Die statthafte (§§ 143, 144 Sozialgerichtsgesetz (SGG)) und auch im Übrigen zulässige, insbesondere form- und fristgerecht (§ 151 SGG) eingelegte Berufung des Klägers ist überwiegend begründet. Zu Unrecht gehen die Beklagte und mit ihr das SG davon aus, dass der Kläger im streitgegenständlichen Quartal wegen Fachfremdheit nicht berechtigt war, Leistungen nach GOP 30790 und 30791 EBM auszuführen und abzurechnen (I.). Lediglich insoweit, wie der Kläger es bei einer Patientin und einem Patienten versäumte, mit der Abrechnung eine der in den GOP 30790 und 30791 genannten Diagnosen mitzuteilen, ist die sachlich-rechnerische Richtigstellung seiner Honoraranforderung durch die Beklagte mit dem Bescheid vom 16. Dezember 2013 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 30. September 2014 rechtmäßig (II.), im Übrigen ist sie rechtswidrig und verletzt den Kläger in seinen Rechten. In den Fällen, in denen er bei der Abrechnung die einschlägige Diagnose (chronische Lendenwirbelsäulen- bzw. - weil synonym verwendet - Kreuzschmerzen oder chronische Knieschmerzen) mitteilte, hat er einen Anspruch auf Vergütung der angeforderten Leistungen nach GOP 30790 und 30791.

I. Rechtsgrundlage der sachlich-rechnerischen Richtigstellung ist in dem hier streitigen Zeitraum § 106a SGB V. Danach obliegen der Kassenärztlichen Vereinigung - insoweit neben den Krankenkassen - die Prüfung der Abrechnungen in der vertragsärztlichen Versorgung auf Rechtmäßigkeit und Plausibilität sowie die Feststellung von deren sachlich-rechnerischer Richtigkeit. Bei Fehlern berichtigt sie die Honorarforderung des Vertragsarztes. Die Prüfung auf sachlich-rechnerische Richtigkeit der Abrechnungen des Vertragsarztes zielt auf die Feststellung, ob die Leistungen rechtmäßig, also im Einklang mit den gesetzlichen, vertraglichen oder satzungsrechtlichen Vorschriften des Vertragsarztrechts mit Ausnahme des Wirtschaftlichkeitsgebots, erbracht und abgerechnet worden sind. Die Befugnis zu Richtigstellungen besteht auch für bereits erlassene Honorarbescheide (nachgehende Richtigstellung). Sie bedeutet dann im Umfang der vorgenommenen Korrekturen eine teilweise Rücknahme des Honorarbescheids. Die genannten Bestimmungen stellen Sonderregelungen dar, die gemäß § 37 Satz 1 Erstes Buch Sozialgesetzbuch in ihrem Anwendungsbereich die Regelung des § 45 SGB X verdrängen (ständige Rechtsprechung, vgl. nur BSG, Urteil vom 14. Dezember 2005 - B 6 KA 17/05 R, SozR 4-2500 § 85 Nr. 22, BSGE 96, 1).

Vorliegend hat die Beklagte - mit Ausnahme von den unter II. genannten Fällen - zu Unrecht festgestellt, dass die Honorarabrechnung des Klägers für das streitgegenständliche Quartal zu berichtigen sei. Zwar gehören zur Rechtsfigur sachlich-rechnerische Richtigstellung auch Fallgestaltungen, in denen der Leistungserbringer Arzt von vornherein nicht zur Leistungserbringung berechtigt ist, weil diese nicht zu dem Fachgebiet gehört, für das er zur vertragsärztlichen Versorgung zugelassen ist (Clemens/Steinhilper in Laufs/Kern, Handbuch des Arztrechts, 4. Aufl. 2010, § 35 Rn. 23 m.w.N.; BSG, st. Rspr., vgl. nur Urteil vom 20. März 1996 - 6 RKa 34/95, SozR 3-2500 § 95 Nr. 9), und es kann unterstellt werden, dass die Erbringung von Leistungen nach GOP 30790 und 30791 EBM für den Kläger als Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe fachfremd ist. Dem Kläger ist allerdings mit Blick auf den bestandskräftig (§ 77 SGG) gewordenen Genehmigungsbescheid vom 14. Februar 2007 Vertrauensschutz zuzubilligen.

