Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung der Beklagten ist zulässig, aber nicht begründet. Das SG hat zu Recht und aus zutreffenden Gründen die angefochtenen Bescheide aufgehoben, soweit darin die Rentenbewilligung vom 31. Mai 2005 für die Vergangenheit aufgehoben und die Erstattung der für diesen Zeitraum gezahlten Rente geltend gemacht wurde. Der Senat teilt nach eigenständiger Überprüfung im Berufungsverfahren vollinhaltlich die hierzu vom SG gegebene Begründung und weist die Berufung in Anwendung von § 153 Abs. 2 Sozialgerichtsgesetz (SGG) aus den zutreffenden Gründen der angefochtenen Entscheidung als unbegründet zurück.

Ergänzend ist Folgendes auszuführen:

Der Aufhebung der Rentenbewilligung vom 31. Mai 2005 steht nicht von vornherein der in Rechtsprechung und Literatur vertretene sozialrechtliche Grundsatz entgegen, wonach die Beurteilung der Beitragspflicht und der Beitragszeit vom Zeitpunkt der Beitragszahlung erfolgen müsse und in der Vergangenheit liegende sozialversicherungsrechtliche Verhältnisse grundsätzlich nicht nachträglich mit Rückwirkung geändert werden könnten (so aber in einem vergleichbaren Fall LSG Berlin-Brandenburg vom 9. September 2010 - L 22 R 540/09 - Juris Rn. 26 ff.). Allerdings ist in der Rechtsprechung und Literatur umstritten, ob von einem "beziehen" von Lohnersatzleistungen als Voraussetzung für die Versicherungspflicht nach § 3 Nr. 3 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2004 anzuwendenden Fassung nur bei einem rechtmäßigen Bezug, also bei endgültigem Anspruch (so BSGE 47, 109 = SozR 2200 § 1227 Nr. 20 - Juris Rn. 19; BSG SozR 3-2200 § 381 Nr. 1; BSG SozR 3-2400 § 26 Nr. 4; Hauck/Haines, SGB VI § 3 Rn. 104) oder schon beim tatsächlichen Bezug ungeachtet seiner Rechtmäßigkeit und damit Änderbarkeit zu sprechen ist (BSGE 20, 145 - Juris Rn. 26 ff.; BSGE 51, 100 = SozR 2200 § 381 Nr. 43 - Juris Rn. 20; BSGE 75, 298 = SozR 3-2400 § 26 Nr. 6 - Juris Leitsatz und Rn. 19; KassKomm, SGB VI § 3 Rn. 18; GK-SGB VI, § 3 Rn. 49). Nach letzterer Auffassung dürfe die Rechtmäßigkeit des Bezuges vor allem aus Gründen des Vertrauens des Leistungsempfängers in den mit der Beitragszahlung verbundenen Versicherungsschutz keine Auswirkungen auf die Versicherungspflicht haben; dies gebiete den grundsätzlichen Ausschluss einer rückwirkenden Änderung des Versicherungsstatus (BSGE 75, 298 - Juris Rn. 23). Der Versicherte solle möglichst jederzeit wissen, ob er versichert ist, um gegebenenfalls durch anderweitige Versicherung Vorsorge treffen zu können.

Ein solches schutzwürdiges Vertrauen ist jedenfalls im Hinblick auf die Versicherung für den Krankheitsfall evident. Für die Rentenversicherung erscheint dieses Bedürfnis dagegen deutlich weniger dringend; der Ausschluss einer rückwirkenden Veränderung des Rentenversicherungsverhältnisses mutet vor diesem Hintergrund nur schwer nachvollziehbar und im Ergebnis in Hinblick auf die sich daraus ergebenden ungerechtfertigten Privilegierungen unbefriedigend an (Hauck/Haines aaO.). Letztendlich kann die Klärung dieser Frage aber dahinstehen. Denn in vorliegendem Fall kann ein schutzwürdiges Vertrauen des Klägers in den mit der Alhi-Bewilligung verbundenen Versicherungsschutz nicht angenommen werden. Denn der Kläger hat sowohl im erstmaligen Antrag auf Gewährung von Alhi vom 21. September 1999 wie auch in sämtlichen Fortzahlungsanträgen den Besitz von Vermögen jeweils verneint. Unbestritten war auf den Namen des Klägers aber bei der türkischen Nationalbank ein Geldvermögen in Höhe von 150.000 DM angelegt. Der Kläger hat zwar vorgetragen, bei dem angelegten Geld habe es sich um Ersparnisse seiner Kinder für Heirat, Gründung eines Hausstandes usw. gehandelt. Lediglich in Höhe von 20.000 € hat indes ein Sohn des Klägers bestätigt, dieses Geld habe sein Vater für ihn angelegt. Der Kläger hat sich im Übrigen im Verfahren vor dem SG bezüglich der Aufhebung und Erstattung überzahlter Alhi (S 7 AL 3392/07) dahingehend eingelassen, er sehe sich außer Stande, die auf das streitgegenständliche Konto geflossenen Beträge einzelnen Personen zuzuordnen und hat die Klage zurückgenommen. Ernsthafte Zweifel, dass dem Kläger der weitaus größte Teil des angelegten Vermögens zustand, können nach alledem nicht aufkommen. Der Kläger hat aber demnach durch wenigstens grob fahrlässige unrichtige bzw. unvollständige Angaben die Gewährung von Alhi und den damit verbundenen Versicherungsschutz herbeigeführt und kann sich insoweit folglich nicht auf ein schutzwürdiges Vertrauen berufen.

