Streitig ist, ob der Kläger auf Grund des Unfalls vom 29.06.2004 einen Rotatorenmanschettendefekt an der rechten Schulter erlitten und Anspruch auf eine Verletztenrente hat bzw. ob zumindest eine stützende Erwerbsminderung besteht.

Der am geborene Kläger ist gelernter Schlossermeister und war als solcher bis 2001 selbständig tätig. Danach hat er als angestellter Monteur bei der Firma L. L.- und T. GmbH, L.-E. im europäischen Ausland Lackieranlagen installiert. Nach seinen Angaben hat er stark armbelastende Arbeiten, vielfach über Kopf ausgeführt (VA 03/0167918/5, Bl. 53). Der Kläger hat 2 Arbeitsunfälle erlitten, bei denen die Schultern betroffen waren. Am 26.08.2003 verdrehte er sich den linken Arm. Die Beklagte lehnte die Gewährung von Verletztenrente wegen des Unfalls ab. Der Kläger habe eine folgenlos verheilte Zerrung der linken Schulter erlitten und keine Verletzung der Rotatorenmanschette links (Bescheid vom 13.07.2004, Widerspruchsbescheid vom 13.10.2004). Die dagegen vor dem Sozialgericht R. (SG) geführte Klage blieb erfolglos (Urteil vom 27.11.2006 - Az. S 4 U 3316/04), die Berufung dagegen ruhte wegen der Prüfung eines Stützrententatbestands aus dem streitgegenständlichen Unfall (Az. L 9 U 1220/07). Anlässlich jenes ersten Unfalls wurde der Kläger im Verwaltungsverfahren am 24.05.2004 durch Dr. C., Krankenhaus S. orthopädisch begutachtet (Bl. 50 ff), wobei Vergleichsbefunde der rechten Schulter erhoben wurden. Der behandelnde Arzt für Chirurgie Dr. T. berichtete dem SG von beidseitigen Schultereckgelenksarthrosen (Bl. 21 SG-Akte). Im SG-Verfahren (bezüglich des Unfalles am linken Arm) wurde der Kläger von Prof. Dr. L., Leiter der Sektion Schulter- und Ellenbogenchirurgie Universität H. (Gutachten vom 14.07.2005) und nach § 109 SGG von Dr. Crnic (Gutachten vom 12.01.2006) begutachtet, die übereinstimmend die Gesundheitsstörungen an der linken Schulter für verschleißbedingt hielten.

Den - streitgegenständlichen - weiteren Unfall vom 29.06.2004 die rechte Schulter betreffend meldete die IKK Baden-Württemberg der Rechtsvorgängerin der Beklagten mit Eingang am 16.11.2004. Nach den vom Einsatzort, Autohaus F. in E., am 08.11.2004 bestätigten Angaben des Klägers ihr gegenüber sei der Kläger bei einer Montagetätigkeit in der Schweiz am 29.06.2004 beim Einsteigen ins Auto (Laderaum eines Transporters Mercedes Vito) mit dem Bohrmaschinenkoffer in der rechten Hand gegen den Autotürrahmen geschlagen, sodass der rechte Arm nach hinten weggerissen worden und ihm der Koffer aus der Hand gefallen sei. Er habe einen plötzlichen stechenden Schmerz in der rechten Schulter verspürt und Arm und Hand für ca. eine Stunde nicht mehr bewegen können. Anschließend war er nach Hause gefahren und hatte sich am nächsten Tag in Behandlung in der Chirurgischen Gemeinschaftspraxis Dr. T./B. begeben, von wo eine inklomplette Rotatorenmanschettenläsion rechte Schulter mitgeteilt wurde (Arztanfrage vom 05.11.2004, Bl. 7 VA). Arbeitsunfähigkeit bestand zunächst vom 30.06. bis 09.07.2004. Danach hat der Kläger seine Tätigkeit wieder aufgenommen. Nach anhaltenden Beschwerden erfolgte am 22.11.2004 eine arthroskopische und im März 2005 eine weitere operative Revision.

