Die Beteiligten streiten über die Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung.

Die 1965 geborene Klägerin war zuletzt bis Dezember 2013 als Reinigungskraft in einer Bäckerei tätig. Am 29. Dezember 2013 erlitt sie einen linkshirnigen Mediainfarkt (Schlaganfall). Das Versorgungsamt hat einen Grad der Behinderung (GdB) von 70 wegen einer Restlähmung der Gliedmaßen rechts, einer psychischen Störung (Depressive Störung, Persönlichkeitsstörung) sowie einer Hirnschädigung mit Sprachstörung zuerkannt (Bescheid vom 15. September 2020). Die Pflegekasse gewährte ihr ab 1. Dezember 2015 Leistungen unter Berücksichtigung der Pflegestufe II und eines erhöhten Bedarfs an Betreuung und allgemeiner Beaufsichtigung (Bescheid vom 20. Januar 2016). Nach Angaben der Tochter gegenüber dem gerichtlich bestellten Sachverständigen Dr. N. erhält sie mittlerweile Leistungen nach dem Pflegegrad 5.

Im März 2014 beantragte die Klägerin bei der Beklagten zunächst eine Maßnahme zur medizinischen Rehabilitation. Nach Einholung aktueller Befundberichte der behandelnden Ärzte beauftragte die Beklagte den Facharzt für Innere Medizin und Sozialmedizin Dr. J. mit der Erstellung eines Gutachtens. Dieser diagnostizierte nach Untersuchung der Klägerin unter dem 26. Mai 2014 einen Schlaganfall im Dezember 2013 ohne Folgeschäden, rezidivierende Kreuzschmerzen, einen operierten lumbalen Bandscheibenvorfall 2011 ohne Funktionseinschränkungen und einen medikamentös behandelten Bluthochdruck. Die bildgebende Diagnostik habe weitere ältere Schlaganfallereignisse gezeigt, die vermutlich stumm abgelaufen seien. Auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bestehe eine sechs- und mehrstündige Leistungsfähigkeit. Gründe für eine medizinische Rehabilitation seien daher nicht gegeben.

Am 11. September 2014 stellte die Klägerin einen Antrag auf Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung, den sie mit vierfachem Schlaganfall, Depressionen, Krampfanfällen im Oberschenkel, Sprachstörungen, geistiger Unaufmerksamkeit, Kopfschmerzen, hohem Blutdruck und Schwindelgefühlen begründete.

Die Beklagte lehnte den Antrag mit Bescheid vom 13. November 2014 ab, da die Klägerin noch in der Lage sei, leichte bis mittelschwere Arbeiten ohne Wirbelsäulenzwangshaltungen für mindestens sechs Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes auszuüben.

Mit ihrem dagegen erhobenen Widerspruch machte die Klägerin geltend, dass zusätzlich eine rezidivierende, somatisierte schwergradige depressive Störung, derzeit mit einer schweren depressiven Episode, und eine Angststörung bestehe. Sie reichte hierzu weitere medizinische Unterlagen ein.

Die Beklagte beauftragte daraufhin die Fachärztin für Neurologie und Psychiatrie Dr. F. mit der Erstellung eines Gutachtens. Diese führte in ihrem Gutachten vom 29. März 2016 nach Untersuchung der Klägerin aus, dass eine reguläre Begutachtung aufgrund des skurril wirkenden Ausdrucks- und Antwortverhaltens der Klägerin nicht möglich sei. Nahezu sämtliche Fragen aus unterschiedlichen Bereichen (Geburtsort, Zahl/Alter der Kinder, Heirat, berufliche Anamnese etc.) hätten scheinbar nicht beantwortet werden können. Das Antwortverhalten erscheine wenig glaubhaft und nicht nachvollziehbar. Es habe ein deutlich histrionisches Gesamtverhalten bestanden, bei jeder Frage seien die Augen weit aufgerissen, der Kopf verdreht oder in den Nacken gelegt, der Mund weit geöffnet worden. Es habe eine erhebliche zielführend und bewusstseinsnah erscheinende Beschwerdedarstellung im Rahmen eines Versorgungs- und Entpflichtungswunsches vorgelegen. Man könne sich des Eindrucks nicht erwehren, dass die laienhafte Auffassung einer schweren psychischen Erkrankung habe dargestellt werden sollen. Auf nervenärztlichem Gebiet könne man sich daher nicht von einem eingeschränkten Leistungsvermögen überzeugen.

