Der Senat konnte gemäß § 124 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ohne mündliche Verhandlung entscheiden, nachdem die Beteiligten hierzu übereinstimmend ihre Zustimmung erklärt haben.

Die form- und fristgerecht erhobene, zulässige (§§ 143, 151 SGG) Berufung des Klägers ist unbegründet. Das angefochtene Urteil des Sozialgerichts und die angefochtenen Bescheide der Beklagten sind im Ergebnis rechtlich nicht zu beanstanden. Der Kläger hat keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente gemäß § 56 SGB VII, weil die anzuerkennenden Folgen des Arbeitsunfalls vom 10. September 2003 kein Ausmaß erreichen, das eine MdE von mindestens 20 v.H. bedingt.

Die grundsätzliche Anerkennung eines Arbeitsunfalls steht im Falle des Klägers zwischen den Beteiligten nicht im Streit, diese ist im Rahmen der angefochtenen Bescheide erfolgt. Streitig ist nur das Bestehen von Folgen dieses Arbeitsunfalls, die eine MdE in rentenberechtigendem Umfang bedingen.

Nach § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII haben Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit infolge eines Versicherungsfalls über die 26. Woche nach dem Versicherungsfall hinaus um wenigstens 20 v.H. gemindert ist, Anspruch auf eine Rente. Die MdE richtet sich gemäß § 56 Abs. 2 Satz 1 SGB VII nach dem Umfang der sich aus der Beeinträchtigung des körperlichen und geistigen Leistungsvermögens ergebenden verminderten Arbeitsmöglichkeiten auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens.

Der Kläger hat jedoch keinen Anspruch auf Anerkennung der von ihm geltend gemachten Gesundheitsstörungen "Zustand nach Innenmeniskushinterhornresektion rechts" sowie "Zustand nach Unterschenkelvenen-Thrombose rechts im Bereich der Vena saphena parva mit operativer Entfernung des thrombotischen Gefäßes und einer Perforanzvenenklappeninsuffizienz" als Folgen des anerkannten Arbeitsunfalls vom 10. September 2003. Das haben die Beklagte und das Sozialgericht zu Recht entschieden.

Der Kläger hat folglich wegen des Fehlens entsprechender Unfallfolgen, die mit einer MdE von mindestens 20 v.H. zu bewerten wären, auch keinen Anspruch auf eine Rente nach § 56 Abs. 1 Satz 1 SGB VII.

Voraussetzung für die Feststellung von Gesundheitsschäden als Folgen eines anerkannten Arbeitsunfalls ist, dass der Arbeitsunfall Ursache der zur Anerkennung gestellten Beschwerden ist (sog. haftungsausfüllende Kausalität). Für die Anerkennung dieser ursächlichen Zusammenhänge muss eine hinreichende Wahrscheinlichkeit bestehen. Bei vernünftiger Abwägung aller für und gegen den Zusammenhang sprechenden Umstände müssen die für den Zusammenhang sprechenden Erwägungen so stark überwiegen, dass die dagegen sprechenden billigerweise für die Bildung und Rechtfertigung der richterlichen Überzeugung außer Betracht bleiben können (BSG, SozR Nr. 20 zu § 542 RVO). Der ursächliche Zusammenhang ist nicht schon dann wahrscheinlich, wenn er nicht auszuschließen oder nur möglich ist (BSGE 60, 58, 59). Lässt sich eine Tatsache nicht nachweisen, so geht dies nach den im sozialgerichtlichen Verfahren geltenden Grundsatz der objektiven Beweislast (Feststellungslast) zu Lasten dessen, der einen Anspruch aus der nicht erwiesenen Tatsache für sich herleitet (BSGE 19, 52, 53; 30, 121, 123; 43, 110, 112).

Nach dem Ergebnis der medizinischen Sachermittlungen steht jedoch zur Überzeugung des Senats fest, dass bei dem Kläger keine Gesundheitsstörungen vorliegen, die mit der erforderlichen Wahrscheinlichkeit als Folgen des anerkannten Arbeitsunfalls festzustellen sind.

