Streitig ist die Anerkennung und Entschädigung der Erkrankungen des Klägers an der Lendenwirbelsäule (LWS) als Berufskrankheit (BK).

Der 1950 geborene Kläger ist gelernter Kfz-Mechaniker. Er war seit 1964 bei der Fa. C. in C-Stadt als Kfz-Mechaniker beschäftigt, wobei er hierbei überwiegend als Karosserieinstandsetzer tätig war. Der Kläger übte diese Tätigkeit bis zum Beginn einer Erkrankung mit langanhaltender Arbeitsunfähigkeit am 23. Januar 2005 aus. Seit dem 1. August 2005 bezieht er Rente wegen voller Erwerbsunfähigkeit von der Deutschen Rentenversicherung. Zwischen 1. Januar 2006 und 2. Februar 2007 war der Kläger nochmals in einem geringfügigen Beschäftigungsverhältnis bei der Fa. C. angestellt.

Das Verwaltungsverfahren wurde auf Beklagtenseite ursprünglich von der Berufsgenossenschaft Metall-Süd durchgeführt. Im Laufe des gerichtlichen Verfahrens ist dieses dann zunächst von der Berufsgenossenschaft Metall Nord Süd und anschließend von der Berufsgenossenschaft Holz und Metall jeweils als Rechtsnachfolgerin fortgeführt worden. Im Folgenden wird für die vorgenannten Berufsgenossenschaften einheitlich der Begriff "Beklagte" verwendet.

Am 14. Dezember 2005 ging bei der Beklagten eine vom ehemaligen Arbeitgeber des Klägers am 21. November 2005 erstellte Anzeige wegen des Verdachts einer BK ein. Darin wurden als Krankheitserscheinungen "mehrere Bandscheibenvorfälle in den vergangenen Jahren, Rückenschmerzen und Brennen in den Beinen und Probleme beim Wasserlassen" angegeben. Hinsichtlich der gefährdenden Einwirkungen wurde mitgeteilt, dass der Kläger im Bereich der Karosserieinstandsetzung und Montage eingesetzt gewesen sei und dabei oft in gebückter Haltung mit schweren Werkzeugen, Materialien und Richtwerkzeugen gearbeitet habe. In einem von der Beklagten übersandten Fragebogen beschrieb der Kläger am 16. Januar 2006 seine beruflichen Tätigkeiten im Hinblick auf die damit einhergehenden Belastungen der Wirbelsäule.

Mit Bescheid vom 5. Oktober 2006 lehnte die Beklagte die Anerkennung einer BK der Nr. 2108 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BK 2108) sowie der Nr. 2109 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BK 2109) mangels Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen ab.

Der hiergegen vom Kläger erhobene Widerspruch wurde von der Beklagten mit Widerspruchsbescheid vom 20. Dezember 2006 als unbegründet zurückgewiesen.

Am 18. Januar 2007 hat der Kläger Klage vor dem Sozialgericht Darmstadt (S 12 U 9/07) erhoben, die sich zugleich gegen eine weitere Entscheidung richtete, mit welcher die Anerkennung einer BK der Nr. 2102 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) abgelehnt worden war. Mit Beschluss vom 14. Februar 2007 hat das Sozialgericht den Streitgegenstand "Entschädigung der Erkrankung des Klägers an der Lendenwirbelsäule als BK nach der Nr. 2108 der Anlage 1 zur BKV" abgetrennt und das vorliegende Verfahren unter dem Aktenzeichen S 12 U 17/07 fortgeführt.