Sodann beauftragte die Beklagte erneut Dr. J. mit der Erstellung eines Gutachtens. Dieser gelangte nach nochmaliger Untersuchung der Klägerin unter dem 28. April 2016 zu folgenden Diagnosen: Bizarre Verhaltensauffälligkeiten bei anzunehmender zielgerichteter Intention zur Erlangung von Sozialleistungen; Schlaganfall im Dezember 2013 ohne sichere Folgeerscheinungen; medikamentös behandelter Bluthochdruck. Eine Gesundheitsstörung, die einer mindestens sechsstündigen beruflichen Tätigkeit im Wege stehen würde, habe nicht festgestellt werden können.

Die Beklagte wies den Widerspruch daraufhin mit Widerspruchsbescheid vom 9. Juni 2016 zurück.

Mit ihrer am 28. Juni 2016 erhobenen Klage hat die Klägerin an ihrem Begehren festgehalten und vorgetragen, ihre gesundheitliche Situation habe sich weiter verschlechtert. Insbesondere bestehe eine schwere depressive Episode, die mit körperlichen Beschwerden einhergehe. Hinzu komme eine generalisierte Angststörung.

Das Sozialgericht hat aktuelle Befundberichte angefordert und weitere medizinische Unterlagen beigezogen. Es hat sodann den Facharzt für Neurologie, Psychiatrie und Nervenheilkunde Dr. E. mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt. Dieser hat nach Untersuchung der Klägerin unter Hinzuziehung einer Dolmetscherin in seinem Gutachten vom 8. Februar 2018 mitgeteilt, dass die Klägerin psychomotorisch äußerst unruhig und antriebsgesteigert gewesen sei. Sie habe leicht auffassungserschwert und in ihrer Konzentration und Merkfähigkeit gemindert gewirkt. Lebens- und Krankheitsdaten hätten häufig nur ungenau erinnert und zeitlich nicht exakt eingeordnet werden können. Fragen seien überaus wortreich und langatmig beantwortet worden. Mit Unterstützung der Dolmetscherin habe es aber bei der Exploration und den Untersuchungen keine Probleme gegeben. Die Klägerin habe überaus ängstlich und gespannt, dabei stimmungsmäßig gedrückt gewirkt. Auffällig seien neben einer Somatisierungstendenz ausgeprägte dissoziative Symptome, die zu Bewusstseinsverlust, Sensibilitäts- und Empfindungs-, aber auch zu Bewegungsstörungen geführt hätten. Der Sachverständige hat weiter darauf hingewiesen, dass die Untersuchungssituation streckenweise recht bizarr gewesen sei. Die Klägerin habe gestöhnt, gejammert, geächzt, geweint und geschrien. Sie habe immer wieder ihre rechte Hand auf den Oberschenkel der neben ihr sitzenden Dolmetscherin gelegt. Sie habe ferner immer wieder ihre Bluse nach oben angehoben, sodass ihr nackter Bauch zu sehen gewesen sei, oder den oberen Rand ihrer Bluse nach unten gezogen. Dazu habe sie berichtet, dass in diesen Bereichen Schmerzen seien. Psychopathologisch sei bei der Klägerin von einer schweren dissoziativen Störung mit depressiver Symptomatik und Somatisierungsneigung auf dem Boden einer organischen Hirnschädigung nach Mediainfarkt links im Dezember 2013 sowie mehreren kleinen Hirninfarkten auszugehen. Des Weiteren liege ein schmerzhaftes Lendenwirbelsäulensyndrom nach operativ versorgtem Bandscheibenvorfall L4/5 vor, fachfremd sei von einer arteriellen Hypertonie, einer Adipositas per magna und einer Hyperlipidämie auszugehen. Die Klägerin könne aufgrund ihres psychischen Zustandes keine irgendwie geartete Tätigkeit auch nur stundenweise ausüben. Aufgrund ihrer schweren dissoziativen Störung sei sie trotz zumutbarer Willensanspannung unfähig, Hemmungen gegenüber einer Arbeitsleistung zu überwinden. Die festgestellten Einschränkungen bestünden seit Dezember 2013, also seit dem linksseitigen Mediainfarkt. Es gebe keine begründete Aussicht, dass die Einschränkungen wieder behoben würden.