Zutreffend ist das SG deshalb davon ausgegangen, dass nach Aufhebung der Alhi-Bewilligungen durch den Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Agentur für Arbeit vom 6. August 2007 eine der Voraussetzungen für eine Altersrente wegen Arbeitslosigkeit oder nach Altersteilzeitarbeit gemäß § 237 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI (so genannte 8/10 Belegung) auch unter Berücksichtigung der Verlängerungstatbestände nicht mehr vorliegt. Die Beklagte ist rechtsfehlerfrei von einem um 26 Monate verlängerten Zeitraum ausgegangen, so dass der nach § 237 Abs. 1 Nr. 4 SGB VI maßgebliche Zeitraum vorliegend die Zeitspanne vom 1. Mai 1993 bis 30. Juni 2005 umfasst. Es kann dabei dahingestellt bleiben, ob, wie die Beklagte meint, auch die Pflichtbeiträge für den Zeitraum 1. Januar 2005 bis 30. Juli 2005 wirksam "storniert" worden sind; dagegen spricht allerdings, dass es sich hierbei nicht um Alhi-Leistungen handeln dürfte, die ja zum 31. Dezember 2004 ausgelaufen sind, sondern um Leistungen nach dem SGB II, deren nachträgliche Aufhebung sehr fraglich ist. Denn auch unter Berücksichtigung dieser weiteren sechs Monate als Pflichtbeitragszeiten weist das Rentenkonto des Klägers im maßgeblichen Zeitraum nur 78 Monate und damit nicht die geforderten 96 Monate mit Pflichtbeiträgen für eine versicherte Beschäftigung auf.

Ebenso rechtsfehlerfrei hat das SG die Eröffnung des Anwendungsbereichs des § 45 SGB X im vorliegenden Fall verneint. Ein Fall anfänglicher Rechtswidrigkeit als Voraussetzung für eine Aufhebung nach § 45 SGB X lag zur Überzeugung auch des Senats nicht vor. Zur Vermeidung von Wiederholungen verweist der Senat auf die Ausführungen in der Entscheidung des SG, die er sich vollinhaltlich zu eigen macht. Ungeachtet des oben skizzierten Streites, inwieweit der Versichertenstatus einer nachträglichen Änderung zugänglich ist, ist zu beachten, dass im Zeitpunkt des Erlasses des streitgegenständlichen Rentenbescheides vom 31. Mai 2005 die Beklagte bei Prüfung der Voraussetzungen für die Gewährung einer Altersrente aufgrund der bestandskräftigen Entscheidungen der Agentur für Arbeit über die Bewilligung von Alhi zwingend die Pflichtversicherungszeiten aufgrund dieser Alhi-Bewilligungen (§ 3 Satz 1 Nr. 3 SGB VI in der bis zum 31. Dezember 2004 anzuwendenden Fassung) zugrundezulegen hatte. Die in den Bescheiden der Agentur für Arbeit erfolgte bestandskräftige Bewilligung von Alhi entfaltete ihre Bindungswirkung nicht nur im Verhältnis zwischen den Beteiligten im konkreten Verwaltungsverfahren; vielmehr kam den Bewilligungsentscheidungen mangels eines eigenen Prüfungsrecht der Beklagten Tatbestandswirkung zu, weshalb die darin ausgesprochenen Verfügungen auch von der Beklagten zu beachten waren. Damit lagen aber zu diesem Zeitpunkt sämtliche Voraussetzungen für die Gewährung einer Altersrente wegen Arbeitslosigkeit gemäß § 237 SGB VI vor; die Rentengewährung war zu diesem Zeitpunkt rechtmäßig. Spätere, wenn auch rückwirkende Änderungen der Sach- oder Rechtslage berühren die im Rahmen der §§ 44, 45 SGB X erhebliche ursprüngliche Rechtswidrigkeit nicht; vielmehr liegt dann ein Fall der nachträglichen Rechtswidrigkeit nach § 48 SGB X vor (BSG SozR 3-2600 § 93 Nr. 3 - Juris Rn. 50; a.A. Bayerisches LSG, vom 16. Februar 2011 - L 13 R 52/09 - sozialgerichtsbarkeit.de).