Mit Beschluss vom 31. Januar 2008 hat das Sozialgericht das Verfahren bis zum Vorliegen der schriftlichen Urteilsfassung der Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 30. Oktober 2007 (B 2 U 4/06 R) zunächst zum Ruhen gebracht, um die dort erfolgte Präzisierung der Rechtsprechung zum Mainz-Dortmunder-Dosismodell (MDD) abzuwarten. Unter Berücksichtigung der neuen BSG-Rechtsprechung hat die Beklagte in der Folgezeit weitere Ermittlungen ihres Technischen Aufsichtsdienstes (TAD) veranlasst und anschließend das Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK 2108 bejaht. Nachdem sich die Beklagte daraufhin bereit erklärt hat, die erforderlichen medizinischen Ermittlungen nachzuholen, hat das Sozialgericht das zwischenzeitlich wieder aufgerufene Verfahren mit weiterem Beschluss vom 24. Juni 2008 erneut zum Ruhen gebracht.

Nach Vorlage einer beratungsärztlichen Stellungnahme nach Aktenlage von Dr. D. vom 23. Juli 2008, wonach an der Lendenwirbelsäule des Klägers kein die alterskorrigierte Norm übersteigendes Schadensbild und insbesondere keine belastungsadaptiven Veränderungen vorlägen, ist das Verfahren wiederaufgenommen und unter dem Aktenzeichen S 12 U 109/08 fortgeführt worden.

Das Sozialgericht hat Beweis erhoben durch Einholung eines Gutachtens bei dem Oberarzt der Orthopädischen Klinik Gießen, Dr. E. Dieser ist nach Untersuchung des Klägers am 11. Februar 2009 in seinen Ausführungen vom 16. Februar 2009 zu dem Ergebnis gekommen, den Ausführungen von Dr. D. könne nicht gefolgt werden, da dieser lediglich Röntgenaufnahmen des Klägers vom 8. März 2000 berücksichtigt habe. Neben diesen Röntgenbildern existiere aber noch ein schriftlicher LWS-Kernspintomographiebefund vom 14. Februar 2005 mit der Diagnose eines "Mehretagenprolaps L3 bis L5 rechts medio-lateral und einer "Bandscheibenprotrusion lumbo-sakral". Unter Berücksichtigung dieses Befundes habe bei dem Kläger zum Zeitpunkt der Aufgabe seiner Tätigkeit entgegen der Annahme von Dr. D. ein röntgenmorphologisch belastungskonformes Schadensbild vorgelegen, welches die Voraussetzungen der Befundkonstellation B2 der Konsensempfehlungen erfülle. Die arbeitsmedizinischen Voraussetzungen der BK 2108 lägen demnach vor. Die Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) sei auf 20 vom Hundert (v.H.) einzuschätzen, da der Kläger mit einem fortdauernden lumbalen Wurzelsyndrom in die Leistungseinschränkungsstufe 2 (mittel) der Tabelle 15 der Medizinischen Beurteilungskriterien zu bandscheibenbedingten Berufskrankheiten der Lendenwirbelsäule II (Verweis auf Trauma und Berufskrankheit, Heft 4, 2005, Seite 326 bis 329) einzuordnen sei.

Die Beklagte hat hierzu vorgetragen, dem Gutachten von Dr. E. könne nicht gefolgt werden, da er sich allein auf die schriftliche Beschreibung eines Fremdbefundes gestützt habe. Der Sachverständige habe es versäumt, eigene Röntgenaufnahmen zu fertigen. Auch zur Frage, ob die LWS-Erkrankung den Zwang zur Aufgabe der Tätigkeit des Klägers bei der Fa. F. mit sich gebracht habe, lasse sich den bisher vorgelegten Unterlagen nichts entnehmen. So habe der Kläger dem Sachverständigen gegenüber erklärt, auch noch 2006 im Rahmen einer geringfügigen Beschäftigung Unfallschäden repariert zu haben. Zudem sei die Entscheidung des BSG vom 30. Oktober 2007 zum MDD in Rechtsprechung und Literatur nicht ohne Kritik geblieben, so dass auch die Frage der arbeitstechnischen Voraussetzungen wieder offen sei. Unter Verweis auf aktuelle Veröffentlichungen wurde schließlich auch noch darauf hingewiesen, dass die Konsensempfehlungen nicht ohne Weiteres auf beruflich geringere Belastungen, wie sie sich aus den Ergebnissen der Deutschen Wirbelsäulenstudie und dem darauf beruhenden Urteil des BSG vom 30. Oktober 2007 ergäben, übertragen werden könnten.