Die Beklagte hat gegen das Gutachten eingewandt, dass der Sachverständige die Verhaltensweisen der Klägerin nicht kritisch hinterfragt habe. Wie aus der Akte hervorgehe, seien diese Verhaltensweisen zielgerichtet eingesetzt, bewusstseinsnah und deutlich situationsbezogen. Insbesondere habe die Klägerin ähnliche Verhaltensweisen bei einem klinischen Aufenthalt im Marienkrankenhaus im Jahr 2016 nicht gezeigt. Ebenso habe der Sachverständige nicht berücksichtigt, dass das Erinnerungsvermögen der Klägerin sich offenbar deutlich gebessert habe, denn sie habe bei seiner Untersuchung plötzlich dezidierte, genaue Angaben gemacht. Die Verhaltensweisen der Klägerin beruhten auf dem Wunsch der Versorgung und Entpflichtung und seien einem psychiatrischen Erkrankungsbild nicht zuzuordnen.

Dr. E. hat in einer ergänzenden Stellungnahme vom 16. April 2018 ausgeführt, die von den Gutachtern der Beklagten geschilderten Verhaltensweisen deckten sich weitgehend mit den von ihm beschriebenen und seien in dem erhobenen psychischen Befund berücksichtigt worden. Dass die Klägerin diese Verhaltensweisen in einem klinischen Aufenthalt im Marienkrankenhaus 2016 nicht gezeigt habe, ergebe sich aus dem Entlassungsbericht nicht, denn dieser enthalte lediglich einen neurologischen und einen internistischen, jedoch keinen psychiatrischen Befund. Er könne auch nicht bestätigen, dass die Klägerin bei ihm plötzlich dezidierte Angaben habe machen können. Vielmehr habe er dargelegt, dass sie leicht auffassungserschwert gewirkt habe und ihre Konzentration und Merkfähigkeit gemindert sei, Lebens- und Krankheitsdaten hätten häufig nur ungenau erinnert und zeitlich nicht exakt eingeordnet werden können. Allerdings lasse es sich nicht ausschließen, dass es ihr im Laufe der Exploration, möglicherweise auch durch die anwesende Dolmetscherin, gelungen sei, zunehmend Vertrauen zu fassen. Der Einwand, dass die erhobenen psychopathologischen Befunde keiner psychiatrischen Erkrankung zuzuordnen seien, sei nicht nachvollziehbar, es sei denn, man messe einer schweren dissoziativen Störung mit depressiver Symptomatik und Somatisierungsstörung auf dem Boden einer organischen Hirnschädigung keinen Krankheitswert zu.

Das Sozialgericht hat daraufhin die Beklagte mit Urteil vom 1. Oktober 2018 verurteilt, der Klägerin eine Rente wegen voller Erwerbsminderung ab dem 1. September 2014 zu gewähren. Es ist in den Entscheidungsgründen dem Gutachten von Dr. E. gefolgt und hat die hiergegen von der Beklagten vorgetragene Kritik zurückgewiesen. Es hat weiter darauf hingewiesen, dass die von dem Sachverständigen dargestellten Einschränkungen sich auch mit dem Eindruck deckten, den die Kammer in der mündlichen Verhandlung von der Klägerin gewonnen habe.

