Der Kläger wendet sich gegen einen Aufhebungs- und Erstattungsbescheid der Beklagten, der Arbeitslosengeld und Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung für die Zeit vom 18. November 1996 bis 31. Oktober 1997 betrifft. Darüber hinaus begehrt der Kläger die Zahlung von Arbeitslosengeld für die Zeit vom 1. August 1997 bis 15. September 1997.

Der 1955 geborene Kläger meldete sich nach einer Haftentlassung am 12. November 1996, bei der als Entlassungsanschrift Straße a, Hamburg, angegeben war, am 18. November 1996 bei der Beklagten arbeitslos und beantragte Arbeitslosengeld. Er gab im Leistungsantrag als Wohnanschrift Straße b, Hamburg, an. Durch Bescheid vom 10. Januar 1997 bewilligte die Beklagte dem Kläger Arbeitslosengeld ab 18. November 1996 für die Dauer von 312 Tagen nach einem Bemessungsentgelt in Höhe von 1.060 DM; der wöchentliche Leistungssatz betrug im Jahr 1996 366,60 DM, im Jahr 1997 360,00 DM.

Vom 22. November 1996 bis zum 10. Dezember 1996 befand sich der Kläger erneut in Haft, teilte dies der Beklagten jedoch nicht mit.

In der Folgezeit informierte der Kläger die Beklagte mehrfach über Änderungen seiner Wohnanschrift in Hamburg: Am 12. Dezember 1996 gab er als seine Wohnanschrift Straße a, Hamburg an, am 16. Februar 1997 Straße c, Hamburg (c/o Z.), am 8. März 1997 Straße d, Hamburg, am 28. Mai 1997 Straße e, Hamburg und am 14. August 1997 Straße f, Hamburg.

Mit Schreiben vom 20. März 1997 bat der Kläger die Beklagte darum, die Arbeitslosengeldzahlungen künftig auf sein Konto bei der "KSK-Kreissparkasse" überwiesen zu bekommen. Hierbei handelte es sich - was dem Schreiben nicht zu entnehmen war - um die Kreissparkasse in B ... Mit Schreiben vom 19. Juli 1997 bat der Kläger um postbare Anweisung der Arbeitslosengeldzahlungen nach B. zum Postfach XXXXX.

Die Beklagte stellte daraufhin ab dem 1. August 1997 vorläufig die weitere Zahlung von Arbeitslosengeld ein.

Am Abend des 15. September 1997 wurde der Kläger vor seiner - entgegen eigenen Angaben gegenüber der Beklagten - weiterhin von ihm bewohnten Wohnung in der Straße d in Hamburg verhaftet und in Untersuchungshaft genommen. Er befindet sich seitdem in Haft und ist durch rechtskräftiges Urteil des Landgerichts Hannover vom 23. Juni 1999 zu einer Gesamtfreiheitsstrafe von 11 Jahren und Sicherungsverwahrung verurteilt worden.

In Unkenntnis von der Festnahme des Klägers bewilligte ihm die Beklagte durch Bescheid vom 19. September 1997 für die Zeit ab dem 1. August 1997 erneut Arbeitslosengeld. Von der Festnahme des Klägers erfuhr die Beklagte erst durch eine Mitteilung der Staatsanwaltschaft Hannover vom 6. Oktober 1997. Sie stellte daraufhin ab November 1997 weitere Leistungen an den Kläger ein.

Nach der der Beklagten am 29. Mai 1998 zugegangenen Anklageschrift der Staatsanwaltschaft Hannover vom 6. Oktober 1997 (Az.: 124 Js 18651/97) wurde der Kläger unter anderem angeklagt, einen Betrug zu Lasten der Beklagten begangen zu haben, indem er am 18. November 1996 Arbeitslosengeld beantragte und seitdem bezog, obwohl er nicht arbeitslos, sondern selbständig tätig war. Gestützt wurde der Vorwurf unter anderem darauf, dass der Kläger aus seiner Tätigkeit als Vertriebspartner der Firma L. im Jahr 1996 Provisionseinnahmen in Höhe von 198.147 DM erzielt habe.

