Die Beteiligten streiten um die Gewährung von Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit.

Der 1966 geborene Kläger ist ausgebildeter Diplom-Ingenieur (Fachhochschule) für Elektrotechnik. Nach erfolgreichem Abschluss seines Studiums am 11. Juni 1990 arbeitete der Kläger zunächst bis zum Jahr 1992 in seinem erlernten Beruf, bildete sich dann in den Jahren 1994 und 1995 als Fachberater für EDV-Anwendung (Netzwerkadministration) fort, war im Anschluss daran als Mietwagenfahrer (1995 bis 1997) und EDV-Betreuer (1998 bis 1999) sowie schließlich als Datenverarbeitungsfachmann (1999 bis 2004) beschäftigt. Seit dem Jahr 2004 übt der Kläger eine selbständige Tätigkeit als EDV-Betreuer und Netzwerkadministrator - nach eigenen Angaben in einem zeitlichen Umfang von ca. 25 bis 30 Stunden wöchentlich - aus und war zugleich - ab dem 30. Juli 2004 - als Taxifahrer beschäftigt.

Dem insoweit unstreitigen Versicherungsverlauf des Klägers vom 18. Februar 2011 ist zu entnehmen, dass die Zeiten vom 1. September 1990 bis 12. Dezember 2004 ununterbrochen mit Pflichtbeitragszeiten belegt sind und für ihn ab dem 30. Juli 2004 bis zum 30. November 2008 eine geringfügige versicherungspflichtige Beschäftigung gemeldet wurde.

Dem Kläger ist ein Grad der Behinderung (GdB) nach dem Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch (SGB IX) von 60 und das Merkzeichen "G" zuerkannt (Schwerbehindertenausweis des Hessischen Amtes für Versorgung und Soziales NU. - Versorgungsamt - vom 28. Januar 2003).

Am 14. September 2006 stellte der Kläger bei der Beklagten einen Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung, den er damit begründete, nicht mehr in der Lage zu sein, Wegstrecken von über 250 Meter zurückzulegen, sitzende oder stehende Tätigkeiten zu verrichten sowie Geräte und Werkzeuge zu tragen. Dies sei auch schon vor der Rentenantragstellung so gewesen. Zur Stütze seines Rentenbegehrens reichte der Kläger eine Vielzahl medizinischer und ärztlicher Unterlagen zur Akte, darunter auch ärztliche Befundberichte von Dr. med. QQ. - Facharzt für Orthopädie, Sportmedizin, Chirotherapie - vom 21. September 2006, von dem HNO-Arzt Dr. med. WW. (ohne Datum) und von der Fachärztin für Psychotherapeutische Medizin Dr. med. EE. vom 6. Oktober 2006.

Auf Veranlassung der Sozialmedizinerin Dr. med. RR. von der ärztlichen Untersuchungsstelle der Beklagten in NV. wurde der Kläger daraufhin von Dr. med. TT. Facharzt für Orthopädie, Chirotherapie, Sozialmedizin, Osteologie - am 11. Januar 2007 ambulant untersucht. In seinem Gutachten vom selben Tag diagnostizierte Dr. med. TT. bei dem Kläger eine Perthes-Erkrankung beider Hüften mit TEP links, Minderbeweglichkeit der linken Hüfte und Beinverkürzung um 2 cm, Kniebeschwerden rechts ohne funktionelle Defizite, Genickbeschwerden bei degenerativen Veränderungen ohne radikulären Hinweis sowie - fachfremd - depressive Episoden (Angaben von Dr. med. EE.). Damit könne der Kläger auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt noch leichte bis mittelschwere Arbeiten in einem zeitlichen Umfang von sechs Stunden und mehr mit Einschränkungen (überwiegend im Sitzen, ohne überwiegend einseitige Körperhaltung, ohne häufiges Bücken, ebenerdig, nicht überwiegend im Freien) verrichten.

Nach Auswertung dieses Gutachtens schloss sich die Sozialmedizinerin Dr. med. RR. der Leistungseinschätzung von Dr. med. TT. an, wobei sie nach Rücksprache mit ihm zusätzlich festhielt, dass bei dem Kläger keine rentenrelevante Wegstreckenverkürzung bestehe (Sozialmedizinische Stellungnahme vom 18. Januar 2007).

