Die Berufung des Klägers ist form- und fristgerecht (§ 151 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz - SGG) eingelegt worden sowie im Übrigen zulässig, insbesondere statthaft (§ 143, § 144 Abs. 1 SGG), aber unbegründet.

Gegenstand des Berufungsverfahrens ist das Urteil des SG vom 30. August 2016, mit dem die als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§ 54 Abs. 1 Satz 1 SGG) erhobene Klage, mit welcher der Kläger unter Aufhebung des Bescheides vom 26. Januar 2015 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. Juli 2015 die behördliche Anerkennung des Ereignisses vom 6. Dezember 2013 als Arbeitsunfall verfolgt hat, abgewiesen worden ist.

Insbesondere kann der Kläger eine Verpflichtung zu einer behördlichen Feststellung nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Var. 2 SGG begehren. Auch für einen solchen Antrag besteht ein ausreichendes Rechtsschutzbedürfnis, denn ein Versicherter ist nicht auf eine gerichtliche Feststellung nach § 55 Abs. 1 Halbsatz 1 Nr. 1 SGG beschränkt. Er kann zwischen beiden Klagearten wählen (BSG, Urteil vom 5. Juli 2011 - B 2 U 17/10 R -, [...], Rz. 12; Beschluss des Senats vom 17. Februar 2016 - L 6 U 4089/15 -, [...], Rz. 28). Einer solchen Verpflichtungsklage auf eine behördliche Feststellung liegt eine ausreichende Klagebefugnis im Sinne von § 54 Abs. 1 Satz 2 SGG zu Grunde (vgl. BSG, Urteil vom 27. April 2010 - B 2 U 23/09 R -, [...], Rz. 9), weil das Unfallversicherungsrecht mit § 102 Siebtes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VII) i.V.m. § 36a Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Viertes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IV) eine Anspruchsgrundlage für derartige Feststellungen der Versicherungsträger bereithält (vgl. Urteil des Senats vom 9. März 2017 - L 6 U 2131/16 -, [...], Rz. 36).

Der Kläger hat indes keinen Anspruch auf Feststellung des Ereignisses vom 6. Dezember 2013 als Arbeitsunfall, die Klage ist deswegen unbegründet.

Versicherte können von der zuständigen Trägerin der gesetzlichen Unfallversicherung nach § 102 SGB VII die Feststellung eines Versicherungsfalls, hier eines Wegeunfalls als Arbeitsunfall (§ 7 Abs. 1 SGB VII), beanspruchen, wenn ein solcher eingetreten ist (vgl. BSG, Urteil vom 5. Juli 2011 - B 2 U 17/10 R -, SozR 4-2700 § 11 Nr. ,1 Rz. 15 f.). Die Voraussetzungen hierfür liegen jedoch nicht vor.

Nach § 8 Abs. 1 Satz 1 SGB VII sind Arbeitsunfälle Unfälle von Versicherten infolge einer den Versicherungsschutz nach §§ 2, 3 oder 6 SGB VII begründenden Tätigkeit (versicherte Tätigkeit). Unfälle sind zeitlich begrenzte, von außen auf den Körper einwirkende Ereignisse, die zu einem Gesundheitsschaden oder zum Tod führen (§ 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII). Für einen Arbeitsunfall ist danach im Regelfall erforderlich, dass die Verrichtung der Versicherten zur Zeit des Unfalls einer versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), diese Verrichtung wesentlich ein zeitlich begrenztes, von außen auf den Körper einwirkendes Ereignis (Unfallereignis) verursacht hat (Unfallkausalität) und das Unfallereignis wesentlich einen Gesundheitserstschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität; vgl. BSG, Urteile vom 18. November 2008 - B 2 U 27/07 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 30, Rz. 10 m. w. N., vom 18. Januar 2011 - B 2 U 9/10 R -, BSGE 107, 197 (198 f.) und vom 29. November 2011 - B 2 U 10/11 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 42, Rz. 11). Hinsichtlich des Beweismaßstabes gilt für die Beweiswürdigung der Tatsacheninstanzen bei der Tatsachenfeststellung, dass die Tatsachen, die die Tatbestandsmerkmale "versicherte Tätigkeit", "Verrichtung zur Zeit des Unfalles", "Unfallereignis" sowie "Gesundheitsschaden" erfüllen sollen, im Grad des Vollbeweises, also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, für das Gericht feststehen müssen. Demgegenüber genügt für den Nachweis der naturphilosophischen Ursachenzusammenhänge zwischen diesen Voraussetzungen der Grad der (hinreichenden) Wahrscheinlichkeit, nicht allerdings die Glaubhaftmachung und erst Recht nicht die bloße Möglichkeit (BSG, Urteil vom 31. Januar 2012 - B 2 U 2/11 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 43, Rz. 17).