Die Beklagte hat gegen das ihr am 7. November 2018 zugestellte Urteil am 27. November 2018 Berufung eingelegt. Sie trägt unter Bezugnahme auf eine Stellungnahme ihres Sozialmedizinischen Dienstes vor, es bestünden nach wie vor überwiegende Zweifel an dem Vorliegen überhaupt einer psychiatrischen Erkrankung. Die gezeigten bizarren Verhaltensweisen seien keiner psychiatrischen Erkrankung zuzuordnen. Sie seien ebenso wie die „Gedächtnislücken“ der nahezu klassische Versuch von Laien, eine psychiatrische Erkrankung zu demonstrieren. Dies sei von Dr. E. in keinster Weise kritisch gewürdigt worden. In den vorliegenden Befund- und Entlassungsberichten werde ein derartig auffälliges Verhalten mit keinem Wort erwähnt. Insbesondere fielen auch die Diagnosen des ambulant behandelnden Psychiaters Dr. E1 (Zustand nach Hirninfarkt, Nervenläsion am Rücken, mittelgradige depressive Episode neben einer Dysthymia) deutlich milder aus. Von einer schweren dissoziativen Störung oder einer Somatisierungsstörung sei dort nichts zu lesen. Zusammenfassend sei festzuhaltend, dass die Versicherte ihr Verhalten genau in den Situationen zeige, in denen es konkret um die Beurteilung ihrer Leistungsfähigkeit gehe. Darauf hinzuweisen sei auch, dass die Klägerin 2017 bei Dr. S. über fast 8 Minuten und bis zur 100 W-Stufe in der Lage gewesen sei, eine Ergometrie durchzuführen. Dies erfordere eine hohe Bereitschaft und Kooperation, die mit der von ihr dargebotenen Symptomatik und der angeblich maximalen Pflegebedürftigkeit nicht in Einklang zu bringen sei.

Die Beklagte beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 1. Oktober 2018 aufzuheben und die Klage abzuweisen.

Die Klägerin beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie bezieht sich auf das Gutachten von Dr. E. und trägt vor, die Beklagte blende offenbar die bei ihr bestehende Hirnschädigung komplett aus. Sie habe seit 2013 mindestens zwei Schlaganfälle erlitten, bei denen es zu durch CT-Aufnahmen nachgewiesenen Hirnschäden gekommen sei. Aus den zahlreichen Krankenhausberichten ergebe sich, dass die Klägerin nicht nur aufgrund subjektiver Beschwerden notärztlich behandelt worden sei, sondern dass jeweils auch neurologische Ausfallerscheinungen festgestellt worden seien. Es treffe auch nicht zu, dass die Klägerin bei ihren behandelnden Ärzten keine auffälligen Verhaltensweisen gezeigt habe. Schließlich sei auch in der mündlichen Verhandlung vor dem Sozialgericht sichtbar geworden, dass das Auftreten der Klägerin von starken und sich schnell abwechselnden Schwankungen der geistigen Leistungsfähigkeit geprägt sei. So habe über kurze Phasen der Eindruck bestanden, dass sie der Verhandlung folgen und adäquat habe reagieren können. Dann wieder habe sie irritiert und desorientiert gewirkt und sei nicht in der Lage gewesen, das Geschehene einzuordnen und angemessen zu reagieren.

