Die statthaften Berufungen (§§ 143, 144 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz <SGG>) sind auch im Übrigen zulässig, insbesondere form- und fristgerecht eingelegt worden (§ 151 Abs. 1 SGG).

Während die Berufung der Beklagten in der Sache Erfolg hat, musste der Berufung der Klägerin der Erfolg versagt bleiben.

Das Urteil des Sozialgerichts Wiesbaden vom 4. November 2016 kann nicht aufrechterhalten bleiben. Die Klägerin hat keinen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Insoweit ist der dies ablehnende Bescheid der Beklagten vom 5. Februar 2014 in Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 21. Mai 2014 (§ 95 SGG) rechtmäßig ergangen und beschwert die Klägerin nicht im Sinne von § 54 Abs. 2 SGG.

Streitgegenständlich ist aufgrund der Berufung beider Beteiligten die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung ab 1. Mai 2014 bis 30. April 2023. Während die Berufung der Beklagten die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung vom 1. Oktober 2015 bis 30. September 2018, zu der das Sozialgericht sie mit der hier angefochtenen Entscheidung verurteilt hat, zum Gegenstand hat, ist durch die Berufung der Klägerin darüber hinaus die Zeit vom 1. Mai 2014 bis 30. September 2015 und vom 1. Oktober 2018 bis 30. April 2023 streitgegenständlich. Der zuletzt gestellte Antrag im Berufungsverfahren entspricht ihrem letztmals in der mündlichen Verhandlung am 4. November 2016 gestellten Klageantrag, mit dem sie die Gewährung einer befristeten Rente wegen voller Erwerbsminderung ab 1. Mai 2014 begehrte. Aufgrund des Zeitablaufs verlängert sich der Befristungszeitraum bis zum 30. April 2023. Denn die gesetzliche Regelbefristung nach § 102 Abs. 2 Satz 2 Sozialgesetzbuch, Sechstes Buch (SGB VI) sieht die maximale Befristung von drei Jahren vor. Sofern im laufenden Gerichtsverfahren zum Zeitpunkt der Entscheidung des erkennenden Gerichts die maximale Befristung von drei Jahren abgelaufen ist, sind weitere Dreijahreszeiträume nach § 102 Abs. 2 Satz 4 SGB VI direkt anzuschließen (vgl. LSG Hamburg, Urteil vom 7. September 2016, L 2 R 73/15, juris Rn. 15). Soweit das ursprüngliche Klagebegehren weiter gefasst war, hat die Klägerin durch entsprechende Beschränkung ihres Klageantrags bereits die Klage sinngemäß zurückgenommen, wodurch sich der Rechtsstreit insoweit in der Hauptsache erledigt hat (§ 102 Abs. 1 Satz 2 SGG).

Gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 bzw. Abs. 2 Satz 1 SGB VI haben Versicherte bis zum Erreichen der Regelaltersgrenze Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung, wenn sie

teilweise bzw. voll erwerbsgemindert sind,

in den letzten fünf Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung drei Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit haben und

vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs. 1 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Voll erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs. 2 Satz 2 SGB VI demgegenüber Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens drei Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Voll erwerbsgemindert sind nach § 43 Abs. 2 Satz 3 SGB VI auch

Versicherte nach § 1 Satz 1 Nr. 2 SGB VI, die wegen Art oder Schwere der Behinderung nicht auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt tätig sein können, und

Versicherte, die bereits vor Erfüllung der allgemeinen Wartezeit voll erwerbsgemindert waren, in der Zeit einer nicht erfolgreichen Eingliederung in den allgemeinen Arbeitsmarkt.

Erwerbsgemindert ist der Vorschrift des § 43 Abs. 3 SGB VI zufolge nicht, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Die für eine Rente wegen Erwerbsminderung erforderliche allgemeine Wartezeit im Sinne des § 43 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB VI ist gemäß § 50 Abs. 1 SGB VI erfüllt, wenn vor Eintritt der Erwerbsminderung eine Versicherungszeit von fünf Jahren zurückgelegt ist.

Die Klägerin hat für die streitbefangene Zeit vom 1. Mai 2014 bis 30. April 2023 keinen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung, weil sie weder teilweise noch voll erwerbsgemindert im Sinne dieser gesetzlichen Bestimmungen ist. Sie kann unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens sechs Stunden täglich einer geregelten Erwerbstätigkeit nachgehen.

Die Fähigkeit der Klägerin, durch erlaubte Erwerbstätigkeit ein Arbeitsentgelt in nicht ganz unerheblichem Umfang zu erzielen (Erwerbsfähigkeit), ist zwar durch verschiedene Gesundheitsstörungen beeinträchtigt. Zur Überzeugung des Senats steht aber fest, dass die Klägerin zumindest noch leichte körperliche Tätigkeiten mit Einschränkungen (nur Tätigkeiten in weit überwiegend sitzender Körperhaltung mit der Möglichkeit zum Wechsel der Körperhaltung, in Tagschicht, ohne Arbeiten mit Heben und Tragen von Lasten über 5 kg, keine Arbeiten in gebeugter Haltung oder mit Bücken, ohne Zwangshaltungen insbesondere des Rumpfes, keine Arbeiten mit Ersteigen von Treppen, Leitern und Gerüsten, keine Arbeiten mit Absturzgefahr, keine Arbeiten in hockender Stellung und im Knien, ohne kniebelastende und wirbelsäulenbelastende Tätigkeiten, keine Tätigkeiten mit Erschütterungen oder Vibrationen oder Tätigkeiten mit erhöhter Unfallgefahr, ohne widrige klimatische Bedingungen und inhalative Belastungen, keine Arbeiten im Freien mit Nässe und Kälteeinwirkung, unter Zugluft und Temperaturwechseln, keine Arbeiten unter Einwirkung von Staub, Gas, Rauch und Dampf, ohne schnelles Wechseln von Einsatzpositionen, ohne innerbetriebliche längere Gehstrecken) für die Dauer von arbeitstäglich sechs Stunden und mehr verrichten kann. Diese Beurteilung des Leistungsvermögens ergibt sich unter Berücksichtigung aller Einzelumstände des vorliegenden Falles aus einer Gesamtschau der über den Gesundheitszustand der Klägerin vorliegenden ärztlichen Stellungnahmen und medizinischen Gutachten.

