Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung (§§ 143, 144, 151 SGG) ist zulässig, aber nicht begründet. Das Sozialgericht hat zu Recht entschieden, dass der Kläger weder einen Anspruch auf Rente wegen voller noch wegen teilweiser Erwerbsminderung noch wegen Berufsunfähigkeit hat.

Die Leistungsfähigkeit des Klägers stellt sich aktuell - seit 30.05.2011 nachgewiesen - folgendermaßen dar: Er ist nicht mehr in der Lage, selbst leichte Tätigkeiten des allgemeinen Arbeitsmarktes wenigstens 3 Stunden täglich zu verrichten, wobei allerdings noch nicht belegt ist, dass eine Besserung dieser Einschränkungen ausgeschlossen sei. Dieses sozialmedizinische Leistungsbild ist durch eine Verschlechterung der gesundheitlichen Situation des Klägers nach dem 15.01.2009 - möglicherweise schon im Februar 2009 - zu Stande gekommen. Für die Zeit bis 15.01.2009 bestand eine Leistungsfähigkeit des Klägers noch in folgendem Umfang: Leichte körperliche Arbeit in wechselnder Körperhaltung konnte im Umfang von wenigstens 6 Stunden täglich verrichtet werden. Ausgeschlossen waren Fahr- und Steuertätigkeiten, erhöhte Unfallgefährdung, erhöhte Suchtgefährdung, überwiegendes Gehen und Stehen sowie übermäßige nervliche Belastung.

Zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit stützt sich der Senat wesentlich auf die Feststellungen des Neurologen und Psychiaters Dr.H. und des Internisten und Sozialmediziners Dr.E., die den Kläger im erstinstanzlichen Verfahren untersucht haben. Letzterer hat auch die aktuelle gesundheitliche Situation des Klägers nach Aktenlage beurteilt.

Die derzeitigen gesundheitlichen Einschränkungen des Klägers erfüllen die Voraussetzungen des § 43 Abs 2 Satz 2 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch (SGB VI); danach liegt eine volle Erwerbsminderung vor, wenn ein Versicherter nur noch weniger als 3 Stunden täglich auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt einsatzfähig ist. Auf Grund der Feststellungen des Dr.H. und des Dr.E. ist beim Kläger eine volle Erwerbsminderung als belegt anzusehen und zwar ab dem entsprechenden Nachweiszeitpunkt am 30.05.2011. Dabei kann es nach Ansicht des Senats dahinstehen, ob möglicherweise bereits zu einem geringfügig früheren Zeitpunkt ein Nachweis einer entsprechenden Verschlechterung geführt werden könnte, weil sich aus den gutachterlichen Feststellungen des Dr. H. jedenfalls eindeutig ergibt, dass zumindest am 15.01.2009 eine derartige zeitliche Einschränkung noch nicht vorgelegen hatte.

Die Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung nach § 43 Abs 2 Satz 1 SGB VI setzt neben der vollen Erwerbsminderung voraus, dass vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt wurde und in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit vorgelegen haben. Unproblematisch hat der Kläger die allgemeine Wartezeit mit einer Mindestanzahl von 60 Monaten an Pflichtbeiträgen erfüllt (§ 50 Abs 1 SGB VI). Dagegen hat der Kläger im für den Leistungsfall vom 30.05.2011 maßgeblichen Fünfjahreszeitraum vom 30.05.2006 bis 29.05.2011 keine rentenrechtlich relevanten Zeiten aufzuweisen; der letzte Beitrag datiert vom Oktober 2005. Danach ist nur noch für Oktober bis Dezember 2010 eine geringfügige versicherungsfreie Beschäftigung vermerkt, bei der aber keine Aufstockung der Beiträge erfolgte (§§ 5 Abs 2 Satz 2, 168 Abs 1 Nr 1b SGB VI).

Aus dem Versicherungsverlauf ergibt sich weiter, dass auch für andere eventuelle Leistungsfälle ab dem 16.01.2009 die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen nicht erfüllt wären, da im entsprechenden Fünfjahreszeitraum maximal für 22 Kalendermonate Pflichtbeiträge vorliegen könnten. Eine Verlängerung dieses Zeitraumes nach § 43 Abs 4 SGB VI kommt ebenfalls nicht in Betracht, da keine Anrechnungszeiten wegen Arbeitslosigkeit oder Arbeitsunfähigkeit weiter nachgewiesen sind und insbesondere auch keine Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit bezogen wurde oder zu beziehen wäre (vgl. unten).

