Die form- und fristgerecht eingelegte Berufung (§§ 143, 144, 151 Sozialgerichtsgesetz - SGG -) ist zulässig, aber nicht begründet. Das SG hat zu Recht entschieden, dass die Klägerin weder einen Anspruch auf eine Rente wegen voller noch wegen teilweiser Erwerbsminderung hat, denn die Klägerin kann noch wenigstens 6 Stunden täglich Tätigkeiten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt mit qualitativen Einschränkungen verrichten.

Gemäß § 43 Abs 1 Sechstes Buch Sozialgesetzbuch (SGB VI) haben Versicherte bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung, wenn sie 1. teilweise erwerbsgemindert sind, 2. in den letzten 5 Jahren vor Eintritt der Erwerbsminderung 3 Jahre Pflichtbeiträge für eine versicherte Tätigkeit oder Beschäftigung haben und 3. vor Eintritt der Erwerbsminderung die allgemeine Wartezeit erfüllt haben.

Teilweise erwerbsgemindert sind gemäß § 43 Abs 1 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes für mindestens 6 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Einen Anspruch auf Rente wegen voller Erwerbsminderung haben nach § 43 Abs 2 Satz 2 SGB VI Versicherte, die wegen Krankheit oder Behinderung auf nicht absehbare Zeit außerstande sind, unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens 3 Stunden täglich erwerbstätig zu sein.

Die Klägerin ist noch in der Lage, wenigstens 6 Stunden täglich leichte Tätigkeiten im Wechsel von Sitzen, im Stehen und Gehen zu verrichten. Vermieden werden müssen Tätigkeiten mit nervlich-seelisch besonders belastenden Arbeitsbedingungen (Verantwortungsdruck, Nachtarbeit).

Zur Beurteilung der Leistungsfähigkeit der Klägerin stützt sich der Senat auf die Feststellungen von Dr. C. wie auch den vom SG als Sachverständigen gehörten Dr. Ha.

Die Klägerin beklagt seit nunmehr über 10 Jahren multiple körperliche und vegetative Beschwerden mit einer über den gesamten Körper verbreiteten chronischen Schmerzsymptomatik, einem ausgeprägten Erschöpfungs- und Müdigkeitssyndrom, kognitiven Einschränkungen sowie zeitweiser Beeinträchtigung des Sehvermögens. Nicht eindeutig geklärt sind die Ursachen (Diagnosen) für die bei der Klägerin vorliegenden Gesundheitsstörungen. Dr. C. führt dazu aus, dass in Frage eine seelische Störung oder ein chronischer aktiver Infekt mit cerebraler Beteiligung kommen. Er legt dar, dass der behandelnde Arzt der Klägerin Dr. E. sowie weitere beratend beigezogene Ärzte als Ursachen der Beschwerden eine chronische Infektion mit den Erreger der Borreliose mit Befall des zentralen Nervensystems (Neuroborreliose) als gesichert ansehen würden. Aus diesem Grund erfolgten nunmehr seit Jahren immer wieder antibiotische Behandlungen. Diese Vorgehensweise ignoriere, dass eine Neuroborreliose bei der Klägerin bislang nicht nachgewiesen, im Gegenteil durch Liquor-Untersuchung praktisch ausgeschlossen worden sei. Zum anderen ignoriere diese Vorgehensweise ebenso, dass eine nunmehr angeblich jahrelang währende chronische aktive Infektion des zentralen Nervensystems immer noch nicht zu eindeutig nachweisbaren umschriebenen neurologischen Ausfällen geführt habe. Nach adäquater antibiotischer Behandlung - bei der Klägerin bereits wiederholt erfolgt - sei mit einer persistierenden Infektion des Nervensystems nicht zu rechnen, es sei denn, dass eine erneute Infektion mit dem Krankheitserreger der Borreliose erfolgt sei, wofür im Fall der Klägerin kein Anhalt bestehe. Ein positiver Antikörpernachweise im Serum belege einen infektiösen Kontakt, nicht zwangsläufig eine fortdauernde Infektion, da die Antikörper auch nach Beseitigung der Erreger durch eine antibiotische Therapie über Jahre hinweg nachweisbar bleiben können. Auch wenn der behandelnde Arzt die Diagnose einer chronischen aktiven Neuroborreliose weiter vertrete, weise er jedoch auch auf verschiedene andere Infektionen (Bartonella, Ehrlichien) und einen Entzündungsherd im Darm hin. Der behandelnde Arzt erwähne weiterhin, dass die Befunde für eine chronische allgemeine Infektion, für einen lokalen Entzündungsherd im Dünndarm oder auch für einen Tumor sprechen könnten. Weiterhin werde nun auch dem Verdacht auf eine immunologische Erkrankung bei der Klägerin nachgegangen.

