Die Klägerin begehrt die Aufnahme in die Künstlersozialversicherung.

Die 1968 geborene Klägerin arbeitet seit März 2012 als selbstständige Tanzdozentin und hat eine Flamenco Schule in I. eröffnet, die sie seit dem 1. November 2017 hauptberuflich betreibt. Am 2. November 2017 beantragte sie die Aufnahme in die Künstlersozialversicherung.

Mit Bescheid vom 16. April 2018 lehnte die Beklagte eine Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung ab. Die Tätigkeit der Klägerin sei nicht als künstlerisch/publizistisch im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes (KSVG) anzusehen. Tanzlehrer seien nach dem KSVG versicherungspflichtig, wenn sie darstellende Kunst lehrten. Diese Voraussetzung sei erfüllt, wenn Bühnentanz (klassisches Ballett und zeitgenössische Tanzstile) gelehrt würden. Tanzdarbietungen im Rahmen von Theater-, Tanztheater, Oper oder Variete-Aufführungen seien generell der darstellenden Kunst zuzurechnen. Dagegen sei Tanzunterricht mit sportpädagogischer oder allgemeinpädagogischer Prägung nicht der Lehre darstellender Kunst zuzuordnen. Die von der Klägerin vorgelegten Unterlagen ließen erkennen, dass ihr Unterricht nicht im Kontext mit Bühne/Tanztheater/Ballett stehe, sondern überwiegend sportlich bzw allgemeinpädagogisch ausgerichtet sei.

Mit ihrem Widerspruch wandte die Klägerin ein, dass der Flamenco aufgrund seiner geschichtlichen Entwicklung in ausgefeilter Technik und mit hohem künstlerischen Anspruch für die Bühne gelehrt, ausgeübt und präsentiert werde. Sie unterrichte den Flamenco Tanz als Kunstform. Sobald die Schüler ein ausreichendes Repertoire an Tänzen erarbeitet hätten, nähmen sie an Auftritten teil. In den letzten Jahren habe es Auftritte im J. Einkaufsland, 2013 bei einem Galaabend, 2014 und 2017 im K. und 2014, 2015, 2016 und 2017 beim Bürgerbrunch der L. Bürgerstiftung gegeben. Darüber hinaus trete die Klägerin im Rahmen solcher Auftritte als Solokünstlerin auf. Die Klägerin listete Auftritte, Workshops und neue Unterrichtsangebote im Jahr 2018 auf und legte Quittungen über Gagen und Unterrichtsverträge in Kopie vor. Darüber hinaus legte sie die Gewinnermittlung für 2017 bei der Beklagten vor, die einen steuerlichen Gewinn von 1.656,97 Euro auswies.

Mit Widerspruchsbescheid vom 9. Januar 2019 wies die Beklagte den Widerspruch zurück. Im Gegensatz zu den im Künstlerbericht von 1975 aufgeführten Katalogberufen wie Balletttänzer usw bedürfe es bei anderen Tanzformen der Abgrenzung von Tanzkunst und Tanzsport. Tanz-unterricht könne als Lehre von darstellender Kunst erfasst sein, wenn die Schüler schwerpunktmäßig durch den Unterricht befähigt werden sollten, selbst als Tänzer tätig zu werden. Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung sei eine Tätigkeit im Bereich der Tanzlehre künstlerisch, wenn sie an anerkannten Vorausbildungsschulen für Bühnentanz erfolge, in denen die Schüler auf die Aufnahmeprüfung für Tanzakademien vorbereitet würden. Dieses Ziel komme auch im Unterrichtsaufbau zum Ausdruck, der für die Teilnahme an den Kursen des zeitgenössischen Tanzes regelmäßig die Teilnahme am Ballettunterricht voraussetze. Die Haupteinnahmequelle der Klägerin seien Flamenco Workshops und Flamenco Unterricht. Es werde Schülern aller Altersklassen Flamenco Unterricht in verschiedenen Kursen erteilt. Es erfolge jedoch keine Bühnenausbildung, auch wenn die Schüler das Erlernte in gelegentlichen öffentlichen Aufführungen präsentierten. Die Klägerin selbst trete bei Festivalveranstaltungen auf. Diese Auftritte bildeten jedoch nicht den Schwerpunkt der Ausbildung, sondern erfolgten nur gelegentlich und die Einnahmen aus diesen Auftritten seien im Gesamtkontext der Einnahmen nur von untergeordneter Bedeutung.