Bezüglich der Frage der Anerkennung des Zustands nach Innenmeniskushinterhornresektion rechts als Folge des Arbeitsunfalls vom 10. September 2003 schließt sich der Senat im Hinblick auf die Beurteilung der Sach- und Rechtslage der erstinstanzlichen Entscheidung an, die zu Recht und mit zutreffender Begründung die Voraussetzungen für eine entsprechende Anerkennung verneint hat. Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen kann daher im Wesentlichen auf das angefochtene Urteil verwiesen werden (§ 153 Abs. 2 SGG). Es fehlt vorliegend an der so genannten haftungsausfüllenden Kausalität, d.h. an der erforderlichen hinreichenden Wahrscheinlichkeit eines ursächlichen Zusammenhangs zwischen dem Zustand nach Innenmeniskushinterhornresektion rechts und dem Unfallereignis vom 10. September 2003. Ergänzend wird dies bestätigt durch das seitens des Senats eingeholte fachchirurgische Gutachten des Prof. Dr. K. vom 10. April 2008. Dieser hat für den Senat überzeugend und nachvollziehbar unter Berücksichtigung aller vorhandenen medizinischen Unterlagen bestätigt, dass zum Einen bereits das Unfallereignis ohne entsprechende Rotations-Streckbewegung mit Einklemmmechanismus des Meniskus nicht geeignet war, einen isolierten Lappenriss des Innenmeniskus, wie er beim Kläger vorlag, zu verursachen. Vielmehr konnte das vom Kläger beschriebene Unfallereignis lediglich zu einer Distorsion des Kniegelenks führen, die folgenlos ausheilt. Des Weiteren kommt auch Prof. Dr. K. nach Auswertung aller unfallnahen medizinischen Befunde zu dem Ergebnis, dass sich keinerlei traumatische, sondern ausschließlich degenerative Veränderungen des Kniegelenks feststellen lassen. Der Zustand nach Innenmeniskushinterhornresektion rechts ist somit ausschließlich Folge einer wegen degenerativer Schäden durchgeführten arthroskopischen Operation.

Auch der Zustand nach Unterschenkelvenen-Thrombose rechts im Bereich der Vena saphena parva mit operativer Entfernung des thrombotischen Gefäßes und einer Perforanzvenenklappeninsuffizienz kann nicht als (mittelbare) Folge des Arbeitsunfalls vom 10. September 2003 anerkannt werden. Dabei kann die Frage offenbleiben, ob diese Gesundheitsstörungen vor dem Hintergrund der insoweit teilweise widersprüchlichen medizinischen Sachverständigenäußerungen überhaupt als Folge der arthroskopischen Operation des rechten Kniegelenks anzusehen sind. Denn selbst wenn man der Ansicht des Prof. Dr. G. in dessen fachinternistischen Sachverständigengutachten folgt, trotz der vorbestehenden Stammvarikosis der Vena saphena parva und der Thrombophilieneigung des Klägers sei der am 24. September 2003 erfolgte arthroskopische Eingriff als Ursache der rechtsseitigen Vena saphena parva-Thrombose und der nach der nachfolgenden Venenoperation eingetretenen Perforanzvenenklappeninsuffizienz zu sehen, kommt vorliegend eine Anerkennung dieser Gesundheitsstörungen als mittelbare Folgen des Arbeitsunfalls nicht in Betracht.

Dabei richtet sich die Bewertung nach der allgemeinen Vorschrift des § 8 SGB VII und nicht nach § 11 SGB VII, der insoweit nur subsidiär ist. Eine Gesundheitsstörung infolge eines lege artis erfolgten operativen Eingriffs ist nach einhelliger Auffassung eine mittelbare Folge unmittelbar nach §§ 8, 9, 10 oder 12 SGB VII (vgl. Keller in Hauck, SGB VII, Kommentar, Rdnr. 9 zu § 11 m.w.N.), im konkreten Fall eines vorangegangenen Arbeitsunfalls also nach § 8 SGB VII. Ein ärztlicher Behandlungsfehler, der nach § 11 Nr. 1 SGB VII zu beurteilen wäre, wird vorliegend weder geltend gemacht noch ergeben sich nach Aktenlage irgendwelche derartigen Hinweise im Zusammenhang mit der Durchführung der arthroskopischen Operation oder der nachfolgenden Thromboseprophylaxe.

Unabhängig von der Frage der kunstgerechten oder aber fehlerhaften Behandlungsdurchführung und der daran anknüpfenden Frage der Rechtsgrundlage gelten aber im Hinblick auf die Anerkennung einer Gesundheitsstörung als mittelbare Unfallfolge dieselben Grundsätze. Mittelbare Unfallfolgen sind solche, die bei der Erkennung oder Behandlung von Folgen des Versicherungsfalls eingetreten sind (BSG, Urteil vom 4. November 1981, Az.: 2 RU 39/80, SozR 2200 § 548 Nr. 59).

