Die Beteiligten streiten um die Anerkennung eines Unfalls als Arbeitsunfall.

Der am xxxxx 1974 geborene Kläger befand sich seit 3. Dezember 2008 in einer Maßnahme zur beruflichen Eingliederung behinderter Menschen/Rehabilitanden nach den §§ 97 ff. Sozialgesetzbuch Drittes Buch - Arbeitsförderung - (SGB III) im Beruflichen Trainingszentrum H. GmbH (b.). Am 7. Juli 2009 nahm er an einem Fußballfreundschaftsturnier zwischen verschiedenen Firmen bzw. Trägern sozialer Einrichtungen, unter anderem auch dem b., für dessen Mannschaft der Kläger antrat, teil. Während dieses Fußballspiels verunfallte der Kläger. Im Klinikum N. stellte der Durchgangsarzt Dr. S1 einen Patellasehnenriss rechts fest, welcher während eines stationären Aufenthalts vom 15. Juli bis zum 25. Juli 2009 operativ versorgt wurde. Im vorläufigen Arztbericht vom 25. Juli 2009 heißt es, es handele sich um eine nicht mehr ganz frische Sehnenruptur mit degenerativ verändertem Sehnengewebe und reparativen Prozessen. Aufgrund der vorbestehenden Degeneration liege ein Unfall im BG-lichen Sinne nicht vor. Mit Bescheid vom 5. August 2009 lehnte die Beklagte die Anerkennung eines Arbeitsunfalles ab, weil ein ursächlicher Zusammenhang zwischen dem Ereignis vom 7. Juli 2009 und der Gesundheitsschädigung nicht bestehe, es sich vielmehr um eine Gelegenheitsursache handele.

Auf den Widerspruch des Klägers holte die Beklagte ein Zusammenhangsgutachten des Professor R1 ein, der am 15. Juli 2010 ausführte, es habe bei dem Kläger eine anlagebedingte patellanahe Ansatzverknöcherung des Ligamentum patellae beidseits mit knöcherner Ausziehung im Sinne eines stattgehabten Morbus Sinding-Larsen-Johannsson bestanden. Der Sturz sei zwar als Unfallursache anzusehen, habe jedoch auf dem Boden einer entsprechenden Vorbelastung die Patellasehnenruptur hervorgerufen. Des Weiteren holte die Beklagte eine Auskunft der Frau S. vom b. ein, welche ausführte, an dem Fußballturnier, zu welchem das Gemeindepsychiatrische Zentrum E. (G.) eingeladen habe, seien insgesamt zehn soziale Unternehmen beteiligt gewesen. Vom b. hätten 15 Teilnehmer/innen teilgenommen. Insgesamt seien ca. 120 Personen bei der Veranstaltung gewesen. Es habe sich um ein Freundschaftsturnier mehrerer sozialer Unternehmen gehandelt, welches der Betriebsverbundenheit unter den Teilnehmern des b. gedient habe. Ein derartiges Turnier finde regelmäßig einmal im Jahr statt, es gebe Platzierungen und Pokale. Die Beklagte wies daraufhin mit Widerspruchsbescheid vom 15. November 2010 den Widerspruch des Klägers als unbegründet zurück und führte dabei auch aus, es habe sich bei der Sportveranstaltung vom 7. Juli 2009 nicht um eine versicherte Tätigkeit gehandelt.

Mit seiner am 15. Dezember 2010 erhobenen Klage hat der Kläger sein Begehren weiterverfolgt. Auf entsprechende Anfrage des Sozialgerichts hat das b. durch den Mitarbeiter Finanzen und Rechnungswesen, M.R., mitgeteilt, im betreffenden Zeitraum seien im b. 50 Mitarbeiter beschäftigt gewesen, es habe 173 Teilnehmer und Teilnehmerinnen an Maßnahmen gegeben. Die Einladung, die das b. per E-Mail erhalten habe, sei zu den Trainingszeiten der Fußballgruppe mitgebracht und den Anwesenden vorgetragen worden. Die Teilnehmer der Fußballgruppe seien gefragt worden, ob Interesse an einer Teilnahme an dem Turnier bestehe. Da es genügend freiwillige Teilnehmer gegeben habe, habe man sich zu dem Turnier angemeldet. Die Teilnahme am Fußballtraining sowie an Turnieren sei jedem Teilnehmer/jeder Teilnehmerin angeboten worden und ausdrücklich kein Bestandteil der vom b. angebotenen Maßnahmen gewesen. Frau S., Diplom-Sozialpädagogin beim b., hat erklärt, die Einladung sei nur den Mitgliedern der Fußballgruppe vorgetragen worden, es habe sich ausschließlich um ein sportliches Ereignis gehandelt. Die Sportveranstaltung habe der Betriebsverbundenheit unter den b.-Teilnehmern gedient. Dr. S2, Prokurist und kaufmännischer Leiter des b., hat ausgeführt, an der Veranstaltung am 7. Juli 2009 hätten sowohl Mitarbeiter des b. als auch Maßnahme-Teilnehmer teilgenommen. Die Zahl der Fußballspieler sei auf höchstens 18 Personen begrenzt gewesen, die Zahl der Zuschauer auf höchstens zwei Personen pro b.-Bereich.