Das Leistungsvermögen der heute 49-jährigen Klägerin ist insbesondere nach dem Ergebnis der zweitinstanzlichen Beweisaufnahme hauptsächlich auf orthopädischem Fachgebiet, weniger dagegen auf neurologisch-psychiatrischem und internistischem Fachgebiet beeinträchtigt und wesentlich durch ihre erhebliche Übergewichtigkeit und die bestehende Bauchwandhernie beeinflusst. Die damit einhergehenden Gesundheitsstörungen sind allerdings nicht derart gravierend, dass hiermit ein auch in zeitlicher Hinsicht gemindertes Leistungsvermögen nachweislich begründbar ist. Der Nachweis im Sinne eines Vollbeweises ist dabei nur erbracht, wenn die behauptete Tatsache mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit vorliegt. Das ist dann der Fall, wenn für das Vorliegen der rentenerheblichen Tatsachen ein derart hoher, an Gewissheit grenzender Grad von Wahrscheinlichkeit spricht, dass sämtliche begründeten Zweifel demgegenüber aus der Sicht eines vernünftigen, die Lebensverhältnisse klar überschauenden Menschen vollständig zu schweigen haben (vgl. hierzu schon: BSG, Urteil vom 28. November 1957, 4 RJ 186/56 = BSGE 6, 144). Gelingt ein solcher Nachweis nicht, geht dies zu Lasten des insoweit beweisbelasteten Rentenbewerbers. Ausgehend hiervon ist das Leistungsvermögen der Klägerin zur Überzeugung des Senats nur qualitativ eingeschränkt.

Auf orthopädischem Fachgebiet leidet die Klägerin vor allem an einer ausgeprägten Gonarthrose beider Knie, an einem Lendenwirbelsäulenleiden, einer ausgeprägten Deformierung der Füße und einer Bewegungs- und Belastungsstörung beider Hände. Wie der Sachverständige Dr. med. M. in seinem Gutachten vom 15. November 2019 ausführt, werden in den vorliegenden Bildgebungen der Knie von 2017, 2018 und 2019massive mediale Degenerationen des Kniegelenkes links mehr als rechts beschrieben. Es zeige sich eine vollständige Gonarthrose mit entsprechender Entzündungsreaktion und Überlastungsreaktion in den belasteten Knochenanteilen. Vorbefunde ergäben multisegmentale Degenerationen der Lendenwirbelsäule, die altersunüblich seien. Die geklagten Beschwerden im Bereich der Knie und Füße seien mit den degenerativen Veränderungen der Kniegelenke und auch der Füße in Einklang zu bringen. Im Übrigen arbeitet der Sachverständige Inkonsistenzen zwischen den von ihm objektivierten Befunden und den Angaben der Klägerin zu den bei ihr vorliegenden Einschränkungen heraus. So hat die Klägerin gegenüber dem Sachverständigen angegeben, nicht mehr in der Lage zu sein, zuhause irgendwelche Tätigkeiten zu verrichten, und vollständig pflegebedürftig zu sein. Sie werde rund um die Uhr von ihrem ältesten Sohn und zeitweise von ihrem Mann betreut. Soweit die Klägerin gegenüber dem Sachverständigen zudem angegeben hat, dass der Wechsel vom Bett zum Bad und innerhalb der Wohnung erheblich eingeschränkt und nur mittels Rollator und persönlicher Unterstützung möglich sei, die Körperpflege kaum noch selber durchgeführt werden könne, da sie umfalle oder gar nicht erst in die zu pflegenden Bereiche hinlangen könne, konnte der Sachverständige dies aus orthopädischer Sicht nur eingeschränkt mit den von ihm getroffenen Feststellungen und Beobachtungen während der Untersuchungssituation in Einklang bringen. Er führt dazu aus, dass sich zum Zeitpunkt der Untersuchung ein freies, wenn auch etwas mühsames und schwankendes, unrundes und nicht sehr schnelles, auch leicht hinkendes Gangbild gezeigt habe. Die Klägerin sei ohne Gehhilfen mit angelegter Bandage am linken Bein zur Untersuchung erschienen. Sie habe selbständig vom Sitzen zum Stehen, zeitweise auch ohne Abstützreaktion, aufstehen können. Außerhalb der Praxis habe sich die Klägerin über einen Weg von 150-250 m ohne Hilfsmittel und ohne Unterstützung ihres begleitenden Ehemannes in einer normalen Schrittgeschwindigkeit mit einem überhängenden Gangbild der entsprechenden Belastungsseite fortbewegen können. Ermüdungserscheinungen hätten während der Untersuchungssituation nicht festgestellt werden können. Beim Stillsitzen, welches zum Ausfüllen der Fragebögen benötigt worden sei, aber auch während der gesamten Anamnese, habe die Klägerin über einen Zeitraum von 45 Minuten ohne wesentliche Ausweichbewegung trotz der angegebenen Rückenbeschwerden sitzen können. Zeitweise seien Entlastungsbewegungen durchgeführt worden, jedoch auch erst nach diesem Zeitraum. Die von der Klägerin angegebene Unfähigkeit zum An- und Auskleiden sei zwar auch während der Begutachtung ansatzweise zu beobachten gewesen, jedoch seien beim selbständigen An- und Ausziehen weite Teile der Tätigkeit selbständig durchgeführt worden. In der unteren Extremität zeige sich eine ausgeprägte Schonsituation. Es seien Bewegungen im Kniegelenk in unbewusster Position im Sitzen bis 90° und 100° durchgeführt worden. Hingegen habe die Klägerin die Untersuchung der Kniegelenke kaum zugelassen und erst nach längerem Zureden eine aktive Bewegung bis zu 90° Beugung vollzogen. Konsistent erscheine jedoch die Angabe, dass sie zu Hause nicht selbständig aus dem Bett aufstehen könne, da ihr jegliche Bauchmuskulatur fehle und die Hernien für eine Schwächung der Bauchmuskulatur sorgten, wobei ihr die Möglichkeit eines rückengerechten Aufstehens nicht bekannt gewesen sei. Der Finger-Boden-Abstand habe sich im Verhältnis zu den Voruntersuchungen 2018 und 2015 massiv eingeschränkt gezeigt. Die Beweglichkeit in der Halswirbelsäule und Lendenwirbelsäule hingegen habe sich nur als gering eingeschränkt dargestellt. Die Bewegung der oberen Extremität sei uneingeschränkt - wie in den Vorbefunden beschrieben - möglich gewesen. Die Beschwerden und die Greifbeschwerdesymptomatik in den Händen hätten nicht näher verifiziert werden können. Inkonsistent stellten sich auch von schmerzmedizinischer Seite die beklagten Beschwerden, der angegebene erhebliche Leidensdruck und die bisherige Behandlungsanamnese, die weder schmerztherapeutische noch psychotherapeutische Ansätze enthalte, dar. Im Hinblick auf die willentliche Steuerbarkeit sei festzustellen, dass sich die Klägerin prinzipiell aus jeglicher Verantwortung und Belastung im häuslichen Bereich herausgezogen habe. Unangenehme Tätigkeiten wie Hausarbeiten und berufliche Tätigkeiten würden komplett delegiert oder nicht mehr durchgeführt, wohingegen die wenigen angenehmen Dinge des Lebens, d.h. der Kontakt zu ihren Enkelkindern und der Kontakt zu ihren Haustieren, auf einem sehr niedrigen Niveau noch erfolgten. Die Einschätzung des Sachverständigen, dass der Klägerin orthopädischerseits leichte Tätigkeiten von sechs Stunden täglich regelmäßig möglich sind, stellt sich hiernach für den Senat als überzeugend dar. Die hierbei beschriebenen, überwiegend den Bewegungsapparat betreffenden Limitierungen aufgrund der sicher zu beschreibenden Funktionsbeeinträchtigung seitens der Adipositas, der Belastung der Kniegelenke und der Degeneration im Bereich des Rückens werden durch die beschriebenen qualitativen Leistungseinschränkungen hinreichend berücksichtigt.