Bis zum 15.01.2009 hat nach den Feststellungen der gerichtsärztlichen Sachverständigen Dr. H. und Dr. E. eine zeitliche Einschränkung des Einsatzvermögens des Klägers an geeigneten Arbeitsplätzen des allgemeinen Arbeitsmarktes nicht vorgelegen. Die körperlichen Einschränkungen des Klägers haben keine schwere spezifische Behinderung dargestellt und sind auch in der Zusammenschau mit der eingeschränkten psychischen Belastbarkeit nicht als Summierung ungewöhnlicher Einschränkungen einzuordnen gewesen: Neben die durchaus noch moderaten körperlichen Einschränkungen, denen die Reduzierung auf leichte Tätigkeiten Rechnung trägt, treten nur die psychische Minderbelastbarkeit und einige sehr spezielle Ausschlüsse wie gegenüber Fahrtätigkeiten oder dem Umgang mit Suchtstoffen. Darin liegt kein Ausschluss von Einsatzmöglichkeiten, der die zumutbaren Tätigkeiten im Rahmen leichter Tätigkeiten noch einmal zusätzlich in erheblichem Umfang einengen bzw. um ganze Tätigkeitsfelder zusätzlich einschränken würde (vgl. z.B. BSG Urt v. 14.09.1995, Az. 5 RJ 50/94 iVm. Beschl. v. 27.02.2003, Az. B 13 RJ 215/02 B - jeweils zitiert nach juris). Es hat keiner der so genannten Katalogfälle des Bundessozialgerichts (vgl. Gürtner in: Kasseler Kommentar, Stand April 2011, § 43 SGB VI Rn. 37 f mwN) vorgelegen, der die konkrete Benennung einer Verweisungstätigkeit durch die Beklagte erforderlich gemacht hätte.

Für die Zeit bis zum 15.01.2009 ergab sich beim Kläger kein Nachweis für eine Erwerbsminderung in rentenberechtigendem Umfang. § 43 Abs 3 SGB VI legt fest, dass nicht erwerbsgemindert ist, wer unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 6 Stunden täglich erwerbstätig sein kann, wobei die jeweilige Arbeitsmarktlage nicht zu berücksichtigen ist. Da beim Kläger seinerzeit eine mehr als 6-stündige Einsatzfähigkeit an geeigneten Arbeitsplätzen des allgemeinen Arbeitsmarktes zu bejahen war, sind beim Kläger weder die medizinischen Voraussetzungen für das Vorliegen von voller noch von teilweiser Erwerbsminderung nach § 43 Abs 1 Satz 2 bzw. Abs 2 Satz 2 SGB VI im entsprechenden Zeitraum erfüllt gewesen.

Der Kläger hat auch keinen Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 240 SGB VI. Zwar gehört er nach seinem Geburtsjahrgang zu dem von § 240 Abs 1 Nr 1 SGB VI erfassten Personenkreis, weil er vor dem 02.01.1961 geboren ist. Er ist aber außerhalb des Zeitraums, ab dem auch eine Erwerbsminderung auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt belegt ist, nicht berufsunfähig gemäß § 240 Abs 1 Nr 2 iVm Abs 2 SGB VI gewesen, weil er seine erlernte Tätigkeit als Musiklehrer in diesem Zeitraum, d.h. jedenfalls bis zum 15.01.2009, in gesundheitlicher Hinsicht noch ausüben konnte. Zweifelsohne ist diese Tätigkeit nicht mit Fahr- und Steueraufgaben, nicht mit erhöhter Unfallgefährdung und nicht mit erhöhter Suchtgefährdung verbunden. Zur Überzeugung des Senats lässt sich auch an einer Vielzahl von Arbeitsplätzen als Musiklehrer verhindern, dass die Tätigkeit überwiegend stehend oder gehend zu erbringen ist und mit übermäßiger nervlicher Belastung verbunden ist. Bei Schulunterricht ist der selbstbestimmte Wechsel der Körperhaltung unproblematisch möglich, wobei durch entsprechende technische Möglichkeiten (Folien und Projektor) auch längeres Stehen an einer Tafel vermieden werden kann. Instrumentalunterricht wird häufig einen überwiegend sitzenden Anteil aufweisen, der dem Kläger ebenfalls zugemutet werden konnte. Die nervliche Belastung eines Lehrers mag manchmal ganz erheblich sein. Dies ist aber abhängig von Faktoren wie Klassengröße, Schülerzusammensetzung und Leistungsdruck. Musikunterricht findet oftmals schwerpunktmäßig für Interessierte statt; Instrumentalunterricht erfolgt vorwiegend in sehr kleinen Gruppen. Auch ist das Altersspektrum der Musikschüler erheblich: von Vorschulkindern bis hin zu Erwachsenen. Dass die nervliche Belastung des Musiklehrers als übermäßig einzuordnen wäre, mag in manchen Fällen schon einmal vorkommen, ist aber angesichts der großen Variation der benannten Faktoren mit Sicherheit häufig zu vermeiden. In den Zeiten vor dem 01.12.2007, in denen keine vorübergehende Arbeitsunfähigkeit bestanden hatte, war der Kläger also auch für die Tätigkeit eines Musiklehrers ohne besondere zeitliche Beschränkung einsatzfähig gewesen. Berufsunfähigkeit lag somit nicht vor.

Die ablehnenden Bescheide der Beklagten und das erstinstanzielle Urteil sind somit insgesamt im Ergebnis nicht zu beanstanden und die Berufung war zurückzuweisen.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.