Das Berufungsgericht hat weitere Befundberichte der behandelnden Ärzte eingeholt. Sodann ist der Arzt für Neurologie und Psychiatrie Dr. B. mit der Begutachtung der Klägerin beauftragt worden. Er hat in seinem Gutachten vom 14. November 2019 nach zweimaliger Untersuchung der Klägerin dargelegt, dass diese „2014“ (richtig: Ende 2013) einen linksseitigen Schlaganfall erlitten habe, wobei die neurologische Symptomatik bereits während des stationären Aufenthalts rückläufig gewesen sei. Die folgenden Jahre seien geprägt durch wiederholte stationäre Notaufnahmen aus der subjektiven Sorge eines Reinfarktes heraus, wobei die umfassende Diagnostik ein solches Geschehen bisher nicht habe bestätigen können. Der behandelnde Nervenarzt Dr. E1 habe seither von einer schwerwiegenden Einschränkung der exekutiven Hirnfunktionen berichtet. In der Untersuchungssituation habe sich die Kontaktaufnahme sehr schwierig gestaltet. Die Klägerin sei kaum in der Lage gewesen, sich in deutscher Sprache zu äußern. Nach Angaben der anwesenden Dolmetscherin habe sie aber auch in ihrer Muttersprache vollkommen durcheinander gewirkt. Sie habe immer wieder abseitige Stichworte aufgegriffen und diese detailreich, aber völlig losgelöst von der Thematik, ausgestaltet, wobei sich auch für die Dolmetscherin der jeweilige Sinnzusammenhang kaum erschlossen habe. Sie habe immer wieder ihre Stimme erhoben und versucht, durch Lautstärke ihren skurrilen Argumenten Nachdruck zu verleihen. Es sei kaum möglich gewesen, sie zur Ruhe zu bewegen. Erst nach mehreren Stunden gemeinsamen kräftezehrenden Mühens habe der Gutachter ihr klargemacht, dass er die Untersuchung abbrechen würde, wenn sie sich nicht augenblicklich ruhig und gesittet benehme. Dies habe Erfolg gezeigt. Die Klägerin habe zwar auch weiterhin ein sonderbares Verhalten gezeigt, indem sie, scheinbar in sich gekehrt, ziellos den Blick durch das Zimmer habe schweifen lassen, aber sie sei ab sofort ruhig gewesen. Sie habe immer wieder über Rückenschmerzen geklagt und sich zeitweilig erhoben und einige Schritte durch den Raum gemacht, um sich schließlich demonstrativ auf den Fußboden zu setzen mit der Bemerkung, so sei es am Entspanntesten. Ebenso plötzlich habe sie wieder den Stuhl aufgesucht. Bei der Befragung sei es letztendlich nicht möglich gewesen, aus ihren konfusen und widersprüchlichen Informations-Versatzstücken ein klares Bild über ihre persönlichen Lebensumstände oder ihre Krankheitsvorgeschichte zu erlangen. Sie habe die Namen ihrer Ärzte (außer Dr. E1) und auch die Namen der eingenommenen Medikamente nicht benennen können. Sie sei nicht in der Lage gewesen, sich auch nur im Ansatz eindeutig zu ihren Beschwerden zu äußern. Im Wesentlichen habe sie weit ausholend und redundant wiederholt, dass sie ständig müde sei und viel schlafen müsse. Es sei nicht gelungen, auch nur einen einigermaßen verstehbaren Eindruck von ihren Beschwerden und ihrer Tagesstruktur zu erlangen. Angesichts dessen verwundere es, wie Dr. E. einen vergleichsweise differenzierten Zugang zu ihr gefunden habe, wie sich aus seinen Ausführungen ergebe, die allerdings nicht konsistent und frei von Widersprüchen erschienen. So sei es bemerkenswert, dass Dr. E. eine detaillierte Anamnese niedergelegt habe, die aktuell nicht von der Klägerin zu erlangen sei. Damit kontrastiere aber der von Dr. E. dargelegte psychopathologische Befund, denn er habe sie als leicht auffassungserschwert und in ihrer Konzentration und Merkfähigkeit gemindert beschrieben und dargelegt, dass Lebens- und Krankheitsdaten häufig nur ungenau erinnert und zeitlich nicht exakt hätten eingeordnet werden können. Er selbst könne sich daher der sozialmedizinischen Leistungsbeurteilung von Dr. E. nicht anschließen. Es sei ihm aber aus eigener fachärztlicher Erkenntnis nicht möglich, zu einer abschließenden Klärung des Sachverhalts zu gelangen. Er halte es zwar nicht für gerechtfertigt, der Klägerin grobe Simulation zu unterstellen. Ebenso wenig gelinge es aber, die expressive Symptomatik einer fundierten Diagnosekategorie zuzuordnen. Das Verhalten der Klägerin hinterlasse allgemeine Ratlosigkeit, es sei ihm daher nicht möglich, das Beweisthema zu beantworten.

