Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen
vom 23. Mai 2019 wird als unzulässig verworfen.
Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren keine außergerichtlichen Kosten zu erstatten.
Gründe:
Die Klägerin hat gegen die Nichtzulassung der Revision in dem ihr am 5.7.2019 zugestellten Urteil des Landessozialgerichts
Niedersachsen-Bremen mit einem von ihr selbst unterzeichneten Schreiben vom 5.7.2019, welches am 1.8.2019 beim Bundessozialgericht
eingegangen ist, sinngemäß Beschwerde eingelegt.
Das Rechtsmittel ist unzulässig. Deshalb ist es durch Beschluss ohne Zuziehung der ehrenamtlichen Richter zu verwerfen (§
160a Abs
4 Satz 1 Halbsatz 2 iVm §
169 Satz 2 und
3 SGG). Es entspricht nicht der gesetzlichen Form.
Die Klägerin konnte, worauf sie in der Rechtsmittelbelehrung des angefochtenen Urteils hingewiesen worden ist, die Beschwerde
wirksam nur durch zugelassene Prozessbevollmächtigte einlegen lassen (§
73 Abs
4 SGG). Dies ist innerhalb der einmonatigen Beschwerdefrist, die am 5.8.2019 abgelaufen ist (§
160a Abs
1 Satz 2
SGG), nicht geschehen.
Die Kostenentscheidung beruht auf der entsprechenden Anwendung des §
193 SGG.