Für den Senat steht nach den vorliegenden medizinischen Unterlagen fest, dass die beim Kläger am 24. September 2003 durchgeführte Arthroskopie des rechten Kniegelenks zur Behandlung einer bereits vorab klinisch diagnostizierten Innenmeniskushinterhornläsion erfolgt ist, wie dies auch Prof. Dr. K. in seinem fachchirurgischen Sachverständigengutachten feststellt. Dies folgt insbesondere aus dem Operationsbericht vom 24. September 2003, in dem ausdrücklich ausgeführt wird, dass die arthroskopische Untersuchung die klinische Diagnose bestätigt hat. Gleichzeitig erfolgten die Feststellung ausschließlich degenerativer Veränderungen und deren operative Behandlung. Die arthroskopische Behandlung betraf damit ausschließlich unfallunabhängige Gesundheitsstörungen.

Vor diesem Hintergrund scheidet eine Anerkennung einer rechtsseitigen Vena saphena parva-Thrombose und der nach der nachfolgenden Venenoperation eingetretenen Perforanzvenenklappeninsuffizienz als mittelbare Unfallfolge auch aus, wenn man dem Kläger in seinen Angaben folgt, aus seiner subjektiven Sicht sei die Arthroskopie am rechten Kniegelenk wegen dort bestehender Unfallfolgen erforderlich gewesen.