Auch ergeben sich zur Überzeugung des Senats keine Zweifel an einem erhaltenen Leistungsvermögen der Klägerin bei Berücksichtigung des Einwandes des Sachverständigen Dr. med. M., dass sich die psychosomatisch-psychiatrische Symptomatik - anders als von Dr. med. L. im Dezember 2018 festgestellt - im Rahmen seiner Untersuchung auffällig gezeigt habe und nochmals fachärztlich zu überprüfen und zu bewerten sei.

Der Sachverständige Dr. med. L. kam in seinem neurologisch-psychiatrischen Gutachten vom 10. Dezember 2018 zu der Einschätzung, dass weder auf neurologischem noch auf psychiatrischem Fachgebiet Erkrankungen vorliegen, die eine rentenberechtigende Einschränkung des Leistungsvermögens der Klägerin bedingen. Abgesehen von einem leicht ausgeprägten Karpaltunnelsyndrom beidseits ohne manifeste sensomotorische Ausfälle, konnte er keine relevanten neurologischen Auffälligkeiten feststellen. Im psychopathologischen Befund habe sich keine Antriebsminderung oder gar psychomotorische Hemmung bei der Klägerin gezeigt. Sie sei durchgehend eher lebhaft ohne Ermüdungserscheinungen gewesen, habe in der Gutachtensituation sehr vital gewirkt und sei redselig gewesen. Kognitive und mnestische Defizite relevanten Ausmaßes hätten nicht erhoben werden können. Für eine hirnorganisch bedingte Symptomatik hätte sich kein Anhalt ergeben. Die Klägerin sei in der Grundstimmung ausgeglichen, die affektive Resonanzfähigkeit sei nicht eingeschränkt gewesen. Für eine Persönlichkeitsstörung oder für eine sozialmedizinisch relevante Suchterkrankung habe sich ebenso wenig ein Anhalt ergeben, wie für eine Somatisierung, so dass die Angabe des Sachverständigen, dass kein Anhalt für eine Erkrankung des psychiatrischen Fachgebiets bestehe, gänzlich plausibel erscheint. Den Schwerpunkt des Beschwerdebildes sah der Sachverständige auf orthopädischem Fachgebiet. Hierbei ist er auch in seiner ergänzenden psychiatrischen Stellungnahme vom 20. April 2020 unter Auswertung des Gutachtens des Dr. med. M. und sämtlicher weiterer vorgelegter medizinischer Unterlagen geblieben. In Kenntnis der Ausführungen des Dr. med. M., der Hinweise auf Angst, Depression und ein damit verbundenes chronisches Schmerzsyndrom mit psychischen und somatischen Faktoren mit Verstärkung des Schmerzerlebens und der Rückzugssituation gesehen hatte, verweist Dr. med. L. begründend auf die niederfrequente psychiatrische und gänzlich fehlende psychotherapeutische Behandlung der Klägerin. Diese habe sich 2017 erstmalig in psychiatrische Behandlung bei Frau K. begeben, die sie letztmals im November 2017 aufgesucht habe. Erst am 20. Februar 2019 habe sie sich erneut in psychiatrische Behandlung bei der Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapie O. begeben, die lediglich von einer medikamentös antidepressiven Behandlung berichtet habe. Hieraus ließe sich nicht ableiten, dass die Klägerin die psychischen Einschränkungen weder aus eigener Kraft noch mit ärztlicher oder therapeutischer Hilfe dauerhaft nicht überwinden könne. Der Sachverständige Dr. med. L. verbleibt bei seiner im Gutachten vom 10. Dezember 2018 gestellten Leistungseinschätzung und hält überdies eine erneute gutachterliche Untersuchung der Klägerin aus psychiatrischer Sicht nicht für notwendig. Auch dies stellt sich für den Senat als überzeugend dar, denn mangels adäquater Behandlungsdichte ist ein erheblicher und einschränkender Leidensdruck der Klägerin nicht erkennbar. Das ärztliche Attest der behandelnden Psychiaterin O. vom 15. Oktober 2019 weist überdies neben den Diagnosen einer depressiven Anpassungsstörung und einer gemischten Angststörung lediglich den Hinweis auf, dass die Klägerin seit Februar 2019 bei ihr in regelmäßiger ambulanter Behandlung stehe, medikamentös antidepressiv behandelt werde und sechs Monate aus psychiatrischer Sicht arbeitsunfähig sei. Danach solle die Situation neu eingeschätzt werden. Befunde wurden nicht mitgeteilt und es lassen sich keine dauerhaften Leistungseinschränkungen hieraus ableiten.

