Die zulässige Berufung ist teilweise begründet. Der Klägerin steht - entsprechend dem Teilanerkenntnis der Beklagten - ausgehend von einem Leistungsfall am 14. April 2011 Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer ab 1. Mai 2011 zu. Vor diesem Zeitpunkt ist volle Erwerbsminderung nach Auffassung des Senats nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen; die Berufung war insoweit zurückzuweisen. Ab 1. Januar 2005 hat die Klägerin jedoch Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß §§ 43 Abs. 1, 240 Abs. 1, 2 SGB VI.

Gem. § 43 Abs. 1, 2 SGB VI haben Versicherte Anspruch auf Rente wegen teilweiser bzw. voller Erwerbsminderung, wenn sie

1. teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind,

2. in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und

3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außer Stande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs bzw. drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Erwerbsgemindert ist gem. § 43 Abs. 3 SGB VI nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Entsprechend ihrem von der Klägerin nicht angenommenen Teilanerkenntnis war die Beklagte zu der Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung auf Dauer ab 1. Mai 2011 zu verurteilen. Die Berufung war jedoch zurückzuweisen, soweit die Klägerin die Gewährung von Rente wegen voller Erwerbsminderung vor dem 1. Mai 2011 begehrt. Erst mit der Untersuchung durch Dr. B. am 14. April 2011 steht für den Senat mit der hinreichenden Sicherheit fest, dass bei der Klägerin das quantitative Leistungsvermögen auch für leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt auf unter 6 Stunden abgesunken ist. Vor diesem Zeitpunkt ist eine quantitative oder rentenrelevante qualitative Leistungseinschränkung für Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt nicht nachgewiesen.

Bei der Klägerin stehen Gesundheitsstörungen auf orthopädischem und nervenärztlichen Fachgebiet im Vordergrund. Nach den für den Senat und auch die Beklagte nachvollziehbaren Ausführungen von Dr. B. beruht das Absinken der quantitativen Leistungsfähigkeit der Klägerin auch für leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zum einen auf der massiven Einschränkung der Hüftfunktion in allen drei Ebenen des Raumes mit einer entsprechenden Fehlbelastung auch der unteren Wirbelsäule und verminderten Belastbarkeit der unteren Extremitäten. Dies bedingt erhebliche Beeinträchtigungen beim Aufstehen vom Sitzen, Gehen, Stehen und auch Sitzen selbst. Hinzu kommen Funktionseinschränkungen der rechten Schulter aufgrund einer erheblichen Einsteifung im Sinne eines kombinierten Impingement-Syndroms und einer Omarthrose nach Humeruskopffraktur sowie ein Karpaltunnel-Syndrom. Zum anderen stützt Dr. B. seine Bewertung auf die in seinem Gutachten eingehend beschriebenen massiven psychischen Auffälligkeiten mit Anpassungsstörung, Somatisierungstendenz sowie depressiver Entwicklung und globaler Angststörung. Diese psychischen Auffälligkeiten würden eine Teilhabe am Erwerbsleben kaum möglich erscheinen lassen.

Aufgrund der Ausführungen von Dr. B. steht auch für den erkennenden Senat fest, dass die Klägerin nur noch weniger als 3 Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt Arbeiten verrichten kann. Dies resultiert aus der ungünstigen Kombination von überwiegend arthrosebedingten körperlichen und psychischen Einschränkungen. Der für die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung erforderliche Vollbeweis für ein Absinken des quantitativen Leistungsvermögens ist aber erst ab dem Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. B. erbracht.

Der nicht näher begründeten Einschätzung von Dr. B., dass diese Einschränkungen auch bereits ab 2007 vorliegen, vermag der Senat nicht zu folgen. Dieser Einschätzung stehen die - Dr. B. aufgrund des ausdrücklichen Wunsches der Klägerin nicht zur Verfügung stehenden - Gutachten von Dr. B. und Dr. S. entgegen. Diese beiden erfahrenen Gerichtssachverständigen haben in ihren Gutachten vom September bzw. Oktober 2007 und in ihren ergänzenden Stellungnahmen vom Dezember 2007 bzw. Januar 2008 überzeugend dargelegt, dass sich aus der Auswertung der bis dahin vorliegenden Befundberichte und Gutachten sowie aufgrund ihrer eigenen Untersuchungen eine quantitative Einschränkung des Leistungsvermögens der Klägerin nicht ableiten lässt.