In hierzu vom Sozialgericht eingeholten ergänzenden Stellungnahmen vom 9. Juni 2009 und 24. Juli 2010 hat Dr. E. an seiner bisherigen Einschätzung festgehalten. Durch die Anfertigung aktueller Röntgenaufnahmen könnten sich seiner Auffassung nach keine relevanten Befunde für die streitige Beurteilung ergeben. So spreche eine ggf. festzustellende Befundweiterentwicklung nicht dagegen, dass zum beurteilungsrelevanten Zeitpunkt genau die Bandscheibenpathologika vorgelegen hätten, welche von den fachkundigen Radiologen am 15. Februar 2005 diagnostiziert worden seien.

Die Beklagte hat auf die Ausführungen von Dr. E. durch Vorlage einer beratungsärztlichen Stellungnahme nach Aktenlage der Ärztin für Chirurgie/Unfallchirurgie/Chirotherapie Dr. G. vom 10. September 2010 erwidert. Danach liege bei dem Kläger die Befundkonstellation B2 der Konsensempfehlungen nicht vor, da nur in zwei Segmenten ein pathologischer Befund erhoben worden sei. Die Verhältnisse im Segment L5/S1 seien demgegenüber normal.

Hierauf hat Dr. E. in einer vom Sozialgericht eingeholten Stellungnahme vom 28. Oktober 2010 erwidert, bei dem Kläger sei nach dem vorliegenden fachradiologischen Befundbericht im Jahr 2005 eine mäßiggradige Osteochondrose L4/5 mit Mehretagenprolaps L3 bis L5 rechtsmedio-lateral und eine Bandscheibenprotrusion lumbo-sakral festgestellt worden. Warum diese Bandscheibenprotrusion unbedeutend, minimal und ohne Relevanz sei, könne den Ausführungen von Dr. G. nicht entnommen werden, da auch sie das vom Fachradiologen erstellte und befundete Bildmaterial nicht selbst gesehen habe. Weiterhin sei darauf hinzuweisen, dass bei dem Kläger bereits im Jahr 1990 im Rahmen einer computertomographischen Schnittbilduntersuchung der LWS eine dorso-mediane Protrusion im lumbo-sakralen Übergangssegment festgestellt worden sei und er sich im März/April 1993 wegen eines Bandscheibenprolaps L4/L5 medio-lateral in stationärer Behandlung im Universitätsklinikum Heidelberg befunden habe. Folglich sei das Vorhandensein von Form- und Lageänderungen auch an der Bandscheibe L5/S1 durch zwei zeitlich und technisch differente Bilduntersuchungen bewiesen worden. Zudem könne noch von einem gewissen zeitlichen Vorlauf der Schadensentwicklung vor der klinischen Manifestation und der Durchführung einer computertomographischen Untersuchung ausgegangen werden. Damit sei auch nachgewiesen, dass die Schädigung der Lendenbandscheiben des Klägers im Sinne einer zeitlichen Linksverschiebung schon in einem frühzeitigen Lebensalter in Gang gekommen sei. Die Bandscheibenprotrusionen seien daher auch ohne weitergehende Vorfallsbildung und ohne höhergradige Zwischenwirbelraumerniedrigung bereits pathologisch gewesen. Die unmittelbaren bildmorphologischen Kriterien einer Bandscheibenschädigung seien die Chondrose und/oder die Bandscheibenprotrusion und/oder die Bandscheibenprolabierung (Vorfall"). Eine begleitende Höhenminderung des Bandscheibenfaches wäre nur dann ein unverzichtbares Zusatzkriterium, wenn sich die Diagnose einer Bandscheibenveränderung lediglich auf eine Signalminderung an einer Zwischenwirbelscheibe im Kernspintomogramm - also auf einen "Black disc" - stützen könnte (Verweis auf "Trauma und Berufskrankheit, Heft 3, 2005, Seite 215, Übersicht 7).

