Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung ist zulässig (§§ 143, 144, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG -). Sie ist jedoch nicht begründet. Das SG hat zu Recht mit Urteil vom 24.08.2010 einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente über den 31.01.2000 hinaus abgelehnt. Der streitgegenständliche Bescheid der Beklagten vom 15.04.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 10.07.2008 ist rechtlich nicht zu beanstanden.

Der Kläger hatte von der LVA Oberfranken und Mittelfranken aufgrund der am 02.01.1997 erlittenen intracerebralen Blutung und der damit einhergehenden körperlichen und geistigen Funktionsverluste eine bis zum 31.01.2000 zeitlich befristete Rente wegen Erwerbsunfähigkeit im Sinne des § 44 SGB VI in der bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung bewilligt bekommen. Der Antrag auf Weitergewährung dieser Erwerbsunfähigkeitsrente wurde von der LVA mit Bescheid vom 01.02.2000 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 11.05.2000 abgelehnt. Im Rahmen des hiergegen geführten Verfahrens vor dem SG Bayreuth wurde wohl angesichts des dort eingeholten Gutachtens von Dr. R. vom 11.09.2001 ein Anspruch des Klägers auf Erwerbsunfähigkeitsrente verneint, aber gleichzeitig über eine mögliche Berufsunfähigkeitsrente gesprochen, nachdem der Kläger dort Berufsschutz als Facharbeiter geltend gemacht hatte. Die LVA hatte sich in dem dortigen Verfahren bereit erklärt, nach einer vorrangig durchzuführenden Leistung zur beruflichen Rehabilitation nochmals rechtsbehelfsfähig über einen Anspruch des Klägers auf Gewährung von Berufsunfähigkeitsrente ab dem 01.02.2000 zu entscheiden. Dies wurde angesichts der im sozialgerichtlichen Verfahren S 2/3 R 4104/06 eingeholten Gutachten von Dr. H. vom 20.01.2007 und Dr. L. vom 11.10.2007 offenbar wieder aufgegriffen, so dass die Beklagte mit dem hier streitgegenständlichen Bescheid vom 15.04.2008 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 10.07.2008 nunmehr über einen Anspruch des Klägers auf Rente wegen Berufsunfähigkeit nach § 43 SGB VI in der bis 31.12.2000 geltenden Fassung (BGBl 1989 I, S. 2261, 1990 I, S. 1337) zu entscheiden hatte.

Ein Anspruch des Klägers auf Berufsunfähigkeitsrente kommt nur dann in Betracht, wenn in der Zeit zwischen dem 01.02.2000 und dem 31.12.2000 der Leistungsfall der Berufsunfähigkeit im Sinne des § 43 SGB VI a.F. eingetreten wäre. Für einen späteren Leistungsfall als den 31.12.2000 kommt ein Anspruch auf Berufsunfähigkeitsrente nicht mehr in Betracht, weil die seit 01.01.2001 geltende Übergangsvorschrift des § 240 SGB VI auf den Kläger aufgrund seines Alters keine Anwendung mehr findet. Ein Anspruch auf Erwerbsminderungsrente nach § 43 SGB VI in der ab dem 01.01.2001 geltenden Fassung kommt ebenfalls nicht in Betracht, da bislang von den Sachverständigen übereinstimmend ein mehr als 6-stündiges Leistungsvermögen für leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes unter Beachtung weiterer qualitativer Leistungseinschränkungen festgestellt worden war und Anhaltspunkte für eine andere medizinische Leistungseinschätzung auch zwischenzeitlich nicht erkennbar sind.

Nach Überzeugung des Senats ist jedoch in der hier relevanten Zeit zwischen dem 01.02.2000 bis zum 31.12.2000 der Leistungsfall der Berufsunfähigkeit im Sinne des § 43 Abs 2 SGB VI in der bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung nicht nachgewiesen.

