Zwischen den Beteiligten ist die Gewährung einer Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit streitig.

Der 1958 geborene Kläger hat in den Jahren 1973 bis 1977 eine Ausbildung als Maschinenschlosser absolviert und erfolgreich abgeschlossen. Im erlernten Beruf war der Kläger zunächst bis 1981 tätig. Es folgten Tätigkeiten als Schweißer, Baggerführer und wieder als Maschinenschlosser. Eine PC-Tätigkeit verrichtete der Kläger im Rahmen einer selbständigen Tätigkeit in den Jahren 2004 bis 2006.

Am 21. Dezember 1997 stellte der Kläger erstmals Rentenantrag, der erfolglos blieb (Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 12. Januar 2000, S 2 RJ 2092/98; Rücknahme der dagegen eingelegten Berufung am 19. April 2004, L 13 RJ 143/00). Am 13. November 2009 stellte der Kläger erneut Antrag auf Rente wegen Erwerbsminderung und gab dabei an, er halte sich seit 2006 wegen ständiger Schmerzen in der Wirbelsäule, den Hüften und Schultergelenken sowie ständiger Atemnot mit Schleimbildung in der Lunge und Kopfschmerzen für erwerbsgemindert.

Die Beklagte veranlasste daraufhin die Erstellung eines Gutachtens ihres sozialmedizinischen Dienstes (Herr D., Arzt, Sozialmedizin). Der Gutachter stellte in seinem Gutachten vom 6. Dezember 2010 die Diagnosen

1. Somatisierungsstörung,

2. generalisierte Arteriosklerose,

3. Stenosen an den Beckenarterien beidseits und geringgradige ACI Stenose der Karotis links, zur Zeit ohne medizinische Indikation zu einem Eingriff

und gelangte zu der sozialmedizinischen Beurteilung, die vorhandenen organischen Veränderungen erklärten nicht die von dem Kläger geklagten multiformen körperlichen Beschwerden im Hinblick auf Schwere, Ausmaß, Vielfalt und Dauer. Es bestehe ein somatisches Krankheitserklärungskonzept. Da der Kläger hiervon überzeugt sei, erscheine auch zum gegenwärtigen Zeitpunkt eine Reha-Maßnahme in einer psychosomatischen Klinik nicht sinnvoll. Insgesamt seien dem Kläger mittelschwere Arbeiten ohne besondere Anforderungen an die nervliche Belastung sowie ohne Nachtschicht sechs Stunden und mehr zumutbar. Dies gelte auch für eine Tätigkeit als Sachbearbeiter am PC.

Hierauf gestützt lehnte die Beklagte durch Bescheid vom 23. Dezember 2010 den Rentenantrag des Klägers ab und führte zur Begründung aus, der Kläger erfülle nicht die medizinischen Voraussetzungen für die begehrte Rente. Nach der medizinischen Beurteilung könne er noch mindestens sechs Stunden täglich unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes erwerbstätig sein. Er habe deshalb keinen Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung. Eine Tätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt sei dem Kläger auch aufgrund seines beruflichen Werdegangs zumutbar, so dass er nicht berufsunfähig sei und keinen Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit habe

Der Kläger erhob Widerspruch am 18. Januar 2011 und verwies zur Begründung auf die bei ihm bestehenden und von der Beklagten berücksichtigten Erkrankungen. Die Beklagte übersandte dem Kläger zunächst das Gutachten von Herrn D. vom 6. Dezember 2010 und wies sodann durch Widerspruchsbescheid vom 7. Juni 2011 den Widerspruch zurück. Zur Begründung führte sie aus, der Kläger habe zwar im Zeitpunkt der Rentenantragstellung die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Rente wegen Erwerbsminderung erfüllt, er sei jedoch weder teilweise noch voll erwerbsgemindert und auch nicht berufsunfähig. Der Kläger könne noch sechs Stunden und mehr täglich leichte Arbeiten mit Einschränkungen ausüben. Es liege auch keine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen oder eine schwere spezifische Leistungsbehinderung vor, sodass es deswegen der Benennung einer Verweisungstätigkeit nicht bedürfe. Eine andere Beurteilung ergebe sich nicht aufgrund der in der Widerspruchsbegründung vorgetragenen gesundheitlichen Beeinträchtigungen. Diese seien hinsichtlich ihrer Auswirkung auf das Leistungsvermögen berücksichtigt worden. Neue medizinische Gesichtspunkte habe der Kläger nicht vorgetragen. Der Kläger sei auch nicht berufsunfähig. Selbst wenn er aufgrund der zuletzt versicherungspflichtig ausgeübten Beschäftigung dem oberen Bereich der angelernten Arbeiter zuzuordnen wäre, dürfe er zur Abwendung von Berufsunfähigkeit auf alle Tätigkeiten der Gruppe der angelernten Arbeiter und auf solche ungelernten Arbeiten verwiesen werden, welche nicht nur einen sehr geringen qualitativen Wert hätten.