Das von der IKK vorgelegte Vorerkrankungsverzeichnis ist hinsichtlich der rechten Schulter leer und weist für die linke Schulter den og. Rotatorenmanschettendefekt aus. Die Fa. L. teilte mit, dass sie von einer Erkrankung im Schulterbereich und nicht von einem Arbeitsunfall ausgehe (Schreiben vom 17.12.2004, Bl. 22 VA). Die Beklagte zog die Unterlagen den Unfall am linken Arm betreffend bei. Aktenkundig ist das og. chirurgische Gutachten von Dr. C. mit röntgenologischem Zusatzgutachten, das dieser auf Grund einer Untersuchung am 24.05.2004 zur Zusammenhangsfrage zwischen dem ersten Unfall vom 26.08.2003 und dem Rotatorenmanschettendefekt links erstellt hat. Darin wird noch vor dem streitgegenständlichen Unfall auch die rechte Schultergelenksbeweglichkeit als eingeschränkt beschrieben und ein älterer wohl degenerativer Bizepssehnenabriss am rechten Ellenbogen festgestellt. Dr. T. berichtete auf Nachfrage am 21.01.2005 (Bl. 26 VA) von einer Verletzung der rechten Schulter durch eine schwere Zerrung bei Überkopfarbeiten Ende 2000/Anfang 2001, wegen der er den Kläger am 27.04.2001 behandelt hatte und die seither Probleme bereitet habe. Auf Grund der Untersuchung am 30.06.2004 mit Sonographie diagnostizierte er eine ältere degenerative Rotatorenteilruptur rechts, Zustand nach Teilruptur der distalen Bizepssehne und des Tricepsmuskels rechts. Zum Vorstellungszeitpunkt waren keine Zeichen einer äußeren Gewalteinwirkung mehr nachweisbar. Im beigefügten Operationsprotokoll vom 22.11.2004 wird die Diagnose Frozen Shoulder bei kleiner gelenkseitiger Rotatorenmanschettenruptur und intraartikulärer sowie subacromialer Synovitis gestellt.

Auf Veranlassung der Beklagten erstattete Dr. H., R., das orthopädische Gutachten vom 23.02.2005. Er stellte u.a. eine schmerzhafte Schultersteife rechts und eine ausgeprägte Rotatorenmanschettendegenration mit Supraspinatussehnenruptur (Bl. 48 VA) fest. Das Unfallereignis, das er als schwungvolle Retroversionsbewegung des rechten Schultergelenks unter gleichzeitigem axialen Zug durch einen 10 kg schweren Hiltikoffer bewertete, sei nicht geeignet, die Ruptur einer intakten Rotatorenmanschette zu verursachen. Angesichts des offenbar erheblichen degenerativen Vorschadens an der rechten wie auch an der linken Schulter, was mit der Berufsanamnese vereinbar sei, komme dem geringfügigen Unfallmechanismus nur die Bedeutung einer Gelegenheitsursache zu. Unfallschäden bestünden nicht mehr.

Mit Bescheid vom 12.04.2005 lehnte die Beklagte die Gewährung einer Rente ab. Der Widerspruch des Klägers, den er durch Verweis auf die im Parallelverfahren von Prof. Dr. L. erhobenen Befunde und Vorlage eines orthopädischen Gutachtens von Dr. A., Innsbruck zur Frage einer Invaliditätspension in Österreich vom 07.06.2005 begründete, blieb erfolglos (Widerspruchsbescheid vom 02.11.2005).

Dagegen hat der Kläger am 08.11.2005 Klage zum Sozialgericht R. (SG - Az. S 4 U 3800/05) erhoben und geltend gemacht, dass er trotz seiner schweren körperlichen Arbeit nur geringfügige degenerative Veränderungen in beiden Schultergelenken gehabt habe. Der Unfall vom 29.06.2004 habe die Ruptur der Rotatorenmanschette hervorgerufen.