Die Beklagte hob daraufhin unter Übernahme der Angaben in der Anklageschrift durch Bescheid vom 27. Januar 1999 die Bewilligung von Arbeitslosengeld ab dem 18. November 1996 ganz auf und verlangte die Erstattung überzahlter Leistungen im von der Aufhebung betroffenen Zeitraum (18. November 1996 bis 31. Oktober 1997) in Höhe von 17.981,80 DM zuzüglich der Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung in Höhe 6.676,87 DM, insgesamt 24.658,67 DM. Zur Begründung hieß es, der Kläger sei seit dem 25. Januar 1990 selbständig tätig und somit nicht arbeitslos. Der Kläger bestritt dies in seinem Widerspruch vom 8. Februar 1999; er habe im streitbefangenen Bezugszeitraum weder einen Gewerbebetrieb unterhalten, noch eine selbständige Tätigkeit ausgeübt.

Durch Widerspruchsbescheid vom 21. Juli 2000 wies die Beklagte den Widerspruch des Klägers als unbegründet zurück. Der Kläger habe in der von der Aufhebung betroffenen Zeit nach den vorliegenden Beweismitteln eine Firma mit Sitz in B. betrieben und Provisionseinnahmen in Höhe von 198.000 DM erzielt. Er sei danach in mehr als kurzzeitigem Umfang selbständig tätig und somit nicht arbeitslos gewesen und habe keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld gehabt.

Der Kläger hat am 31. Juli 2000 vor dem Sozialgericht Hamburg (SG) Klage erhoben. Zur Begründung hat er auf die Einstellung des Strafverfahrens hinsichtlich des Betrugsvorwurfes zum Nachteil der Beklagten durch Beschluss des Bundesgerichtshofs vom 24. November 2000 verwiesen und ergänzend ausgeführt, er habe die von ihm geführte Firma bereits vor dem Bezugszeitraum liquidiert bzw. auf den Firmennachfolger übertragen. Im Bezugszeitraum habe er keine Firma in B. geführt und sich während dieses Zeitraumes in Hamburg aufgehalten. In B. habe er allenfalls fünf oder sechs Mal übernachtet, wenn er bis in den Abend hinein habe arbeiten müssen. Er habe bei seiner Arbeitslosmeldung bereits in der Wohnung Straße a in Hamburg gewohnt, sich jedoch erst zum 12. Dezember 1996 beim Einwohnermeldeamt dort angemeldet. Ab dem 1. März 1997 sei er als Untermieter in die Wohnung der M. A. in der Straße d in Hamburg gezogen, wo er ab dem 6. März 1997 amtlich gemeldet gewesen sei und bis zu seiner Festnahme am 15. September 1997 seinen Hauptwohnsitz gehabt habe. Unter der Anschrift Straße e, Hamburg sei er ab dem 28. Mai 1997 nur zur Untermiete gemeldet gewesen, tatsächlich habe er sich selten in der Wohnung aufgehalten. Er habe jedoch täglich seine Post dort abgeholt. Unter der Anschrift Straße f in Hamburg sei er ab dem 14. August 1997 ebenfalls nur zur Untermiete gemeldet, tatsächlich jedoch selten aufhältig gewesen. Auch dort habe er dennoch täglich seine Post abgeholt. Der Kläger gab weiter an, Arbeitslosengeldzahlungen nur bis zum 31. Juli 1997 erhalten zu haben. Die für den Zeitraum ab dem 1. August 1997 postbar übersandten Zahlungsanweisungen habe er nicht erhalten, da er sich bereits in Haft befunden habe. Er habe daher noch einen Zahlungsanspruch gegen die Beklagte für die Zeit vom 1. August 1997 bis 15. September 1997.