Dr. S. stellte bei der Klägerin ein Mischbild aus statischen Folgen einer Coxarthrose mit unzureichender Streckbarkeit der Hüftgelenke fest. An- und Abspreizbewegungen sowie Drehbewegungen in beiden Hüftgelenken waren deutlich reduziert. Aufgrund der vermehrten lordotischen Einstellung der Lendenwirbelsäule kommt es nach seinen Ausführungen zu einer vermehrten lumbalen Muskelverspannung und einer vermehrten Belastung der kleinen Wirbelgelenke im Sinne eines lumbalen Facettensyndroms. Eine Wurzelirritation der Lendenwirbelsäule konnte er jedoch nicht feststellen. An den Handgelenken und Händen zeigten sich keine wesentlichen Funktionsstörungen, auch keine nennenswerten Muskelumfangsdifferenzen an den oberen Extremitäten. Die Schulterkulissen waren beidseits unauffällig mit seitengleich kräftiger Muskulatur. Den Bewegungsablauf der Klägerin für An- und Auskleiden hat Dr. S. als nur geringfügig verzögert beschrieben. Die Klägerin war auch in der Lage, über einen längeren Zeitraum (Erhebung der Anamnese über ca. 40 min) eine sitzende Position einzunehmen, ohne dass Ausweichbewegungen mit dem Oberkörper oder eine sitzbedingte Unruhe erkennbar gewesen seien. Die grob- und feinmotorischen Bewegungen waren nicht beeinträchtigt. Beim Betreten des Untersuchungszimmers mit 2 Unterarmgehstützen fiel dem Gerichtssachverständigen eine leichte Aggravationstendenz auf. Schwerpunktmäßig sah Dr. S. daher für den Senat nachvollziehbar nur qualitative Einschränkungen, insbesondere auch in Bezug auf die Wegefähigkeit, jedoch keine quantitativen Einschränkungen der Leistungsfähigkeit der Klägerin.

Auch Dr. B. hat nachvollziehbar noch ein Leistungsvermögen von 6 Stunden und mehr für leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bei der Klägerin gesehen. Dr. B. schilderte die Klägerin als bewusstseinsklar und hinsichtlich aller Qualitäten vollständig orientiert ohne formale oder inhaltliche Denkstörungen. Wachheit und Konzentrationsvermögen waren nicht nennenswert eingeschränkt, Hinweise auf kognitive Einbußen zeigten sich nicht. Die Stimmungslage war depressiv, einmal kam es zu einem kürzeren Weinausbruch. Die Klägerin war aber dann wieder bald in der Lage, sich zu kontrollieren. Dr. B. stufte die bei der Klägerin vorliegende Depression als leicht bis allenfalls mittelgradig ein und bezeichnete sie als Dysthymie. Er stellte in Übereinstimmung mit dem Vorgutachtern der Beklagten fest, dass die psychiatrischen Symptome gegenwärtig nicht sehr ausgeprägt seien. Es sei nachvollziehbar, dass die Klägerin unter Schmerzen leide, wenn auch nicht in dem von ihr dargebotenen Ausmaß.

Aufgrund der überzeugenden Gutachten von Dr. B. und Dr. S., die für den Senat nach rechtskräftiger Ablehnung der Befangenheitsanträge verwertbar sind, steht damit fest, dass die Klägerin jedenfalls im Oktober 2007 noch in der Lage war, mindestens sechs Stunden täglich leichte Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zu verrichten.