Nach § 43 Abs 2 SGB VI a. F. sind berufsunfähig Versicherte, deren Erwerbsfähigkeit wegen Krankheit oder Behinderung auf weniger als die Hälfte derjenigen von körperlich, geistig und seelisch gesunden Versicherten mit ähnlicher Ausbildung und gleichwertigen Kenntnissen und Fähigkeiten gesunken ist. Der Kreis der Tätigkeiten, nach denen die Erwerbsfähigkeit zu beurteilen ist, umfasst dabei alle Tätigkeiten, die den Kräften und Fähigkeiten des Versicherten entsprechen und ihm unter Berücksichtigung der Dauer und des Umfangs seiner Ausbildung sowie des bisherigen Berufs und der besonderen Anforderungen seiner bisherigen Berufstätigkeit zugemutet werden können. Zumutbar ist stets eine Tätigkeit, für die der Versicherte durch Leistungen zur beruflichen Rehabilitation mit Erfolg ausgebildet oder umgeschult worden ist. Berufsunfähig ist nicht, wer eine zumutbare Tätigkeit vollschichtig ausüben kann; dabei ist die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen.

Entscheidend für die Frage der Berufsunfähigkeit sind somit die Ausbildung, die der Kläger in beruflicher Hinsicht absolviert hat sowie sein zuletzt versicherungspflichtig ausgeübter Beruf unter Berücksichtigung der besonderen Anforderungen an diese letzte Tätigkeit. Der Kläger hat unstreitig eine Ausbildung zum Metallbauer durchlaufen und auch die Meisterschule für das Metallbauerhandwerk erfolgreich absolviert. Er hat jedoch nie als Meister gearbeitet, war auch nicht selbständig als Metallbaumeister tätig, sondern hat nur zeitweise in seinem erlernten Beruf als Metallbauer bzw. in Berufsfeldern gearbeitet, die im weiteren Sinne dem Metallbauer zugeordnet werden können, er hat jedoch auch mehrfach berufsfremde und ungelernte Tätigkeiten ausgeübt, insbesondere als Gartenbauhelfer und zuletzt versicherungspflichtig als Flaschnergehilfe und Dachdeckerhelfer.

Das Bundessozialgericht (BSG) hat zur Frage der Berufsunfähigkeit nach § 43 SGB VI a. F. in ständiger Rechtsprechung ein Mehrstufenschema entwickelt, das sich an der Dauer der Ausbildung und der besonderen Qualifikationen orientiert (BSGE 55, 45, 46 f.). Der Stufe 1 sind Facharbeiter mit Vorgesetztenfunktion sowie besonders hoch qualifizierte Facharbeiter zuzuordnen, zu denen z. B. Meister, Hilfsmeister, Hilfspoliere und bestimmte Vorarbeiter zu rechnen sind. Der Stufe 2 sind Facharbeiter mit einem anerkannten Ausbildungsberuf von mehr als 2 Jahren, regelmäßig von 3 Jahren, zuzuordnen. In Stufe 3 gehören angelernte Arbeiter mit einem Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren und in Stufe 4 gehören ungelernte Arbeiter, wobei jeweils in Stufe 3 und 4 nochmals zwischen einfachen und qualifizierten Tätigkeiten differenziert werden kann. Sofern der Versicherte seinen erlernten Beruf nicht mehr ausüben kann, kann er sozial zumutbar nur auf solche Tätigkeiten verwiesen werden, die der gleichen Stufe oder der nächstniedrigeren Stufe zuzuordnen sind (vgl. bei Niesel, in: KassKomm § 240 SGB VI Rdnr 24 ff m. w. N.).

Der Kläger ist unter Berücksichtigung seiner Ausbildung und seiner ausgeübten Tätigkeiten jedenfalls nicht der Stufe 1 zuzuordnen, da er nie als Metallbaumeister gearbeitet und auch keine Vorgesetztenfunktion ausgeübt hat. Er hat in der mündlichen Verhandlung des Senats vom 24.06.2014 angegeben, sich auch nie als Metallbaumeister beworben zu haben, da er der Überzeugung gewesen sei, dass er als Meister sowieso keine Anstellung finden würde. Er habe immer nur angegeben, Metallbauer zu sein.