Die Interessen des einzelnen Vertragsarztes an der Kalkulierbarkeit seiner Einnahmen aus vertragsärztlicher Tätigkeit einerseits und die Angewiesenheit der Kassenärztlichen Vereinigung auf die Weitergabe nachträglicher Änderungen der rechtlichen Grundlagen der Honorarverteilung an alle Vertragsärzte andererseits müssen zu einem sachgerechten Ausgleich gebracht werden (BSG, Urteil vom 20. Juni 2002 - B6 KA 26/01R, juris, m.w.N.). So kann ein Vertrauensschutz etwa zu Gunsten eines Vertragsarztes zu beachten sein, wenn die Kassenärztliche Vereinigung für einen längeren Zeitraum die systematisch fachfremde Tätigkeit des Vertragsarztes wissentlich geduldet hatte (BSG, Urteil vom 29. September 1999 - B 6 KA 38/98 R, BSGE 84, 290; Trieb, a.a.O., Rn. 87). Mit Veränderungen hinsichtlich der Abrechenbarkeit seiner Leistungen muss ein Vertragsarzt insbesondere nicht rechnen, soweit ihm die Erbringung einer bestimmten Leistung durch bestandskräftigen Verwaltungsakt ausdrücklich gestattet worden ist (BSG, Urteil vom 20. März 1996 - 6 RKa 34/95, a.a.O.), ihm ist also in diesem Fall ein Vertrauensschutz zuzubilligen.

So liegt der Fall hier. Die Beklagte hat erfolglos versucht, die Genehmigung vom 14. Februar 2007 zu widerrufen bzw. nach § 48 SGB X aufzuheben. Einen Versuch der Rücknahme nach § 45 SGB X hat sie - auch nach dem Hinweis des LSG Hamburg in dessen Urteil vom 25. April 2013 (L 1 KA 1/12) - nicht unternommen. Die Genehmigung hat sich auch nicht anderweitig im Sinne des § 39 Abs. 2 SGB X erledigt. Darin unterscheidet sich der hier zu beurteilende Sachverhalt von denjenigen, die den von der Beklagten zur Stützung ihrer Auffassung herangezogenen Entscheidungen anderer Gerichte, insbesondere des BSG mit seiner vermeintlichen diesbezüglichen ständigen Rechtsprechung, zu Grunde lagen. Nach Erhalt der Genehmigung vom 14. Februar 2007 hat sich weder die (Fach-)Arztbezeichnung des Klägers geändert (BSG, Urteile vom 18. Oktober 1995 - 6 RKa 52/94, SozR 3-2500 § 95 Nr. 7, und vom 2. April 2003 - B 6 KA 30/02 R, SozR 4-2500 § 95 Nr. 5) noch endete seine Zulassung und begann eine neue (BSG, Urteil vom 13. November 1996 - 6 RKa 87/95, SozR 3-2500 § 135 Nr. 3). Der von der Beklagten zitierte Satz, wonach der Ausschluss fachfremder Leistungen von der Vergütungsfähigkeit auch dann gelte, wenn die einmal erteilte Genehmigung nicht widerrufen werde, den Trieb (a.a.O.) aus der von ihm zitierten Rechtsprechung des BSG ableitet, ist so weder richtig, noch hat das BSG ihn in dieser Form formuliert. Das BSG hat vielmehr in allen zitierten Entscheidungen begründet, aus welchen Gründen die erteilte rechtswidrige Genehmigung sich im Sinne des § 39 Abs. 2 SGB X erledigt hatte. Da ein vergleichbarer Sachverhalt vorliegend nicht gegeben ist und die Abrechnungsgenehmigung vom 14. Februar 2007 somit weder zurückgenommen, noch widerrufen, noch anderweitig aufgehoben oder durch Zeitablauf oder auf andere Weise erledigt ist, bleibt sie nach § 39 Abs. 2 SGB X wirksam. Auch der Sachverhalt, der dem von der Beklagten u.a. angeführten Urteil des LSG NRW vom 16. Januar 2013 (L 11 KA 103/10, juris) zu Grunde lag, ist mit dem hiesigen nicht vergleichbar. Die dort streitige Genehmigung enthielt den ausdrücklichen Hinweis, dass die Abrechnungsfähigkeit der Leistungen im Rahmen der vertragsärztlichen Behandlung zusätzlich davon abhänge, dass die Zulassung oder Ermächtigung diese Leistungen beinhalte und es sich nicht um fachfremde Leistungen im Sinne des § 2 Abs. 2 Satz 1 der Weiterbildungsordnung handele und gesetzliche, vertragliche und satzungsrechtliche Bestimmungen der Abrechnungsfähigkeit nicht entgegenstünden. Einen derartigen Vorbehalt enthielt die von der Beklagten dem Kläger erteilte Genehmigung vom 14. Februar 2007 weder ausdrücklich noch konkludent. Nicht nur war die Abrechnungsgenehmigung vom maßgeblichen objektiven Empfängerhorizont ohne weitere Einschränkung so zu verstehen, dass der Kläger als Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe in seiner Praxis Leistungen nach GOP 30790 und 30791 ausführen und abrechnen durfte, sondern der Kläger verstand sie auch so und sie war von der Beklagten auch so gemeint, wie der Umstand verdeutlicht, dass sie auf dieser Grundlage die vom Kläger abgerechneten Leistungen vergütete und ihm sogar im September 2008 - also mehr als ein Jahr nach der Änderung des EBM durch Aufnahme der berechtigten Arztgruppen in die Präambel zu Abschnitt 30.7 EBM - aus Vertrauensschutzgründen auf der Grundlage einer Entscheidung ihres Vorstands noch die weitere Ausführung und Abrechnung bis Ende 2008 gestattete.