Das Berufungsgericht hat sodann den Facharzt für Psychiatrie und Neurologie sowie Sozialmedizin Dr. N. mit der Erstellung eines weiteren Gutachtens beauftragt. Dieser ist in seinem Gutachten vom 12. Juli 2021 nach Untersuchung der Klägerin unter Hinzuziehung einer Dolmetscherin zu folgenden Diagnosen gelangt: Hemiparese rechts und leichtes organisches Psychosyndrom nach multiplen zerebralen Infarkten sowie dokumentiertem Mediainfarkt links 12/2013; Dissoziative Störung mit aktenkundig dissoziativen Bewusstseinsstörungen sowie dissoziativen Bewegungs- und Sensibilitätsstörungen; Depressive Episode, mittelgradig; Arterieller Bluthochdruck; Dyslipoproteinämie; Wirbelsäulenfehlhaltung, rezidivierende pseudoradikuläre Lumboischialgien nach operiertem lumbalem Bandscheibenvorfall. Der Sachverständige hat hierzu ausgeführt, die Angaben der Klägerin seien trotz intensiver Bemühungen des Gutachters wiederholt inkonsistent, in sich widersprüchlich und vielfach sehr unpräzise geblieben. Sie sei in psychischer Hinsicht wach, zeitlich unscharf, zum Ort unscharf, zur eigenen Person aber hinlänglich orientiert gewesen. Die Hintergründe der Begutachtung hätten ihr mehrfach erläutert werden müssen, immer wieder sei sie situativ nicht scharf orientiert gewesen. Sie habe sich in der Untersuchungssituation auffällig verhalten. Ein Kontakt sei zwar herstellbar gewesen, die gestellten Fragen seien aber oft paralogisch, daneben redend beantwortet worden. Trotz insistierenden Nachfragens seien ihre Angaben oft widersprüchlich und vage geblieben. Konfrontiert mit den Widersprüchen sei es ihr nicht gelungen, diese aufzulösen. Sie habe larmoyant ihre Beschwerden geschildert, aber durchaus authentisch verzweifelt gewirkt. Ihr Konzentrationsvermögen sei offenkundig reduziert, es sei ihr im Verlauf zunehmend schwerer gefallen, sich auf das Gegenüber und die Untersuchungssituation einzustellen. Das Umstellvermögen sei viskös, sie habe psychomotorisch verlangsamt gewirkt, ihre Auffassungsgabe sei deutlich beeinträchtigt gewesen. Die Grundstimmung sei depressiv gefärbt und die Fähigkeit, Freude zu empfinden, klar reduziert gewesen. Es bestehe ein Interessenverlust einhergehend mit Gleichgültigkeit und pessimistisch-negativistischer Zukunftssicht. Von sozialen Kontakten außerhalb der Familie habe sie sich offenbar zurückgezogen, die Antriebslage sei reduziert. Formalgedanklich habe sie sprunghaft, manchmal beinahe ideenflüchtig gewirkt. Es sei ihr nicht gelungen, Wesentliches von Unwesentlichem zu differenzieren. Im inhaltlichen Denken hätten sich keine produktiv-psychotischen Denkstörungen gezeigt, Anhaltspunkte für halluzinatorische Fehlwahrnehmungen bestünden nicht. Die Klägerin habe mit kräftiger, zum Teil sehr lauter, gut modulierter und verständlich artikulierter Stimme gesprochen. Die Sprachfrequenz habe in der Untersuchungssituation immer wieder gewechselt, teilweise habe eine hohe Sprachfrequenz verknüpft mit großem Mitteilungsbedürfnis bestanden, teilweise eine eher bedächtige, langsame Sprachfrequenz, auch mit dem Eindruck leichter Wortfindungsstörungen verknüpft. Auf der Persönlichkeitsebene habe die Klägerin histrionisch geprägt gewirkt, unverkennbar sei ihre Neigung, Beschwerden zu verdeutlichen, wobei sich die Ausgestaltung der dissoziativ-histrionischen Symptomatik einer Willenssteuerung entziehe. Zweifelsfrei habe sie vor dem Hintergrund multipler zerebrovaskulärer (die Blutgefäße des Gehirns betreffender) Risikofaktoren im Dezember 2013 einen zerebralen Insult erlitten. Anlässlich der eingehenden Diagnostik habe sich gezeigt, dass bei ihr nicht nur ein klinisch führender linkshirniger Mediainfarkt mit konsekutiver Hemisymptomatik (neurologische Defizite nur auf einer Körperhälfte) vorgelegen habe, sondern auch weitere kleine Ischämiezonen infratentoriell (nicht oder nur vermindert durchblutete Gewebezonen im Kleinhirn) bestanden hätten. In der Folgezeit sei es zu mindestens einem