Streitig ist die Aufhebung der Bewilligung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II - Alg II) nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) für die Zeit vom 13.12.2013 bis 20.01.2014 und die Erstattung von Leistungen in Höhe von 1.021,83 EUR.

Der Kläger bezog vom Beklagten Alg II. Für die Zeit vom 01.09.2013 bis 31.12.2013 bewilligte der Beklagte monatlich 823,79 EUR und für die Zeit vom 01.01.2014 bis 28.02.2014 monatlich 832,99 EUR (Bescheid vom 24.07.2013 in der Fassung des Änderungsbescheides vom 23.11.2013). Dabei erfolgte der Hinweis, eine Ortsabwesenheit sei mit dem persönlichen Ansprechpartner vorher abzustimmen und eine unerlaubte Abwesenheit könne zum Wegfall und zur Rückforderung des Alg II führen. Ausweislich eines Vermerks über eine persönliche Vorsprache des Klägers am 18.09.2013 wurden Bewerbungen im In- und Ausland besprochen und er u.a. auch über die Regelungen zur Ortsabwesenheit informiert und belehrt. In der an diesem Tag geschlossenen Eingliederungsvereinbarung mit einer Gültigkeit bis 17.03.2014 ist festgehalten, dass es u.a. Aufgabe des Klägers sei, einen Aufenthalt außerhalb des zeit- und ortsnahen Bereichs zuvor mit dem persönlichen Ansprechpartner abzustimmen. Weiter wurden die Voraussetzungen zur Genehmigung einer Ortsabwesenheit erläutert. Im Falle einer ungenehmigten Ortsabwesenheit, sei das Alg II komplett vom ersten Tag der Abwesenheit an einzustellen bzw. zurückzufordern.

Durch den Anruf einer Nachbarin des Klägers am 13.12.2013 erfuhr der Beklagte, dass der Kläger nach Afrika verreist sei. Die Dauer des Auslandaufenthaltes sei unbekannt. Im Rahmen einer Anhörung zur Aufhebung für die Zeiten der Ortsabwesenheit konnte anhand der Ein- und Ausreisestempel im Reisepass durch den Beklagten festgestellt werden, dass sich der Kläger vom 05.12.2013 bis 20.01.2014 in Afrika aufgehalten habe. Weiter trug der Kläger vor, er habe mit dem damals zuständigen, persönlichen Ansprechpartner besprochen, jederzeit ungeachtet der Dauer wegfahren zu können, wenn dies der Arbeitssuche diene. Auf Nachfrage bei der zuständigen Arbeitsvermittlerin, Frau M., habe diese ausweislich eines Vermerks des Beklagten erklärt, eine solche Aussage sei nicht gemacht worden. Sie habe die üblichen Informationen zur Ortsabwesenheit weitergegeben.

Mit Bescheid vom 19.02.2014 hob der Beklagte die Bewilligung von Alg II für die Zeit vom 01.12.2013 bis 31.01.2014 auf und forderte die Erstattung von 1.327,26 EUR durch den Kläger. Ab 13.12.2013 sei der Kläger ungenehmigt ortsabwesend gewesen. Seiner Verpflichtung zur Mitteilung von Änderungen in seinen Verhältnissen sei er zumindest grob fahrlässig nicht nachgekommen. Dagegen legte der Kläger Widerspruch ein. Er habe im Sommer 2013 mit seiner Arbeitsvermittlerin über die Stellensuche in Afrika gesprochen. Mitte November 2013 habe er versucht über die Service-Nummer einen Rückruf seiner für ihn zuständigen Vermittlerin zu erhalten, jedoch sei bis zu seiner Abreise kein Rückruf erfolgt. Als sich eine Reisemöglichkeit ergeben habe, habe er diese genutzt und sei nach Togo, Niger, Benin und Ghana gereist, um dort nach Arbeit zu suchen. Er sehe in Afrika bessere Arbeitsmarktchancen und so habe er Bewerbungen an verschiedene Institutionen in Afrika geschickt. Die Reise sei absolut notwendig gewesen, um sich einen eigenen Eindruck von der politischen Lage zu verschaffen, da er politisch verfolgt worden sei. Auch habe er die ärztliche Versorgung für sich abklären müssen, da er an mehreren Krankheiten leide, die ständig überwacht und behandelt werden müssten. Er habe erste Kontakte knüpfen können. Es habe sich nicht um eine Urlaubsreise gehandelt. Den Widerspruch wies der Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 16.04.2014 zurück. Aufgrund der unerlaubten Ortsabwesenheit, die zumindest grob fahrlässig nicht mitgeteilt worden sei, habe die Bewilligung von Alg II für die Zeit vom 13.12.2013 bis 31.01.2014 aufgehoben werden müssen. Der Kläger hätte auch wissen müssen, dass er keinen Anspruch auf Alg II gehabt habe. Zu seinen Gunsten sei eine Aufhebung erst ab dem Zeitpunkt des Bekanntwerdens der Ortsabwesenheit am 13.12.2013 erfolgt. Die für den genannten Zeitraum erbrachten Leistungen in Höhe von 1.327,26 EUR seien zu erstatten.

