris).

Um die für den Versicherungsschutz bei betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltungen wesentliche "betriebliche Zielsetzung" - Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander - zu erreichen, muss die Veranstaltung grundsätzlich allen Beschäftigten des Unternehmens offen stehen, von besonderen Fallgestaltungen in Großbetrieben, Versorgungsunternehmen usw. abgesehen (siehe u. a. BSG Urteil vom 27. Februar 1985, Az. 2 RU 42/84,BSG SozR 2200 § 548 Nr 69). Es reicht nicht aus, dass allen Beschäftigten einer ausgewählten Gruppe die Teilnahme an einer für sie und nicht für alle Beschäftigten des Unternehmens oder Unternehmensteils ausgerichteten Veranstaltung offen steht (BSG Urteil vom 25. August 1994, Az. 2 RU 23/93, SozR 3-2200 § 548 Nr 21; BSG Urteil vom 26. Oktober 2004, Az. B 2 U 41/03 R, SozR 4-2700 § 8 Nr 2 RdNr 7). Eine Anwesenheit der Unternehmensleitung während der gesamten Veranstaltung ist nicht erforderlich, grundsätzlich muss die Unternehmensleitung oder müssen Teile von ihr aber an der Veranstaltung teilnehmen, damit die betriebliche Zielsetzung Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten erreicht werden kann (BSG Urteil vom 26. Juni 1958, Az. 2 RU 281/55, BSGE 7, 249, 253).

Zwar ist ein Teilnahmezwang unserer heutigen Rechtsordnung fremd, jedoch ist eine bestimmte Mindestbeteiligung zu fordern, um tatsächlich von einer betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung ausgehen zu können, die den beabsichtigten Zweck erreichen kann (BSG Urteil vom 26. Juni 1958, Az. 2 RU 281/55, BSGE 7, 249, 252). Das BSG hat eine Teilnahme von drei von 150 Betriebsangehörigen als eindeutiges Missverhältnis bezeichnet (BSG SozR Nr 25 zu § 542 RVO aF), bei einer Beteiligungsquote von 26,5 bzw. 40 v.H. hatte es keine Bedenken gegen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung (BSG Urteil vom 26. Juni 1958, Az. 2 RU 281/55, BSGE 7, 249, 252). Eine feste Mindestbeteiligungsquote ist keiner dieser Entscheidungen zu entnehmen. Entscheidend sind immer die konkreten Verhältnisse im Einzelfall im Rahmen der anzustellenden Gesamtbetrachtung.

Form und Ort der betrieblichen Gemeinschaftsveranstaltung sind nicht eng begrenzt, wie u. a. Weihnachtsfeiern, Jubiläen und Betriebsausflüge zeigen. Ebenso ist der Zeitpunkt der Gemeinschaftsveranstaltung für den Versicherungsschutz unerheblich, sie kann deshalb auch an einem arbeitsfreien Tag oder sonst außerhalb der Arbeitszeit stattfinden (BSG Urteil vom 26. Juni 1958, Az. 2 RU 281/55, BSGE 7, 249, 253).

Die Veranstaltung muss insgesamt von ihrer Programmgestaltung her geeignet sein, zur Förderung des Gemeinschaftsgedankens im Unternehmen beizutragen, indem sie die Gesamtheit der Belegschaft und nicht nur einen begrenzten Kreis der Beschäftigten anspricht (BSG Urteil vom 7. Dezember 2004, Az. B 2 U 47/03 R, zitiert nach Juris).

Unter Beachtung dieser Grundsätze steht zur Überzeugung des Senats fest, dass es sich bei der Veranstaltung am 16. Dezember 2008 nicht um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gehandelt hat.

Zwar kann zunächst weder aus dem Zeitpunkt der Veranstaltung - 15:00 bis 18:00 Uhr und somit außerhalb der Kernarbeitszeit, die an einem Dienstag die Zeit von 8:00 bis 12:00 Uhr umfasste - noch aus dem Veranstaltungsort - ein Bowlingcenter und somit Räumlichkeiten außerhalb der Diensträume - zwingend etwas hergeleitet werden: Betriebliche Gemeinschaftsveranstaltungen können, wie das Bundessozialgericht ausgeführt hat, auch an einem arbeitsfreien Tag oder sonst außerhalb der Arbeitszeit und auch außerhalb der Diensträume stattfinden. Andererseits liegt es auf der Hand, dass bei der im Einzelfall anzustellenden Gesamtbetrachtung eine Veranstaltung ganz oder zumindest teilweise während der Arbeitszeit eher für eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung und eine Veranstaltung außerhalb der Arbeitszeit in der Freizeit eher für eine Freizeitveranstaltung spricht (BSG Urteil vom 7. Dezember 2004, Az. B 2 U 47/03 R, zitiert nach Juris). Ähnliches gilt für eine Veranstaltung z.B. Weihnachtsfeier oder Jubiläumsfeier in Diensträumen bzw. außerhalb der Diensträume wie vorliegend auf einer Bowlingbahn.

