Die Beteiligten streiten über die Anerkennung eines Knieschadens des Klägers als Berufskrankheit (BK) nach der Nr. 2102 der Anlage zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) - Meniskusschäden nach mehrjährigen andauernden oder häufig wiederkehrenden, die Kniegelenke überdurchschnittlich belastenden Tätigkeiten -.

Der 1946 geborene Kläger war nach eigenen Angaben nach begonnenen, aber nicht abgeschlossenen Ausbildungen als Gerber und Klempner jeweils kurzzeitig als Schlosser, Gas-Wasserinstallateur, Omnibusfahrer, Heizer, Heizungsmonteur, Kabeltransporteur, Montagehelfer, Rohrleger, Isolierer, Kraftfahrer, Hausmeister, Instandhaltungsmechaniker, Regressbearbeiter, von März bis Mai 1991 als Dachdecker, vom März 1992 bis Juni 1994 als Heizungs- und Sanitärmonteur, von November 1995 bis April 1996 als Kurierfahrer und von September 1996 bis August 2002 mit einer kurzen Unterbrechung als Sicherheitsmitarbeiter im Wachschutz tätig. Im Rahmen eines im August 2002 eingeleiteten Verfahrens auf Anerkennung einer BK 2108 (bandscheibenbedingte Erkrankung der Lendenwirbelsäule) wies der Kläger mit Schreiben vom 1. Oktober 2002 darauf hin, dass bei ihm wegen seiner beruflichen Arbeit nicht nur die Wirbelsäule, sondern u. a. auch seine Knie sehr beeinträchtigt seien. Die Beklagte zog ihre Verwaltungsakte betreffend den geltend gemachten Wirbelsäulenschaden bei, in der sich u. a. ein Entlassungsbericht der Rehabilitationsklinik L der Landesversicherungsanstalt (LVA) Berlin vom 20. Oktober 1998 über eine Behandlung des Klägers in der Zeit vom 22. September bis 13. Oktober 1998 befindet und in dem ausgeführt ist, dass für den Bereich beider Kniegelenke eine diffuse Schmerzhaftigkeit angegeben werde, klinisch fänden sich eine freie Funktion ohne Anhalt für eine Meniskopathie, kein artikulärer oder periartikulärer Reizzustand. In einem ebenfalls beigezogenen für die LVA Berlin erstellten Gutachten des Facharztes für Allgemeinmedizin Dr. S vom 6. September 2002 ist u. a. die Diagnose einer schweren Meniskusdegeneration rechtes Knie enthalten.

Die Beklagte holte einen Befundbericht des Chirurgen Dr. M vom 26. November 2002 ein und zog die Unterlagen der früher behandelnden Dipl. med. K bei, welche die kopierte Krankenakte des Klägers übersandte. Die Beklagte holte sodann eine Zusammenhangsbeurteilung nach Aktenlage des Facharztes für Orthopädie Dr. O vom 27. März 2003 ein, der nach Auswertung der Unterlagen zu dem Ergebnis kam, dass die arbeitstechnischen Voraussetzungen für die Entstehung eines primär degenerativen Meniskusschadens nicht als gesichert gelten könnten und dass insgesamt lediglich ein sekundärer Meniskusschaden bei vorbestehender Gonarthrose vorliege, der nicht auf berufliche Belastungen rückführbar sei. Nach Anhörung des Landesamtes für Arbeitsschutz, Gesundheitsschutz und Technische Sicherheit in Berlin, für welches der Gewerbearzt Dr. S am 12. Mai 2003 mitteilte, die Anerkennung einer BK 2102 nicht vorschlagen zu können, weil die arbeitstechnischen und die medizinischen Voraussetzungen hierfür nicht gegeben seien, lehnte die Beklagte die Gewährung einer Entschädigung wegen einer BK 2102 mit Bescheid vom 12. Juni 2003 ab. Denn es hätten sich keine klinischen Hinweise auf eine zu fordernde primäre Meniskusschädigung gefunden. Den hiergegen erhobenen Widerspruch wies die Beklagte mit Widerspruchsbescheid vom 31. Juli 2003 zurück.