Die abgeschlossene Ausbildung zum Metallbauer würde grundsätzlich eine Einordnung in Stufe 2 des Mehrstufenschemas des BSG rechtfertigen, da diese Ausbildung eine Regelausbildungszeit von mindestens 2 Jahren, normalerweise von 3 Jahren erfordert.

Der Kläger hat sich aber nach Überzeugung des Senats von dem durch die Ausbildung zum Metallbauer grundsätzlich erworbenen Berufsschutz gelöst. Eine Lösung vom erlernten Beruf liegt grundsätzlich dann vor, wenn der Versicherte nicht nur vorübergehend eine andere (geringerwertige) Tätigkeit aufnimmt und die Aufgabe der höherwertigen Tätigkeit vom Willen des Versicherten getragen ist, d. h. wenn der Versicherte seiner Berufstätigkeit erkennbar nicht mehr nachgehen will, sich endgültig einer anderen Berufstätigkeit zuwendet (BSGE 46, 121) und diese Veränderung nicht aus gesundheitlichen Gründen erfolgt. Dabei wird grundsätzlich von den äußeren Umständen ausgehend eine entsprechende Vermutung für eine Lösung vom erlernten Beruf begründet, die vom Versicherten entsprechend widerlegt werden kann (Niesel, a.a.O., § 240 SGB VI Rdnr 21 - 22 m.w.N.; Nazarek, in: [...] Praxiskommentar SGB VI, 2. Aufl. 2013, § 240 Rdnr. 25 ff. m. w. N.).

Das SG hat bereits zutreffend darauf hingewiesen, dass der Kläger immer wieder ungelernte Tätigkeiten ausgeübt und sich damit von der Berufsschutz begründenden Tätigkeit als Metallbauer und damit als Facharbeiter gelöst hatte. Entsprechend gestützt wird diese Einschätzung durch die eigenen Angaben des Klägers gegenüber verschiedenen Gutachtern: Bereits bei der durchgeführten Berufsfindung und Arbeitserprobung im bfz P. in W. in den Jahren 2001 und 2002 hatte der Kläger wiederholt angegeben, aufgrund seiner sozialen Verflechtungen regional sehr stark an den Raum H-Stadt gebunden zu sein und eine Umschulung unbedingt in Heimatnähe absolvieren zu wollen. Auch bei der Wahl des letztendlich anzustrebenden Berufs wollte er sich an dem regionalen Bedarf orientieren. Offensichtlich war für den Kläger ganz entscheidend, seine gewohnte Umgebung, sein Haus, seinen Bekanntenkreis nicht verlassen zu müssen und dafür lieber berufliche Einschränkungen in Kauf zu nehmen. Auch gegenüber dem Sachverständigen Dr. L. hatte der Kläger am 18.07.2005 angegeben, nicht von zu Hause weg zu wollen und deshalb keine weitere neue Umschulung vornehmen zu wollen. Eine vergleichbare Äußerung des Klägers findet sich im Gutachten von Dr. H. vom 30.01.2007, wonach er nicht aus seinem Heimatort H-Stadt wegziehen wollte und der Ansicht sei, dass er keine Möglichkeit habe, einer beruflichen Tätigkeit unter Berücksichtigung seiner gesundheitlichen Einschränkungen nachzugehen. Ebenfalls sehe er für sich in H-Stadt keine Möglichkeit eine Ausbildung zu beginnen. Gegenüber der Sachverständigen Dr. O. hatte der Kläger am 12.07.2010 erklärt, dass die von der Beklagten benannten Tätigkeiten wie Museumswärter oder Pförtner nicht möglich seien. Diese Tätigkeiten gebe es nicht, er wolle nämlich keinesfalls von A-Stadt weg. Auch in der mündlichen Verhandlung vom 24.06.2014 hat der Kläger nochmals bestätigt, dass er sich nie außerhalb des Raumes H-Stadt/A-Stadt beworben habe, mit Ausnahme eines Probearbeitsverhältnisses als Metallbauer in K-Stadt für die Dauer von 2 Wochen. Die Tätigkeit sei ihm aber zu langweilig gewesen und er hätte im Übrigen auch immer nach K-Stadt fahren müssen. Richtung D-Stadt oder N-Stadt habe er sich nicht beworben. Er bewohne ein eigenes Haus und habe nicht von dort weggewollt. Er habe sich auf seinen großen Freundeskreis verlassen. Viele Freunde hätten einen Betrieb und hätten ihm dann geholfen. Er habe auf diese Weise immer eine Tätigkeit gefunden. Gegenwärtig bestehe eine vergönnungsweise Beschäftigung bei der Firma G., weil er den Chef noch aus der Schulzeit kenne. Aus diesen Äußerungen ist für den Senat ersichtlich, dass die Einschätzung des SG, der Kläger habe seine Arbeitssuche nicht in erster Linie auf den erlernten Beruf erstreckt, sondern sich daran orientiert, möglichst nicht aus dem engeren Umkreis seines Hauses weg zu müssen, zutreffend ist. Damit hatte sich der Kläger jedoch bereits vor Eintritt der intracerebralen Blutung im Januar 1997 von seinem erlernten Beruf in rechtlich erheblicher Weise gelöst und kann sich auf einen Berufsschutz als Facharbeiter im Sinne der Stufe 2 des Mehrstufenschemas des BSG nicht mehr berufen. Vielmehr ist auf die zuletzt versicherungspflichtig ausgeübte Tätigkeit als Flaschnergehilfe bzw. Dachdeckerhelfer abzustellen. Da diese eine ungelernte bzw. angelernte einfache Hilfstätigkeit darstellt, die der untersten Stufe des Mehrstufenschemas zuzuordnen ist, muss sich der Kläger grundsätzlich auf den allgemeinen Arbeitsmarkt verweisen lassen.