Mit der am 11. Juli 2011 erhobenen Klage verfolgte der Kläger sein Begehren weiter. Er schilderte erneut die bei ihm bestehenden Erkrankungen und legte im Verlauf des Verfahrens folgende Unterlagen vor: Befundbericht Dres. E. vom 17. August 2011, Gutachten des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit Darmstadt vom 11. September 2007, 7. Mai 2008 und 8. September 2011 jeweils in Auszügen, Befundbericht Dr. F. u. Koll. vom 1. Februar 2013, Attest der Internistin Dr. G. vom 12. Februar 2013 und Entlassungsbericht des Luisen Krankenhauses Lindenfels vom 1. März 2013.

Im Rahmen der Beweiserhebung zog das Sozialgericht das vollständige Gutachten des Ärztlichen Dienstes der Agentur für Arbeit Darmstadt vom 8. September 2011 bei und gab sodann die Erstellung eines lungenfachärztlichen Sachverständigengutachtens bei Dr. H. in Auftrag. Der Sachverständige stellte in seinem Gutachten vom 13. November 2012 nach ambulanter Untersuchung des Klägers vom 7. November 2012 die Diagnosen

1. chronische teils produktive Sinu-Bronchitis ohne objektivierbare Lungenfunktionsstörung ventilatorisch oder respiratorisch, ohne Hinweis für eine exogene allergische Ursache, im Rahmen des früheren jetzt unterbrochenen inhalativen Tabakrauchens, im Rahmen des medikamentös behandelten Reflux,

2. kardiovaskuläre Erkrankung: koronare Zweigefäßerkrankung mit 50 % Stenosen (Fremdbefund), asymptomatische Halsschlagaderstenose, Stenose Beckenschlagader mit Verminderung der freien Gehstrecke, konservative Therapie,

3. Erkrankungen auf orthopädischem Fachgebiet: Tendinosen Schultergelenk rechts und Hüftgelenk rechts, Wirbelsäulensyndrom, mögliche Teilursache für eingeschränkte freie Gehstrecke.

Dr. H. führte sozialmedizinischerseits aus, zum gegenwärtigen Zeitpunkt bestehe auf lungenfachärztlichem Gebiet keine Einschränkung der Erwerbsfähigkeit. Aufgrund der getroffenen Feststellungen sei der Kläger noch in der Lage, sechs Stunden täglich leichte bis mittelschwere Arbeiten in wechselnder Körperhaltung, ohne Zwangshaltungen, ohne regelmäßige Exposition gegenüber Witterungseinflüssen bzw. überwiegend in geschlossenen, temperierten und staubfreien Räumen zu verrichten. Zur Wegefähigkeit führte Dr. H. aus, der Kläger könne noch Fußstrecken viermal täglich von mehr als 500 m in etwa 20 min Gehzeit zurücklegen. Öffentliche Verkehrsmittel könnten von dem Kläger aufgesucht und benutzt werden. Das festgestellte Leistungsvermögen habe bereits vor dem 1. Mai 2009 bestanden. Abschließend empfahl der Sachverständige die Einholung eines kardio-angiologischen Gutachtens zur Beurteilung der koronaren Herzkrankheit sowie der Ausdehnung der peripheren arteriellen Verschlusskrankheit.

Im Anschluss gab das Sozialgericht die Erstellung eines internistisch-kardiologischen Sachverständigengutachtens vom 31. Mai 2013 durch den Internisten, Kardiologen und Hämatologen Dr. J. in Auftrag. Der Sachverständige stellte nach ambulanter Untersuchung des Klägers vom 11. April 2013 die Diagnosen

1. koronare Eingefäßerkrankung (LHK 2007, aktuelle Ergometrie bis 125 W ohne signifikanten Ischämienachweis),

2. normale linksventrikuläre Funktion,

3. arterielle Hypertonie mit diskreter hypertensiver Herzschädigung,

4. Hypercholesterinämie,

5. anamnestisch Borreliose,

6. leichtgradige hämodynamisch nicht relevante Lumeneinengung am arteria carotis interna Abgang links,

7. anamnestisch beidseitige leichtgradige Abgangsstenosen der arteria iliaca communis beidseits,

8. chronisch rezidivierendes HWS- und LWS-Syndrom bei leichtgradiger BWS-Skoliose,