Zu den in der gesetzlichen Unfallversicherung versicherten Tätigkeiten zählt gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII auch das Zurücklegen des mit der nach den §§ 2, 3 oder 6 SGB VII versicherten Tätigkeit zusammenhängenden unmittelbaren Weges nach und von dem Ort der Tätigkeit.

Diese Voraussetzungen sind hier nicht erfüllt. Der Kläger erlitt zwar bei dem Zusammenstoß mit dem Lkw eine zeitlich begrenzte, von außen kommende Einwirkung auf seinen Körper und damit einen Unfall im Sinne des § 8 Abs. 1 Satz 2 SGB VII. Dieser führte zu einem seine körperliche Unversehrtheit verletzenden Gesundheitserstschaden. Der Kläger war auch als Beschäftigter gemäß § 2 Abs. 1 Nr. 1 SGB VII in der gesetzlichen Unfallversicherung versichert.

Seine Verrichtung zur Zeit des Unfallereignisses stand jedoch nicht in einem sachlichen Zusammenhang mit dem hier allein als versicherte Tätigkeit in Betracht kommenden Zurücklegen des unmittelbaren Weges von seiner Wohnung zu seiner Arbeitsstätte. Eine Verrichtung ist jedes konkrete Handeln von Verletzten, welches objektiv seiner Art nach von Dritten beobachtbar (BSG, Urteil vom 9. November 2010 - B 2 U 14/10 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 39, Rz. 22) und subjektiv zumindest auch auf die Erfüllung des Tatbestandes der jeweiligen versicherten Tätigkeit ausgerichtet ist. Diese auch als so genannte "Handlungstendenz" bezeichnete subjektive Ausrichtung des objektiven konkreten Handelns der Verletzten ist eine innere Tatsache. Wenn das beobachtbare objektive Verhalten allein noch keine abschließende Subsumtion unter den jeweiligen Tatbestand der versicherten Tätigkeit erlaubt, diese aber auch nicht ausschließt, kann die finale Ausrichtung des Handelns auf die Erfüllung des jeweiligen Tatbestandes, soweit die Intention objektiviert ist (sog. "objektivierte Handlungstendenz"), die Subsumtion tragen. Die bloße Absicht einer Tatbestandserfüllung und erst recht nicht eine niedrigere Vorsatzstufe reichen hingegen nicht.

Zum Unfallzeitpunkt legte der Kläger keinen solchen durch die Wegeunfallversicherung des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII geschützten Weg zurück. Zwar bewegte er sich zunächst mit der Handlungstendenz fort, den Ort seiner versicherten Tätigkeit zu erreichen. Zum Zeitpunkt des Unfalls befand er sich demgegenüber nicht auf dem grundsätzlich unter Unfallversicherungsschutz stehenden direkten Weg, sondern auf einem Abweg. § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII legt als End- oder Ausgangspunkt des Weges den Ort der versicherten Tätigkeit fest. Der Ort, von dem aus ein versicherter Weg zur Arbeitsstätte angetreten wird, kann auch ein anderer Ort als die Wohnung, sog dritter Ort, sein, wenn sich der Versicherte dort mindestens zwei Stunden aufgehalten hat (vgl. zuletzt BSG vom 5. Juli 2016 - B 2 U 16/14 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 58 m.w.N.); diese Konstellation liegt im Falle des Klägers nicht vor. Wie sich aus dem Wortlaut des § 8 Abs. 2 Nr. 1 SGB VII und dem dort verwendeten Begriff "unmittelbar" ergibt, steht grundsätzlich nur das Zurücklegen des direkten Weges nach und von der versicherten Tätigkeit unter dem Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung. Allerdings berühren geringfügige Unterbrechungen, die auf einer Verrichtung beruhen, die bei natürlicher Betrachtung zeitlich und räumlich noch als Teil des Weges nach oder von dem Ort der Tätigkeit in seiner Gesamtheit anzusehen ist, und gleichsam "im Vorbeigehen" oder "ganz nebenher" erledigt werden kann, den Versicherungsschutz nicht (so BSG, Urteil vom 5. Juli 2016 - B 2 U 16/14 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 58). Bewegt sich der Versicherte dagegen nicht auf direktem Weg in Richtung seiner Arbeitsstätte oder nach Beendigung der Beschäftigung seiner Wohnung, sondern in entgegengesetzter Richtung von diesem Ziel fort, befindet er sich auf einem sog Abweg. Wird ein solcher bei einer mehr als geringfügigen Unterbrechung des direkten Weges zurückgelegt, besteht, sobald der direkte Weg verlassen und der Abweg begonnen wird, kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung. Erst wenn sich der Versicherte wieder auf dem direkten Weg befindet und der Abweg beendet ist, besteht erneut Versicherungsschutz (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 16/15 R -, [...], Rz. 17).

