Die zulässige Berufung der Klägerin ist begründet. Das Sozialgericht hat die Klage zu Unrecht abgewiesen. Der Bescheid der Beklagten vom 12. August 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 5. August 2010 ist rechtswidrig und verletzt die Klägerin in ihren Rechten. Die Klägerin hat einen Anspruch auf die stationäre Versorgung mit dem begehrten Retisert-Implantat.

Nach § 27 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 Fünftes Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) in Verbindung mit § 39 Abs. 1 Satz 2 SGB V haben Versicherte Anspruch auf vollstationäre Behandlung in einem zugelassenen Krankenhaus, wenn die Aufnahme nach Prüfung durch das Krankenhaus erforderlich ist. Dabei umfasst die Krankenhausbehandlung im Rahmen des Versorgungsauftrages des Krankenhauses alle Leistungen, die im Einzelfall nach Art und Schwere der Krankheit für die medizinische Versorgung der Versicherten im Krankenhaus notwendig sind (§ 39 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 1 SGB V). Die Leistungspflicht der gesetzlichen Krankenversicherung besteht dabei aber nicht uneingeschränkt für jede Art von medizinischer Versorgung; alle Behandlungsformen, auch solche im Krankenhaus, müssen vielmehr den in §§ 2 Abs. 1, 12 Abs. 1 und 28 Abs. 1 SGB V für die gesamte gesetzliche Krankenversicherung festgelegten Qualitäts- und Wirtschaftlichkeitskriterien genügen (vgl. Urteil des Bundessozialgerichts [BSG] vom 21. März 2013 - B 3 KR 2/12 R -, zitiert nach juris).

Nach § 28 Abs. 1 SGB V, auf den § 39 Abs. 1 Satz 3 SGB V ausdrücklich Bezug nimmt, umfasst die ärztliche Behandlung die Tätigkeit des Arztes, die zur Verhütung, Früherkennung Behandlung von Krankheiten nach den Regeln der ärztlichen Kunst ausreichen und zweckmäßig ist. § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V bestimmt allgemein, dass die Leistungen der Krankenversicherung nach Qualität und Wirksamkeit dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen und den medizinischen Fortschritt zu berücksichtigen haben. Den Qualitätskriterien des § 2 Abs. 1 Satz 3 SGB V entspricht eine Behandlung, wenn die "große Mehrheit der einschlägigen Fachleute (Ärzte, Wissenschaftler)" die Behandlungsmethode befürwortet und von einzelnen, nicht ins Gewicht fallenden Gegenständen abgesehen, über die Zweckmäßigkeit der Therapie Konsens besteht.

Dieses setzt im Regelfall voraus, dass über Qualität und Wirksamkeit der Methode zuverlässige, wissenschaftlich nachprüfbare Aussagen gemacht werden können. Der Erfolg muss sich aus wissenschaftlich einwandfrei durchgeführten Studien über die die Zahl der behandelten Fälle und die Wirksamkeit der Methode ablesen lassen. Die Therapie muss in einer für die sichere Beurteilung ausreichenden Zahl von Behandlungsfällen erfolgreich gewesen sein. Als Basis für die Herausbildung eines Konsens können alle international zugänglich einschlägigen Studien dienen; in ihrer Gesamtheit kennzeichnen sie den Stand der medizinischen Erkenntnisse (BSG, a. a. O.).

Diesen Anforderungen wird die streitige Versorgung mit einem Retisert-Implantat nicht gerecht. Der gerichtliche Sachverständige Privat-Dozent Dr. med. habil. C. M hat in seinem Gutachten vom 19. Februar 2016 hierzu ausgeführt, dass die bisher bei der Klägerin durchgeführte Behandlung, die Injektion von Steroidlösungen in den Glaskörperraum, zur Stabilisierung eines schrumpfenden Auges in der Literatur in Fallbeispielen beschrieben wurde, dies aber nicht für die Retisert-Implantation gelte. Aufgrund der bislang fehlenden Beschreibung in der Literatur werde die Implantation daher unter Ärzten und Wissenschaftlern weder befürwortet noch abgelehnt. Dementsprechend bestehe auch kein Konsens über die Zweckmäßigkeit der Retisert-Implantation bei einer Atrophia bulbi. Auch existiere keine Phase III-Studie für die Behandlung einer Atrophia bulbi mit einem Retisert-Implantat.