Dem BSG kann nicht gefolgt werden, wenn es in seinem vom Kläger zitierten Urteil vom 24. Juni 1981 (Az.: 2 RU 87/80, BSGE 52, 57, 60) zu § 555 Reichsversicherungsordnung (RVO) die Auffassung vertritt, es genüge, wenn der Verletzte, der einen Arbeitsunfall erlitten hat, von seinem Standpunkt aus subjektiv der Auffassung sein konnte, dass die Heilbehandlung, zu der er sich begeben hat, geeignet sei, der Beseitigung und Besserung von durch den Arbeitsunfall verursachten Gesundheitsstörungen zu dienen. Dies entspreche der Rechtsauffassung bei der Beurteilung des ursächlichen Zusammenhangs zwischen einem Unfall und einer versicherten Tätigkeit. Ob die zum Unfall führende Tätigkeit einem bestimmten Unternehmen dienlich gewesen sei, entscheide sich nicht danach, ob sie ihm objektiv habe dienen können, sondern es genüge, dass der Versicherte von seinem Standpunkt aus der Meinung sein konnte, dass die Tätigkeit geeignet ist, den Interessen des Unternehmens zu dienen und diese subjektive Meinung in den objektiv gegebenen Verhältnissen eine ausreichende Stütze findet. Diese auf die subjektive Sicht des Versicherten abstellende Auffassung verkennt, dass das Kriterium der Handlungstendenz und damit der subjektiven Sicht des Versicherten nicht für den Bereich medizinischer Kausalität, auf den sich die mittelbaren Unfallfolgen beziehen, entwickelt wurde, sondern für die Frage der versicherten Tätigkeit. Dies lässt sich nur auf die Einschätzung der Notwendigkeit einer Behandlung von objektiv bestehenden Unfallfolgen übertragen; hier genügt es, wenn der Versicherte diese aus seiner subjektiven Sicht bei vernünftigen Überlegungen für sinnvoll hält, selbst wenn sich herausstellt, dass die konkrete Behandlung tatsächlich medizinisch nicht notwendig war; eine Übertragung auf den Bereich der medizinischen Kausalität des Versicherungsfalls bei objektiv nicht bestehenden Schädigungsfolgen kann aber nicht erfolgen. So hat das BSG in sonstigen Entscheidungen stets auf die wesentliche sachliche Verbindung zwischen der Schädigung bzw. dem Arbeitsunfall und dem zur geltend gemachten Gesundheitsstörung führenden ärztlichen Eingriff abgestellt. Eine mittelbare Schädigungs- oder Unfallfolge hat es dann angenommen, wenn den Ärzten bei der versorgungsrechtlich gebotenen Behandlung ein Kunstfehler unterlaufen ist (BSGE 17, 60, 62), wenn die Gesundheitsstörungen durch einen Behandlungsfehler "bei" der Behandlung eines Arbeitsunfalls aufgetreten ist (BSGE 46, 283, 284) oder wenn die Eingriffe dazu gedient haben, Art, Umfang und Ausmaß von Schädigungs- oder Unfallfolgen festzustellen (BSG SozR 2200 § 548 Nr. 59). Auf den Fall des Klägers übertragen bedeuten diese Grundsätze, dass mittelbare Unfallfolgen dann in Betracht kommen, wenn entweder die Innenmeniskushinterhornläsion eine Unfallfolge ist oder aber die arthroskopische Operation das Ziel gehabt hat festzustellen, ob Unfallfolgen vorliegen. Beides ist jedoch nicht der Fall. Die Innenmeniskushinterhornläsion war, wie Prof. Dr. K. und die im Widerspruchsverfahren beauftragten Sachverständigen übereinstimmend beurteilt haben, keine Folge des Unfalls vom 10. September 2003. Zum anderen dienten die operativen Eingriffe nicht etwa der Feststellung, ob Unfallfolgen vorliegen, sondern ausschließlich der operativen Heilbehandlung der degenerativen Innenmeniskushinterhornläsion, nach bereits vorbestehender entsprechender klinischer Diagnostik. Allein die irrtümliche Annahme des Klägers, eine Unfallfolge zu behandeln bzw. behandeln zu lassen, reicht für die von der höchstrichterlichen Rechtsprechung außerhalb der Entscheidung des BSG in seinem Urteil vom 24. Juni 1981 zu § 555 RVO geforderte wesentliche sachliche Verknüpfung nicht aus. So liegt auch eine mittelbare Schädigungsfolge i.S. des Bundesversorgungsgesetzes (BVG) - wo hinsichtlich des Kausalzusammenhangs zwischen Schädigung und deren Folgen vergleichbare Grundsätze gelten - bei einem anlässlich einer ärztlichen Untersuchung eingetretenen Gesundheitsschaden dann nicht vor, wenn die Untersuchung zwar wegen eines behaupteten Wehrdienstschadens durchgeführt worden ist, tatsächlich aber die behauptete Gesundheitsstörung keine Schädigungsfolge darstellt (LSG Baden-Württemberg, Breithaupt 1957, 150). Wird anlässlich einer zur Erkennung von Unfallfolgen durchgeführten Operation ein zusätzlicher ärztlicher Eingriff zur Behebung eines unfallfremden Leidens vorgenommen, so können die aus diesem Eingriff resultierenden Gesundheitsstörungen dem Arbeitsunfall nicht zugeordnet werden (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 13). Danach ist die für die Annahme eines mittelbaren Schadens zu fordernde wesentliche sachliche Verbindung nur dann gegeben, wenn objektiv die Voraussetzungen für einen ärztlichen Eingriff wegen Schädigungsfolgen - sei es auch nur i.S. eines angezeigten diagnostischen Eingriffs - vorliegen. Wenn also - wie vorliegend - eine ärztliche Heilbehandlungsmaßnahme in dieser Form auch ohne den Versicherungsfall stattgefunden hätte, nämlich allein wegen unfallunabhängiger Gesundheitsschäden, dann ist schon ein Ursachenzusammenhang im naturwissenschaftlich-philosophischen Sinne nicht gegeben. Nur wenn die Behandlung ohne den Versicherungsfall nicht oder anders durchgeführt worden wäre, kommt eine mittelbare Folge des Versicherungsfalls überhaupt in Betracht. Die gegenteilige Auffassung würde außerdem zu dem nicht begründbaren Ergebnis führen, dass ein Versicherter, der entgegen der medizinisch objektiv vorliegenden Gegebenheiten subjektiv von einer unfallbedingten Kausalität einer Heilbehandlungsmaßnahme ausgeht, besser gestellt würde als derjenige, der einem solchen Irrtum nicht unterliegt, obwohl die Behandlung in beiden Fällen gleichermaßen unfallunabhängig erforderlich ist.

Nach alledem kann die Berufung keinen Erfolg haben.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Der Senat hat die Revision zugelassen, da die Rechtssache wegen der Frage einer mittelbaren Unfallfolge bei irrtümlicher Annahme der ärztlichen Behandlung von Unfallfolgen grundsätzliche Bedeutung hat (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) und der Senat insoweit von der Entscheidung des BSG vom 24. Juni 1981, Az.: 2 RU 87/80 abweicht.