Nach Überzeugung des Senats ist aufgrund der vorliegenden Sachverständigengutachten auch davon auszugehen, dass der Kläger im Jahr 2000 für Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes noch über ein vollschichtiges Leistungsvermögen verfügte, wenn auch unter Beachtung qualitativer Leistungseinschränkungen. Dabei decken sich die Einschätzungen der Sachverständigen Dr. F., Dr. R., Dr. L., Dipl. med. T., Dr. L. und Dr. O ... Diese Gutachter haben lediglich qualitative Leistungseinschränkungen gesehen sowie die Notwendigkeit einer behinderungsgerechten Arbeitsplatzgestaltung im konkreten Fall einer Beschäftigungsaufnahme je nach den dann bestehenden Gegebenheiten.

Abweichend von dieser Leistungseinschätzung argumentiert lediglich der Sachverständige Neurologe Dr. H. in seinem Gutachten vom 30.01.2007. Dr. H. sah die wesentlichen Leistungseinschränkungen des Klägers - ebenso wie die übrigen Sachverständigen - in der Hemiparese der rechten Körperhälfte, insbesondere im Verlust der Funktionsfähigkeit des rechten Armes und einem auf 100 m eingeschränkten Gehvermögen wegen des rechten Beines. Er hatte jedoch darüber hinaus "den Eindruck", dass die "mnestischen Funktionen des Klägers gemindert wirken". Er wirke vergesslich, unaufmerksam und unkonzentriert; Sprachverständnis sei leicht eingeschränkt und Wortfindungsstörungen träten sichtbar auf; Rechenaufgaben würden fehlerhaft gelöst. Der Sachverständige sah darin "diskrete Hinweise auf depressive Abschwingung sowie ein Nachlassen der cerebralen Leistungsfähigkeit im Sinne von insbesondere Mängeln beim Rechnen". Er zeigte sich davon überzeugt, dass die bisherigen Sachverständigen die Einsatzfähigkeit des Klägers zu großzügig bemessen hätten.