Hierauf gestützt lehnte die Beklagte den Rentenantrag des Klägers mit Bescheid vom 30. Januar 2007 ab und wies den hiergegen erhobenen Widerspruch durch Widerspruchsbescheid vom 31. August 2007 zurück.

Am 28. September 2007 erhob der Kläger vor dem Sozialgericht Kassel Klage, mit der er an seinem Rentenbegehren festhielt. Hierzu führte er vor allem aus, dass die bei ihm festgestellten Einschränkungen in ihrer Gesamtheit und ihrem Zusammenwirken seine Einsatzfähigkeit in einem Betrieb derart einengen würden, dass ein Arbeitseinsatz unter den üblichen Bedingungen des Arbeitsmarktes ausgeschlossen sei.

Die Beklagte vertrat demgegenüber insbesondere die Auffassung, dass die Gehfähigkeit des Klägers zwar eingeschränkt sei, hieraus jedoch keine rentenrelevante Erwerbsminderung resultiere. Ein zeitlich herabgesetztes Leistungsvermögen sei auch mit Blick auf die erstinstanzlich durchgeführte Beweisaufnahme nicht nachgewiesen und werde durch die tatsächlichen Arbeitsverhältnisse eindeutig widerlegt (Stellungnahmen des ärztlichen Beraters Dr. med. ZZ. vom 5. August 2008 und 24. Februar 2009; Stellungnahmen von Dr. med. UU. vom 17. Juli 2009 und 12. April 2010).

Zur weiteren Aufklärung des Sachverhalts holte das Sozialgericht zunächst Befundberichte bei Dr. med. QQ. vom 29. November 2007 und bei Dr. med. EE. vom 14. April 2008 ein.

Sodann erhob das Sozialgericht von Amts wegen Beweis durch Einholung eines schriftlichen Gutachtens bei dem Sachverständigen Dr. med. OO. - Facharzt für Orthopädie; Facharzt für Physikalische und Rehabilitative Medizin, Chirotherapie, Sportmedizin - vom 15. Juli 2008, der im Anschluss an eine ambulante Untersuchung am 14. Juli 2008 bei dem Kläger auf seinem Fachgebiet eine Dysplasiecoxarthrose beidseits infolge eines Luxationsperthes und Zustand nach zementfreier Hüftgelenksprothese links, eine durch Schuhwerk ausgeglichene Beinlängendifferenz und Muskelverschmächtigung des linken Beines, ein rezidivierendes, überwiegend statisch funktionelles Cervicalsyndrom mit Bewegungseinschränkung der HWS und eine beginnende mediale Gonarthrose beidseits sowie - fremddiagnostisch - eine Nasenhöhleneinengung mit Behinderung der Nasenatmung und eine reaktive Depression diagnostizierte. Aus orthopädischer Sicht sei der Kläger in der Lage, vollschichtig leichte Tätigkeiten mit Einschränkungen (überwiegend im Sitzen unter Benutzung eines Arthrodesenstuhls, ohne Arbeiten über Kopf oder über der Horizontalen, ohne längeres Stehen, ohne längere Wegstrecken, ohne vermehrte Staubbelastung der Umgebung, ohne Heben, Tragen und Bewegen von Lasten ohne Hilfsmittel) zu verrichten. Die Gehfähigkeit des Klägers sei deutlich eingeschränkt und so limitiert, dass er die Kriterien der typischen innerstädtischen Fußwege von viermal täglich 500 Meter in einem adäquaten Zeitraum von jeweils 20 Minuten nicht erfüllen könne. Allerdings sei der Kläger zurzeit noch in der Lage, ein Kraftfahrzeug zu führen. Zusätzliche betriebsunübliche Pausen seien zu begründen.