So war es hier. Der Kläger hat sich nach den polizeilichen Feststellungen, deren Richtigkeit durch seine eigenen Einlassungen bestätigt werden, umgedreht und ist nicht mehr in Richtung des Arbeitsortes weitergegangen. Der Senat geht nach der schriftlichen Zeugenaussage des Lkw-Fahrers B. und in Auswertung der medizinischen Unterlagen davon aus, dass dieser Richtungswechsel einer Selbstmordabsicht geschuldet war. Nur wenn ungeklärt bzw. unklärbar ist, was vorliegend nicht der Fall ist, ob der Tod auf dem Weg zur Arbeit durch Selbsttötung geschehen oder verkehrsunfallbedingt eingetreten ist, trägt die Berufsgenossenschaft als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung die Beweislast dafür, dass ein Suizid vorgelegen hat (ständige Rspr., zuletzt Bayerisches LSG, Urteil vom 20. Januar 2015 - L 3 U 365/14 -, [...], Rz. 51; BSG, Urteil vom 17. Februar 2009 - B 2 U 18/07 R -, SozR 4-2700 § 8 Nr. 31).

Der langjährig alkoholabhängige Kläger war an dem Vortag des Unfalls nach längerer Alkoholabstinenz wieder rückfällig geworden und hatte erhebliche Mengen Alkohol konsumiert, die in etwa dem langjährigen Trinkniveau vor Aufnahme des exzessiven Cognactrinkens vor dem Entzug entsprach. Hierbei handelt es sich angesichts der eingeräumten Trinkmenge nicht mehr um ein kontrolliertes Trinken, wie dies im Nachhinein behauptet wurde, zumal seine Ehefrau von dem Alkoholkonsum zunächst nichts wusste, darüber hinaus sogar beschrieben hat, wie Alkohol vor dem Kläger versteckt wird. In diesem Zusammenhang berücksichtigt der Senat weiter, dass er wiederholt wahrheitswidrig behauptet hat, nach dem Entzug nie wieder Alkohol angerührt zu haben, "trocken" zu sein, was der nach anwaltlicher Beratung vorgetragenen Version eines "kontrollierten Trinkens" ebenso widerspricht. Der Rückfall war nach kurzer Abstinenzphase von nur zwei Monaten erfolgt. Er musste daher mit entsprechenden Konsequenzen seitens seiner Ehefrau und seines Arbeitgebers rechnen, also mit existentiellen Reaktionen, zumal er die ihm dringend angeratene Therapie nicht durchgeführt hatte. Insoweit ist nicht relevant, ob er tatsächlich mit arbeitsrechtlichen Konsequenzen rechnen musste, insbesondere eine Abmahnung im Rechtssinne ausgesprochen wurde. Der Kläger hat mit solchen Konsequenzen gerechnet, was der Senat der Anamnese des Entlassungsberichts des Klinikums N. entnimmt. In einer solchen vergleichbaren Situation hatte er sich schon einmal in suizidaler Absicht verletzt, nämlich am 20. August 2013, was der Senat den beiden stationären Entlassungsberichten aus dieser nur kurz zurückliegenden Zeit entnimmt. Der Einwand des Klägers, die Verletzungen, die er sich damals zugefügt habe, seien nur oberflächlich gewesen, überzeugt insoweit nicht. Denn nicht nur sein familiäres Umfeld hatte sein Verhalten als ernsthaft eingeschätzt Er hat sich deswegen sogar in stationäre Behandlung begeben. Auch die behandelnden Ärzte haben den Vorfall als ernsthaft eingeschätzt und ihn deswegen zunächst in einer darauf spezialisierten Station überwachen lassen. Erst nach der medikamentösen Behandlung gingen sie von einer glaubhaften Distanzierung von den Selbstmordgedanken aus.