Dagegen hat der Kläger Klage zum Sozialgericht Nürnberg (SG) erhoben. Ergänzend hat er dabei vorgebracht, er habe immer mehr den Eindruck, er verstehe das Amtsdeutsch nicht ausreichend bzw. die Arbeitsvermittlerin habe seine Rückfragen häufig nicht verstanden. Ab 21.01.2014 sei er wieder in A-Stadt gewesen. Der Beklagte hat darauf im Hinblick auf den Zeitraum vom 21.01.2014 bis 31.01.2014 die Erstattungsforderung um 305,43 EUR reduziert. Dieses Teilanerkenntnis hat der Kläger angenommen. Das SG hat sodann mit Urteil vom 29.04.2015 die Klage abgewiesen. Mit seiner Reise nach Afrika habe der Kläger den zeit- und ortsnahen Bereich verlassen sowie seine Mitwirkungspflichten grob fahrlässig verletzt. Ihm habe aufgrund der Hinweise mit den Bewilligungsbescheiden, den ausgehändigten Merkblättern und der Eingliederungsvereinbarung klar sein müssen, dass er insofern keinen Anspruch gehabt habe. Es sei nicht glaubhaft, wenn er auf mangelnde ausreichende Sprachkenntnisse verweise, da er selbst vorgetragen habe, er habe versucht, vor der Abreise telefonisch eine Genehmigung einzuholen. Hätte er den Inhalt der an ihn gerichteten Schreiben nicht verstanden, hätte er sich zudem insofern über deren Inhalt Klarheit verschaffen müssen. Es bestehe keine Verpflichtung des Beklagten, dem Kläger Hinweise in seiner Heimatsprache zu erteilen. Es ändere auch eine falsche Interpretation der Obliegenheitspflichten seitens des Klägers hieran nichts. Eine vorherige Zustimmung zur Ortsabwesenheit sei nicht erteilt worden. Es gebe keine Nachweise für den Versuch der vorherigen Kontaktaufnahme. Es habe auch die Möglichkeit bestanden, rechtzeitig schriftlich die Zustimmung zur Ortsabwesenheit einzuholen. Im Übrigen gebe es vorliegend keinen Anspruch auf die Genehmigung einer Ortsabwesenheit für eine nahezu siebenwöchige Reise nach Afrika. So sei die Dauer der Abwesenheit in der Regel auf drei Wochen im Kalenderjahr begrenzt und könne nur dann erteilt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliege und die Eingliederung in Arbeit nicht beeinträchtigt werde. Konkrete Einladungen zu Vorstellungsgesprächen auf aussichtsreiche Stellenangebote habe der Kläger nicht vorgelegt, geschweige denn nachgewiesen, dass diese einen sieben Wochen andauernden Aufenthalt in Afrika erfordert hätten.

Dagegen hat der Kläger Berufung zum Bayer. Landessozialgericht eingelegt.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Nürnberg vom 29.04.2015 und den Bescheid des Beklagten vom 19.02.2014 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 16.04.2014 insoweit noch aufzuheben, als er die Zeit vom 13.12.2013 bis 20.01.2014 betrifft.

Der Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Die Beteiligten haben sich mit einer Entscheidung über die Berufung durch den Berichterstatter einverstanden erklärt.

Zur Ergänzung des Sachverhalts wird auf die vom Beklagten vorgelegten Verwaltungsakten sowie die Gerichtsakten erster und zweiter Instanz Bezug genommen.