Das SG hat - im Einverständnis der Beteiligten ohne mündliche Verhandlung - durch Urteil vom 2. Mai 2005 den Bescheid der Beklagten vom 27. Januar 1999 in der Gestalt des Widerspruchbescheides vom 21. Juli 2000 dahingehend abgeändert, dass sich die Erstattungsforderung auf insgesamt 20.751,52 DM reduziert. Im Übrigen hat es die Klage abgewiesen. Die Beklagte habe die Bewilligung von Arbeitslosengeld zu Recht ab dem 18. November 1996 ganz aufgehoben und die Erstattung überzahlter Leistungen verlangt. Lediglich hinsichtlich der Höhe des geforderten Erstattungsbetrages sei die Klage zum Teil begründet. Rechtsgrundlage für die Aufhebung der Bewilligungsentscheidungen sei § 45 Abs. 1 des Zehnten Buches Sozialgesetzbuch (SGB X). Die Bewilligungsbescheide seien von Anfang an rechtswidrig gewesen. Zwar sei zweifelhaft, ob der Kläger während des gesamten Bezugszeitraumes eine mehr als kurzzeitige selbständige Tätigkeit ausgeübt habe und die Bewilligung von Arbeitslosengeld bereits aus diesem Grund rechtswidrig gewesen sei. Doch könne dies dahinstehen, denn die Bewilligungsentscheidungen seien bereits deshalb von Anfang an rechtswidrig, weil der Kläger aufgrund seiner von Anfang an nicht gegebenen Verfügbarkeit nicht arbeitslos im Sinne des Gesetzes gewesen sei. Denn dies würde nach der aufgrund der gesetzlichen Ermächtigung in § 103 Abs. 5 des Arbeitsförderungsgesetzes (AFG) in § 1 Satz 1 der Aufenthaltsanordnung (AAO) vom 3. Oktober 1979 getroffenen Regelung vorausgesetzt haben, dass die Beklagte den Kläger während der üblichen Zeit des Eingangs der Briefpost unter der von ihm genannten, für die Zuständigkeit der Beklagten maßgeblichen Anschrift hätte erreichen können. Aus dieser Regelung habe das Bundessozialgericht (BSG) bis zum Inkrafttreten der ab 1. Januar 1998 geltenden Erreichbarkeitsanordnung (EAO) vom 23. Oktober 1997 in ständiger Rechtsprechung gefolgert, dass für den Arbeitslosen eine "Residenzpflicht" in der Weise bestanden habe, dass er unter der im Leistungsantrag angegebenen Wohnanschrift täglich zumindest während der üblichen Zeit des Eingangs der Briefpost auch tatsächlich in der Wohnung angetroffen werden konnte. Diese Voraussetzung habe der Kläger schon während des ersten Zeitraums seiner Arbeitslosigkeit ab dem 18. November 1996 bis zum Haftantritt am 22. November 1996 nicht erfüllt. Er habe sich in diesem Zeitraum nicht unter der von ihm bei seiner Arbeitslosmeldung gegenüber der Beklagten genannten Anschrift, Straße b in Hamburg, aufgehalten, sondern nach eigenen Angaben bereits seit der Arbeitslosmeldung in Straße a in Hamburg gewohnt. Diese Anschrift habe der Kläger der Beklagten erst am 12. Dezember 1996 mitgeteilt. Da er sich damit ab dem 18. November 1996 nicht unter der von ihm angegebenen Anschrift aufgehalten habe, sei der Kläger vom 18. bis 21. November 1996 nicht erreichbar im Sinne des § 1 Satz 1 AAO gewesen. Auch im Zeitraum des nicht mitgeteilten Haftaufenthaltes vom 22. November 1996 bis zum 10. Dezember 1996 sei der Kläger für die Beklagte nicht unter der von ihm benannten Anschrift erreichbar gewesen. Darüber hinaus sei er in diesem Zeitraum nicht verfügbar im Sinne des § 103 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 AFG gewesen, da er das Arbeitsamt nicht täglich habe aufsuchen können; bereits dies lasse den Arbeitslosengeldanspruch des Klägers für diesen Zeitraum entfallen. Für den Zeitraum ab seiner Entlassung aus der Haft ergebe sich die durchgehende Nichterreichbarkeit des Klägers aus seinen selbst verschiedentlich eingeräumten unregelmäßigen Aufenthalten in B ... Da der Kläger seine Aufenthalte außerhalb Hamburgs der Beklagten nicht mitgeteilt habe, sei er in diesem Zeitraum als durchgehend nicht erreichbar anzusehen. Er habe hierdurch die Vermittlungstätigkeit der Beklagten insgesamt beeinträchtigt. Denn nach der Rechtsprechung des BSG sei der Arbeitslose, wenn er mehrtägig und zeitlich völlig unregelmäßig nicht erreichbar sei, ohne dass für das zuständige Arbeitsamt erkennbar sei, an welchen Wochentagen der Arbeitslose überhaupt erreichbar sei, so zu behandeln, als habe er durchgehend der Arbeitsvermittlung nicht zur Verfügung gestanden. Der Kläger aber sei über den gesamten streitbefangenen Zeitraum hinweg mehrmals unregelmäßig und nicht vorausschauend berechenbar und deshalb für das zuständige