Mit dem SG geht der erkennende Senat weiterhin davon aus, dass auch auf Grundlage von § 48 SGB X eine rückwirkende Aufhebung des Rentenbescheids vom 31. Mai 2005 nicht in Betracht kommt. Zutreffend hat das SG im Erlass des Aufhebungs- und Erstattungsbescheids der Agentur für Arbeit vom 6. August 2007 eine wesentliche Änderung i.S.d. § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X gesehen, da dadurch die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für die Rente gem. § 237 SGB VI nachträglich entfallen sind. Nach § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X berechtigt dies die Behörde grundsätzlich nur zur Aufhebung mit Wirkung für die Zukunft, d.h. ab Bekanntgabe des Bescheides nach § 48 SGB X. Nur unter den in Satz 2 genannten Voraussetzungen kommt eine Aufhebung auch mit Wirkung für die Vergangenheit in Betracht. Aber auch in diesem Fall kann die Abänderung der Entscheidung nach dem eindeutigen Wortlaut von § 48 Abs. 1 Satz 2 SGB X nicht über den Zeitpunkt der Änderung der Verhältnisse hinausgehen, so dass das Datum der Bekanntgabe des Aufhebungsbescheides der Agentur für Arbeit vom 6. August 2007, mangels anderweitiger Anhaltspunkte der 9. August 2007 (vgl. § 37 Abs. 2 SGB X), die äußerste zeitliche Grenze markiert. Da die Änderung der Verhältnisse hier nicht zugunsten des Klägers eingetreten ist und es sich auch nicht um die Konstellation des Wegfalls oder der Minderung eines einkommensabhängigen Anspruchs handelt, kommen allenfalls die Regelungen des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 oder Nr. 4 SGB X in Betracht. Nach § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 SGB X soll die Anpassung zuungunsten des Betroffenen mit Rückwirkung vorgenommen werden, wenn dieser einer gesetzlichen Mitteilungspflicht vorsätzlich oder grob fahrlässig nicht nachgekommen ist. Das so umschriebene Verschulden muss sich demnach sowohl auf das Bestehen der Mitteilungspflicht beziehen, als auch auf das sie auslösende Ereignis (KassKomm, SGB X § 48 Rn. 43). Der Kläger hat sich dahingehend eingelassen, von einer Mitteilungspflicht bezüglich des Wegfalls der Alhi keine Kenntnis gehabt zu haben. Eine wenigstens grobfahrlässige Unkenntnis von einer Mitteilungspflicht wird man indes nur dann annehmen können, wenn sich in Merkblättern, im Antragsvordruck oder im Bescheid selbst deutliche Hinweise auf die Mitteilungspflicht finden. Wie das SG in seiner Entscheidung ausführlich dargelegt hat, wurde der Kläger aber nicht dementsprechend unterrichtet, dass er bei einem etwaigen rückwirkenden Wegfall der bezogenen Alhi der Beklagten Mitteilung zu machen habe. Angesichts dessen, dass sich weder im Antragsvordruck für den Rentenantrag noch im Bescheid selbst Hinweise finden, aus denen der Kläger auf die Relevanz der Alhi-Bewilligung für den Rentenanspruch hätte schließen können - vielmehr wird an prominenter Stelle im Rentenbescheid (Seite 2 oben) der Eindruck erweckt, es genüge der Umstand, nach Vollendung des Lebensalters von 58 Jahren und 6 Monaten für 52 Monate arbeitslos gewesen zu sein und das 60. Lebensjahr vollendet zu haben - war die Erheblichkeit der Änderung für den Kläger auch nicht erkennbar; insbesondere die Arbeitslosigkeit blieb ja vom nachträglichen Entzug der Alhi unberührt. Ein grobfahrlässiger Verstoß gegen die Mitteilungspflicht aus § 60 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Erstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB I) scheidet demnach aus. Das SG hat im übrigen ausführlich und überzeugend dargelegt, weshalb auch die Voraussetzungen des § 48 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 SGB X vorliegend nicht gegeben sind. Der Senat schließt sich diesen Ausführungen nach eigener Prüfung in vollem Umfang an und verzichtet an dieser Stelle auf eine neuerliche Wiedergabe.

