Die Beteiligten streiten darüber, ob der Kläger Anspruch auf Feststellung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule (LWS) als Folge einer Berufskrankheit (BK) nach den Nrn. 2108 und 2110 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV) hat.

Der 1961 geborene Kläger beantragte bei der Beklagten mit Schreiben vom 03.11.2007 die Feststellung einer BK wegen eines Wirbelsäulensyndroms. Er habe, erstmals seit dem Jahre 1999, laufend Wirbelsäulenbeschwerden im Bereich Hals-, Brust- und Lendenwirbelsäule (HWS, BWS und LWS).

Der Kläger war vom 26.06.1978 bis 08.04.1988 als Berufssoldat in der Britischen Armee tätig, vom 20.02.bis 20.03.1988 als Gastronom, vom 01.05.1988 bis 05.09.1988 im Hotel B. als Aushilfskraft, vom 10.10.1989 bis 24.06.1995 als Zusteller bei U. (U.) Deutschland, vom 01.01.1995 bis 30.06.1995 als LKW-Fahrer bei der Spedition G. und vom 03.02.1997 bis 13.11.1998 als Kommissionierer bei der Fa. E. beschäftigt, mit Ausnahme einer Arbeitsunfähigkeit vom 25.02.1997 bis 11.10.1998 (AU nicht wegen Wirbelsäulenbeschwerden).

Die Beschäftigung bei der Fa. E. kündigte der Kläger mit Schreiben vom 15.10.1998 aus gesundheitlichen Gründen zum 13.11.1998 mit Verweis auf ein ärztliches Attest des Klinikums K., Abteilung Kardiologie vom 06.05.1998. Darin wurden ein persistierender Ductus arteriosus, eine pulmonale Hypertonie und eine erhebliche linksventrikuläre Hypertrophie des Herzens beschrieben. Seitdem war der Kläger nicht mehr erwerbstätig.

Auf die Angaben des Klägers zu wirbelsäulenbelastenden Tätigkeiten im Hotel B., für U., bei der Fa. E. und in der Britischen Armee, dort insbesondere als Fahrer, wird verwiesen.

Die Beklagte holte Befundberichte bzw. ärztliche Unterlagen der Orthopäden Dres. S. und S., Dr. H. und Dr. S., der Radiologen Dr. V. und M. vom 29.03.2008, des Neurochirurgen Dr. A. vom 30.09.2003 sowie der Allgemeinärztin Dr. L. vom 11.03.2008 ein.

Nach Arztbrief von Dr. S. vom 17.08.2003 stellte sich der Kläger erstmals am 25. 03.1999 wegen Rückenschmerzen der gesamten Wirbelsäule, vornehmlich im LWS-Bereich, vor, im weiteren Verlauf auch wegen Beschwerden im HWS- und BWS-Bereich. Röntgenbilder im Mai 2002 zeigten eine leichte rechtskonvexe Torsionsskoliose mit Osteochondrosen und Verschmälerung des Zwischenwirbelraums im Segment L3/4 und L5/S1 sowie eine persistierende Apophyse (Knochenfortsatz) vorne oben beim 4. Lendenwirbelkörper (LWK).

Im MRT-Befund der LWS vom 23.09.2003 wurde ein sehr flacher linksmediolateraler Bandscheibenvorfall L5/S1 ohne erkennbare Wurzelkompression beschrieben sowie eine leichte zirkuläre Protrusion L3/4 mit Limbus vertebrae (Sonderform des Schmorl'schen Knötchens), Schmorl'sche Knötchen im thorakolumbalem Übergang sowie im Bereich der Grundplatte von BWK 11. Dr. A. empfahl angesichts dieses MRT, das neben der Bandscheibenprotrusion L5/S1 auch eine deutliche Hypertrophie der Facettengelenke und Spondylarthrosen zeige, eine Facettentestinfiltration.

Im MRT-Befund vom 14.04.2008 wurde ein mediolateraler linksseitiger Bandscheibenvorfall mit Verdacht auf Beteiligung von S 1 beschrieben sowie eine Osteochondrose im Bereich L3/4 und BWK 11/12 (dort mit Schmorl'schen Knötchen).