Ein Rentenanspruch ergibt sich auch nicht daraus, dass die Klägerin unter den üblichen Bedingungen des für sie in Betracht kommenden allgemeinen Arbeitsmarktes keine Tätigkeit finden würde. Denn bei ihr liegen zu diesem Zeitpunkt weder ein nur eine Teilzeit erlaubendes Erwerbsvermögen noch eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vor, die ausnahmsweise die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit erforderlich machen würde. Zwar lag laut Dr. B. und Dr. S. eine relevante Einschränkungen der Wegefähigkeit der Klägerin vor, da diese aufgrund der Hüfterkrankung nicht mehr in der Lage war, viermal täglich mehr als 500 m in weniger als 20 Min zurückzulegen. Nach den Feststellungen von Dr. B. und Dr. S. war die Klägerin aber zu diesem Zeitpunkt in der Lage, ein Kfz zu führen. Nach den Aussagen des Zeugen A. in der mündlichen Verhandlung vor dem SG stand der Klägerin auch ein Kfz zur Verfügung. Dies ist nach den Ausführungen von Dr. B. auch heute noch der Fall. Damit war die Klägerin in der Lage, einen Arbeitsplatz zu erreichen, so dass ihr der Arbeitsmarkt nicht versperrt war.

Seit der letzten Untersuchung durch einen Gerichtsachverständigen im Verfahren vor dem SG im Oktober 2007 hat sich der Gesundheitszustand der Klägerin schleichend verschlechtert. Dies gilt sowohl für die arthrotischen Veränderungen, denen die Klägerin nach wie vor nicht durch die medizinisch indizierte Einsetzung von Hüftgelenks-TEP entgegengetreten ist, als auch für die psychischen Alterationen. Erst zum Zeitpunkt der Untersuchung durch Dr. B. ist mit der erforderlichen Sicherheit nachgewiesen, dass diese Verschlechterung ein rentenrelevantes Ausmaß angenommen hat. Auch aus den vom Senat beigezogenen Befundberichten, in denen die bekannten Gesundheitsstörungen der Klägerin geschildert werden, lässt sich eine augenfällige Verschlechterung des Gesundheitszustandes der Klägerin nicht entnehmen. Die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung zu einem früheren Zeitpunkt kommt daher nicht in Betracht.

Der Klägerin steht nach Auffassung des Senats jedoch ab Antragstellung Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit gemäß §§ 43 Abs. 1, 240 Abs. 1, 2 SGB VI zu.

Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung haben auch vor dem 2. Januar 1961 geborene Versicherte, die berufsunfähig sind (§ 240 Abs. 1 SGB VI).

Berufsunfähig sind nach § 240 Abs. 2 SGB VI Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung im Vergleich zur Erwerbsfähigkeit von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten auf weniger als sechs Stunden gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit von Versicherten zu beurteilen ist, umfasst alle Tätigkeiten, die ihren Kräften und Fähigkeiten entsprechen und ihnen unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs ihrer Ausbildung sowie ihres bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen ihrer bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können. Zumutbar ist stets eine Tätigkeit, für die die Versicherten durch Leistungen zur beruflichen Rehabilitation mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult worden sind. Berufsunfähig ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit mindestens sechs Stunden verrichten kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Ausgangspunkt für die Beurteilung des "vergleichbaren Versicherten" ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG der "bisherige Beruf". Dieser ergibt sich in der Regel aus der letzten versicherungspflichtigen Beschäftigung oder Tätigkeit in Deutschland. Es ist die Berufstätigkeit zugrunde zu legen, die bei im Wesentlichen ungeschwächter Arbeitskraft nicht nur vorübergehend eine nennenswerte Zeit ausgeübt wurde (BSG SozR 2200 § 1246 Nr. 130, 164). Dabei unterscheidet die Rechtsprechung nach dem sogenannten Vier-Stufen-Schema im Bereich der Angestellten die Leitberufe des Angestellten mit hoher beruflicher Qualität, Angestellte mit längerer Ausbildung, regelmäßig von 3 Jahren (Ausgebildete), Angestellte mit einer Ausbildung bis zu 2 Jahren (Angelernte) und Angestellte ohne Ausbildung (Ungelernte). Für versicherungspflichtige Selbstständige sind für die qualitative Einstufung die erforderliche Ausbildung, die besonderen Anforderungen der Tätigkeit und die sonstigen im Arbeits- und Berufsleben qualifizierenden Merkmale maßgeblich.