Im Klageverfahren hat das Sozialgericht Frankfurt/Oder ein den Kläger betreffendes Vorerkrankungsverzeichnis und eine Aufstellung über Arbeitsunfähigkeitszeiten seiner Krankenkasse, der Kaufmännischen Krankenkasse, beigezogen und einen Befundbericht des behandelnden Facharztes für Orthopädie Dr. K vom 20. November 2006 eingeholt. Dieser führte aus, dass seine Untersuchungen u. a. eine "Arthrose beider Kniegelenke bei Zustand nach Fibulafraktur mit überschießender Callusbildung rechts ebenfalls Arthrose Stadium II" ergeben hätte. Das Gericht hat sodann ein Gutachten des Arztes für Orthopädie Dr. B vom 10. Mai 2007 eingeholt, der zu dem Ergebnis kam, dass beim Kläger keine über das Altersmaß hinausgehende Meniskusschädigung bestehe. Der Nachweis eines Belastungszusammenhanges bedürfe der Klärung, ob die Meniskusveränderung "primär" entstanden sei oder aber ob konkurrierende und dementsprechend berufsfremde Verursachungskomponenten erkennbar würden, insbesondere, ob die Meniskopathie "im Rahmen einer Arthroseerkrankung" entstanden sei, was eine Kausalitätsverknüpfung mit beruflichen Belastungen ausschließe. Auch bei einer primären Meniskopathie gelte es allerdings noch zu prüfen, ob dem eventuell bedeutsamere private Verursachungskomponenten entgegenstünden. Eine primäre Meniskuserkrankung oder Meniskusschädigung sei anhand der vorliegenden Befunde zu verneinen. Eine 1997 angefertigte Kernspintomographie des rechten Kniegelenkes zeige lediglich mäßig ausgeprägte mucoide Degenerationen am Innenmeniskus, für die ausweislich der Kernspintomographie des rechten Kniegelenkes aus dem Jahre 2001 eine mäßige Progredienz erkennbar sei. In dieser Zeit seien aber keine wie auch immer kniebelastenden Tätigkeiten ausgeübt worden, so dass eine Progredienz, insbesondere auch in den übrigen Gelenkabschnitten beider Kniegelenke, auf die Schicksalshaftigkeit hinweise. Ein Zusammenhang der mucoiden Meniskusdegenerationen mit früheren Belastungen sei zu verneinen. Die laienhafte Vorstellung der Rechtsvertretung, dass ein Fortschreiten des degenerativen Prozesses auch zehn Jahre später noch auf Belastungen zurückzuführen sei, sei falsch. Spätwirkungen nach Belastungen gebe es nicht. Keineswegs seien auch die zunehmenden umformenden Veränderungen, insbesondere in den Kniescheibengelenken beider Kniegelenke, ursächlich auf die eher bescheidenen kernspintomographisch erkennbaren Meniskusdegenerationen zurückzuführen. Die vom Kläger angegebenen Kniebeschwerden hätten gänzlich andere Ursachen und bezögen sich insbesondere auf die Kniescheibengelenke.

Mit Schreiben vom 21. Januar 2008 lehnte der behandelnde Facharzt für Orthopädie Dr. K, der vom Kläger nach § 109 Sozialgerichtsgesetz - SGG - benannt worden war, die Erstellung eines Gutachtens aus Zeitgründen ab. Ein weiterer Gutachter wurde vom Kläger in der Folgezeit nicht benannt.

Mit Urteil vom 15. Oktober 2008 hat das Sozialgericht Frankfurt/Oder die Klage daraufhin unter Bezugnahme auf die Ausführungen des Dr. B abgewiesen.

Gegen dieses ihm am 24. Oktober 2008 zugegangene Urteil richtet sich die am 24. November 2008 eingegangene Berufung des Klägers. Der Kläger trägt vor, dass das Gutachten des Dr. B unrichtig sei. Vielmehr bestünden bei ihm erhebliche Kniegelenksbeschwerden, welche insbesondere auch auf einen massiven Meniskusschaden zurückzuführen seien.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Frankfurt/Oder vom 15. Oktober 2008 und den Bescheid der Beklagten vom 12. Juni 2003 in der Fassung des Widerspruchsbescheides vom 31. Juli 2003 aufzuheben und festzustellen, dass seine Kniegelenkserkrankung eine Berufskrankheit nach der Nr. 2102 der Anlage zur BKV ist.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Die Beklagte verweist auf das Ergebnis der medizinischen Ermittlungen und die Ausführungen im erstinstanzlichen Urteil.

Das Gericht hat den Kläger mit Schreiben vom 28. Januar 2009 darauf hingewiesen, dass weitere Ermittlungen von Amts wegen nicht mehr beabsichtigt seien und unter Fristsetzung bis 10. März 2009 die Gelegenheit gegeben, nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) einen Antrag auf gutachterliche Anhörung eines bestimmten Arztes zu stellen. Nachdem der Kläger die Benennung des Gutachters in das Ermessen des Gerichts gestellt hatte, hat ihn das Gericht mit Schreiben vom 4. Mai 2009, dem Klägerbevollmächtigten am selben Tag per Fax zugegangen, unter Einräumung einer Nachfrist bis 18. Mai 2009 darauf hingewiesen, dass die Benennung des Gutachters durch den Kläger zu erfolgen habe, das Gericht werde keinen Gutachter bestimmen. Mit Schreiben vom 10. Dezember 2009 wurde seitens des Klägers sodann Dr. Aals Gutachter benannt.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf die Schriftsätze der Beteiligten nebst Anlagen und den sonstigen Inhalt der Gerichtsakte und den der Verwaltungsakte der Beklagten.