Zutreffend hat das Sozialgericht einen Anspruch der Klägerin auf Versorgung mit einem Retisert-Implantat nach den Grundsätzen eines Seltenheitsfalles verneint. Danach kann ausnahmsweise ein Anspruch auf Versorgung mit einer nicht den Anforderungen einer nicht dem anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entsprechenden Behandlung bestehen, wenn eine sehr seltene Krankheit vorliegen sollte, die sich wegen ihrer Seltenheit der systematischen wissenschaftlichen Untersuchung entzieht und für die deshalb keine wissenschaftlich auf ihre Wirkung überprüfbare Behandlungsmethode zur Verfügung stehen kann (BSG, a. a. O., m. w. Nachw.).

Die Voraussetzungen eines derartigen Seltenheitsfalles liegen hier nicht vor. Der gerichtliche Sachverständige hat hierzu ausgeführt, dass es sich bei der Atrophia bulbi um ein gängiges Krankheitsbild im klinischen Alltag handelt. Die Pathogenese der Atrophia bulbi ist in der Literatur beschrieben und zumindest auch teilweise erforscht. Dabei haben die entzündlichen Prozesse (Uveitis) am Auge der Klägerin zu einer Schädigung des Strahlenkörpers (Zelialkörper) geführt. Dies führt wiederum zu einer verringerten Sekretion von Kammerwasser und einer daraus resultierenden chronischen Minderung des Augendrucks.

Der Anspruch der Klägerin auf die operative Versorgung mit einem Retisert-Implantat ergibt sich aber aus § 2 Abs. 1 a SGB V. Danach können Versicherte mit einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung oder mit einer zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung, für die eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Stand entsprechende Leistung nicht zur Verfügung steht, auch eine von Abs. 1 Satz 3 abweichende Leistung beanspruchen, wenn eine nicht ganz entfernliegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht.

Der Gesetzgeber hat mit dieser Norm die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Dezember 2005 (1 BvR 347/98) aufgegriffen, nach der sich unmittelbar aus den Grundrechten der Versicherten, die typischerweise zwangsweise der gesetzlichen Krankenversicherung angehören, weitergehende Leistungsansprüche ergeben können. Mit Art. 2 Abs. 1 Grundgesetz (GG) in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG und dem Recht auf Leben und körperlicher Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG) ist es danach unvereinbar, einem Versicherten, der an einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung, oder einer zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung leidet, für die eine allgemein anerkannte, dem medizinischen Standard entsprechende Behandlung nicht zur Verfügung steht, eine von ihm gewählte, ärztlich angewandte Behandlung nicht zu gewähren, wenn sie eine nicht ganz entferntliegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf bietet.

Voraussetzung für einen aus der grundrechtsorientierten Auslegung des Leistungsrechts nach § 2 Abs. 1 a Satz 1 herrührenden Anspruch der Klägerin auf die operative Versorgung mit dem Retisert-Implantat ist danach:

- das Vorliegen einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Krankheit oder einer zumindest wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung,

- das Fehlen einer Methode, die dem allgemein anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse entspricht und

- dass eine nicht ganz entfernt liegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht.

Die Klägerin leidet an einer zumindest mit einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlichen Erkrankung wertungsmäßig vergleichbaren Erkrankung. Für Letzteres nennt der Gesetzesentwurf zu § 2 Abs. 1 a SGB V etwa den absehbaren nicht kompensierbaren Verlust eines wichtigen Sinnesorgans oder einer herausgehobenen Körperfunktion (BT-Drs. 17/6906 S. 13 [S. 52/53]).