Dieser Leistungseinschätzung ist auch nach Überzeugung des Senats aus folgenden Gründen nicht zu folgen: Dr. H. legt nicht dar, auf welchen Erhebungen und Untersuchungen die von ihm konstatierten Leistungseinschränkungen auf kognitiver Ebene basieren, er differenziert nicht ausreichend zwischen den körperlichen und kognitiven Einschränkungen und findet sich im Widerspruch zu den eigenen Angaben des Klägers, z. B. bezüglich der Wegefähigkeit und den Fähigkeiten des Klägers seinen Alltag ausreichend bewältigen und strukturieren zu können. Dies spiegelt sich auch in den Gutachten von Dr. L. und Dr. O. wider, die sich mit der Leistungseinschätzung von Dr. H. auseinander gesetzt haben. Dr. L. stellte in seinem Gutachten vom 11.10.2007 fest, dass im Gespräch mit dem Kläger keine kognitiv-mnestischen Störungen eruierbar gewesen seien. Auffällig seien Diskrepanzen zwischen den eigenen Angaben des Klägers und den fremd- anamnestischen Informationen in den Akten. Die neuropsychologischen Defizite seien als geringgradig einzustufen. Dr. H. liefere keine sozialmedizinisch nachvollziehbare Begründung für das von ihm angenommene quantitativ eingeschränkte Leistungsvermögen. Es bestehe nach der Untersuchung kein Zweifel, dass der Kläger auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt für leichte Tätigkeiten vollschichtig leistungsfähig sei. Auch Dr. O. konstatierte in ihren testpsychologischen Untersuchungen allenfalls geringgradige Einschränkungen der Konzentrationsfähigkeit. Seit 1997 habe sich eine ganz deutliche Besserung der Sprachfähigkeit eingestellt, eine geringe Restsymptomatik sei noch nachweisbar gewesen. Dr. O. hat sich in ihrem Gutachten auch ausführlich mit den Sachverständigengutachten und Befundberichten aus der Zeit zwischen 1997 und 2002 auseinandergesetzt und unter Berücksichtigung der aktuellen Untersuchungssituation den Schluss gezogen, dass die Leistungseinschätzungen von Dr. F., Dr. K. und Dr. R. mit einem vollschichtigen Leistungsvermögen für leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes und der Bejahung der erforderlichen Umstellungsfähigkeit für eine berufliche Neuorientierung des Klägers sozialmedizinisch sehr gut nachzuvollziehen seien. Frau Dr. O. wies ebenfalls darauf hin, dass der Kläger auch seine Umschulung zum Bürokaufmann im Ergebnis erfolgreich absolvierte, was mit kognitiven Einschränkungen gravierender Art nicht möglich gewesen wäre, und dass durchgängig Motivationsdefizite des Klägers für diese Umschulung und die erlernte Tätigkeit beschrieben worden seien. Für die von der Beklagten im Jahr 2000 benannte Tätigkeit des Tagespförtners bestehe ein vollschichtiges Leistungsvermögen. Im übrigen hat auch die Beklagte nach Überzeugung des Senats zutreffend darauf hingewiesen, dass der Kläger in der Zeit nach der intracerebralen Blutung während der einzelnen Phasen der medizinischen Rehabilitation erhebliche Fortschritte erzielen konnte und auch in der Folgezeit erhebliche Kompensationsmechanismen gezeigt habe, die auch Rückschlüsse auf seine Einsatzfähigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt zuließen. So konnte der Kläger erfolgreich auf den linken Arm/die linke Hand umgeschult werden, er konnte seine Fahrtauglichkeit gegenüber der Gemeinde nachweisen, fährt ein umgerüstetes Fahrzeug, konnte selbstständig und ohne fremde Hilfe zu Begutachtungen erscheinen. Er hat seine Eignung zum Tragen von Waffen nachweisen können, ist aktives Mitglied im Schützenverein und verfügt über 2 Pistolen, die er ohne fremde Hilfe handhaben kann. Er kann sich selbst versorgen, lebte über geraume Zeit mit seinem pflegebedürftigen Vater im gleichen Haus und hat sich - im Rahmen des möglichen - auch um ihn gekümmert. Er kann seinen Haushalt machen, selbst kochen, einkaufen gehen, den Garten versorgen. Er hat einen eigenen PC, ersteigert Sachen auf ebay. Er hat einen Hund und eine Katze, die er versorgt. Mit dem Hund macht er wohl längere Spaziergänge um sich fit zu halten. Er übt - wenn auch nur in geringem Umfang und nach seinen Angaben vergönnungsweise - eine regelmäßige Tätigkeit als Betriebshelfer aus, wo ihm unterschiedliche Arbeiten zugewiesen werden. Seitens der Beklagten besteht wohl auch die Überzeugung, dass ein konkreter Arbeitsplatz des Klägers - wenn er denn eine versicherungspflichtige Tätigkeit aufnehmen würde - entsprechend behinderungsgerecht angepasst werden müsste und ihm adäquate Hilfsmittel - etwa eine Einhandtastatur für den Computer - bereit gestellt werden müssten. Dies vermag aber die Annahme eines unter vollschichtigen Leistungsvermögens für leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes in der Zeit von Februar bis Dezember 2000 nicht zu begründen.