weiteren zerebralen Ischämieereignis gekommen, klassifiziert als transitorisch ischämische Attacke (TIA = flüchtige Minderdurchblutung im Gehirn). Des Weiteren sei es zu Bewusstseinsverlusten ungeklärter Ursache gekommen. Die Klägerin habe darüber hinaus zum Teil seitenwechselnde Bewegungs- und Sensibilitätsstörungen aufgewiesen. Heute zeige sich bei ihr klar eine linkshirnige Symptomatik, die am ehesten als Folge der 2013 erlittenen Ischämie im Versorgungsgebiet der Arteria cerebri media (eines der drei arteriellen Hauptgefäße des Gehirns) zu interpretieren sei. Es bestehe eine leichte spastisch-dystaktische Halbseitensymptomatik rechts mit gegenüber links gesteigertem Muskeleigenreflexniveau, leicht erhöhtem spastischen Muskeltonus rechts sowie einer rechts und armbetonten spastisch-dystaktischen Bewegungsstörung und Einschränkung der Greiffunktion der rechten Hand. Darüber hinaus bestehe eine durchaus relevante depressive Symptomatik vor dem Hintergrund einer belasteten Psychobiografie. Die Angaben der Klägerin zu ihrer gesundheitlichen und biografischen Vorgeschichte seien gleichwohl auch heute lückenhaft und teilweise widersprüchlich. Nach fremdanamnestischen Angaben der Tochter sei aber deutlich geworden, dass die Klägerin einen Teil der zunächst widersprüchlichen oder falsch anmutenden Angaben mache, weil sie infolge kognitiver Einschränkungen nach zerebralen Durchblutungsstörungen nicht in der Lage sei, sich konkreter zu äußern und gleichzeitig durch die Exploration in eine Situation gedrängt werde, in der sie sich gezwungen sehe, Auskünfte zu geben. Dr. B. habe diese Diskrepanzen als Ausdruck einer bewusstseinsnahen Ausgestaltung interpretiert, sich andererseits aber nicht zu der Auffassung durchringen mögen, es bestünde Simulation. Nach den erhobenen Befunden spreche jedoch vieles dafür, dass die Klägerin schlaganfallbedingt psychoorganisch und vor dem Hintergrund einer depressiven Symptomatik in ihrer Kommunikations- und Interaktionsfähigkeit derart stark beeinträchtigt sei, dass es ihr nicht anders gelinge, ihre Hilfsbedürftigkeit zum Ausdruck zu bringen. Dieser Sachverhalt habe zu der Entwicklung der auch von Dr. E. diagnostizierten dissoziativen Störung geführt. Dieser habe bei der Klägerin ein bizarres, jammerndes, ächzendes, weinendes und schreiendes Verhalten gesehen, welches er als Ausdruck der Somatisierungsstörung und einer organischen Hirnschädigung interpretiert habe. Dieser Einschätzung sei zu folgen. Das psychoorganische Syndrom der Klägerin führe zu kognitiven Einschränkungen, die nicht bewusstseinsnah ausgestaltet seien oder gar in Simulationsabsicht vorgetragen würden. Damit einhergehende Einschränkungen der Kommunikations- und Interaktionskompetenz der Klägerin hätten zur Entwicklung einer dissoziativen Störung geführt, weil die Klägerin anders nicht in der Lage sei, innerseelische Konflikte zum Ausdruck zu bringen. Die Entwicklung der dissoziativen Störung sei mithin die Folge einer innerseelisch nicht anders zu verarbeitenden Konfliktauflösung und entziehe sich damit der Willenssteuerung. Die Klägerin sei nicht mehr zu einer regelmäßigen Arbeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in der Lage. Selbst leichte körperliche Arbeiten könnten nicht mehr verrichtet werden, auch nicht unterhalbschichtig. Die Wegefähigkeit sei eingeschränkt, die Klägerin sei nicht mehr in der Lage, viermal täglich Wegstrecken von mehr als 500 m zu Fuß ohne erhebliche Schmerzen oder übermäßige körperliche Anstrengung zurückzulegen. Die psychischen Gesundheitsstörungen erreichten zweifelsohne Krankheitswert und seien so ausgeprägt, dass sie nicht in der Lage sei, Willenskräfte zu mobilisieren, um damit etwaige Hemmungen gegenüber einer Arbeitsleistung zu überwinden. Die genannten Einschränkungen bestünden seit Antragstellung. Änderungen im Leistungsvermögen seien seither nicht eingetreten. Begründete Aussicht auf eine Besserung bestünden nicht.