In der mündlichen Verhandlung vom 12. Mai 2011 hat das Sozialgericht den Kläger nochmals zu der Art seiner Tätigkeit in der Fa. F. im Zeitraum zwischen 2006 und Februar 2007 befragt. Wegen der Angaben des Klägers wird auf die in der Gerichtsakte befindliche Niederschrift verwiesen. Der Kläger bezieht sich diesbezüglich zudem auf eine Bescheinigung seines ehemaligen Arbeitgebers vom 29. Juni 2009, wonach er dort vom 1. Januar 2006 bis zum 28. Februar 2007 als Teilzeitkraft beschäftigt gewesen sei. Er habe in dieser Zeit keine körperlichen Arbeiten verrichtet, sondern sei nur geringfügig und beratend dort beschäftigt gewesen, um seinen Nachfolger einzuarbeiten.

Mit Urteil vom 12. Mai 2011 hat das Sozialgericht den Bescheid der Beklagten vom 5. Oktober 2006 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 20. Dezember 2006 aufgehoben und festgestellt, dass es sich bei der Wirbelsäulenerkrankung des Klägers um eine BK 2108 handelt. Weiterhin hat es die Beklagte verurteilt, dem Kläger ab 24. Januar 2005 eine Verletztenrente nach einer MdE von 20. v. H. zu gewähren. Zur Begründung hat es ausgeführt, es bestünden unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Rechtsprechung des BSG zum MDD keine Zweifel, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK 2108 durch die Tätigkeit des Klägers als Kfz-Mechaniker bei der Fa. Autohaus F. im Zeitraum vom 1. April 1964 bis 23. Januar 2005 gegeben seien. Insoweit könne auf die Stellungnahme des Technischen Aufsichtsdienstes der Beklagten vom 3. Juni 2008 verwiesen werden, wonach sich für den Kläger für den genannten Zeitraum eine Gesamtbelastungsdosis von 30 x 106 Nh ergebe, die weit über dem vom BSG in seiner Entscheidung vom 30. Oktober 2007 festgelegten Richtwert von 12,5 x 106 Nh liege. Darüber hinaus seien auch das Vorliegen einer bandscheibenbedingten Erkrankung der LWS sowie der Kausalzusammenhang zwischen der Tätigkeit und der Erkrankung nachgewiesen. Dies ergebe sich aus den begründeten, ausführlichen, kompetenten und widerspruchsfreien Darlegungen des Sachverständigen Dr. E. Dieser habe nach klinischer Untersuchung des Klägers und Auswertung des gesamten Aktenmaterials nebst der dokumentierten Röntgen- und Kernspintomographieuntersuchungsbefunde unmissverständlich zum Ausdruck gebracht, dass bei dem Kläger zum Zeitpunkt der Tätigkeitsaufgabe ein röntgenmorphologisch belastungskonformes Schadensbild vorgelegen habe. Dabei gehe der Sachverständige zutreffend von der Einordnung des Klägers in die Befundkonstellation B2 der Konsensempfehlungen aus, bei welcher auch eine Begleitspondylose als Anpassungsreaktion keine zwingende Voraussetzung für eine BK-Feststellung sei. Es bestünden keine Zweifel, dass insoweit die Befunderhebung durch den Sachverständigen, der über langjährige Erfahrung gerade in der Beurteilung von Wirbelsäulenerkrankungen verfüge und im Übrigen auch Mitverfasser der Konsensempfehlungen sei, sehr gründlich durchgeführt worden seien. Aus diesem Grunde habe die Kammer auch keine Bedenken, seiner medizinischen Beurteilung zu folgen, zumal auch konkrete außerberufliche Ursachen für eine Lendenbandscheibendegeneration bei dem Kläger nicht ersichtlich seien. Dem stehe auch nicht entgegen, dass der Sachverständige selbst keine aktuellen Röntgenaufnahmen gefertigt habe. Insoweit habe er zutreffend darauf hingewiesen, dass aus solchen aktuellen, mehrere Jahre nach Aufgabe der gefährdenden Tätigkeit angefertigten Röntgenaufnahmen nichts Relevantes für die streitige Beurteilung abgeleitet werden könne. Im Übrigen habe die Beklagte selbst sogar noch ältere Röntgenaufnahmen aus dem Jahr 2000 für ausreichend erachtet und ausgeführt, es seien von weiteren Aufnahmen keine abweichenden Erkenntnisse zu erwarten. Die gefährdende Tätigkeit sei vom Kläger bereits am 23. Januar 2005 eingestellt worden. Dies habe der Kläger nochmals auf ausdrückliches Befragen in der mündlichen Verhandlung glaubhaft und nachvollziehbar ausgeführt und werde durch die Bescheinigung des Autohauses F. vom 29. Juni 2009 bestätigt, wonach der Kläger während der Beschäftigung als Teilzeitkraft vom 1. Januar 2006 bis 2. Februar 2007 dort keine körperlichen Arbeiten mehr verrichtet habe. Hinsichtlich der Höhe des Anspruchs auf Verletztenrente ab 24. Januar 2005 habe der Sachverständige in seinem Gutachten vom 16. Februar 2009 zutreffend ausgeführt, dass der Kläger aufgrund des bei der körperlichen Untersuchung festgestellten lumbalen Wurzelreizsyndroms mit Nervendehnungsschmerz und radikulärer Sensibilitätsstörung am rechten Bein in die Leistungseinschränkungsstufe 2 (mittel) der Tabelle 15 der Konsensempfehlungen einzuordnen sei, woraus eine MdE von 20 v.H. resultiere.