Ferner erhob das Sozialgericht von Amts wegen Beweis durch Einholung eines schriftlichen psychiatrisch-psychosomatischen Fachgutachtens bei dem Sachverständigen Dr. med. IP. - Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie, Facharzt für Psychosomatische Medizin, Psychoanalytiker (DGPT) - vom 3. Februar 2009, der im Anschluss an eine Befragung und Untersuchung des Klägers am 19. November 2008 auf seinem Fachgebiet neben einer chronischen Dysthymia mit rezidivierenden depressiven Episoden, derzeit remittiert bei chronischem Schmerzsyndrom, überwiegend durch organische Erklärungsfaktoren, keine somatoform-psychischen Überlagerungen, ein Stottern, eine schizoid-depressive Persönlichkeitsausprägung mit reduzierter individueller Belastbarkeit und Kompensationsfähigkeit der Struktur sowie - fachfremd - einen Zustand nach Dysplasie beider Hüften bei Perthes-Erkrankung (nicht entzündliche Nekrose der Schenkelköpfe) mit verschiedenen Operationen bds., zuletzt TEP links 7/2003, mit Minderbeweglichkeit der linken Hüfte bei Beugekontraktur, muskulärer Dysbalance und Muskelminderung des großen Gesäßmuskels und der Beinmuskulatur links mit Duchenne-Hinken, Beinverkürzung um 3 cm mit Einschränkungen der Wegstrecke und leichtgradige bewegungs- und belastungsabhängige Schmerzen und Funktionseinschränkungen der HWS, Instabilität des linken Knies und des linken oberen Sprunggelenkes bei degenerativen Veränderungen diagnostizierte. Damit könne der Kläger nur noch leichte Arbeiten in einem zeitlichen Umfang von mindestens drei Stunden bis unter sechs Stunden täglich an fünf Tagen in der Woche unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mit Einschränkungen (keine Arbeiten unter hohem Konzentrationsvermögen, unter besonderem Arbeitsdruck, ohne besondere Stressbelastungen und ohne hohe soziale Verantwortung) verrichten. Auch sei der Kläger selbst unter Zuhilfenahme orthopädischer Hilfsmittel (Gehstock) nicht mehr in der Lage, einen Fußweg von zumindest 500 Meter viermal täglich zu leisten, könne jedoch im öffentlichen Straßenverkehr ein Kraftfahrzeug führen. Da bisher keine psychiatrische Stellungnahme vorliege, sollte dieses Leistungsvermögen ab dem Zeitpunkt der Untersuchung am 19. November 2008 gelten. Bei einer vollschichtigen Tätigkeit wären zusätzliche, betriebsunübliche Pausen notwendig. Es sei nicht mehr möglich, das Leistungsvermögen zu bessern. An seiner Einschätzung über das Leistungsvermögen des Klägers hielt der Sachverständige Dr. med. IP. auch in seinen beiden ergänzenden psychiatrisch-psychosomatischen Stellungnahmen vom 24. April 2009 und 12. Januar 2010 fest.

Durch Urteil vom 11. November 2010 hat das Sozialgericht unter Abweisung der Klage im Übrigen den Bescheid vom 30. Januar 2007 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 31. August 2007 aufgehoben und die Beklagte verpflichtet, dem Kläger ab dem 1. Juni 2009 befristet bis zum 31. Mai 2012 eine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung zu gewähren. Zur Begründung hat es dargelegt, dass bei dem Kläger seit dem 19. November 2008 eine teilweise Erwerbsminderung bestehe. Die Einschränkung seines Leistungsvermögens ergebe sich aufgrund der Beeinträchtigungen auf psychiatrischem Fachgebiet, wie der Sachverständige Dr. med. IP. ausgeführt habe. Das Gericht sehe trotz der Kritik der Beklagten keinen Anlass, an der Richtigkeit der Ausführungen des Sachverständigen Dr. med. IP. und an seiner Leistungseinschätzung zu zweifeln. Anders als der Sachverständige Dr. med. IP. sei allerdings nicht davon auszugehen, dass es unwahrscheinlich sei, dass die festgestellte Minderung des Leistungsvermögens behoben werden könne. Deshalb sei die Rente nur befristet zu gewähren. Eine Rente wegen voller Erwerbsminderung als sogenannte Arbeitsmarktrente sei nicht zu leisten, weil der Kläger in einem wöchentlichen Umfang von 25 bis 30 Stunden eine selbständige Tätigkeit ausübe. Trotz einer aus gesundheitlicher Sicht aufgehobenen Wegefähigkeit sei dem Kläger der Arbeitsmarkt nicht verschlossen, weil er einen Arbeitsplatz mit Hilfe seines Kraftfahrzeugs erreichen könne. Dass beide gehörten Sachverständigen die Einhaltung zusätzlicher betriebsunüblicher Pausen für erforderlich hielten, sei für das Gericht nicht nachvollziehbar. Eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung liege bei dem Kläger ebenfalls nicht vor.