Entgegen der Auffassung der Beklagten, die wohl auch das SG teilt, ohne es in dieser Form zu benennen, ist die Abrechnungsgenehmigung vom 14. Februar 2007 auch nicht deshalb unwirksam, weil sie nichtig wäre (§ 39 Abs. 3 SGB X). Abgesehen von den hier nicht vorliegenden Tatbeständen des § 40 Abs. 2 SGB X ist ein Verwaltungsakt nichtig, soweit er an einem besonders schwerwiegenden Fehler leidet und dies bei verständiger Würdigung aller in Betracht kommenden Umstände offensichtlich ist (§ 40 Abs. 1 SGB X). Ein Fehler ist dann als schwerwiegend anzusehen, wenn er so deutlich im Widerspruch zur geltenden Rechtsordnung und den ihr zugrunde liegenden Wertvorstellungen der Gemeinschaft steht, dass es unerträglich wäre, wenn der Verwaltungsakt die mit und in ihm enthaltenen Rechtswirkungen hätte (Siewert/Waschull, SGB X, 4. Aufl. 2016, § 40 Rn. 17 m.w.N.). Offensichtlich ist der Fehler, wenn jeder Verständige und Urteilsfähige ohne besondere Sachkenntnis oder Heranziehung irgendwelcher Aufklärungsmittel den Fehler erkennen kann, sich der Fehler also aufdrängt Siewert/Waschull, a.a.O., Rn. 19 m.w.N.).

Der Senat hält es für abwegig, jedenfalls die unter dem zwischen dem 1. Januar und dem 30. Juni 2007 geltenden EBM erteilten Abrechnungsgenehmigungen für Akupunkturleistungen nach den GOP 30790 und 30791 an ein Mitglied einer der ab dem 1. Juli 2007 nicht aufgeführten Arztgruppen für im Sinne des § 40 Abs. 2 SGB X schwerwiegend fehlerhaft zu halten. Schließlich ging nicht nur der Genehmigungsadressat wie der vorliegende Kläger, sondern auch die genehmigende Kassenärztliche Vereinigung wie vorliegend die Beklagte davon aus, dass auf Grundlage der erteilten Genehmigung die entsprechenden Leistungen ausgeführt und abgerechnet werden sollten. Entsprechend geschah es zwischen den Beteiligten des vorliegenden Rechtsstreits - und dies nicht nur bis zur Änderung des EBM ab dem 1. Juli 2007, sondern sogar - aus Vertrauensschutzgründen! - bis zum Ende des Jahres 2008. Es erschließt sich dem Senat nicht, wie man vor diesem Hintergrund in der Genehmigung einen unerträglichen Widerspruch zur geltenden Rechtsordnung und den ihr zugrunde liegenden Wertvorstellungen der Gemeinschaft zu erkennen vermag. Unter gar keinen Umständen ist die Offensichtlichkeit eines etwaigen schwerwiegenden Fehlers in dieser Konstellation anzunehmen. Dass das Sächsische LSG in seinem Urteil vom 8. Juli 2015 (L 8 KA 21/13, GesR 2016, 356) - im Übrigen ohne dies als tragenden Grund anzuführen oder auch nur in den Leit- und Orientierungssätzen anzudeuten - am Ende ausführt, dass alles dafür spreche, dass die dort streitige Abrechnungsgenehmigung nicht nur rechtswidrig, sondern sogar nichtig gewesen sei, ist für den erkennenden Senat nicht nachvollziehbar, erklärt sich möglicherweise zum Teil daraus, dass die dort streitige Genehmigung im November 2007, also nach Änderung des EBM mit Aufführung der allein berechtigten Arztgruppen, erlassen wurde.

Der Kläger genoss (und genießt) auch insoweit Vertrauensschutz, wie er gegenüber männlichen Patienten Akupunkturleistungen nach GOP 30790 und 30791 EBM erbrachte (und erbringt) und abrechnet(e). Auch diesbezüglich enthielt die Genehmigung vom 14. Februar 2007 keine Einschränkung und wurde offensichtlich von den Beteiligten dementsprechend verstanden. Schließlich behandelte der Kläger in der Folge - wie bereits zuvor im Rahmen des Modellvorhabens - auch chronisch schmerzkranke männliche Patienten, und die Beklagte vergütete dies rügelos.