9. anamnestisch Ausschluss einer relevanten Lungenventilationsstörung,

10. anamnestisch Refluxösophagitis,

11. anamnestisch Somatisierungsstörung,

12. anamnestisch axiliale Hiatusgleithernie (11/1979),

13. anamnestisch sporadisch Palpitationen,

14. anamnestisch Nikotinabusus (bis 2012)

und führte weiter aus, aus internistisch-kardiologischer und pulmonologischer Sicht sei der Kläger in der Lage, eine leichte bis gelegentlich mittelschwere körperliche Tätigkeit mehr als sechs Stunden arbeitstäglich (vollschichtig) zu verrichten. Dies gelte für Tätigkeiten in wechselnder Körperhaltung, ohne Überkopfarbeiten, ohne regelmäßige Hebe- und Bückarbeiten, nicht auf Leitern und Gerüsten, in geschlossenen beheizten Räumen bzw. ohne Witterungseinflüsse und Kälteexposition. Die Wegefähigkeit sei nicht relevant eingeschränkt. Das festgestellte Leistungsvermögen bestehe bereits vor dem 1. Mai 2009. Ergänzend werde die Einholung eines orthopädischen Gutachtens empfohlen. Zu der Somatisierungsstörung würden keine fachärztlichen Befunde vorliegen. Ob insoweit eine Begutachtung auch auf diesem Fachgebiet erforderlich sein werde, könne erst nach Abschluss des orthopädischen Gutachtens entschieden werden.

Dementsprechend hat das Sozialgericht weiter Beweis erhoben durch Einholung eines orthopädischen Gutachtens bei dem Sachverständigen Dr. K., Facharzt für Orthopädie und Unfallchirurgie, Notfallmedizin, Sozialmedizin vom 14. Januar 2014. Der Sachverständige gelangte nach ambulanter Untersuchung des Klägers vom 10. Januar 2014 bei den Diagnosen

1. beginnende degenerative Verschleißerkrankung der Halswirbelsäule mit endgradiger Funktionseinschränkung ohne radikuläre Ausfallsymptomatik,

2. beginnende degenerative Verschleißerkrankung der Lendenwirbelsäule mit endgradiger Funktionseinschränkung ohne radikuläre Ausfallsymptomatik,

3. Tendinitis calcarea rechts mit endgradiger Funktionseinschränkung des Schultergelenkes,

4. koronare Herzerkrankung,

5. arterielle Hypertonie

zu der Beurteilung, das Leistungsvermögen des Klägers sei eingeschränkt. Diesem seien aufgrund der beginnenden Verschleißerkrankung sowohl der Hals- als auch der Lendenwirbelsäule noch körperlich leichte bis mittelschwere Arbeiten in wechselnder Körperhaltung, ohne Zwangshaltungen wie ständiges Bücken oder Knien, ohne Tragen und Heben von Lasten über 10 kg ohne technische Hilfsmittel, ohne permanente Überkopfarbeiten, nicht permanent auf Leitern und Gerüsten, ohne ständiges Gehen und Stehen oder Treppensteigen, nicht permanent im Freien, ohne ständige Exposition von Hitze, Kälte, Nässe, Zugluft und Temperaturschwankungen sowie ohne Nachtschicht sechs Stunden und mehr täglich zumutbar. Bei Beachtung dieser Einschränkungen sei die Einhaltung von betriebsunüblichen Pausen nicht erforderlich. Die Wegefähigkeit des Klägers sei nicht in der Art eingeschränkt, dass er nicht in der Lage wäre, viermal täglich eine Fußstrecke von 500 m innerhalb von 20 min zurückzulegen. Dem Kläger sei das Benutzen von öffentlichen und privaten Verkehrsmitteln zum Aufsuchen des Arbeitsplatzes zweimal täglich zur Hauptverkehrszeit zumutbar. Das jetzt festgestellte Leistungsvermögen bestehe seit Rentenantragstellung am 8. November 2009. Abschließend führte Dr. K. aus, eine Begutachtung auf einem weiteren Fachgebiet erscheine nicht erforderlich.

Nachdem sich der Kläger mit Schriftsatz vom 27. Februar 2014 unter Vorlage von Befundberichten des PD Dr. L. vom 19. Januar 2014, des Dr. G. vom 7. Februar 2014, des Dr. F. u. Koll. vom 2. September 2013, 1. Februar 2013 und 7. November 2013, des Orthopäden M. vom 20. März 2013 und des Orthopäden Dr. O. vom 11. Dezember 2013 zu dem Gutachten geäußert hatte, holte das Sozialgericht hierzu sowie zu den Gutachten von Dr. J. und Dr. K. eine ergänzende Stellungnahme des Sachverständigen Dr. H. vom 15. Mai 2014 (Eingang) ein. Der Sachverständige führte darin aus, abschließend sei aus kardiopulmonaler Sicht eine normale Leistungsfähigkeit des Klägers unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes für sechs Stunden und mehr hinsichtlich leichter bis gelegentlich mittelschwerer Tätigkeiten gegeben. Darüber hinaus holte das Sozialgericht auch eine ergänzende Stellungnahme bei dem Sachverständigen Dr. K. vom 14. August 2014 ein. Dr. K. führte aus, nach erneuter kritischer Durchsicht seines Gutachtens und unter Berücksichtigung des Vorbringens des Klägers ergebe sich keine veränderte sozialmedizinische Leistungsbeurteilung.