Arbeitsamt nicht für mögliche Vermittlungsbemühungen einplanbar ortsabwesend gewesen. Er habe bereits nach seiner eigenen Angabe in dem streitbefangenen Zeitraum mindestens fünf bis sechs Mal in B. übernachtet. Dass es entgegen dieser Angabe zu mehreren mehrtätigen Aufenthalten in B. gekommen sei, ergebe sich aus den in den Akten der Staatsanwaltschaft Hannover enthaltenen Angaben des Klägers. Sie und die dort auch enthaltenen Angaben der M. A. und der Kreissparkasse B. sowie die schriftliche Zeugenaussage des M. L. im sozialgerichtlichen Verfahren deuteten darauf hin, dass es sich bei der zuletzt gemachten Angabe des Klägers um eine bloße Schutzbehauptung handele. Zudem habe sich der Kläger seit März 1997 in unregelmäßigen Abständen zu Hauptverhandlungsterminen in Hannover einfinden müssen, zu denen er nach eigenen Angaben von B. aus angereist sei. In einem während der Hauptverhandlung vor dem Landgericht Hannover gestellten Beweisantrag habe der Kläger darüber hinaus angegeben, sich vom 8. Februar 1997 bis 1. März 1997 durchgängig außerhalb Hamburgs im Winterurlaub in Österreich aufgehalten zu haben. Nachweislich habe sich der Kläger außerdem zumindest am 7. und 8. September 1997 in A1 aufgehalten. Eine Ortsabwesenheit aber habe der Kläger der Beklagten zu keinem Zeitpunkt mitgeteilt. Unabhängig von diesen unregelmäßigen Aufenthalten außerhalb Hamburgs sei der Kläger ab dem 28. Mai 1997 aber auch schon deshalb für die Beklagte nicht erreichbar im Sinne der AAO gewesen, weil er sich ab diesem Zeitpunkt nicht mehr unter der von ihm gegenüber der Beklagten angegebenen Anschrift aufgehalten habe. Ab dem 15. September 1997 sei der Kläger aufgrund seiner Verbringung in die Untersuchungshaft außerstande gewesen, das Arbeitsamt täglich aufzusuchen und demzufolge abermals bereits aus diesem Grund nicht verfügbar im Sinne des § 103 AFG. Da mithin eine tägliche Erreichbarkeit bzw. Verfügbarkeit des Klägers für den streitbefangenen Zeitraum vom 18. November 1996 bis 31. Oktober 1997 durchgehend nicht gegeben sei, habe er für diesen Zeitraum keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld gehabt. Die Beklagte sei auch berechtigt gewesen, die Bewilligung von Arbeitslosengeld mit Wirkung für die Vergangenheit aufzuheben, weil die Bewilligung auf Angaben beruht habe, die der Kläger zumindest grob fahrlässig in wesentlicher Beziehung unvollständig oder unrichtig gemacht hätte (§ 45 Abs. 2 Satz 3 Nr. 2 SGB X). Der Kläger hätte aufgrund einfachster und naheliegendster Überlegungen erkennen müssen, dass er der Beklagten seinen tatsächlichen Aufenthaltsort hätte mitteilen müssen. Auf diese Mitteilungspflicht sei der Kläger ausdrücklich in dem Merkblatt 1 für Arbeitslose hingewiesen worden, dessen Erhalt und Kenntnisnahme er bei Stellung seines Arbeitslosengeldantrages unterschriftlich bestätigt habe. Die von der Beklagten geltend gemachte Erstattungsforderung sei der Höhe nach allerdings unzutreffend und die Klage aus diesem Grund zum Teil begründet. Rechtsgrundlage für die Erstattungsforderung hinsichtlich des Arbeitslosengeldes sei § 50 Abs. 1 SGB X. Danach seien, soweit ein Verwaltungsakt aufgehoben worden sei, bereits erbrachte Leistungen zu erstatten. Der Kläger habe angegeben, Leistungen nur bis einschließlich 31. Juli 1997 erhalten zu haben. Diese Angabe decke sich mit dem Umstand, dass für die Zeit ab dem 1. August 1997 Zahlungen in Form von Postschecks erfolgt und diese dem Kläger erstmals am 19. September 1997 - vier Tage nach seiner Festnahme - zugesandt worden seien. Eine Auszahlung bzw. Einlösung der Postschecks durch den Kläger habe die Beklagte auch nicht nachweisen können. Die an den Kläger erbrachten Leistungen umfassten daher nur den Zeitraum vom 18. November 1996 bis 31. Juli 1997. Die Erstattungsforderung hinsichtlich des Arbeitslosengeldes reduziere sich damit um den Betrag von 3.907,15 DM auf 14.074,65 DM. Die Berechtigung der Beklagten, für den Zeitraum vom 18. November 1996 bis 31. Oktober 1997 von dem Kläger die Erstattung der Kranken- und Pflegeversicherungsbeiträge in Höhe von 6.676,87 DM zu fordern, bleibe hiervon unberührt, denn die Beklagte habe im gesamten Aufhebungszeitraum die Beiträge geleistet. Die Unzustellbarkeit der Postschecks an den Kläger ändere hieran nichts. Der Kläger habe damit insgesamt 20.751,52 DM zu erstatten.