Zuletzt war die Klägerin versicherungspflichtig als selbständige Immobilienmaklerin tätig. Hierbei handelt es sich nach den Ausführungen des berufskundlichen Sachverständigen für das SG Berlin (zitiert in LSG Berlin, Urteil vom 9. Juni 2011, Az. L 3 R 169/09, in juris) um einen Beruf, für deren Ausübung es keiner Ausbildung bedarf, sondern nur einer Berufszulassung gemäß § 34 c Gewerbeordnung. Der Zugang zur Tätigkeit wird jedoch durch Aus- und Fortbildungen wie Immobilienkaufmann, Betriebswirt für Grundstücks- und Wohnungswesen oder Kaufmann der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft erleichtert. Bei der Tätigkeit als Immobilienmakler handelt es sich ausgehend von den auszuübenden Tätigkeiten sowie den als Zugang dienlichen Berufen um eine besonders hoch qualifizierte Tätigkeit. Auch die Klägerin hat einen Diplom-Abschluss im Bereich des Bauwesens sowie zusätzlich eine einjährige Fortbildung absolviert. Der Senat geht daher jedenfalls von dem Leitberuf des Angestellten mit längerer Ausbildung aus. Die Klägerin ist damit nur auf Tätigkeiten derselben Stufe oder der von Angelernten verweisbar.

Die Beklagte hat als Verweisungstätigkeit ausschließlich die von der Klägerin erlernte und hochqualifizierte Tätigkeit als Bauingenieurin benannt, wobei unzweifelhaft feststeht, dass die Klägerin aufgrund ihrer Gehbehinderung im Wesentlichen nur noch Tätigkeiten im Büro ausüben kann. Ein Einsatz auf Baustellen scheidet ersichtlich aus. Nach den Ausführungen des in diesem Verfahren vom Senat beauftragten berufskundlichen Sachverständigen planen und berechnen Bauingenieure Bauwerke im Hoch- und Tiefbau sowie Verkehrs- oder Versorgungsanlagen. Hinzu kommen Bereiche wie Bauleitung, Materialprüfung, Begutachtung oder Instandhaltung sowie Projektsteuerung. Arbeitsplätze finden sich in Architektur- und Ingenieurbüros, Betrieben des Hoch- und Tiefbaus, in der Immobilienwirtschaft, im öffentlichen Dienst, in der Baustoffindustrie, bei Instituten, Hochschulen, Berufsverbänden, Verlagen und Versicherungen. Es gibt dabei eine hinreichende Anzahl von Stellen für Bauingenieure, die nur im Büro tätig werden. Die Tätigkeiten finden überwiegend in sitzender Haltung an Bildschirmarbeitsplätzen statt. Vereinzelt gibt es noch Konstruktionsbüros, die an großen Zeichentischen teilweise im Stehen arbeiteten. Kooperation und Kommunikation im Team sind sehr wichtig. Von Bauingenieuren wird ein hohes Maß an zeitlicher Flexibilität verlangt. Gerade wenn Fertigstellungstermine drängen oder Fristen für Ausschreibungen eingehalten werden müssen, arbeiten sie unter Zeitdruck. Die Einhaltung bautechnischer und sicherheitstechnischer Maßgaben (Verantwortung für Personen und Sachwerte) im Zusammenhang mit Zeit- und Kostendruck erfordern die Fähigkeit, teilweise unter hohem Druck konzentriert arbeiten zu können. Darüber hinaus sind Kommunikationskompetenz und Verhandlungsgeschick im Rahmen von Teamarbeit und Gesprächsführung mit Bauherrn und Auftragnehmern gefordert. Als gesundheitliche Leistungseinschränkungen, die einer Tätigkeit als Bauingenieur im Büro entgegenstehen, wurden vom Sachverständigen genannt die Gehbehinderung bzw. Rollstuhlnutzung, Rückenbeschwerden bzw. Bewegungseinschränkungen durch dauerhafte Sitz- oder auch Stehtätigkeit, Beeinträchtigungen der oberen Extremitäten, Sinnesbeeinträchtigungen sowie psychische Beeinträchtigungen aufgrund des Umstands, dass Tätigkeiten eines Bauingenieurs im Büro unter Zeitdruck und Stressbedingungen ausgeübt werden müssen.