Der Kläger ist dem Lkw nach der - nicht bestrittenen - schriftlichen Aussage des Fahrers noch ein kurzes Stück entgegengegangen, musste das Fahrzeug also angesichts der Straßenverhältnisse eindeutig gesehen haben, denn er hatte die vorgeschriebene Geschwindigkeit eingehalten, was auch der Ersthelfer K. bestätigt hat. Die Straßenverhältnisse waren aufgrund der eingeschalteten Beleuchtung gut und ein Lkw ist angesichts der lauten Fahrgeräusche deutlich wahrnehmbar. Anhaltspunkte für eine Hörstörung des Klägers haben sich für den Senat nicht ergeben. Dies zugrunde gelegt kann der plötzliche Schritt vom Gehweg herunter auf die Fahrbahn und insbesondere sogar noch auf den Lkw zu nicht mit Unachtsamkeit, insbesondere nicht damit erklärt werden, der Kläger habe die Geschwindigkeit falsch eingeschätzt, deswegen sei es zu dem Unfall gekommen, das wäre lebensfremd. Für diesen Ablauf spricht schließlich noch, dass nur wenige Minuten vor dem Unfallereignis zwei Zeugen eine männliche dunkelgekleidete Person in suizidaler Absicht am gleichen Ort gesehen hatten und davon ausgegangen sind, dass es sich um den Kläger handelt, sich nur nicht sicher festlegen konnten.

Anhaltspunkte dafür, dass sich der Kläger in einer akuten Belastungssituation bestand, die ihre Ursache in dem versicherten Arbeitsumfeld hatte, liegen ebenso nicht vor (vgl. dazu Bayerisches LSG, Urteil vom 29. April 2008 - L 18 U 272/04 -, [...], Rz. 27). Der Kläger war auch bei einer BAK von 0,19 Promille einsichtsfähig in sein Tun, handelte also voll verantwortlich (Bayerisches LSG, Urteil vom 26. Oktober 2016 - L 2 U 430/15-, [...], Rz. 51).

Umstände, die ausnahmsweise den Versicherungsschutz auf einem solchen Abweg begründen konnten, sind nicht feststellbar. Jedenfalls aber sind keine Gründe nachgewiesen, die ein Betreten der Fahrbahn aus einem inneren Zusammenhang mit der versicherten Tätigkeit belegen (vgl. dazu Hessisches LSG, Urteil vom 20. Februar 2017 - L 9 U 163/15 -, [...], Rz. 66). Dies gilt insbesondere für das durch nichts bewiesene Vorbringen des Klägers, er habe seinen Geldbeutel oder Sicherheitsschuhe holen wollen, zumal er zuletzt eingeräumt hat, seine Sicherheitsschuhe doch bereits beim Unfall getragen zu haben. Insoweit nimmt der Senat ergänzend auf die Urteilsgründe der wohl begründeten erstinstanzlichen Entscheidung nach § 153 Abs. 2 SGG Bezug, denen er sich nach eigener Würdigung anschließt. Die Nichterweislichkeit der für das Einschlagen der entgegengesetzten Fahrtrichtung maßgebenden Umstände geht nach den Grundsätzen der "objektiven" Beweislastverteilung zu Lasten des Klägers (BSG, Urteil vom 20. Dezember 2016 - B 2 U 16/15 R -, [...], Rz. 14).

Nach alledem war die Berufung zurückzuweisen, wobei die Kostenentscheidung auf § 193 SGG beruht.

Die Revision war nicht zuzulassen, da die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 SGG nicht vorliegen.