Gegen das am 4. Mai 2005 zugestellte Urteil hat - nur - der Kläger am 2. Juni 2005 Berufung eingelegt. Mit dieser trägt er unter anderem vor, das SG gehe von einer falschen Annahme aus, wenn es darauf abstelle, er sei wegen mehrtätiger, der Beklagten nicht mitgeteilter Abwesenheit vom Wohnort nicht erreichbar gewesen. Das BSG habe im vom SG zitierten Urteil die Nichtverfügbarkeit bei einer "mehrtägigen Abwesenheit an Wochentagen" vom Wohnort angenommen. In dem angegriffenen Urteil fehle aber die Feststellung, dass der Kläger an Werktagen (mehrtägig über Nacht, d. h. ununterbrochen) abwesend gewesen sei. Vielmehr habe er sich wochentags durchgehend nicht in B. aufgehalten. Seine nur stundenweisen Abwesenheiten an Werktagen hätten ihn nicht gehindert, täglich seine Post in Hamburg zu sichten; dies habe er auch getan. Abwesenheiten an Wochenenden habe es gegeben, diese aber seien nicht anzeigepflichtig gewesen und schadeten nicht. Es sei nun nicht am Kläger, zu beweisen, es habe keine meldepflichtige mehrtägige Abwesenheit unter der Woche gegeben. Vielmehr sei es an der Beklagten, diesen Beweis zu führen, etwa durch belegtes Nichtantreffen. Dies aber könne sie nicht. Eine Beweislastumkehr zulasten des Klägers greife hier nicht, denn seine Nichterreichbarkeit für Kontakte durch die Beklagte sei nicht erwiesen. Das insoweit auf fragwürdige Plausibilitätserwägungen gestützte Urteil könne daher keinen Bestand haben.

Der Kläger beantragt sinngemäß, das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. Mai 2005 abzuändern, den Bescheid der Beklagten vom 27. Januar 1999 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. Juli 2000 auch im Übrigen aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, dem Kläger für die Zeit vom 1. August 1997 bis 15. September 1997 Arbeitslosengeld nachzuzahlen.

Die Beklagte beantragt, die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die Auffassung des SG zur durchgehenden Nichterreichbarkeit des Klägers für zutreffend.

Im Termin zur mündlichen Verhandlung hat die Beklagte die nach dem insoweit rechtskräftigen Urteil des SG noch bestehende Erstattungsforderung von 20.751,52 DM um 271,09 DM auf 20.480,43 DM vermindert und ihre angefochtenen Bescheide insoweit abgeändert.

Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf den Inhalt der Prozessakte, des Auszugs aus der Prozessakte S 8 AL 179/99 des SG Hannover, der Leistungsakte der Beklagten (Band I und II) sowie der beigezogenen Akten der Staatsanwaltschaft Hannover (Az.: 170 Js 18651/97) Bezug genommen. Diese Unterlagen haben vorgelegen und sind Gegenstand der mündlichen Verhandlung und Beratung des Senats gewesen.