Im vorliegenden Fall droht der Klägerin der Verlust ihres rechten Auges. Der gerichtliche Sachverständige Privat-Dozent Dr. med. habil. C. M hat in seinem Gutachten ausgeführt, dass die Erkrankung der Klägerin letztendlich zu einem Verlust des rechten Auges führen kann. Dies ist zwischen den medizinischen Sachverständigen auch unstreitig. Auch die Gutachterin des erstinstanzlichen Verfahrens hat insoweit ausgeführt, dass bei einem fortschreitenden Verlauf der Krankheit der Klägerin mit hoher Wahrscheinlichkeit mit einer Erblindung zu rechnen sei. Auch der MDK hat in seinem sozialmedizinischen Gutachten vom 4. Mai 2011 ausgeführt, dass wegen den Schmerzen und der Funktionslosigkeit des Auges eine Augapfelentfernung rechts nicht auszuschließen sei. Der Klägerin droht damit der Verlust des rechten Auges. Dies hätte zur Folge, dass die Klägerin wesentliche Funktionen der Sehfähigkeit verliert. Neben der Einschränkung des Gesichtsfeldes verlöre sie die Fähigkeit des dreidimensionalen Sehens durch den Verlust des sogenannten Stereosehens.

Der Senat vermag sich nicht der Beurteilung des Sozialgerichts anzuschließen, dass der drohende Verlust der Sehkraft des rechten Auges zwar eine die Lebensqualität auf Dauer nachhaltig beeinträchtigende Erkrankung darstelle, dieser Verlust aber wertungsmäßig nicht einer lebensbedrohlichen oder regelmäßig tödlich verlaufenden Krankheit entspreche.

Mit dem vorgenannten Anspruch der typischerweise zwangsweise der gesetzlichen Krankenversicherung angehörenden Versicherten auf das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) ist es unvereinbar, diese auf die verbleibende Sehfähigkeit des verbliebenen Auges zu verweisen, sofern noch eine Aussicht auf eine Heilung des erkrankten Auges besteht. Der Gutachter hat ausgeführt, dass das Sehvermögen der Klägerin durch die Krankheit bereits aktuell beeinträchtigt ist. So ist die Wahrnehmung von Handbewegungen bei teils defekter Lichtprojektion nicht mehr möglich. Bereits diese Einschränkung führt zu einer erheblichen Beeinträchtigung der Lebensqualität. Bei dem vollständigen Verlust des erkrankten Auges drohen der Klägerin die beschriebenen weiteren Einschränkungen. Der Sehsinn des Menschen ist nach Auffassung des Senats aber nicht in dem Sinne relativierbar, dass einzelne Aspekte dieser Fähigkeit des Menschen, seine Umwelt physiologisch wahrzunehmen, verzichtbar sind. Unberücksichtigt kann zudem auch nicht bleiben, dass die Klägerin bei einem Verlust des erkrankten Auges mit der abstrakten Angst leben muss, bei einer Erkrankung des gesunden Auges nunmehr die Sehfähigkeit gänzlich zu verlieren.

Zur Überzeugung des Senates steht auch keine allgemein anerkannte, dem medizinischen Stand entsprechende Leistung zur Verfügung. Diese Überzeugung stützt sich ebenfalls auf die vorliegenden Gutachten. Der Gutachter Privat-Dozent Dr. med. habil. C. M hat in seinem Gutachten die ambulanten und stationären Behandlungsmethoden, die für die Behandlung des bei der Klägerin vorliegenden Krankheitsbildes bestehen, beschrieben.

Diese sind:

1. Topische (lokale) Gabe von Zykloplegika (z. B. Atropin) und von Steroiden

2. Intravitreale Applikation von Steroiden

3. Vitrektomie mit Silikonöltamponade mit/ohne Entfernung intraokulärer postentzündlicher Membranen

4. Prothese

5. Enukleation

6. Retobulbere Injektion von Alkohol oder Chlorpromazin.

Von diesen Therapiemöglichkeiten werden die topische (1.) und die Anpassung einer Prothese (4.) ambulant durchgeführt. Die übrigen Therapiemaßnahmen erfolgen in der Regel stationär. Der Gutachter hat hierzu weiter ausgeführt, dass die aktuelle ambulante Behandlung der Klägerin aus Inflanetran forte (Prednisolon, Steroid) Augentropfen 6 x täglich und Artelac (Tränenersatzmittel) Augentropfen 8 bis 10 x täglich besteht. Daneben erfolgen zahlreiche stationäre Behandlungen, u. a. für die intravitreale Injektion von Triamcinolon (Steroid) (bislang 16 x, zuletzt Februar 2015).