Die Beklagte hat hierzu nach Auswertung durch ihren Ärztlichen Dienst mitgeteilt, dass das Gutachten keine neuen medizinischen Aspekte enthalte. Die Klägerin habe ihre altbekannten Verhaltensweisen demonstriert, die nach Auffassung der Beklagten unverändert einer grob demonstrativen Ausgestaltung zuzuordnen seien. Der Schlaganfall sei ohne wesentliche Folgeschäden geblieben, wie Dr. J. in seinem Gutachten von 2014 dargelegt habe. Dies ergebe sich auch aus den Krankenhausberichten aus den Jahren 2014 und 2015, sodass eine Verurteilung zur Rentengewährung ab September 2014 schon deshalb nicht haltbar sei. Die Beklagte verwies zudem auf die zahlreichen Stellungnahmen von Dr. F.. Auch Dr. B. habe erhebliche Zweifel geäußert, die durch das Gutachten von Dr. N. nicht aufgelöst, sondern eher erhärtet würden. Es sei nicht glaubhaft, dass die Klägerin im 4. Stock ohne Fahrstuhl wohne und rund um die Uhr von allen ihren Kindern in diesem Maße betreut werde. Allein schon zur Entlastung der Kinder seien sicher zumindest vorübergehend Aufnahmen in einer Klinik oder im Pflegeheim notwendig. Die bizarren Verhaltensweisen seien unverändert einem psychiatrischen Krankheitsbild nicht zuzuordnen. Die Beklagte gehe daher weiterhin von einem über sechsstündigen Leistungsvermögen aus.

Die Klägerin hat sich dem Gutachten von Dr. N. angeschlossen. Gegen die Einwände der Beklagten macht sie außerdem geltend, dass diese sich offenbar nicht vorstellen könne, welche enorme pflegerische Leistung die Familie seit Jahren erbringe. Insoweit berücksichtige die Beklagte vermutlich nicht ausreichend, dass es im türkischen Kulturkreis eine moralische Verpflichtung der Kinder sei, die Eltern zu pflegen.

Wegen der Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Inhalt der Prozessakte und der Verwaltungsakten der Beklagten Bezug genommen.