Nach alledem kommt eine rückwirkende Aufhebung des Rentenbescheids vom 31. Mai 2005 nicht in Betracht. Vielmehr war eine Aufhebung nur mit Wirkung für die Zukunft möglich, d.h. mit Einsetzen der Wirkung des Aufhebungsbescheids vom 25. Mai 2009, frühestens also mit dem Tag seiner Bekanntgabe (§ 39 Abs. 1 Satz 1 SGB X). Im Hinblick auf § 100 SGB VI ist dabei nur die Rücknahme mit Wirkung ab dem nächstfolgenden Zahlungszeitraum eine solche mit Wirkung für die Zukunft, weshalb eine Aufhebung bei unterstellter Bekanntgabe am 28. Mai 2009 (vgl. § 37 Abs. 2 Satz 1 SGB X) frühestens zum 1. Juni 2009 zulässig war. Mangels wirksamer Aufhebung des Rentenbescheids konnte auch die in den streitgegenständlichen Bescheiden verfügte Erstattung keinen Bestand haben (vgl. § 50 Abs. 1 Satz 1 SGB X).

Auch bei Anwendung von § 45 SGB X wäre im Übrigen eine Rücknahme des Rentenbescheids über den 1. Juni 2009 hinaus zur Überzeugung des Senats nicht in Betracht gekommen, worauf der Vollständigkeit halber hingewiesen werden soll. Denn einer Rücknahme für die Vergangenheit stünde in diesem Fall § 45 Abs. 4 Satz 1 SGB X im Wege wonach eine Rücknahme mit Wirkung für die Vergangenheit nur in den Fällen von § 45 Abs. 2 Satz 3 und Abs. 3 Satz 2 SGB X in Betracht kommt. Deren Voraussetzungen liegen hier nicht vor. Insbesondere beruht der Rentenbescheid nicht auf Angaben, die der Kläger vorsätzlich oder wenigstens grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unrichtig oder unvollständig gemacht hat (vergleiche § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X). Eine solche grobfahrlässige Verursachung liegt nur bezüglich der Alhi-Gewährung vor. Zwar hat das BSG wiederholt entschieden, dass es nicht dem Sinne des § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X entspreche, dem Begünstigten Vertrauensschutz nur in Bezug auf die Leistungen abzusprechen, die er durch falsche Angaben unmittelbar erwirkt hat (BSG vom 26. August 1992 - 9b RAr 2/92 U - Juris Rn. 21; BSG SozR 4-1300 § 45 Nr. 7 - Juris Rn. 21). Demnach genügt also grundsätzlich die mittelbare Verursachung durch falsche Angaben. Dabei ist aber zu berücksichtigen, dass die vom BSG entschiedenen Sachverhalte jeweils dadurch gekennzeichnet waren, dass der durch falsche Angaben erwirkte Bescheid wie auch der darauf aufbauende Bescheid von ein und derselben Behörde erlassen worden sind. In einem solchen Fall ist ein Ausschluss von Vertrauensschutz auch für den mittelbar erwirkten Bescheid gerechtfertigt. Zur Überzeugung des Senats lässt sich diese Rechtsprechung aber nicht auf den vorliegenden Fall übertragen, in welchem ein anderer Versicherungsträger über eine Versicherungsleistung eines anderen Sozialversicherungszweigs entschieden hat und dabei den durch fehlerhafte Angaben erwirkten Bescheid zu berücksichtigen hatte. Eine solch extensive Auslegung des Begriffs "beruht" in § 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X würde sich zu sehr vom Erfordernis eines wenigstens grob fahrlässigen Verschuldens als Anknüpfungspunkt für den Ausschluss des Vertrauensschutzes entfernen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG. Für den Senat war im Rahmen des hierbei eingeräumten Ermessens ausschlaggebend, dass die Beklagte im erstinstanzlichen Verfahren weitgehend und im Berufungsverfahren vollständig unterlegen ist.

Gründe für die Zulassung der Revision liegen nicht vor.