Dem Urteil, das der Beklagten am 24. November 2010 mittels Empfangsbekenntnis zugestellt worden ist, ist - auszugsweise - folgende Rechtsmittelbelehrung beigefügt gewesen:

"Dieses Urteil kann mit der Berufung angefochten werden. Die Berufung ist innerhalb eines Monats nach Zustellung des Urteils beim Hessischen Landessozialgericht, Steubenplatz 14, 64293 Darmstadt (FAX-Nr. (0 61 51) 80 43 50) schriftlich oder zur Niederschrift der Urkundsbeamtin/des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle einzulegen. Die Berufungsfrist ist auch gewahrt, wenn die Berufung innerhalb der Monatsfrist bei dem Sozialgericht Kassel, Ständeplatz 23, 34117 Kassel (FAX-Nr. (0561-70936-10), schriftlich oder zur Niederschrift der Urkundsbeamtin/des Urkundsbeamten der Geschäftsstelle eingelegt wird. (...)"

Am 28. März 2011 hat die Beklagte Berufung bei dem Hessischen Landessozialgericht in Darmstadt eingelegt.

Zur Begründung führt sie im Wesentlichen aus, dass bei einem vom Sozialgericht angenommenen Leistungsfall am 19. November 2008 die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung nicht erfüllt seien. Wie dem Versicherungsverlauf vom 18. Februar 2011 entnommen werden könne, seien im dann maßgeblichen Zeitraum vom 19. November 2003 bis 18. November 2008 nur 14 Monate mit Pflichtbeiträgen belegt. Da auch die Übergangsvorschrift des § 241 Abs. 2 Sozialgesetzbuch, Sechstes Buch (SGB VI) nicht einschlägig sei, bestehe ein Anspruch auf Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit bereits aus rechtlichen Gründen nicht. Des Weiteren halte sie daran fest, dass eine Minderung des quantitativen Leistungsvermögens nicht nachgewiesen sei. Im Übrigen sei die Berufung auch zulässig, weil die Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Urteils vom 11. November 2010 keinen Hinweis auf die Möglichkeit der Berufungseinlegung über das elektronische Postfach des Hessischen Landessozialgerichts beinhalte. Daher sei die Rechtsmittelbelehrung unvollständig und die Einlegung der Berufung innerhalb der Jahresfrist möglich.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 11. November 2010 abzuändern und die Klage in vollem Umfang abzuweisen.

Der Kläger beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Er ist der Auffassung, dass die Berufung wegen - deutlich - verfristeter Einlegung unzulässig sei. Es sei nicht erkennbar, inwieweit die Beklagte durch den unterlassenen Hinweis in der Rechtsmittelbelehrung auf die Möglichkeit der elektronischen Berufungseinlegung in der Wahrung ihrer Rechte eingeschränkt oder beschnitten worden sein sollte. Hierzu müsse erst noch vorgetragen werden. Dabei dürfe auch nicht übersehen werden, dass die Beklagte über eine sehr große Rechtsabteilung mit juristisch geschultem Personal verfüge. Auf den Lauf der Jahresfrist könne sich die Beklagte daher nicht mit Erfolg berufen. Nur ergänzend sei noch anzumerken, dass das erstinstanzliche Urteil auch in der Sache absolut zutreffend sei.

Wegen des weiteren Vorbringens der Beteiligten sowie zur Ergänzung des Sach- und Streitstandes im Übrigen wird Bezug genommen auf die gewechselten Schriftsätze und auf den Inhalt der den Kläger betreffenden Rentenakten der Beklagten, die Gegenstand der mündlichen Verhandlung gewesen sind.