Das Urteil ist der Beklagten am 31. Mai 2011 zugestellt worden. Am 6. Juni 2011 hat sie hiergegen Berufung vor dem Hessischen Landessozialgericht erhoben.

Die Beklagte ist der Ansicht, im Gegensatz zu der in den Entscheidungsgründen wiedergegebenen Meinung des erstinstanzlichen Gerichts seien die Ausführungen des Sachverständigen Dr. E. nicht überzeugend und widerspruchfrei. Den Ausführungen von Dr. E. sei nicht schlüssig zu entnehmen, weshalb von einer Konstellation B2 der Konsensempfehlungen auszugehen sei. Eine Protrusion sei in den Kriterien der Konstellation B2 der Konsensempfehlungen nicht genannt. Der von Dr. E. an Dr. G. gerichtete Vorwurf, dass sie die Protrusion als nicht relevant bezeichnet habe, sei daher nicht verständlich. Fakt sei demgegenüber, dass eine Höhenminderung im Segment L5/S1 auch von Dr. E. ausdrücklich verneint worden sei. Im Übrigen sei Dr. E. auf die Argumentation von Dr. G., wonach die Konstellation B2 nicht vorliege, nicht mehr weiter eingegangen. Mit deren Einschätzung sei daher davon auszugehen, dass beim Kläger das medizinische Bild einer BK 2108 nicht vorliege.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 12. Mai 2011 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Der Kläger beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Der Kläger hat in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat am 7. April 2014 seine Klage insoweit zurückgenommen, als damit ein Anspruch auf die Gewährung einer Rente bis zum 31. Juli 2005 geltend gemacht worden ist. Im Übrigen sieht er sich durch das angefochtene Urteil des Sozialgerichts Darmstadt bestätigt.

Wegen der weiteren Einzelheiten und dem Vorbringen der Beteiligten wird auf die Gerichtsakte sowie die Beklagtenakte Bezug genommen, deren Inhalt Gegenstand der mündlichen Verhandlung war.