Diese Einschätzung wird im Wesentlichen auch durch das im erstinstanzlichen Verfahren eingeholte Gutachten des Dr. med. F. vom 12. August 2015 bestätigt. Entgegen der Auffassung der Klägerin maß der Sachverständige lediglich der Bauchwandhernie (bis zu ihrer operativen Behebung) einen erwerbsmindernden Einfluss zu. Zwar führte er aus, dass die extreme Übergewichtigkeit der Klägerin im Vordergrund stehe, die die Erwerbsfähigkeit der Klägerin erheblich beeinträchtige. Eine derzeit passagere Aufhebung des Leistungsvermögens sah er jedoch nur im Hinblick auf die bestehende Bauchwandhernie. Im Übrigen führte er ausdrücklich aus, dass die Klägerin unter Beachtung von qualitativen Leistungseinschränkungen in der Lage sei, nach operativer Behebung der Hernie vollschichtig mindestens körperlich leichte und geistig einfache Arbeiten in einem leidensgerechten Umfeld regelmäßig ausüben zu können. Eine relevante quantitative Einschränkung des Leistungsvermögens sah er nicht. Auch die Schmerzhaftigkeit der Kniegelenke und im Bereich der Füße sei nicht auf relevante funktionelle Einschränkungen zurückzuführen, sondern im Wesentlichen durch die Übergewichtigkeit verursacht. Gleiches gelte für die Lendenwirbelsäulenbeschwerden der Klägerin. Diese orthopädischen Beschwerden könnten durch eine erhebliche Gewichtsreduktion und eine Aufschulung der Muskulatur gänzlich behoben werden. Im Hinblick auf den psychischen Zustand beschrieb der Sachverständige einen weitestgehend unauffälligen psychopathologischen Befund. Eine reaktive depressive Störung von Krankheitswert habe nicht vorgelegen.

Entgegen den Ausführungen des erstinstanzlichen Sachverständigen, auf die sich das Sozialgericht in seinem Urteil vom 4. November 2016 gestützt hat, vermag der Senat insbesondere aufgrund des im Berufungsverfahren eingeholten Gutachtens des Dr. med. L. nicht von einem aufgehobenen Leistungsvermögen der Klägerin aufgrund der Bauchwandhernie auszugehen. Dr. med. L. führte insoweit in seinem Gutachten vom 10. Dezember 2018 aus, dass das Vorliegen der sehr großen Bauchwandhernie keine Einschränkung des zeitlichen Leistungsvermögens bedinge. Eine erhöhte Einklemmungsgefahr bei Ausübung einer leidensgerechten beruflichen Tätigkeit liege nicht vor. Während große Narbenhernien nur selten inkarzinierten, sei bei kleinen Hernien die Gefahr deutlich erhöht, da die Möglichkeit eines ungehinderten Vor- und Zurückgleitens des Bruchsackinhalts durch eine zu enge Bruchpforte stark behindert sei. Damit bestätigt er die beratungsärztlichen Ausführungen der Beklagten, die zum einen die Nutzung technischer Hilfsmittel wie z.B. Leibbinden für geboten erachtet und keinen Grund zu erkennen vermag, weswegen die Klägerin keine leidensgerechten leichten Tätigkeiten vorwiegend im Sitzen ausüben können solle. Weder bei der Untersuchung durch den Sachverständigen Dr. med. F. noch im radiologischen Befund des Dr. med. P. vom 20. Juli 2015 als auch in dem Gutachten des Dr. med. H. des Krankenhauses Sachsenhausen vom 12. Oktober 2015 zeigten sich Hinweise auf eine Inkarzeration oder auf einen Ileus. Zwar wies Dr. med. H. auf ein reales Risiko eines solchen Ereignisses hin. Den übrigen vielzähligen ärztlichen Berichten, die zur Akte gelangt sind (so z.B. der radiologische Befund des Dr. med. R. vom 23. Dezember 2019 und des Sana Klinikums Offenbach vom 16. Januar 2020), als auch den weiteren Sachverständigengutachten ist jedoch weder zu entnehmen, dass eine Inkarzeration oder ein Darmverschluss über die Jahre aufgrund der Hernie tatsächlich aufgetreten wäre, noch dass eine entsprechend gegebene Gefahr ein quantitativ gemindertes Leistungsmögen der Klägerin bedinge.