Die Klägerin hat am 30. Januar 2019 Klage beim Sozialgericht (SG) Oldenburg erhoben. Nach Maßgabe der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) erfülle ihre Tätigkeit weder pädagogische noch therapeutische Zwecke, sondern sei allein auf das Erlernen der Tanztechnik ausgerichtet. Dabei liege eine dem Ballett vergleichbare künstlerische Ausrichtung vor. Der Flamenco sei nicht auf der Website des M. in der Rubrik Tanzarten gelistet, sondern sei eine Kunstform. Die Klägerin habe in einem Flamenco-Boleadorastrio Duo als Artistin zwei Jahre im N. unter Vertrag gestanden. Eine ihrer Schülerinnen professionalisiere sich zZt in O.. Der Umstand, dass die Klägerin nicht in einer Vorausbildungsschule für professionellen Bühnentanz arbeite, spreche nicht gegen die künstlerische Prägung ihres Unterrichts. Diese Sichtweise der Beklagten verkürze die höchstrichterliche Rechtsprechung. Für den Bereich der Kunst stelle das BSG ausdrücklich klar, dass es nicht erforderlich sei, dass der Lehrende eine professionelle Ausbildung abgeschlossen habe.

Auf Anforderung des SG hat die Klägerin die Gewinnermittlung für das Geschäftsjahr 2018 vorgelegt, die einen betrieblichen Gewinn von 4.588,81 Euro und einen steuerlichen Gewinn von 4.774,69 Euro auswies.

Mit Urteil vom 28. August 2019 hat das SG unter Aufhebung des Bescheids der Beklagten vom 16. April 2018 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 9. Januar 2019 festgestellt, dass die Klägerin der Versicherungspflicht in der Künstlersozialversicherung seit dem 1. Januar 2018 unterliege. Sie habe Anspruch auf Aufnahme in die Künstlersozialversicherung. Das KSVG nenne nur allgemein die Begriffe „Künstler“ und „künstlerische Tätigkeit“, wobei auf eine materielle Definition des Kunstbegriffes bewusst verzichtet werde. Der Begriff der Kunst sei daher aus dem Regelungszweck des KSVG unter Berücksichtigung der allgemeinen Verkehrsauffassung und der historischen Entwicklung zu erschließen. Nach ständiger Rechtsprechung des BSG könne eine Form des Tanzes, die Bestandteil des (professionellen) Spitzen- bzw Leistungssports oder des (nicht professionellen) Breiten- bzw Freizeitsports sei, nicht als Kunst eingeordnet werden. Einzelne Tanzformen könnten jedoch nicht von vornherein der „Kunst“ oder dem „Sport“ zugeordnet werden. Vielmehr sei in jedem Einzelfall zu prüfen, in welchem Kontext der Tanz bzw Tanzunterricht schwerpunktmäßig ausgeübt werde. Nach Auffassung der erkennenden Kammer würden die Schüler der Klägerin durch den Unterricht befähigt, die Tanzform des Flamencos als künstlerischen Ausdruckstanz zu erlernen und aufzuführen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass Kunst auch außerhalb der klassischen Bühne über verschiedene Plattformen im P. dargestellt werden könne. Der Flamenco erfülle nicht die Kriterien des Sports da kein Regelwerk für die Bewertung der Darstellung existiere und eine entsprechende Interessengruppe fehle. Die Zuschauer erwarteten bei Flamencoaufführungen Unterhaltungskunst und keinen Wettkampf. Auch ein vorrangig sozio- und psychotherapeutischer Zweck sei in Bezug auf den Flamenco Unterricht der Klägerin nicht erkennbar.