Es fehlt in allererster Linie bereits daran, dass die zum Unfallzeitpunkt besuchte Veranstaltung nicht von der Autorität der Unternehmensleitung getragen war. Abzustellen ist zur Überzeugung des Senats insoweit nicht auf die Teamleiterin, sondern auf den Geschäftsführer des Jobcenters oder zumindest den Bereichsleiter. Unstreitig haben diese die Weihnachtsfeier nicht organisiert. Die Teamleiterin des Teams 712 hat auch weder im Einvernehmen noch für diese gehandelt, wie sich aus den Auskünften des Arbeitgebers der Klägerin vom 19. März 2009 und vom 13. Juli 2009 ergibt. Die Stellungnahme vom 13. Juli 2009 beruhte auf Aussagen des Bereichsleiters 71, der ausgeführt hat, es habe sich gerade nicht um eine offizielle Weihnachtsfeier gehandelt. Diese sei aus dem Kreis der Mitarbeiter des Teams 712 organisiert worden. Mit dieser Mitteilung des Arbeitgebers der Klägerin ist der Anspruch auf Feststellung, dass es sich bei der Weihnachtsfeier um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gehandelt hat, bereits gescheitert, denn durch sie wird ausdrücklich mitgeteilt, dass sie gerade nicht von der Autorität des Arbeitgebers getragen war, sondern, dass es sich um eine private Veranstaltung unter Kollegen gehandelt hat.

Es liegt auch keine Billigung dieser Veranstaltung im Sinne der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts vor, denn die Veranstaltung fand außerhalb der Arbeitszeit und außerhalb der Diensträume statt und entzog sich damit dem Direktionsrecht des Arbeitgebers. Zur Billigung der Unternehmensleitung in diesem Sinne hat das BSG ausgeführt, dass sich diese unter anderem auf die wegen der Durchführung einer Veranstaltung erforderlichen betrieblichen Änderungen (z.B. der Arbeitszeit, das Benutzen betrieblicher Räume) erstrecke (BSG Urteil vom 9. Dezember 2003, B 2 U 52/02 R, zitiert nach Juris). Einer Billigung einer in der Freizeit außerhalb der Diensträume stattfindenden Veranstaltung durch den Arbeitgeber bedarf es nicht. Er konnte sie daher auch nicht billigen. Daran ändern auch die Wünsche des Bereichsleiters nichts.

Des weiteren fehlt es an der "betrieblichen Zielsetzung", d.h. an dem Ziel, die Verbundenheit zwischen Unternehmensleitung und Beschäftigten sowie der Beschäftigten untereinander durch die Veranstaltung auf der Bowlingbahn zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen muss nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts die Veranstaltung grundsätzlich allen Beschäftigten des Unternehmens offen stehen. Lediglich bei Großbetrieben reicht es aus, dass sich die Veranstaltung nicht an alle Beschäftigten, sondern beispielsweise an die Beschäftigten einer Betriebsstätte oder einer Filiale oder abhängig von der Größe der Filiale an die Beschäftigten einer Abteilung wendet. Vorliegend stand die Veranstaltung auf der Bowlingbahn jedoch lediglich dem Team 712 offen. Das Jobcenter war in drei Bereiche und die Bereiche in insgesamt 22 Teams gegliedert. Bei einer Veranstaltung, die lediglich einem von 22 Teams offen steht, kann lediglich die Verbundenheit innerhalb dieses Teams, nicht jedoch die Verbundenheit zwischen der Unternehmensleitung und den Beschäftigten der anderen 21 Teams gefördert werden. Eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung vermag der Senat, auch wenn das Bundessozialgericht die Bildung fester Quoten verneint hat, in einem solchen Fall nicht zu sehen. Ob es sich um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung handeln würde, wenn zumindest die Teams 711 und 712 eine gemeinsame Weihnachtsfeier veranstaltet hätten oder ob es dazu der Weihnachtsfeier eines der drei Bereiche bedurft hätte, kann offen bleiben, denn das Team 711 war wegen privater Differenzen der Mitarbeiter der beiden Teams gerade nicht eingeladen worden.

Lag damit eine Veranstaltung vor, die von der Autorität der Unternehmensleitung nicht getragen war und nicht für alle Beschäftigten des Unternehmens oder Unternehmensteils offen stand, so handelte es sich nicht um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung, die unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung stand und es kann sich bei dem anlässlich dieser Veranstaltung erlittenen Unfall nicht um einen Arbeitsunfall handeln.

Nach alledem ist die Berufung zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung findet ihre Grundlage in § 193 Sozialgerichtsgesetz (SGG) und trägt dem Ausgang des Rechtsstreits Rechnung.

Die Revision ist nicht zuzulassen, weil keiner der in § 160 Abs. 2 Nrn. 1 und 2 SGG genannten Gründe vorliegt.