Neurologische Ausfälle oder Besonderheiten hinsichtlich der LWS wurden von den behandelnden Ärzte nicht festgestellt, insbesondere war der Lasègue negativ, die Reflexe waren seitengleich auslösbar und Motorik wie Trophik waren ungestört.

Nach Mitteilung der Krankenkasse des Klägers (AOK Bayern) war der Kläger wegen Wirbelsäulenbeschwerden arbeitsunfähig vom 29.07. bis 15.08.2002 (wegen Kreuzschmerzen) und vom 28.08.2003 bis 20.12.2003 (wegen Radikulopathie und Bandscheibendegeneration).

Die Beklagte holte ferner Auskünfte zu den Wirbelsäulenbelastungen im Sinne der BK 2108 und 2110 bei U. und der Fa. E. ein.

Nach Einholung der gewerbeärztlichen Stellungnahme des Arbeitsmediziners Dr. S. vom 15.05.2008 lehnte die Beklagte mit Bescheid vom 20.06.2008 die Anerkennung der Wirbelsäulenerkrankung als Berufskrankheit nach Nrn. 2108 oder 2110 der Anlage 1 zur BKV ab. Es bestehe auch nicht die konkrete Gefahr, dass eine solche Berufskrankheit entstünde, denn der Kläger habe eine entsprechend belastende Tätigkeit nicht über einen Zeitraum von mindestens zehn Jahren ausgeübt.

Mit Widerspruch vom 22.06.2008 führte der Kläger aus, dass die Beklagte auch Zeiten vor 1988 in der britischen Armee berücksichtigen müsse. Er sei als Fahrer beschäftigt gewesen und habe schwere Lasten tragen müssen.

Die Beklagte holte eine beratungsärztliche Stellungnahme der Chirurgin Dr. H. vom 31.10.2008 ein. Diese führte aus, es lägen in den Segmenten L3/4 und L5/S1 dehydrierte Bandscheiben, im Segment L5/S1 ein Bandscheibenvorfall vor, wobei sich in Höhe L3/4 Hinweise für einen Morbus Scheuermann fänden. Die in Arztbriefen genannte Vorderkantenabsprengung sei keine Absprengung, sondern eine Apophysenstörung und damit eine Anlagevariante. Der Bandscheibenschaden L5/S1 sei altersvorauseilend, das Segment L4/5 hingegen unauffällig. Es bestehe eine Konstellation B3 nach den Konsensempfehlungen zur Zusammenhangsbegutachtung.

Die Beklagte holte ferner Stellungnahmen der Technischen Aufsichtsdienste der für die Beschäftigungsfirmen zuständigen Berufsgenossenschaften ein. Ermittelt wurde eine Gesamtbelastung von insgesamt 9,6 MNh, nämlich

während der Arbeit als Zusteller für U. vom 10.10.1989 bis 24.03.1995 7,7 MNh,

während der Beschäftigung als Kommissionierer für die Fa. E. vom 03.02.1977 bis 13.11.1998 (ohne Abzug der AU-Zeit vom 25.02. bis 11.10.1998), von 1,6 MNh und

während der Tätigkeit als Auslieferungsfahrer für die Spedition G. vom 08.01.1996 bis 26.07.1996 von 0,3 MNh.

Während der viermonatigen Tätigkeit als Aushilfskraft beim Spülen im B. vom 01.05.1988 bis 05.09.1988 seien keine nennenswerten Hebe- und Tragetätigkeiten verrichtet worden, da nur zwei- bis dreimal pro Woche jeweils ein Getränkekasten beidhändig vor dem Körper aus dem Keller bzw. eine Dose von 3 kg geholt werden mussten.

Zu den Vibrationsbelastungen der vom Kläger genannten Fahrzeuge (ausgestattet nur mit Polstersitz) ergaben die Ermittlungen des Präventionsdienstes keine Beurteilungsbeschleunigung in vertikaler Richtung in Höhe der für eine Belastung erforderlichen Mindestdosis.

