Streitig ist, ob die Lendenwirbelsäulenerkrankung des Versicherten als Berufskrankheit nach Ziffer 2108 der Anlage zur Berufskrankheiten-Verordnung (BKV) anzuerkennen ist.

Der 1964 geborene Versicherte, verstorben am 21.08.2009, arbeitete seit 1993 als Maurer in Deutschland. Am 25.01.2002 erstattete die AOK Bayern eine Berufskrankheitenanzeige im Hinblick auf eine seit 1998 bestehende Lendenwirbelsäulenerkrankung. Mit ärztlicher Anzeige vom 10.06.2002 bestätigte der Orthopäde Dr. B. eine bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS mit Diskusprolaps im Segment L 5/S 1.

Die Beklagte ermittelte die arbeitstechnischen Voraussetzungen durch Befragung des Versicherten und seines Arbeitsgebers. Der Versicherte gab an, in Jugoslawien von 1987 bis 1993 als Polier gearbeitet zu haben. Heben und Tragen schwerer Lasten und Tätigkeiten in extremer Rumpfbeugehaltung verneinte er. Der Technische Aufsichtsdienst der Beklagten (TAD) errechnete eine Gesamtbelastungsdosis der Lendenwirbelsäule nach dem "Mainz- Dortmunder Dosismodell" (MDD) in Höhe von 10 MNh für den Zeitraum 1993 bis 2002. Der vorgeschlagene Richtwert für eine Mindestexposition von 25 MNh werde deshalb nicht erreicht. Eine Gefährdung im Sinne der BK 2108 könne aus technischer Sicht nicht bestätigt werden.

Mit Bescheid vom 02.02.2005 lehnte die Beklagte dementsprechend die Anerkennung der Lendenwirbelsäulenerkrankung des Versicherten als BK Nr.2108 ab. Der Widerspruch des Klägers wurde mit Bescheid vom 28.04.2005 zurückgewiesen.

Am 30.05.2005 erhob der Versicherte Klage beim Sozialgericht München (SG). Zur Begründung führte sein Bevollmächtigter aus, dass der Versicherte auf Grund seiner beruflichen Tätigkeiten Bandscheibenschäden, Schwerhörigkeit mit Tinnitus, Funktionsbehinderung des Kniegelenks links, Blutung im Gehirnstamm, seelische Störung und chronisches Kopfschmerzsyndrom erlitten habe. Er wies darauf hin, dass die Beklagte eine gutachterliche Untersuchung vorgeschlagen hatte, die nicht erfolgte. Die Gesamtbelastung der Lendenwirbelsäule sei höher gewesen.

Das SG erhob daraufhin Beweis durch Einholung eines orthopädischen Sachverständigengutachtens. Der Orthopäde Dr. P. führte in seinem Gutachten vom 23.06.2008 aus, weder die Exposition reiche aus noch sei eine bandscheibenbedingte Erkrankung gesichert. Nach den Konsensempfehlungen sei deshalb eine BK 2108 nicht zu bejahen. Der Versicherte wies darauf hin, dass nicht sämtliche von ihm durchgeführte Arbeiten im Gutachten des TAD berücksichtigt worden seien.

Der Versicherte legte ein Gutachten der Nervenfachärztin Dr. B. vom 02.04.2008 in dem Rechtsstreit S 36 SB 957/06 beim Sozialgericht München vor. Diese setzte für ein LWS-Syndrom mit Wurzelirritation einen GdB von 20 an. Das Gleiche gelte für einen kleinen medialen Bandscheibenprolaps C 6/7 und ein Zervikobrachialsyndrom.

Mit Urteil vom 08.10.2008 wies das SG die Klage ab. Gleichzeitig erlegte es dem Kläger Verfahrenskosten in Höhe von 150,00 EUR auf. Die arbeitstechnischen Voraussetzungen seien nicht erfüllt. Es seien nicht einmal 50 % des nach dem MDD ermittelten Wertes für die Gesamtbelastungsdosis erreicht oder überschritten worden. Diese Grenze liege bei 12,5 MNh und werde vorliegend deutlich verfehlt. Auch die medizinischen Voraussetzungen lägen nach dem Gutachten des Dr. P. nicht vor.

Hiergegen hat der Versicherte Berufung eingelegt und auf seine Tätigkeiten als Bausanierer verwiesen. Diese Tätigkeiten passten nicht in das Mainz-Dortmunder Dosismodell. Dieses sei nicht anwendbar.

Dr. P. hat in einer ergänzenden Stellungnahme vom 30.01.2009 ausgeführt, es bestehe dann eine bandscheibenbedingte Erkrankung, wenn einer radiologisch oder kernspintomographisch lokalisierten Bandscheibenläsion die entsprechende segmentale neurologische Symptomatik zugeordnet werden könne. Beim Kläger sei die letzte Bandscheibe mäßiggradig isoliert verschmälert. Zu fordern wäre also eine diesem Segment zuzuordnende Sensibilitätsstörung und eine Achilles-Sehnen-Reflexabschwächung der zugehörigen Seite. Dies ergebe sich aus den in der Akte erhaltenen neurologischen Befunden nicht. Ein Bandscheibenschaden zwischen dem 4. und 5. Lendenwirbelkörper liege nicht vor, wie sich aus den kernspintomographischen Befunden aus dem Jahre 2004 ergebe. Ein mehrsegmentaler von oben nach unten zunehmender Bandscheibenbefall der Lendenwirbelsäule sei nicht bestätigt.

Auf Antrag des Versicherten hat die Nervenfachärztin Dr. Q. am 23.01.2010 ein weiteres Gutachten erstellt. Dr. Q. hat ausgeführt, auf Grund der vorliegenden Untersuchungsergebnisse und Aktenunterlagen sei nicht eindeutig zu beantworten, ob Befunde im Sinne einer BK nach Nr.2108 vorlägen. Zur Beantwortung dieser Frage seien neurologische und elektrophysiologische Untersuchungen erforderlich, die nicht mehr durchgeführt werden konnten. Der Bevollmächtigte des Klägers hat nochmals darauf hingewiesen, dass der Kläger auf Grund seiner Tätigkeit verschiedene Schädigungen erlitten habe. Diese seien in ihrer Gesamtheit zu berücksichtigen.

Nach dem Tod des Klägers haben seine Witwe und die vier minderjährigen Kinder den Rechtsstreit fortgeführt.

Der Prozessbevollmächtigte des Klägers beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts München vom 08.10.2008 sowie den Bescheid der Beklagten vom 02.02.2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 28.04.2005 aufzuheben und festzustellen, dass beim Versicherten eine Berufskrankheit nach Nr.2108 der BKV vorliegt, und die Verhängung von Verfahrenskosten in Höhe von 150,00 EUR auf die Staatskasse aufzuheben.

Der Beklagtenvertreter beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Gerichtsakten sowie die Verwaltungsakte der Beklagten Bezug genommen.