Die Berufung ist gemäß §§ 143, 144 Sozialgerichtsgesetz -SGG- zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt und begründet.

Zu Unrecht hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen. Die in dem angefochtenen Bescheid des Beklagten vom 8. August 2005 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 5. Dezember 2005 erfolgte Herabstufung der Pflegeleistungen von Pflegestufe II auf Pflegestufe I ist rechtswidrig und verletzt den Klägern in seinen Rechten.

Rechtsgrundlage der streitgegenständlichen Herabstufung des Klägers in die Pflegestufe I ist § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X. Danach ist ein Verwaltungsakt mit Wirkung für die Zukunft aufzuheben, soweit in den tatsächlichen oder rechtlichen Verhältnissen, die bei Erlass des Verwaltungsaktes mit Dauerwirkung vorgelegen haben, eine wesentliche Änderung eingetreten ist. Hierbei sind die zum Zeitpunkt der Aufhebung bestehenden tatsächlichen Verhältnisse mit jenen, die zum Zeitpunkt der letzten Leistungsbewilligung vorhanden gewesen sind, zu vergleichen.

Der Leistungen der Pflegestufe II gewährenden Bescheid des Beklagten vom 19. Februar 2001 ist als Verwaltungsakt mit Dauerwirkung zu qualifizieren. Entgegen der Ansicht der Beklagten und des Sozialgerichts ist im Vergleich zu den im Zeitpunkt bei Erlass des Bewilligungsbescheides vom 19. Februar 2001 bestehenden Verhältnissen keine wesentliche Änderung nachgewiesen. Die Zuordnung zur Pflegestufe II setzt nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Sozialgesetzbuch/Elftes Buch (SGB XI) voraus, dass der Betroffene bei der Körperpflege, der Ernährung oder der Mobilität (so genannte Grundpflege) mindestens dreimal täglich zu verschiedenen Tageszeiten der Hilfe bedarf und zusätzlich mehrfach in der Woche Hilfen bei der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt. Der Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger oder eine andere nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegeperson für die erforderlichen Leistungen der Grundpflege und der hauswirtschaftlichen Versorgung benötigt, muss hierbei wöchentlich im Tagesdurchschnitt mindestens drei Stunden betragen, wobei mindestens zwei Stunden auf die Grundpflege entfallen müssen.

Die streitgegenständliche Herabstufung zum 1. September 2005 resultiert maßgeblich auf einer vom Beklagten angenommenen Verringerung des Pflegebedarfs im Bereich der Mobilität von 68 Minuten täglich entsprechend dem Gutachten des MDK vom 2. November 2000 auf 11 Minuten täglich, so dass sich im Bereich der Grundpflege mit den insgesamt angesetzten 100 Minuten täglich nicht mehr die für die Pflegestufe II erforderlichen 120 Minuten täglich ergaben. Es hat sich indessen nicht nachweisen lassen, dass insoweit eine wesentliche Änderung der tatsächlichen Verhältnisse eingetreten ist.

Bereits bei Anerkennung der Pflegestufe II zum 18. Oktober 2000 verfügte der Kläger über einen Elektrorollstuhl und einen Gehstock. Ferner war eine Ergotherapie und Krankengymnastik von jeweils zweimal wöchentlich aktenkundig. Der Beklagte ging damals von einer erforderlichen Begleitung des Klägers zu den Therapien aus und hielt zudem auch eine Begleitung innerhalb der Wohnung (zur Toilette wegen Schwindel, Unsicherheit, Sturzgefahr) für erforderlich. Woraus sich zum September 2005 nachweisbar eine Besserung der Mobilität des Klägers durch die Benutzung von Elektrorollstuhl und Gehstock ergeben soll, ist nicht ersichtlich, zumal der Beklagte seine diesbezüglichen Feststellungen maßgeblich auf die eigenen Angaben des Klägers anlässlich der häuslichen Begutachtung am 11. Mai 2005 stützt. Unabhängig davon, dass der Kläger nach Aktenlage nur über eingeschränkte Deutschkenntnisse verfügt (vgl. Feststellungen der Pflegesachverständigen B im Gutachten vom 6. April 2010 zur verbalen Kommunikation mit dem Kläger) und er bei der Begutachtung allein in der Wohnung war, hat der Kläger seine Angaben zur Mobilität in der Folgezeit korrigiert und im hiesigen Klageverfahren die Erforderlichkeit einer Begleitung geltend gemacht. Entsprechende medizinische Feststellungen, die eine wesentliche Besserung im Bereich der Mobilität des Klägers belegen, hat der Beklagte nicht erhoben. Die im Widerspruchsverfahren eingeholte weitere schriftliche Stellungnahme des MDK vom Juli 2005 ist nach Aktenlage erfolgt und verweist der Sache nach lediglich auf die Feststellungen des Gutachtens vom 17. Mai 2005. Auch das nach Klageerhebung ebenfalls nach Aktenlage erstellte MDK-Gutachten vom 20. Juni 2006 belegt für den Bereich der Mobilität keine nachvollziehbare wesentliche Änderung im Sinne von § 48 Abs. 1 Satz 1 SGB X. Vielmehr wurde insoweit eine nochmalige leistungsrechtliche Klärung angeregt. Gegen eine Besserung des Gesundheitszustandes des Klägers spricht überdies der Umstand, dass der Beklagte im Bereich der Körperpflege im Vergleich zu den Feststellungen Ende 2000 einen erhöhten Pflegebedarf von 64 Minuten täglich statt damals 48 Minuten anerkannt hat.

Auch wenn in der hiesigen Anfechtungsklage entscheidungserheblich auf die Verhältnisse zum 1. September 2005 abzustellen ist, sei noch angemerkt, dass die Pflegesachverständige B in ihrem Gutachten vom 6. April 2010 ausgehend von einer Begleitung des Klägers sowohl im Straßenverkehr als auch in der Wohnung das Vorliegen der Voraussetzungen für die Pflegestufe II festgestellt hat. Dass der gesundheitliche Zustand des Klägers gerade zum Herbst 2005 eine wesentliche Änderung im Sinne eines deutlich verringerten Pflegebedarfs im Bereich der Mobilität erfahren haben soll, ist auch vor diesem Hintergrund nicht nachgewiesen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG und entspricht dem Ausgang des Verfahrens in der Sache selbst.

Die Revision war mangels Vorliegen der Voraussetzungen von § 160 Abs. 2 SGG nicht zuzulassen.