Das SG hat von Amts wegen keine Ermittlungen angestellt und auf das Kostenrisiko des Klägers gem. § 109 SGG das Gutachten von Dr. ST., Leiter der Chirurgischen Klinik des Bundeswehrkrankenhauses U., eingeholt - auf dessen Anregung und mit Einverständnis des Klägers nach Aktenlage. Dieser äußerte in seinem Gutachten vom 08.06.2006 Zweifel an der erst nachträglichen Unfallschilderung nach der ersten ärztlichen Behandlung. Es bestünden deshalb Zweifel, ob es sich um ein adäquates Unfallereignis gehandelt habe. Selbst wenn die nachträgliche Schilderung des Klägers als wahr unterstellt werde, könne nicht von einem adäquaten Unfallmechanismus für eine traumatische Rotatorenmanschettenläsion ausgegangen werden. Die isolierte Ruptur der Supraspinatussehne ohne Beteiligung anderer Strukturen weise per se auf eine nicht traumatische Genese hin. Auf Grund der durch das Gutachten des Dr. C. belegten vorbestehenden deutlichen Einschränkung der Beweglichkeit der rechten Schulter seien die Gesundheitsstörungen dort eindeutig auf degenerative Veränderungen zurückzuführen; dem Unfall komme nur der Charakter einer Gelegenheitsursache zu. Unfallfolgen seien nicht festzustellen.

Gestützt auf die Gutachten und die Auskunft der behandelnden Chirurgen Dr. T. und B. hat das SG die Klage mit Gerichtsbescheid vom 22.11.2007 abgewiesen und zur Begründung ausgeführt, dass der Unfall vom 29.06.2004 allenfalls eine akute Bursitis im Bereich der rechten Schulter verursacht habe, die am 09.07.2004 folgenlos ausgeheilt gewesen sei und eine Minderung der Erwerbsfähigkeit nicht hinterlassen habe. Der unstreitig vorhandene ausgeprägte Rotatorenmanschettendefekt rechts sei auch unter Berücksichtigung der unfallmedizinischen Literatur nicht auf den Unfall zurückzuführen. Bereits ein geeigneter Unfallhergang habe nach der Schilderung des Klägers nicht vorgelegen. Zweifel, ob überhaupt ein Unfall stattgefunden habe, seien berechtigt, nachdem der Kläger gegenüber Dr. T. keine dementsprechenden Angaben gemacht habe. Gegen einen Unfallzusammenhang spreche, dass der Kläger eine isolierte Ruptur der Supraspinatussehne ohne Beteiligung anderer Strukturen erlitten habe, was auf eine nicht traumatische Genese hinweise. Zu beachten sei, dass durch die Begutachtung durch Dr. C. ca. einen Monat vor dem streitgegenständlichen Unfall ein erheblicher Vorschaden belegt sei. Unter umfassender Abwägung aller für die Kausalitätsprüfung erheblichen Gesichtspunkte seien Dr. H. und Dr. ST. schlüssig und nachvollziehbar zu dem Ergebnis gelangt, dass die beim Kläger im Bereich des rechten Schultergelenkes vorhandenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen nicht unfallbedingt, sondern degenerativ seien. Der Kläger habe deshalb keinen Anspruch auf Entschädigungsleistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung.

Gegen den seiner Prozeßbevollmächtigten am 10.12.2007 zugestellten Gerichtsbescheid hat diese am 20.12.2007 beim SG Berufung eingelegt und das Begehren auf Feststellung von Unfallfolgen und Entschädigung weiterverfolgt (Az. L 2 U 158/08). Der Unfall habe stattgefunden, auch wenn er - aus welchen Gründen auch immer - bei Dr. T. nicht dokumentiert worden sei. Bei dem Werkzeugkoffer an der Hand habe es sich um einen 22 kg schweren, großen Hiltikoffer gehandelt. Es komme nicht darauf an, ob der Unfallmechanismus eine völlig intakte, gesunde Schulter bzw. Rotatorenmanschette betreffe, da der Kläger in der gesetzlichen Unfallversicherung mit seinen bestehenden Vorschäden versichert sei. Der Kläger habe erst seit dem Unfall gravierende und anhaltende Beschwerden in der rechten Schulter. Das operative Ergebnis sei nicht zufriedenstellend. Im Jahre 2001 sei die rechte Schulter röntgenologisch unauffällig gewesen.