Im Hinblick auf die vorliegende Asthmaerkrankung kommt Dr. med. L. in Übereinstimmung mit dem erstinstanzlichen Sachverständigen Dr. med. F. für den Senat überzeugend zu der Einschätzung, dass diese lediglich qualitative Einschränkungen bedinge. Zudem ergibt sich aus dem Arztbrief des Facharztes für Innere Medizin und Pneumologie S. vom 8. Oktober 2018, dass auskultatorisch ein normaler Herz- und Lungenbefund erhoben wurde und lungenfunktionell keine Einschränkungen statischer und dynamischer Messparameter bestünden. Der bestehende Bluthochdruck ist medikamentös eingestellt und hat keinen leistungsmindernden Dauereinfluss.

Soweit die Klägerin eine Minderung des Hörvermögens angibt, ergeben sich aus den ärztlichen Befundunterlagen keine gravierenden Einschränkungen. Ausweislich der ohrenärztlichen Verordnung von Hörhilfen beidseits wegen Schallempfindungsschwerhörigkeit beidseits durch Dres. med. T., HNO-Ärzte, vom 9. September 2019 waren Gehörgänge und Trommelfälle beidseits intakt. Abgesehen davon, dass die Minderung des Hörvermögens apparativ versorgt und ausgeglichen wurde, sind dem Gutachten des Sachverständigen Dr. med. M., der die Klägerin am 15. November 2019 und damit kurz nach der Verordnung der Hörhilfen untersucht hat, weder anamnestische Angaben der Klägerin über sie behindernde Hörminderungen zu entnehmen, noch berichtet der Sachverständige von akustischen Verständigungsproblemen, so dass keine rentenrelevante Einschränkung ersichtlich ist. Der Vortrag der Klägerin mit Schreiben vom 21. April 2021, ihr Gehör sei nach einer schweren Mittelohrentzündung stark eingeschränkt, bleibt gänzlich unkonkret. Dass sie hörgeräteversorgt ist, war bereits zuvor bekannt und ist berücksichtigt worden. Für eine Verschlimmerung seit September 2019 ergeben sich keine Anhaltspunkte, zumal weder ein Zeitpunkt der stattgehabten Mittelohrentzündung benannt wird noch aktuelle HNO-ärztliche Unterlagen vorgelegt worden sind.

Auch aus den beigezogenen und vorgelegten medizinischen Unterlagen und Arztbriefen der die Klägerin behandelnden Ärzte, die sich im Wesentlichen in ihren Aussagen wiederholen, ergeben sich für den Senat keine Anhaltspunkte für ein rentenrelevant eingeschränktes Leistungsvermögen der Klägerin. Die vielzähligen hausärztlichen Berichte der Fachärztin für Allgemeinmedizin D. erschöpfen sich im Wesentlichen in der Aufzählung von Diagnosen. Soweit die Ärztin u.a. wiederholt ergänzend angibt, dass die Klägerin in ihrer Mobilität eingeschränkt und auf fremde Hilfe angewiesen sei, fehlt hierzu jede erläuternde Ausführung zu Art und Umfang der Einschränkung und des Hilfebedarfs. Befunde und eine konkrete Beschreibung der sich ergebenden funktionellen Defizite werden nicht genannt. Gleiches gilt auch für die ärztlichen Atteste des die Klägerin behandelnden Facharztes für Allgemeinmedizin Dr. med. U. und der Fachärztin für Orthopädie Dr. med. I., die lediglich gravierendste Einschränkungen der Klägerin, insbesondere im Bereich der Mobilität, attestieren, ohne erhobene Befunde und nachvollziehbare Gründe für die angegebenen erheblichen Einschränkungen mitzuteilen.