Auf Einwände des Klägers, dass er als Kommissionierer nicht nur über 3 m Gewichte habe tragen und er auch große Tiefkühlboxen habe entladen müssen, hat der Präventionsdienst dargelegt, dass sicher unterschiedliche Entfernungen zwischen 0,5 bis 5 m gegeben seien, nach allgemeiner Erfahrung aber für Kommissionierarbeiten in einem Lebensmittelgroßhandel 3 m als Durchschnitt herangezogen werden könne. Tiefkühlboxen seien verfahrbare Rollbehälter, die geschoben oder gezogen werden könnten.

Die Beklagte beauftrage den Orthopäden Dr. K. mit der Erstellung eines Gutachtens. Dieser führte am 07.07.2009 aus, dass sich im MRT vom 24.06.2009 osteochondrotische Veränderungen der HWS, BWS und LWS zeigten mit Bandscheibenprotrusionen in den Segmenten C 2/3, C 6/7, Th 11/12 und L 3/4 sowie ein Bandscheibenprolaps L5/S1. Die Röntgenbilder machten in der BWS mäßige degenerative Veränderungen im Sinne einer Spondylose deformans deutlich, im Bereich der LWS einen Zustand nach Morbus Scheuermann und Zustand nach Apophysenstörung bei L4, Osteochondrose bei L3/4 und L5/S1 sowie mäßige degenerative Veränderungen im Sinne einer Spondylosis deformans.

Der Kläger beklagte Schmerzen im Bereich der LWS und zunehmend im Bereich von BWS und HWS. Der Sachverständige diagnostizierte ein HWS-Syndrom mit Muskelhartspann und Blockaden ohne sensomotorische Defizite bei Protrusionen C2/3 und C6/7 sowie ein chronisches LWS-Syndrom mit Muskelhartspann und Blockaden ohne sensomotorische Defizite bei einer Osteochondrose des unteren BWS-Bereichs, Bandscheibenvorfall L5/S1 und eine Protrusion L3/4 mit Spondylarthrose. Keine dieser Erkrankungen sei durch die beruflichen Einwirkungen verursacht. Die bildtechnisch nachweisbaren Bandscheibenveränderungen überschritten das altersentsprechende Maß nicht und korrelierten nicht mit der Funktionseinschränkung und der beruflichen Exposition. Der Degenerationszustand der Bandscheibenschäden der LWS nehme beim Kläger nicht von oben nach unten zu und belastungsadaptive Veränderungen fehlten. Außerdem könne bei Fehlen jeglicher sensomotorischer Defizite bei regelrechter Beweglichkeit der LWS mit Finger-Boden-Abstand von 0 cm und guter Ausrundung der LWS, Schober von 10:14 cm und Seitneigung beidseits von 30° nicht davon ausgegangen werden, dass die Aufgabe des Berufs als Kommissionierer aufgrund orthopädischer Erkrankungen erfolgte. Vielmehr sei davon auszugehen, dass dafür die internistischen Erkrankungen ausschlaggebend waren. Die degenerativen Veränderungen stellten eine schicksalhafte konstitutionelle Situation dar.

Mit Widerspruchsbescheid vom 16.10.2009 wies die Beklagte den Widerspruch als unbegründet zurück.

Dagegen hat der Kläger am 22.10.2009 Klage zum Sozialgericht Augsburg (SG) erhoben und zur Begründung Unterlagen u.a. über durch die HWS verursachte Sehstörungen sowie MRT-Befunde übersandt. Im Arztbrief des Psychiaters und Psychotherapeuten Dr. H. vom 30.06.2007 wurde die Möglichkeit psychosomatischer Zusammenhänge erörtert. Er hat insbesondere vorgetragen, Osteochondrosen seien schon ab 1999 festgestellt worden und der Befund sei auf keinen Fall altersentsprechend gewesen. Es fehle die Beurteilung der Zeit vor der Tätigkeit bei der Fa. E., zumal er bei der Artillerie und nicht der Infanterie der Britischen Armee gewesen sei. Ein Geschoss habe ca. 15 kg gewogen. Es müsse ein Auffahrunfall während der Tätigkeit für U. berücksichtigt werden, da ein einfaches HWS-Schleudertrauma in Frage komme, obwohl damals keine Beschwerden aufgetreten seien.