Aus gutachterlicher Sicht sei festzustellen, dass nach dem Charakter der bei der Klägerin vorliegenden Beschwerden und nach deren Verlauf keine der bisher als ursächlich behaupteten Gesundheitsstörungen hinreichend gesichert sei und auch nicht alleine das sehr vielfältige Symptomspektrum erklären könnten. Darüber hinaus würden sowohl der körperliche als auch der psychische Befund der Klägerin keinen Hinweis auf funktionelle Beeinträchtigungen von wesentlich einschränkender Bedeutung ergeben. Der körperliche Allgemeinzustand und der Ernährungszustand seien gut, der Bewegungsapparat altersentsprechend beweglich und die inneren Organe arbeiteten regelrecht. Auch in psychischer Hinsicht seien keine Befunde zu erheben, die eine dauernde Erwerbsminderung begründen könnten. Eine kognitive Einschränkung sei nicht erkennbar und auch eine wesentliche depressive Verstimmung werde nicht vermittelt; die Klägerin sei gut schwingungsfähig, der Antrieb nicht herabgesetzt. Trotz erkennbarer Fixierung der Klägerin auf ein schweres körperliches Leiden (chronische Borreliose-Infektion) und einige weitere verdachtsweise oder spekulativ geäußerte Krankheitsdiagnosen bestehe kein Grund, warum die Klägerin quantitativ leistungsgemindert sein solle. Während das bei der Klägerin vorliegende vielfältige Beschwerdebild keiner organisch körperlichen Erkrankung zugeordnet werden könne, lasse es sich als Somatisierungsstörung problemlos in das Diagnoseschema der psychiatrischen Krankheitslehre einordnen, wie dies durch Dr. Ha ... auch getan worden sei.

Das Gutachten von Dr. C. befindet sich insoweit in Übereinstimmung mit dem Gutachten von Dr. Ha ... Dr. Ha. hat nachvollziehbar dargelegt, dass auch bei eigener Untersuchung keine neurologisch krankhaften Auffälligkeiten für eine Neuroborreliose vorgelegen hätten. Vielmehr habe die sehr eloquente und über das Krankheitsbild der Borreliose gut informierte Klägerin imponiert. Auch der Schilderung des Tagesablaufs der Klägerin bei Dr. Ha. (damals noch in häuslicher Gemeinschaft mit ihrem Kind) lässt sich keine massive Einschränkung entnehmen: Sie stehe gegen 5.30 Uhr auf, lerne zwischen 7 und 8.30 Uhr, lege sich hin oder erledige die Hausarbeit. Gemeinsames Mittagessen mit dem Sohn, Hausaufgabenbetreuung. Um 22 Uhr gehe sie ins Bett. Am Wochenende gehe sie spazieren, teilweise 1-2 Stunden, selten fahre sie Rad, sie gehe ins Thermalbad zum Schwimmen.