Der Senat hat - ohne weitere Ermittlungen anzustellen - die Berufung mit Urteil vom 24.09.2008 zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt, dass auch zur Überzeugung des Senats der Unfall folgenlos ausgeheilt sei, die noch bestehenden Beschwerden degenerativ bedingt seien. Den Beweisantrag des Klägers, ein weiteres Gutachten zur Feststellung eines geeigneten Unfallhergangs unter Berücksichtigung des Gewichts des Koffers von 22 kg einzuholen, hat der Senat abgelehnt. Auf die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers hin hat das Bundessozialgericht im Hinblick darauf durch Beschluss vom 02.04.2009 das Senatsurteil aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an den Senat zurückverwiesen. Ohne Tatsachenfeststellungen über die Schwere des Hilti-Koffers und eine mögliche weitere medizinische Begutachtung könne über die umstrittene Anerkennung der Rotatorenmanschettenläsion rechts als Unfallfolge und die Gewährung einer Verletztenrente nicht abschließend entschieden werden. Der Senat hat das Verfahren unter dem Az. L 2 U 1936/09 fortgesetzt.

Der Kläger beantragt,

den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts R. vom 22. November 2007 sowie den Bescheid der Beklagten vom 12. April 2005 in Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 02. November 2005 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen als Folge des Unfalls vom 29. Juni 2004 eine Rotatorenmanschettenläsion anzuerkennen sowie dem Kläger eine Verletztenrente nach einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 20 v.H. zu gewähren, unter Aufrechterhaltung der bislang gestellten Beweisanträge.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält den angefochtenen Gerichtsbescheid weiterhin für zutreffend.

Der Senat hat zunächst den Kläger um Angaben zum Typ des Hilti-Koffers gebeten. Unter Vorlage von 8 Fotos, die auch den Inhalt des Koffers mit Bohrmaschine, diversen verschiedenen Bohrern und 2 Dosen zeigten, hat der Kläger den - in seinem Eigentum befindlichen - Koffer-Typ mit TE 35 angegeben. Die Firma Hilti teilte hierzu auf schriftliche Anfrage des Senats und nach Vorlage der Fotos ein ermitteltes Gewicht von 13,17 kg mit (Schreiben vom 15.10.2009, Bl. 30 LSG). Der Kläger ist dem mit der Begründung entgegengetreten, dass nach telefonischer Rücksprache für die Fa. Hilti der Kofferinhalt zum Teil nicht identifizierbar gewesen sowie weiterer Inhalt zum Teil verdeckt gewesen sei. Im Übrigen seien zum Unfallzeitpunkt noch 6 weitere Bohrer im Koffer gewesen, die zwischenzeitlich wegen Beschädigung ersatzlos aussortiert worden seien. Bereits ohne diese habe der Koffer auf seiner Waage ein Gewicht von 18,854 kg gezeigt. Sowohl seine Ehefrau als auch sein Schwiegersohn könnten Angaben zum Inhalt des Koffers machen.

Die Fa. L. Luft- und Trockentechnik bestätigte auf Nachfrage, dass Hilti-Werkzeugmaschinen zur persönlichen Werkzeugausrüstung des Klägers gehört haben, die nicht von ihnen gestellt worden seien.

Peter F. teilte auf die Befragung durch den Senat schriftlich mit, dass sich der Kläger beim Verladen seines Werkzeuges Hilti-Maschine für die Rückreise nach Deutschland sein Handgelenk und Arm stark eingeklemmt habe. Er habe über starke Schmerzen geklagt. Den genauen Unfallhergang habe er nicht gesehen, da er neben dem Fahrzeug sein Werkzeug zusammengeräumt habe und der Kläger in seinem Fahrzeug gewesen sei (Schreiben vom 30.11.2009).