Das SG hat einen Befundbericht von Dr. L. vom 01.12.2009 eingeholt und die Schwerbehindertenakte des Klägers beim Zentrum Bayern Familie und Soziales (ZBFS), die Gerichtsakten Az.: S 5 SB 427/09 und die LSG-Akte Az.: L 4 R 597/04 beigezogen.

Im Gutachten der Neurologin und Psychiaterin Dr. P. vom 08.11.2005 für das LSG (Az.: L 6 R 59//05) wurde ausgeführt, dass der Kläger eine britische Kriegsopferrente beziehe (wohl wegen Knochendeformitäten des 5. Finger links, zentrale Gefäßschädigung, Gehörminderung). Er sei bei der Britischen Armee nahezu während der gesamten Zeit als Fahrer eingesetzt gewesen. Früher ausgeübtes Segelfliegen und Skifahren sei finanziell nicht mehr möglich. Dr. P. diagnostizierte u.a. eine Somatisierungsstörung und geringe degenerative Wirbelsäulenveränderungen und Ansatztendinosen, wobei keine neurologischen Auffälligkeiten festgestellt wurden.

Anschließend hat das SG ein Gutachten des Chirurgen Dr. R. vom 18.09.2010 eingeholt. Dr. R. hat nach Untersuchung des Klägers am 05.07.2010 in seinem Gutachten vom 18.09.2010 ausgeführt, dass beim Kläger im Bereich der Wirbelsäule ein chronisch-redzivierendes HWS-Syndrom bei beginnenden, noch altersentsprechenden degenerativen Veränderungen der HWS besteht, ein chronisch-rezidivierendes LWS-Syndrom bei teils überbrückender Spondylose der mittleren und unteren BWS, vermehrter Kyphose und Morbus Scheuermann der BWS (leichte Veränderungen BWK 11/L1, ausgeprägte BWK 11/12), ein medial betonter Bandscheibenvorfall im Segment L5/S1 ohne relevante Bedrängung nervaler Strukturen und ohne segmentbezogene Funktionsausfälle, ein altersgemäß unauffälliges Segment L4/5 und ein lumbaler Morbus Scheuermann mit Betonung des zusätzlich durch eine Randleistenstörung veränderten Segmentes L3/4. Nennenswerte, die Altersnorm überschreitende Veränderungen im Sinne einer Osteochondrose oder eine Begleitspondylose in den oberen Abschnitten der LWS könne nicht gesichert werden.

Zwar bestehe beim Kläger ein Bandscheibenschaden; eine entsprechend korrelierende klinische Symptomatik und damit eine bandscheibenbedingte Erkrankung könne aber nicht mit der notwendigen Wahrscheinlichkeit gesichert werden. Das lokale Lumbalsyndrom mit allenfalls pseudoradikulärer Ausstrahlung könne angesichts der morphologischen Veränderungen der LWS nicht zwingend als bandscheibenbedingte Erkrankung eingeordnet werden. Ein radikulärer Schaden über ein pseudoradikuläres Schmerzsyndrom hinaus sei beim Kläger zu keiner Zeit, auch nicht in der eigenen Untersuchung gesichert worden. Es fehlten segmentbezogene Befunde, die Entfaltungsstörung der unteren LWS sei wenig ausgeprägt und klinische Beschwerden bestünden in allen Abschnitten des Achsorgans.

Der altersvorauseilende Bandscheibenschaden im Segment L3/4 bei Schmorl'schen Einbrüchen der Grundplatte des 3. und 4. LWK sei Folge der Randleistenstörung und des hier vorliegenden Morbus Scheuermann. Sicherer Beleg dafür, dass diese Schäden belastungsunabhängig seien, sei das altersgemäß unauffällige zweitunterste lumbale Segment (L4/5) ohne Erniedrigung der Bandscheibe, Verminderung des Wassergehaltes (black disc), altersüberschreitende Osteose, Chrondrose, Protrusion oder Prolaps der Bandscheibe.