Alle diese Behandlungen hatten zum Ziel, den Schrumpfungsprozess am rechten Auge der Klägerin zu verlangsamen bzw. zu stoppen und damit die drohende Entfernung des rechten Auges abzuwenden. Gleichwohl ist es jedoch bereits zu einer Schrumpfung des rechten Auges gekommen (Verkürzung der Achsenlänge, Verkleinerung des horizontalen Hornhautdurchmessers). Der Sachverständige hat festgestellt, dass die aktuellen ambulanten und stationären Behandlungen nicht ausreichen, um den für eine Atrophia bulbi üblichen progressiv fortschreitenden Funktionsverlust zu stoppen. Daneben klagt die Klägerin, so der Sachverständige, trotz Behandlung über ziehende Schmerzen am rechten Auge etwa ein- bis zweimal pro Woche, die für etwa drei Stunden anhalten. Der Sachverständige stimmt damit auch mit dem Gutachten der erstinstanzlichen Gutachterin Prof. Dr. A. J überein, die ebenfalls ausgeführt hat, dass es neben dem Therapieversuch mittels Retisert-Implantation nur kurzzeitig wirksame Alternativen wie die Injektion von Triamcinolon gebe, welche die Klägerin aber bereits mehrmalig erhalten habe und es gleichwohl zu einer Schrumpfung des Auges geführt habe. Alternative Behandlungsmethoden sehen danach nicht mehr zur Verfügung.

Zur Überzeugung des Senats steht auch fest, dass mit der begehrten Retisert-Implantation eine nicht ganz entfernliegende Aussicht auf Heilung oder auf eine spürbare positive Einwirkung auf den Krankheitsverlauf besteht. Diese Überzeugung stützt sich ebenfalls auf das Gutachten des Sachverständigen Privat-Dozent Dr. habil. C. M. Dieser hat in Übereinstimmung auch mit der Sachverständigen, die das Sozialgericht beauftragt hat, ausgeführt, dass die operative Versorgung mit einem Retisert-Implantat zu den bestehenden Behandlungsmöglichkeiten der intravitrealen Applikation von Steroiden gehört, also Eingabe von Steroiden in den Glaskörperraum. Die Behandlung mit Steroiden bei einer Atrophia bulbi entspricht dem medizinischen Standard, und es sei für ihn nachvollziehbar, dass die behandelnden Augenärzte ihre Hoffnung auf die geplante Behandlung stützen. Das Risiko einer Endophthalmitis (Netzhautablösung) sei kein Hinderungsgrund für einen Heilversuch. Beim vorliegenden Fall sei für ihn die ärztliche Einschätzung (angesichts der ansonsten im Sinne eines Erhalts des Auges ausweglosen Situation), dass die Chancen der Risiken überwiegen, nachvollziehbar.

Die weiteren Behandlungsmöglichkeiten bestehen nach Aussage des Sachverständigen lediglich noch in destruktiven oder kosmetischen Verfahren, wie z. B. die Entfernung des Augapfels. Welches Verfahren als weniger belastend empfunden wird, hängt, so der Sachverständige, u. a. von den vom schrumpfenden Auge ausgehenden Schmerzen, von der Dauer des Behandlungserfolges und der Belastung während des Behandlungsverlaufs ab und werde individuell sehr unterschiedlich wahrgenommen. So könne die Entfernung eines dauerhaft schmerzenden Auges vom Patienten als große Entlastung empfunden werden und somit als "Erfolg" angesehen werden. Damit würde die Entfernung des rechten Auges natürlich zu einem Verlust des Sehvermögens bei der Klägerin führen.

Auf diese Behandlungsmöglichkeit muss sich die Klägerin unter Beachtung ihres grundgesetzlichen Anspruchs auf körperliche Unversehrtheit (Art. 2 GG) aber nicht verweisen lassen

Die Kostenentscheidung folgt aus § 193 Sozialgerichtsgesetz (SGG).

Gründe für die Zulassung der Revision nach § 160 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 SGG liegen nicht vor.