Der Senat hat Dr. H. zum gerichtlichen Sachverständigen bestellt. In seinem Gutachten nach Aktenlage vom 18.05.2010 hat dieser die Auffassung vertreten, dass das Gewicht des Koffers von Bedeutung für die Beurteilung des Unfallereignisses sei, er eine Quantifizierung jedoch nicht vornehmen könne und ihm im Übrigen die biomechanischen Grundlagen und Kriterien zur Beantwortung der Fragen fehlten. Sodann hat Prof. Dr. L., jetzt Zentrum für Schulter und Ellenbogenchirurgie ATOS Klinik H., am 06.09.2010 im Auftrag des Senats ein weiteres fachorthopädisches unfallchirurgisches Gutachten zur Zusammenhangsfrage die rechte Schulter betreffend erstattet. Er stellte Narbenbildung, Muskelminderung, Druckschmerzen, hochgradige Bewegungseinschränkung und Kraftminderung der rechten Schulter nach operativ versorgter Läsion der Rotatorenmanschette sowie eine Muskelminderung und Verformung des Muskelbauches am Oberarm beugeseitig bei veralteter distaler Bizepssehnenläsion fest. In Bezug auf das Gewicht des Koffers könne keine der Sachverhaltsvarianten - 13,17 kg oder 22 kg - eindeutig als nicht geeigneter Mechanismus bezeichnet werden. Nach den überlassenen Informationen sei mit hoher Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass bereits vor dem Ereignis am 29.06.2004 ein struktureller Schaden im Bereich der rechten Schulter bestanden habe, der zu diesem Zeitpunkt auch bereits zu Beschwerden und einer Funktionsbeeinträchtigung geführt habe (Arztbrief Dr. T. vom 27.04.2001, Gutachten Dr. C. einen Monat vor dem Ereignis). Dem Bizepssehnenabriss komme hingegen keine Bedeutung zu, da dieser in Ellenbogennähe stattgefunden habe. Unvorstellbar sei allerdings, dass der Kläger nach einer akuten Zerreißung der Rotatorenmanschette mit hochgradiger aktiver Bewegungseinschränkung seine Berufstätigkeit als Schlossermeister bereits nach 2 Wochen wieder aufnehmen konnte. Eine derart hochgradige Beeinträchtigung hätte dem Arbeitgeber und/oder Arbeitskollegen auffallen müssen. Selbst einfache Montagearbeiten seien bei einem derart weitgehenden Funktionsverlust des dominanten rechten Armes nicht vorstellbar. Auch unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Angaben zum Gewicht des Koffers könne mit überwiegender Wahrscheinlichkeit angenommen werden, dass sich der Untersuchte bei dem Ereignis vom 29.06.2004 eine Zerrung der rechten Schulter zugezogen hat und die in der Folge diagnostizierte Läsion der Rotatorenmanschette überwiegend auf alterungs- und verschleißbedingten Veränderungen zurückzuführen sei. Unfallfolgen seien nicht mehr feststellbar.

Ergänzend hat Prof. Dr. L. zu den noch vom Kläger vorgelegten Aufnahmen in bildgebenden Verfahren und den Einlassungen der Prozessbevollmächtigten am 02.11.2010 Stellung genommen. Insbesondere die Arthroskopieaufnahmen vom 21.11.2004 haben seine Auffassung von einer schicksalhaften Erkrankung bestätigt. Von einer Vergrößerung eines strukturellen Vorschadens durch den Unfall könne nicht ausgegangen werden, da im Rahmen der Operation vom 21.11.2004 eine strukturell relevante Schädigung der Supraspinatussehne nicht festgestellt worden sei.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten wird auf die beigezogenen Verwaltungsakten der Beklagten Az. 04/0231885/1 (Unfall vom 29.06.2004) und 03/0167918/5 (Unfall vom 26.08.2003) sowie die Akten des SG S 4 U 3316/04, die Akten des LSG Baden-Württemberg L 9 U 1220/07, die Akte des BSG B 2 U 281/08 B und die Prozessakten beider Rechtszüge (S 4 U 3800/05; L 2 U 158/08; L 2 U 1936/09) verwiesen.