Daher sei von einem monosegmentalen Schaden mit Bandscheibenvorfall L5/S1 auszugehen. Ein belastungskonformes Schadensbild mit Blick auf die von BK Nr. 2108 und 2110 geforderte Exposition liege mangels Begleitspondylose oder weiterer Begleitbefunde nicht vor. Eine sehr ausgeprägte Belastung liege nicht vor und sei auch unter Maßgabe des Zeitpunkts des Auftretens erster relevanter Beschwerden auch für die Zeit in der britischen Armee auszuschließen. Der Sachverständige hat eine plausible zeitliche Korrelation zwischen beruflicher Belastung und Entwicklung der Bandscheibenschäden verneint. Auch für den Fall, dass der Kläger die arbeitstechnischen Voraussetzungen erfülle, sei keine BK nach den Nrn. 2108 bzw. 2110 der Anlage 1 zur BKV festzustellen.

Bei der Untersuchung hat Dr. R. eine Bewegungsarmut der BWS bei vermehrter Kyphose erhoben, während die LWS gut beweglich war, ohne nennenswerte Myogelosen der Rückenstreckmuskulatur, ohne erkennbare Bewegungsstörungen. Die Seitneigung des Rumpfes ist bis 45° (Normalwert 30-45°), die Drehung bis 30° (Normalwert: 30-40°) möglich gewesen, der FBA hat 12 cm betragen bei Ott von 30:31,5cm, Schober lumbal von 10:16 cm (Normalwert 10:15 cm) und Schober thorakolumbal von 10:12,5 cm (Normalwert: 10:13 cm). Der neurologische Befund hat sich als unauffällig erwiesen.

Das SG hat dem Kläger das Gutachten mit Schreiben vom 18.10.2010 übersandt zur Stellungnahme bis 25.11.2010. Der Kläger hat mit Schreiben vom 20.10.2010 eingewandt, Dr. R. habe die 10 Jahre bei der Army nicht berücksichtigt und es fehlten Diagnosen im Vergleich zu Dr. K ... Mit Schreiben vom 27.10.2010, beim SG eingegangen am 28.10.2010, hat der Kläger den Sachverständigen Dr. R. wegen Befangenheit abgelehnt, weil dieser im Verfahren unter dem Az. S 5 SB 427/09 beteiligt gewesen sei. Außerdem habe er zwei Unfallschäden als angeboren gewertet. Es habe ein Auffahrunfall stattgefunden bei U., wobei Symptome der HWS erst später aufgetreten seien. Wenn der Morbus Scheuermann bereits zuvor bestanden hätte, hätte er nicht als Berufssoldat eingesetzt werden können. Der Klägerbevollmächtigte hat mit Schreiben vom 02.11.2010 ergänzt, dass der Gutachter nach Auffassung des Klägers befangen sei, weil er bereits in einem andern Verfahren wegen Feststellung des Grades der Behinderung (GdB) als Gutachter tätig geworden sei.

Das SG hat die Klage mit Gerichtsbescheid vom 17.11.2010 als unbegründet abgewiesen und sich dabei auf das Gutachten von Dr. R. gestützt. Es könne offenbleiben, ob der Kläger Einwirkungen im Sinne der BK nach Nrn. 2108 und 2110 der Anlage 1 zur BKV mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit während seiner beruflichen Tätigkeiten ausgesetzt gewesen sei und die arbeitstechnischen Voraussetzungen erfüllt seien. Denn die beruflichen Einwirkungen hätten keine bandscheibenbedingte Erkrankung der LWS verursacht. Ein belastungskonformes Schadensbild sei nicht festzustellen. Beim Kläger liege ein monosegmentales Schadensbild ohne Begleitspondylose oder sonstige Begleitbefunde vor. Die Bandscheibenveränderungen in Höhe L3/4 seien Folge einer Randleistenstörung bzw. des Morbus Scheuermann, da es unwahrscheinlich ist, dass ein derartiges Schadensbild unter Aussparung des Segments L4/5 durch belastungsinduzierte Einwirkungen verursacht wird. Unabhängig davon sei aufgrund der fehlenden segmentbezogenen Befunde und der wenig ausgeprägten Entfaltungsstörung der unteren LWS sowie der alle Abschnitte des Achsenorgans betreffenden klinischen Beschwerdesymptomatik zweifelhaft, ob beim Kläger die erforderliche klinische Symptomatik eines Bandscheibenschadens bestehe. Ferner sei angesichts der geringfügigen funktionellen Einschränkungen der LWS bei völlig freier Beweglichkeit und fehlender neurologischer Defizite nicht erwiesen, dass der Kläger seinen Beruf als Kommissionierer wegen der bandscheibenbedingten Erkrankung habe aufgeben müssen.