Zudem ergeben sich aus den – teilweise bereits wiederholt und mehrfach – am 21. April 2021, 3. Mai 2021 und 5. Mai 2021 vorgelegten medizinischen Unterlagen keine bisher unberücksichtigt gebliebenen Krankheiten oder Behinderungen der Klägerin, die ein anderes Leistungsbild oder weiteren Ermittlungsbedarf rechtfertigen könnten. Vielmehr ergibt sich u.a. aus dem Attest des Dr. med. U. vom 16. Juni 2020, dass die Klägerin entgegen ihren eigenen Angaben, sie könne ihre Wohnung nicht mehr verlassen, 250 m laufen könne und Dr. med. V., Facharzt für Orthopädie, führt in seinem Arztbrief vom 23. Februar 2021 aus, dass die Voraussetzungen für das Merkzeichen „G“ aufgrund der Gehbehinderung, einer Adipositas gigantea, Knie- und Fußbeschwerden bestünden, was ebenfalls eine gewisse Mobilität belegt. Die Fachärztin für Psychiatrie O. führt in ihrem fachärztlichen Attest vom 12. August 2020 aus, dass die Klägerin sich aufgrund der vielen körperlichen Erkrankungen und Beschwerden kaum noch in der Lage fühle, in ihre Praxis zu kommen. Letztmalig sei die Klägerin am 15. Oktober 2019 vorstellig geworden. Die Klägerin habe angegeben, ihr Befinden habe sich verschlechtert. Eine persönliche ärztliche Überprüfung hat folglich über zumindest 10 Monate nicht stattgefunden. Auch die Fachärztin für Allgemeinmedizin D. beschränkt sich in ihrem Attest vom 15. Februar 2021 erneut auf die Aufzählung von im Wesentlichen bekannten Diagnosen und fügt erneut nur den allgemeinen Hinweis an, dass die Klägerin in ihrer Mobilität eingeschränkt und auf fremde Hilfe angewiesen sei. Auch lassen sich aus den vielzähligen radiologischen Arztbriefen keine Rückschlüsse auf rentenrelevante funktionelle Einschränkungen ziehen. Auch der Hinweis des Dr. med. O. in seinem Attest vom 29. April 2021, wonach bei der Klägerin seit 2019 ein Pflegegrad 2 bestehe und sie Hilfe beim Aufstehen, Anziehen, Ausziehen, Drehen und Duschen benötige, kann nicht zu einer anderen Leistungseinschätzung führen. Denn die Diskrepanzen der beschriebenen Einschränkungen und der tatsächlichen Ausführbarkeit dieser Verrichtungen hat bereits Dr. med. M. beschrieben und Dr. med. L. hatte ausdrücklich erwähnt, dass die Anerkennung eines Pflegegrades nicht seiner Leistungsbeurteilung widerspricht. Eine Verschlechterung gegenüber dem Gesundheitszustand im Zeitpunkt der erfolgten Begutachtungen durch Dr. med. M. am 15. November 2019 bzw. durch Dr. med. L. am 10. Dezember 2018 einschließlich seiner Auswertung der späteren Befundlage in der ergänzenden Stellungnahme vom 20. April 2020 lässt sich auch den zuletzt eingereichten medizinischen Unterlagen nicht entnehmen.

Schließlich ist noch anzumerken, dass für eine erhaltene Leistungsfähigkeit der Klägerin zudem spricht, dass aus dem Versicherungskonto der Klägerin ersichtlich ist, dass Pflichtbeitragszeiten für eine mindestens 14-stündige Pflegetätigkeit pro Woche von 2013 bis Anfang 2019 vermerkt sind. Auch wenn die Klägerin angegeben hat, dass dies nicht mit einer Erwerbstätigkeit gleichzusetzen sei und sie überdies Hilfe der übrigen Familienmitglieder bei der Pflegetätigkeit erhalten habe, kann nicht von einer aufgehobenen Belastbarkeit ausgegangen werden. Darüber hinaus hat die Klägerin ihrerseits jedenfalls im November 2019 bei der Untersuchung durch Dr. med. M. angegeben, sich vorstellen zu können, eine Tätigkeit im Sitzen, z.B. am Telefon, durchzuführen. Der Sachverständige führte keine Bedenken aus orthopädischer Sicht an, sondern stellte lediglich in Frage, ob eine depressive Grunderkrankung dem entgegenstünde. Eine solche liegt aber nach den Ausführungen des Dr. med. L. nicht vor.

Da sich weitergehende Einschränkungen der Leistungsfähigkeit im Übrigen auch nicht aus dem sonstigen medizinischen Berichtswesen ableiten lassen, steht zur Überzeugung des Senats fest, dass das Leistungsvermögen der Klägerin zwar eingeschränkt ist, aber nicht in rentenberechtigendem Ausmaß. Anhaltspunkte für das Vorliegen weiterer, bislang unberücksichtigt gebliebener Gesundheitsbeeinträchtigungen mit schwerwiegendem erwerbsmindernden Dauereinfluss sind weder von der Klägerin aufgezeigt worden noch sonst ersichtlich. Der Senat hält deshalb das Leistungsvermögen der Klägerin mit den von medizinischer Seite insgesamt getroffenen Feststellungen für ausreichend aufgeklärt und weitere Begutachtungen von Amts wegen für nicht geboten. Das gilt umso mehr, als auch die im Berufungsverfahren gehörten Sachverständigen Dr. med. L. und Dr. med. M. eine Begutachtung der Klägerin auf einem anderen als den bereits berücksichtigten medizinischen Fachgebieten nicht für notwendig erachtet haben. Im Hinblick auf eine von Dr. med. M. für erforderlich gehaltene weitere psychiatrische oder psychosomatische Begutachtung hat Dr. med. L. eine erneute ambulante Untersuchung der Klägerin psychiatrischerseits in seiner ergänzenden Stellungnahme vom 20. April 2020 ausdrücklich nicht für notwendig gehalten. Ebenso wenig hat sich der Senat mit Blick auf die sich wiederholenden subjektiven Beschwerdeschilderungen der Klägerin über ein bei ihr bestehendes Leistungsunvermögen dazu gedrängt fühlen müssen, ein weiteres Sachverständigengutachten oder eine ergänzende Stellungnahme einzuholen.

Für den Senat ergibt sich aus den im Berufungsverfahren eingeholten Gutachten und der ergänzenden Stellungnahme des Dr. med. L. und des Dr. med. M. ein umfassendes Bild zum Leistungsvermögen der Klägerin. Die zum jeweiligen Fachgebiet abgegebenen gutachterlichen Äußerungen sind jeweils in sich schlüssig, widerspruchsfrei und überzeugend und die jeweilige Leistungsbeurteilung nach eingehender Befunderhebung mit nachvollziehbarer und für den Senat einleuchtender Begründung aus den gestellten Diagnosen abgeleitet. Auch bei einer der Klägerin wohlwollenden Betrachtungsweise ergeben sich damit zur Überzeugung des Senats keine Anhaltspunkte für eine Beeinträchtigung ihres Leistungsvermögens, die über die vorstehend genannten qualitativen Leistungseinschränkungen hinausgeht und die Annahme einer Leistungsminderung auch in quantitativer, also zeitlicher Hinsicht, rechtfertigen würde.