Soweit die Klägerin angibt, Dr. C. gehe einseitig von einer Somatisierungsstörung aus und berücksichtige nicht die Punkte, die für eine Neuroborreliose sprächen, ist dies nicht richtig. Dr. C. sieht sehr wohl, dass bei der Klägerin eine Infektion - wenn auch nicht geklärt werden kann, woher - vorliegt. Für das Rentenversicherungsrecht ist im Übrigen auch nicht erheblich, dass eine Ursache für eine Gesundheitsstörung gefunden wird, maßgeblich sind die damit verbundenen Funktionseinschränkungen. Die von der Klägerin vorgetragenen Gesundheitsstörungen, insbesondere ein unter 6-stündiges gesunkenes Leistungsvermögen kann Dr. C. jedoch nicht nachvollziehen. Er beschreibt insoweit einen guten Allgemein- und Ernährungszustand. Soweit die Klägerin dartut, auch Dr. D. habe ihre Arbeitsunfähigkeit bestätigt, ist dies nicht richtig. Dr. D. hat dargelegt, die Klägerin habe angegeben, sie sei seit 2002 arbeitsunfähig. Aufgrund der Angaben der Klägerin sei diese Angabe auch glaubhaft. Allerdings wurden diesbezüglich keine Untersuchungen, keine Evaluierung durchgeführt, da die Feststellung einer Arbeitsunfähigkeit nicht Thema der Vorstellungen gewesen ist. Die Aussage von Dr. E., die Klägerin sei nur unter 4 Stunden leistungsfähig, ist sozialmedizinisch nicht begründet und nachvollziehbar. Warum sowohl die Reha-Kliniken L. als auch B. zu einem geminderten quantitativen Leistungsvermögen gelangten, kann nicht schlüssig nachvollzogen werden. Auf S. 14 des Reha-Entlassungsberichts L. wird folgendes dargelegt: "Die Überprüfung der kognitiven Leistungsfähigkeit ergab keine klinisch relevanten Defizite in den untersuchten Bereichen. Die Aufmerksamkeitsleistungen sind - soweit prüfbar - ebenfalls ohne gravierende Beeinträchtigung. Die aktuellen Befunde sprechen nicht für eine Leistungsminderung und somit nicht für eine generelle Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit. Aus neuropsychologischer Sicht ist Frau A. arbeitsfähig." Auch der allgemein-klinische Befund zeigte keine Auffälligkeiten, vielmehr wurde auch hier ein guter Allgemein- und Ernährungszustand, eine unauffällige Wirbelsäule, gute Beweglichkeit bestätigt. Objektiv wurden die von der Klägerin vorgetragenen Erschöpfungszustände und Schmerzen nicht dokumentiert. Gleiches gilt für den Reha-Entlassungsbericht B.

Sofern die Klägerin darlegt, es bestünden häufige Arbeitsunfähigkeitszeiten durch die ab März 2014 durchgeführte zeitintensive Behandlung, ist darauf hinzuweisen, dass das Risiko einer häufigen Arbeitsunfähigkeit dann zu einer Erwerbsminderung führen kann, wenn feststeht, dass die vollständige Arbeitsunfähigkeit so häufig auftritt, dass während eines Arbeitsjahres zu erbringenden Arbeitsleistungen nicht mehr den Mindestanforderungen entsprechen, die ein "vernünftig und billig denkender Arbeitgeber" zu stellen berechtigt ist, sodass eine Einstellung oder Weiterbeschäftigung eines solchen Versicherten auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt praktisch ausgeschlossen ist. Geklärt hat das BSG, dass diese Mindestanforderungen jedenfalls dann nicht mehr als erfüllt anzusehen sind, wenn der Versicherte die Arbeitsleistung für einen Zeitraum von mehr als 26 Wochen im Jahr gesundheitsbedingt nicht erbringen kann (vgl. BSG vom 31.10.2012, B 13 R 107/12 B mwN).

Im vorliegenden Fall fehlt es gerade an der Vorhersehbarkeit der Arbeitsunfähigkeitszeiten. Nach der Bestätigung von Dr. E. ist schon der zeitliche geplante Umfang der Behandlung ungewiss (6-60 Monate). Ebenso unsicher ist, wie lange die Klägerin sich tatsächlich der Behandlung unterzieht, nachdem die geplante tägliche Behandlung im Zeitraum 01.03.2014 bis 12.02.2014 schon zweimal ausgesetzt wurde und auch in der Vergangenheit immer wieder Infusionstherapien wegen Unverträglichkeit von der Klägerin abgebrochen werden mussten.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 193 SGG.

Gründe, die Revision gemäß § 160 Abs 2 Nrn 1 und 2 SGG zuzulassen, liegen nicht vor.