Ferner kann nach Auffassung des Senats dahingestellt bleiben, ob die Funktionseinschränkungen des Klägers infolge der erlittenen Hemiparese der rechten Körperhälfte, insbesondere des rechten Armes, eine schwere spezifische Leistungseinschränkung im Sinne der Rechtsprechung des BSG (BSG SozR 2200 § 1246 Nr 75, 81, 90, 104, 117, 136; BSG SozR 3-2200 § 1246 Nr 50) darstellen, da jedenfalls die Beklagte der dann notwendigen Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit ausreichend nachgekommen ist. In den medizinischen Sachverständigengutachten ist teilweise von einem vollständigen Funktionsverlust, teilweise von einer Beihandfunktion und teilweise von erheblicher Funktionseinschränkung die Rede. Die Beklagte hatte bereits in dem im Jahr 2000 vor dem SG Bayreuth geführten Klageverfahren die Tätigkeit des Tagespförtners benannt (die weiteren Tätigkeiten als Hochregallagerarbeiter und als Telefonist waren hingegen medizinisch nicht zumutbar). Des Weiteren hat die Beklagte im laufenden Verfahren auch noch zulässigerweise die Tätigkeit als Mitarbeiter am Empfang in der öffentlichen Verwaltung oder bei Institutionen/Stiftungen mit einer Vergütung nach Gruppe 3 TVöD benannt. Anhaltspunkte dafür, dass diese Tätigkeiten dem Kläger medizinisch nicht zumutbar sein könnten, haben die gerichtlichen Sachverständigen über die Dauer des gesamten Verfahrens nicht gesehen und sind auch heute - auch unter Berücksichtigung des Eindrucks vom Kläger in der mündlichen Verhandlung vom 24.06.2014 - nicht ersichtlich.

Da - wie oben bereits ausführlich dargelegt - dem Kläger kein Berufsschutz als Facharbeiter zukommt und er auf die dem allgemeinen Arbeitsmarkt zugehörige Tätigkeit des Tagespförtner und des Mitarbeiters am Empfang zu verweisen ist, sah sich der Senat auch nicht gehalten, ein berufskundliches Gutachten von Amts wegen einzuholen. Die Einholung eines weiteren neurologisch/psychiatrischen Gutachtens mit einer Untersuchung des Klägers im Jahr 2014 zur Ermittlung eines Leistungsvermögens im Jahr 2000, insbesondere für den allgemeinen Arbeitsmarkt, sah der Senat ebenso wenig als erforderlich an wie die nochmalige Überprüfung im Wege eines Gutachtens nach Aktenlage.

Nach alledem war die Berufung gegen das Urteil des Sozialgerichts Bayreuth vom 24.08.2010 als unbegründet zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.