Der Senat ist davon überzeugt, dass die Klägerin seit Antragstellung diesen Anforderungen nicht mehr gerecht geworden ist. Bereits der von der Beklagten beauftragte Sachverständige Dr. H. hat Zeitdruckarbeiten für nicht mehr zumutbar erachtet. Diese sind jedoch mit Tätigkeiten als Bauingenieur typischerweise verbunden. Dr. P. hat darüber hinaus festgestellt, dass die Klägerin Arbeiten nur noch im Wechselrhythmus verrichten könne. Bauingenieure verrichten ihre Tätigkeiten jedoch ganz überwiegend im Sitzen oder - in einzelnen Konstruktionsbüros - überwiegend im Stehen. Schon bei der Begutachtung durch die Beklagte war die Klägerin aufgrund der bei ihr vorliegenden Gesundheitsstörungen also nicht in der Lage, die von der Beklagten benannte Tätigkeit als Bauingenieurin zu verrichten.

Für den Senat steht auch fest, dass die Klägerin ab Antragstellung auch nicht mehr in der Lage war, die zuletzt verrichtete Tätigkeit als Immobilienmaklerin zu verrichten. Dies ergibt sich aus den Ausführungen von Dr. S., der in Kenntnis des berufskundlichen Anforderungsprofils dieser Tätigkeit ausgeführt hat, dass die Klägerin zu dieser Tätigkeit nicht mehr in der Lage sei. Wie Dr. S. zutreffend dargelegt hat, setzt der Beruf der Immobilienmaklerin eine gewisse Mobilität voraus. Es müssen häufig Autofahrten mit Ein- und Aussteigen unternommen werden. Die Annahme von Aufträgen erfordert die Besichtigung und das Ausmessen von unbebauten Grundstücken. Bei Wohnungsvermittlungen müssen Objekte, ggf. auch ohne Aufzug, besichtigt und Grundflächen ausgemessen werden, gelegentlich auch Spitzböden. Die für diese Tätigkeit erforderliche Mobilität war bei der Klägerin nicht mehr vorhanden. Dies entspricht auch der Einschätzung des Gutachters Dr. P. im Widerspruchsverfahren.

Da die Klägerin bereits seit Antragstellung nicht mehr in der Lage ist, ihren Hauptberuf sowie den von der Beklagten benannten Verweisungsberuf zu verrichten, steht ihr Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit zu. Der Senat geht dabei davon aus, dass bereits im Zeitpunkt der Rentenantragstellung eine Behebung der Minderung der Erwerbsfähigkeit der Klägerin unwahrscheinlich war. Dies entspricht auch der Einschätzung von Dr. S ... Dr. P. hat zwar in seinem Gutachten vom 18. Dezember 2006 ausgeführt, eine Befundbesserung sei durch operative Maßnahmen möglich. Er begrenzte deshalb das eingeschränkte Leistungsvermögen der Klägerin für Tätigkeiten als Immobilienmaklerin auf den Zeitraum Dezember 2006 bis Ende 2008. Dies überzeugt jedoch deshalb nicht, weil die Implantierung einer Hüftgelenks-TEP keine duldungspflichtige Operation ist und die Klägerin von Anfang an klargestellt hatte, dass ein Hüftgelenkersatz für sie nicht in Betracht kommt. Damit ist die Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit unbefristet entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen zu gewähren (§ 102 Abs. 2 S. 5 SGB VI). Der Senat folgt bezüglich des Eintritts des Leistungsfalls den Ausführung von Dr. S., wonach das Leistungsbild seit Rentenantrag (13. Dezember 2004) besteht. Rentenbeginn ist damit der 1. Januar 2005 (§ 99 Abs. 1 S. 1 SGB VI).

Die Kostenentscheidung (§§ 183,193 SGG) berücksichtigt, dass die Klägerin im Berufungsverfahren teilweise erfolgreich war.

Gründe, die Revision zuzulassen (vgl. § 160 Abs. 2 SGG), liegen nicht vor.