Gegen den am 23.11.2010 zugestellten Gerichtsbescheid hat der Klägerbevollmächtigte am 22.12.2010 beim Bayerischen Landessozialgericht (LSG) Berufung eingelegt und Antrag auf Prozesskostenhilfe gestellt, den der Senat mit Beschluss vom 22.03.2011 mangels hinreichender Erfolgsaussicht abgelehnt hat.

Der Kläger hat ausgeführt, er habe bereits gegen Dr. R. Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit gestellt. Seine Beschwerden könnten nicht altersentsprechend sein. Zehn Jahre seines Arbeitslebens seien nicht mitgerechnet worden. Er habe über Jahre in der Artillerie der Britischen Armee schwer (Kisten von 70 kg) heben und tragen müssen und er habe viel im Gelände ohne Sitzfederung fahren müssen. Die ärztlichen Unterlagen lagen bereits vor. Auch bei monosegmentalem Schadensbild sei eine Anerkennung möglich. Er habe eine Begleitspondylose und Skoliose mit unter 45 Jahren. Der Schaden bei L3/4 sei Folge eines Unfalls von 1993 gewesen. Er hat auf ein Urteil des LSG vom 24.11.2010 (L 2 U 423/05) hingewiesen.

Mit Schreiben vom 26.04.2011 hat er erneut Prozesskostenhilfe mit Beiordnung von Rechtsanwalt B. beantragt. Der Senat hat auf die Unanfechtbarkeit des PKH-Beschlusses hingewiesen.

Der Kläger hat auf den Arztbrief von Dr. A. vom 30.09.2003 verwiesen. Eine deutliche Hypertrophie der Facettengelenke und Spondylarthrosen bestünden normalerweise erst ab dem 50. Lebensjahr. Auf das Urteil des BSG vom 30.10.2007 (Az.: B 2 U 4/06 R) hat er hingewiesen. Ferner hat er einen Auszug des Gutachtens des Internisten Dr. L. für die Deutsche Rentenversicherung vom 25.09.2002 vorgelegt, worin in der Anamnese ausgeführt wird: "1995 Treppensturz mit dem Steißbein aufgekommen, später Vorderkantenabsprengung am LWK 4 festgestellt". Außerdem hat er ein Attest der praktischen Ärztin Dr. H. vorgelegt, wonach er am 23.11.1993 nach einem Sturz im Schwimmbad in Behandlung gewesen sei mit der Diagnose "Verdacht auf LWS-Prellung"; eine Überweisung zum Orthopäden sei erfolgt, Unterlagen lägen nicht vor. Der Kläger hat ferner einen Beleg für seinen Service in der Royal Artillery (vom 26.06.1978 bis 08.04.1978 und 13.07.1980 bis 12.10.1980 in Irland, vom 15.06.84 bis 01.08.84, vom 03.05.86 bis 29.05.86 und vom 03.07. bis 30.07.88 in Canada; sonst in Deutschland) vorgelegt.

Der Senat hat den erneuten Antrag des Klägers, für das Berufungsverfahren vor dem LSG Prozesskostenhilfe zu bewilligen und Rechtsanwalt B. beizuordnen, mit Beschluss vom 14. Oktober 2013 abgelehnt. Den vor dem Sozialgericht gestellten Antrag auf Ablehnung des Sachverständigen Dr. R. hat der Senat mit Beschluss vom 16.10.2013 in der mündlichen Verhandlung abgelehnt. Auf die Niederschrift der Sitzung wird verwiesen.

Der Kläger beantragt sinngemäß,

den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Augsburg vom 17.11.2010 und den Bescheid der Beklagten vom 20.06.2008 in der Gestalt des Widerspruchsbescheids vom 16.10.2009 aufzuheben und festzustellen, dass bei ihm eine Berufskrankheit nach Nr. 2108 und / oder Nr. 2110 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung vorliegt.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.