II. Zu Recht hat die Beklagte die Honoraranforderung des Klägers sachlich-rechnerisch richtig gestellt, soweit sie Leistungen betrifft, für die der Kläger es versäumte, mit der Abrechnung eine der in den GOP 30790 und 30791 genannten Diagnosen mitzuteilen.

Dies betraf die Behandlungen von Barbara Stypa (je einmal GOP 30790 und 30791 EBM) und Michael Niesiobedzki (einmal GOP 30790 EBM und 10mal GOP 30791 EBM), für die jeweils nur die unspezifische Diagnose "Akuter Schmerz" (ICD 10: R 52.0) angegeben wurde. Nach § 2 Abs. 2 EAB sind die Abrechnungsunterlagen zur Abrechnung nach den Anweisungen der Beklagten zusammenzustellen und müssen alle zur Begründung der geltend gemachten Honoraranforderungen erforderlichen Angaben enthalten, was insbesondere für Diagnoseangaben und sonstige Angaben zu einzelnen Leistungen gilt. Dies war vorliegend nicht der Fall und kann auch nicht mehr wirksam nachgeholt werden. Nach der Rechtsprechung des BSG zur Mitwirkungspflicht an der Wirtschaftlichkeitsprüfung steht dem Vertragsarzt ein Vergütungsanspruch nur dann zu, wenn er die Leistung im Rahmen der vertragsärztlichen Versorgung erbringen durfte; es ist daher seine Angelegenheit, die zur Begründung seines Anspruchs dienenden Tatsachen so genau wie möglich anzugeben und zu belegen. Dies gilt vor allem dann, wenn er sich auf für ihn günstige Tatsachen berufen will, die allein ihm bekannt sind oder nur durch seine Mithilfe aufgeklärt werden können (BSG, Urteil vom 21. März 2012 - B 6 KA 17/11 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 35; unter Berufung auf Treu und Glauben noch BSG, Urteil vom 8. Mai 1985 - 6 RKa 24/83, juris). Unterliegt der Vertragsarzt bei der Abrechnung seiner Leistungen einer Substantiierungslast, so müssen die insoweit maßgeblichen medizinischen Befunde und/oder Diagnosen "jedenfalls für die Abrechnungsprüfung aus der vorhandenen Dokumentation erkennbar sein" (so BSG, Urteil vom 12. Dezember 2012 - B 6 KA 5/12 R, SozR 4-2500 § 115 Nr. 1 zur Begründung der Abrechnung einer bestimmten Leistung in Notdienst). Dem hat der erkennende Senat sich auch für Fälle der Abrechnungsprüfung wie im vorliegenden Fall angeschlossen (LSG Hamburg, Urteil vom 25. Februar 2015 - L 5 KA 29/11, juris). Was den Zeitpunkt des gebotenen Nachweises angeht, so liegt dieser grundsätzlich in der Berechnung der Leistung, d.h. in der Geltendmachung des Honoraranspruchs durch Abrechnung gegenüber der Beklagten. Das BSG hat in seinem Urteil vom 12. Dezember 2012 (a.a.O.) allerdings erwogen, dass es "möglicherweise (...) auch ausreichen (würde), wenn die nähere Begründung im Verfahren des Widerspruchs gegen die sachlich-rechnerische Richtigstellung nachgeliefert wird." Im vorliegenden Fall braucht sich der Senat hierzu allerdings nicht zu positionieren, denn einen Nachweis für das Vorliegen der Voraussetzungen der GOP 30790 bzw. 30791 durch Mitteilung einer einschlägigen Diagnose hat der Kläger jedenfalls bis zum Ende des Widerspruchsverfahrens nicht erbracht. Auf die behauptete Verwaltungspraxis, wonach Mitarbeiter/-innen der Beklagten regelhaft kurzfristig telefonisch auf fehlende Eintragungen hinwiesen, kann der Kläger keinen Vertrauenstatbestand gründen.

Dementsprechend ist die geltend gemachte Honoraranforderung hinsichtlich der GOP 30790 von 17 auf 15 zu reduzieren, diejenige hinsichtlich der GOP 30791 von 110 auf 99, sodass sich angesichts des jeweiligen Werts von 46,61 Euro (GOP 30790) bzw. 21,03 Euro (GOP 30791) die rechtmäßige und noch nicht erfüllte Honoraranforderung von 3.105,67 Euro auf 2.781,12 Euro vermindert.

III. Die Kostenentscheidung beruht auf § 197a Abs. 1 Satz 1 SGG in Verbindung mit § 155 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsgerichtsordnung.

IV. Gründe für die Zulassung der Revision (§ 160 Abs. 2 SGG) liegen nicht vor.