Gegen das ihr am 17. September 2019 zugestellte Urteil hat die Beklagte am 27. September 2019 Berufung beim Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen-Bremen eingelegt. Die Klägerin lehre nicht überwiegend darstellende Kunst. Sie werde beim Finanzamt und beim Gewerbeamt I. mit der Tätigkeit „Erteilen von Tanzunterricht“ seit dem 10. März 2012 geführt. Nach den vorgelegten Unterlagen gebe sie schwerpunktmäßig Unterricht, sogenannte Tanzworkshops, in ihren eigenen Studios. Daneben biete sie Kurse im Rahmen von Ferienpassaktionen, bei der Q. Familien-Bildungsstätte und beim Fachdienst der Tageskinderbetreuung der Stadt I. an. Das Flamenco Studio R. sei offizieller Kooperationspartner des Jobcenters I. im Bereich Bildung und Teilhabe. Bei den Studios handele es sich nicht um Vorausbildungsschulen für eine spätere Bühnentanzausbildung, sondern um eine Einrichtung des Breiten- und Freizeitsports. Auch die von der Klägerin angeführten Auftritte ihrer Schüler seien nicht im künstlerischen Wirkbereich angesiedelt, sondern erfolgten im Wesentlichen bei Einweihungs-, Jubiläums- oder Weihnachtsfeiern. Bereits die Austragungsorte, wie etwa das S. oder das T., sprächen gegen die Annahme, dass darstellende Kunst gelehrt werde. Darüber hinaus dürfte auch für das Jahr 2018 Versicherungsfreiheit bestehen nach § 3 KSVG (Versicherungsgrenze 3.900 Euro). Zwar ergebe sich aus der für 2018 vorgelegten Gewinnermittlung ein betrieblicher Gewinn in Höhe von 4.588,81 Euro. Bei Abzug aller Einnahmen, die außerhalb der eigenen Tanzstudios für Kurse erzielt wurden, dürfte daher wiederum Versicherungsfreiheit gemäß § 3 KSVG vorliegen. Insoweit sei relevant, wie viel Einkommen im Jahr 2018 aus dem Kurs „danza latina FIT“ erzielt worden sei, da in diesem Kurs ausdrücklich der sportliche Aspekt im Vordergrund gestanden habe.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Oldenburg vom 28. August 2019 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Die Klägerin beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie weist darauf hin, den Inhalt ihres Businessplans zur Gewährung eines Gründungszuschusses zur Aufnahme einer selbstständigen Tätigkeit an die Bundesanstalt für Arbeit vom 27. Oktober 2017 nur teilweise umgesetzt zu haben. Sie habe ihre Ziele und Arbeitsbereiche zunächst für einen breiteren Bereich geplant. Da es jedoch relativ schnell gelungen sei, ihre Studios zu etablieren, habe sie das Projekt „Bildung durch Bewegung“ im Jahr 2018 nicht weiterverfolgt. Seit August 2019 habe sie eine Schüler Arbeitsgemeinschaft (AG) in einem L. Gymnasium zu Werbezwecken erteilt. Aus den gleichen Gründen habe sie das wöchentliche Fitnesstraining „danza latina FIT“ angeboten. Diesen Bereich habe sie allerdings vor einigen Monaten aufgegeben; auch die AG im Gymnasium sei ausgelaufen. Zurzeit führe sie an zwei Grundschulen jeweils für eine Wochenstunde eine Flamenco AG durch. Diese Tätigkeit habe sie übernommen, um neue Schülerinnen für den Flamencotanz in ihrer Kindergruppe im Studio zu begeistern.

Zudem hat sie die Gewinn- und Verlustrechnungen für die Jahre 2019 und 2020 vorgelegt. Danach hat die Tanzschule im Jahr 2019 ein berichtigtes vorläufiges Ergebnis von 18.715,73 Euro erwirtschaftet. Für das Jahr 2020 wurde ein berichtigtes vorläufiges Ergebnis von 31.023,48 Euro erwirtschaftet. Die Ausgaben und Einnahmen aus dem Bereich „danza latina FIT“ hat sie für die Jahre 2019 und 2020 aufgeschlüsselt.

In der mündlichen Verhandlung hat die Klägerin betont, dass ihr Tanzunterricht im Studio von einer künstlerischen Intension getragen werde. Flamenco sei ein künstlerischer Ausdruckstanz, eine Inszenierung des Tänzers zur Musik/Percussion, bei der Gefühle in Bewegung ausgedrückt und einem Publikum präsentiert würden. Daher sei ihr Tanzunterricht von Beginn an, auch in den Anfängerkursen, auf ein (zunächst imaginäres) Publikum ausgerichtet, sodass Haltung und Ausdruckstärke im Focus stünden. Dementsprechend gebe es auch nicht (nur) die eine Schrittabfolge wie bei Standardtänzen, sondern sie lehre die Technik der Schrittsetzung. Die Zuordnung der Schülerinnen zu den einzelnen Kurstufen werde nach Vorkenntnissen und Begabung von ihr selbst vorgenommen. Natürlich könne sie weniger talentierte Kursteilnehmer aus wirtschaftlichen Gründen nicht ausschließen. Eine ihrer Schülerinnen, die Tochter ihres Beistandes, habe sich in U. und V. an professionellen Flamencoschulen zu einer Berufstänzerin fortentwickelt und erteile inzwischen selbst Flamenco Unterricht.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts sowie des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf den Inhalt der Gerichtsakte sowie den beigezogenen Verwaltungsvorgang der Beklagten verwiesen.