Die Klägerin ist folglich nicht erwerbsgemindert im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen. Denn sie kann trotz ihrer in qualitativer Hinsicht geminderten Erwerbsfähigkeit noch einer Erwerbstätigkeit in gewisser Regelmäßigkeit nachgehen und hierdurch mehr als nur geringfügige Einkünfte erzielen. Die Klägerin ist noch in der Lage, mindestens sechs Stunden täglich unter den in Betrieben üblichen Arbeitsbedingungen erwerbstätig zu sein und muss sich zur Verwertung ihres Restleistungsvermögens auf sämtliche - ihr in gesundheitlicher Hinsicht objektiv zumutbaren - Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes der Bundesrepublik Deutschland verweisen lassen. Nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts ist dabei die Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit bei Verweisung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt grundsätzlich nicht geboten (vgl. BSG, Urteil vom 24. Februar 1999, B 5 RJ 30/98 R = SozR 3-2600 § 44 Nr. 12). Das beruht auf der Erwägung, dass es auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine Vielzahl von ungelernten Tätigkeiten gibt, die nur mit leichten körperlichen Anforderungen verbunden sind. Dies ist offenkundig und muss grundsätzlich nicht in jedem Einzelfall erneut belegt werden. Es kann vielmehr davon ausgegangen werden, dass es in der Regel auch für Versicherte, deren Leistungsfähigkeit beeinträchtigt ist, noch Einsatzmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt in nennenswertem Umfang gibt (vgl. BSG, Großer Senat, Beschluss vom 19. Dezember 1996, GS 2/95 = BSGE 80, 241 = SozR 3-2600 § 44 Nr. 8; Urteil vom 11. Dezember 2019, B 13 R 7/18 R, juris Rdnr. 26 ff. = SozR 4-2600 § 43 Nr. 22).

Bei der Klägerin bestehen auch nachweislich keine besonderen Umstände, welche die Ausübung einer leichten Erwerbstätigkeit in ungewöhnlicher Weise erschweren. Im Rahmen der - bezüglich des hier streitigen Anspruchs auf Rente wegen Erwerbsminderung allein maßgeblichen - Frage nach dem Bestehen realer Erwerbsmöglichkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsfeld bedarf es zwar einer besonders eingehenden Prüfung, wenn eine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine spezifische Leistungsbehinderung festgestellt ist (vgl. BSG, Urteil vom 1. März 1984, 4 RJ 43/83 = SozR 2200 § 1246 Nr. 117 mit Hinweis auf BSG, Urteil vom 30. November 1982, 4 RJ 1/82 = SozR 2200 § 1246 Nr. 104) oder wenn der Rentenbewerber wegen eines besonders gearteten Berufslebens deutlich aus dem Kreis vergleichbarer Versicherter herausfällt (vgl. BSG, Urteil vom 18. Februar 1981, 1 RJ 124/79 = SozR 2200 § 1246 Nr. 75; BSG, Urteil vom 27. April 1982, 1 RJ 132/80 = SozR 2200 § 1246 Nr. 90). Nach dem Ergebnis der Beweisaufnahme liegen bei der Klägerin derartige medizinische Besonderheiten indes nicht vor. Die benannten qualitativen Leistungseinschränkungen sind im Wesentlichen bereits durch die Beschränkung des Leistungsvermögens der Klägerin auf leichte Tätigkeiten berücksichtigt. Soweit der Sachverständige Dr. med. M. fachfremd Zweifel an der Anpassungs- und Umstellungsfähigkeit der Klägerin geäußert hat, hat Dr. med. L. in seinem Gutachten vom 10. Dezember 2018 in Übereinstimmung mit den Ausführungen des erstinstanzlichen Sachverständigen Dr. med. F. festgestellt, dass die Fähigkeit der Klägerin sich anzupassen und umzustellen, nicht zweifelhaft ist. Es hätten sich keine Anhaltspunkte für eine Einschränkung des Durchhaltevermögens ergeben, die kognitiven Fähigkeiten, insbesondere die Denkfunktionen, seien nicht leistungsrelevant eingeschränkt gewesen, ebenso wenig die Psychomotorik. Sie sei in der Lage, ihren Tagesablauf zu strukturieren, eine weitgehende, objektivierbare bzw. ausreichend begründbare Einschränkung der Fähigkeit zur Teilhabe an den Aktivitäten des täglichen Lebens läge nicht vor. Eine Änderung auf psychiatrischem Fachgebiet konnte Dr. med. L. in seiner ergänzenden Stellungnahme auch nach der Begutachtung durch Dr. med. M. nicht feststellen, so dass der Senat die von Dr. med. M. geäußerten Zweifel als fachärztlich ausgeräumt ansieht.

Ob die für die Klägerin in Betracht kommenden Arbeitsplätze auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt frei oder besetzt waren, ist für die Entscheidung des vorliegenden Falles unerheblich, denn die Erwerbsfähigkeit von Versicherten, die wie die Klägerin noch in einem zeitlichen Umfang von arbeitstäglich sechs Stunden und mehr einsatzfähig sind, hängt nicht davon ab, ob das Vorhandensein von für sie offenen Arbeitsplätzen für die in Betracht kommenden Erwerbstätigkeiten konkret festgestellt werden kann oder nicht. Der im Sinne der sog. konkreten Betrachtungsweise auf die tatsächliche Verwertbarkeit der Resterwerbsfähigkeit abstellende Beschluss des Großen Senats des Bundessozialgerichts vom 10. Dezember 1976 (GS 2/75, GS 3/75, GS 4/75, GS 3/76 = SozR 2200 § 1246 Nr. 13) kann bei noch in einem zeitlichen Umfang von zumindest sechs Stunden arbeitstäglich einsatzfähigen Versicherten grundsätzlich nicht herangezogen werden. Das hat der Gesetzgeber in § 43 Abs. 3 SGB VI nochmals ausdrücklich mit dem Hinweis darauf klargestellt, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer - ungeachtet der jeweiligen Arbeitsmarktlage - unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes noch mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig sein kann. Ausnahmen sind allenfalls dann in Betracht zu ziehen, wenn ein Versicherter nach seinem Gesundheitszustand vor allem nicht mehr dazu in der Lage ist, die an sich zumutbaren Arbeiten unter den in der Regel in Betrieben üblichen Bedingungen zu verrichten, oder wenn er außerstande ist, Arbeitsplätze dieser Art von seiner Wohnung aus aufzusuchen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Februar 1980, 1 RJ 32/79 - juris Rdnr. 23).