Mit Urteil vom 9. Mai 2012 hat das Sozialgericht die Klage abgewiesen und im Wesentlichen ausgeführt, bei dem Fußballturnier vom 7. Juli 2009 habe es sich nach der erforderlichen Gesamtbetrachtung um keine unter dem Schutz der Gesetzlichen Unfallversicherung stehende betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gehandelt. Gegen eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung spreche bereits, dass es sich um eine rein sportliche Veranstaltung gehandelt habe. Weder habe es ein besonderes Begleitprogramm gegeben, noch habe das Turnier als ein Programmpunkt im Rahmen einer Veranstaltung stattgefunden. Es seien daher ausschließlich fußballinteressierte Teilnehmer und Mitarbeiter des b. angesprochen worden. Die Zahl der Personen, die bei dem Turnier hätten mitmachen können, sei begrenzt gewesen. Von den im Jahr 2009 beschäftigten 50 Mitarbeitern und den 173 Maßnahmeteilnehmern hätten insgesamt nur 18 Spieler und je zwei Zuschauer pro b.-Bereich teilnehmen dürfen. Damit habe die Veranstaltung nicht allen offen gestanden, sondern nur einem beschränkten Personenkreis. Auch sei der Zweck der Pflege der Betriebsverbundenheit zwischen Mitarbeitern und Maßnahmeteilnehmern nur eingeschränkt erreichbar gewesen, da Maßnahmeteilnehmer sich von vornherein nur befristet, nämlich nur für die Dauer der Maßnahme, beim b. aufhielten. Zudem habe bei der Veranstaltung der Turniergedanke im Vordergrund gestanden und die Veranstaltung habe Wettkampfcharakter besessen. Der Kläger genieße auch keinen Vertrauensschutz, denn er habe auch nicht aufgrund der Gesamtumstände davon ausgehen können, dass es sich bei dem Training und dem Fußballturnier um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gehandelt habe.

Der Kläger hat gegen die ihm am 12. Mai 2012 zugestellte Entscheidung am 6. Juni 2012 Berufung eingelegt, mit welcher er vorträgt, das Sozialgericht sei verpflichtet gewesen, die Umstände des Turniers und die besonderen Rahmenprogramme näher aufzuklären. Das Turnier habe keinen Wettkampfcharakter gehabt. Die Rehabilitanden hätten an diesem Turnier als Teilnehmer einer Trainingsmaßnahme zur Förderung der Teilhabe behinderter Menschen am Arbeitsleben gemäß §§ 97 ff. SGB III teilgenommen. Das Turnier habe sowohl der Stärkung des physischen und psychischen Gesundheitszustandes der körperlich und mental beeinträchtigten Teilnehmer und des Zusammengehörigkeitsgefühls der Rehabilitanden und Mitarbeiter als auch der Betriebsverbundenheit mit der jeweiligen sozialen Einrichtung gedient. Es seien somit nicht nur die fußballinteressierten Teilnehmer und Mitarbeiter des b. angesprochen worden. Es sei auch von Seiten des b. nicht auf einen angeblich fehlenden Unfallversicherungsschutz bei dem Turnier hingewiesen worden. Im Übrigen seien die Mitarbeiter bei den Besprechungsrunden auf das Turnier aufmerksam gemacht und zur Teilnahme aufgefordert worden. Das Turnier habe während der Woche zu normalen Arbeitszeiten stattgefunden. Das Turnier habe im Interesse des Unternehmens gelegen und wie die eigentliche Arbeitstätigkeit selbst betrieblichen Zwecken gedient. Es sei ein Mannschaftsfoto und ein Beitrag für die b.-interne Projektzeitung "Miteinander" erstellt worden. Dies zeige, dass die Sportveranstaltung der Betriebsverbundenheit gedient habe. Es seien 16 Spieler und ca. 20 Zuschauer vom b. anwesend gewesen, eine Mindestbeteiligung sei damit erfüllt. Andere Mannschaften seien teilweise nur mit zwölf Spielern vertreten gewesen. Er persönlich habe auch an der Veranstaltung nur deshalb teilgenommen, weil es sich um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gehandelt habe. Insofern bestehe auch Vertrauensschutz. Es sei auch unzutreffend, dass es sich bei dem Ereignis vom 7. Juli 2009 um eine Gelegenheitsursache gehandelt habe.

Der Kläger beantragt,

das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 9. Mai 2012 sowie den Bescheid der Beklagten vom 5. August 2009 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 15. November 2010 aufzuheben und festzustellen, dass das Ereignis vom 7. Juli 2009 ein Arbeitsunfall war.

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält die Entscheidungsgründe des Sozialgerichts für zutreffend und ist der Auffassung, es habe sich nicht um eine betriebliche Gemeinschaftsveranstaltung gehandelt, denn die von der Rechtsprechung hierfür für erforderlich gehaltenen Kriterien lägen nicht vor.

Das Berufungsgericht hat am 29. April 2013 Beweis erhoben durch Vernehmung der Mitarbeiter des b. R., B. und S3 als Zeugen. Im Termin zur mündlichen Verhandlung am 17. Februar 2015 ist der Kläger persönlich angehört und des Weiteren der ehemalige stellvertretende Geschäftsführer des b., Herr Dr. S2, als Zeuge vernommen worden. Wegen des Ergebnisses beider Beweisaufnahmen und den Inhalt der Anhörung des Klägers wird auf die Sitzungsniederschriften beider Termine Bezug genommen.

Wegen der weiteren Einzelheiten des Sachverhalts und des Vorbringens der Beteiligten im Übrigen wird auf die ausweislich der Niederschrift über die öffentliche Senatssitzung zum Gegenstand der mündlichen Verhandlung gemachten Akten Bezug genommen.