Auch ein solcher Ausnahmefall ist vorliegend nicht gegeben. Keiner der Sachverständigen hat festgestellt, dass die Klägerin krankheitsbedingt betriebsunübliche Pausen in rentenbegründendem Ausmaß einhalten müsste (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 20. April 1993, 5 RJ 34/92, juris). Auch ergeben sich aus den mitgeteilten Zeiten der Arbeitsunfähigkeit keine ernsthaften Zweifel, dass die Klägerin noch unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes in Betrieben einsetzbar ist (vgl. BSG, Beschluss vom 31. Oktober 2012, B 13 R 107/12 B, juris Rdnr. 17). Schließlich ist die Wegefähigkeit der Klägerin im streitbefangenen Zeitraum nicht rentenrelevant eingeschränkt (vgl. hierzu: BSG, Urteil vom 14. März 2002, B 13 RJ 25/01 R, juris Rdnr. 21 m.w.N.). Da ein Minimum an Mobilität zur Ausübung einer Tätigkeit zum Zweck des Gelderwerbs, die in der Regel nur außerhalb der Wohnung möglich ist, erforderlich ist (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 1991, 13/5 RJ 73/90 = SozR 3-2200, § 1247 Nr. 10; Urteil vom 9. August 2001, B 10 LW 18/00 R = SozR 3-5864, § 13 Nr. 2), gehört zur Erwerbsfähigkeit grundsätzlich auch die Fähigkeit des Versicherten, viermal am Tag Wegstrecken von (mehr als) 500 m Länge mit zumutbarem Zeitaufwand, d.h. jeweils innerhalb von 20 Minuten, zu Fuß bewältigen und zweimal täglich während der Hauptverkehrszeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren zu können (vgl. BSG, Urteil vom 17. Dezember 1991, 13/5 RJ 73/90 = SozR 3-2200, § 1247 Nr. 10). Dass die Klägerin hierzu nicht mehr in der Lage ist, ist zur Überzeugung des Senats erstmals durch die Feststellungen des Dr. med. M. ab der ambulanten Untersuchung am 15. November 2019 belegt. Dr. med. L. und Dr. med. F. berichteten noch nachvollziehbar von einer erhaltenen Wegefähigkeit. Der Klägerin ist es aufgrund ihrer orthopädischen Leiden insbesondere im Bereich der Knie und Füße ab dem Untersuchungszeitpunkt bei Dr. med. M. nachweislich nicht mehr zuzumuten, Wegstrecken in dem erforderlichen Maß zurückzulegen, öffentliche Verkehrsmittel zu benutzen oder einen PKW zu führen. Dies hat auch die Beklagte eingeräumt. Sie hat der Klägerin sodann mit Bescheid vom 20. März 2020 zum Ausgleich dieses Mobilitätsdefizits Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben im Sinne von Mobilitätshilfen bewilligt und die fehlende Wegefähigkeit der Klägerin in zulässiger Weise damit beseitigt. Es ist in der Rechtsprechung des BSG anerkannt, dass eine Einschränkung der Wegefähigkeit von Versicherten dann keinen Berentungsgrund darstellen kann, wenn der Rentenversicherungsträger durch geeignete Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (früher: berufsfördernde Leistungen zur Rehabilitation) eine ausreichende Mobilität der Versicherten herstellt (vgl. BSG, Urteil vom 19. November 1997, 5 RJ 16/97 = SozR 3-2600, § 44 Nr. 10; BSG, Urteil vom 14. März 2002, B 13 RJ 25/01 R; BSG, Urteil vom 12. Dezember 2011, B 13 RJ 79/11 R = BSGE 110, 1-8). Dass die innerhalb von sechs Monaten nach Feststellung der Einschränkung bewilligten Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben diesen Anforderungen gerecht werden, hat die Klägerin nicht in Abrede gestellt. Es ist nicht ersichtlich, dass sie den Bescheid vom 20. März 2020 angegriffen hätte.

Nach alledem ist die Klägerin nicht erwerbsgemindert im Sinne von § 43 SGB VI.

Die Klägerin hat im Übrigen auch keinen Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit. Einen solchen Rentenanspruch haben nämlich bei Erfüllung weiterer Voraussetzungen gemäß § 240 Abs. 1 Nr. 1 SGB VI nur diejenigen Versicherten, die vor dem 2. Januar 1961 geboren sind. Die 1972 geborene Klägerin gehört damit ganz offenkundig nicht zu dem Personenkreis, der aus dieser Vorschrift einen Rentenanspruch herleiten kann. Auch darauf lässt sich also das angefochtene Urteil nicht stützen.

Nach alledem konnte die Berufung der Beklagten nicht ohne Erfolg bleiben, während der Berufung der Klägerin der Erfolg zu versagen war.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Die Revision war nicht zuzulassen, weil die Voraussetzungen des § 160 Abs. 2 SGG nicht erfüllt sind.