Sodann hat das Sozialgericht durch Urteil vom 28. Januar 2015 die Klage abgewiesen und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt, der Kläger sei weder teilweise noch voll erwerbsgemindert im Sinne der gesetzlichen Bestimmungen, weil er noch unter den üblichen Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes mindestens sechs Stunden täglich einer geregelten Erwerbstätigkeit nachgehen könne. Insoweit seien ihm leichte bis gelegentlich mittelschwere Tätigkeiten mit Einschränkungen (in wechselnder Körperhaltung, keine einseitigen Tätigkeiten, ohne Zwangshaltungen wie ständiges Bücken oder Knien, ohne Tragen und Heben von Lasten über 10 kg ohne technische Hilfsmittel, keine permanenten Überkopfarbeiten, keine permanenten Arbeiten auf Leitern und Gerüsten, keine Arbeiten in ständigem Gehen und Stehen oder mit ständigem Treppensteigen, keine permanenten Arbeiten im Freien oder Arbeiten unter ständiger Exposition von Hitze, Kälte, Nässe, Zugluft und Temperaturschwankungen, überwiegend in geschlossenen, temperierten, staubfreien Räumen, ohne Nachtschicht) in einem zeitlichen Umfang von zumindest sechs Stunden arbeitstäglich zumutbar. Dies habe die im Klageverfahren durchgeführte Beweisaufnahme ergeben. So habe der Sachverständige Dr. H. aufgrund der von ihm durchgeführten Lungenfunktionsdiagnostik einschließlich Blutgasanalyse eine objektivierbare Einschränkung der Lungenfunktion und auch das Vorliegen eines klinisch relevanten Lungenemphysems verneint, was er in seiner ergänzenden Stellungnahme nochmals bekräftigt habe. Der Sachverständige Dr. J. habe anlässlich seiner Untersuchung des Klägers keine kardiopulmonalen Dekompensationszeichen feststellen können. Vielmehr habe er in der Gesamtschau der von ihm erhobenen Befunde zusammenfassend festgestellt, dass bei der durchgeführten Ergometrie bis 125 W relevante kardiale Beschwerden nicht hätten provoziert werden können. Insgesamt sei ein zufriedenstellendes Ergebnis mit einer für einen Untrainierten noch ausreichenden Belastungsdauer erreicht worden. Klinische Hinweise für eine hämodynamisch relevante periphere arterielle Verschlusskrankheit hätten sich auch unter Belastung nicht gezeigt. Auch die Ausführungen des orthopädischen Sachverständigen Dr. K. begründeten keine rentenrelevante Leistungseinschränkung. Der Sachverständige habe im Bereich der Halswirbelsäule und der Brust- und Lendenwirbelsäule lediglich endgradige Funktionseinschränkungen festgestellt. Beide Hüft- als auch Kniegelenke seien ohne auffälligen Befund. Auch im Bereich der Sprunggelenke und Füße hätten sich Funktionsbeeinträchtigungen nicht nachweisen lassen. Im Bereich der Schultergelenke sei beidseits keine Druckschmerzhaftigkeit bei einer nur endgradigen Funktionseinschränkung der Armseitwärtsbewegung rechts feststellbar gewesen. Die Befunde bezüglich der Ellenbogengelenke, Handgelenk und Hände seien ebenfalls ohne Nachweis einer Druckschmerzhaftigkeit oder Funktionsbeeinträchtigungen geblieben. Die bei dem Kläger diagnostizierten Erkrankungen seien - auch in ihrer Gesamtheit betrachtet - nicht derart ausgeprägt und schwerwiegend, als damit sein Leistungsvermögen in quantitativer Hinsicht eingeschränkt sein könnte. Vielmehr seien lediglich qualitative Einschränkungen zu beachten. Im Ergebnis sei das gesundheitliche Leistungsvermögen des Klägers insbesondere aufgrund der im Klageverfahren eingeholten Sachverständigengutachten von Dr. H., Dr. J. und Dr. K. umfassend geklärt. Alle drei Sachverständigen seien mit einleuchtender und überzeugender Begründung übereinstimmend zu der Beurteilung gelangt, dass das Leistungsvermögen des Klägers in zeitlicher Hinsicht nicht eingeschränkt sei. Demgegenüber würden die von dem Kläger erhobenen Einwände gegen die gutachterlichen Feststellungen allesamt nicht durchgreifen (wird im Einzelnen ausgeführt). Ebenso seien die von dem ärztlichen Dienst der Bundesagentur für Arbeit erstellten Gutachten vom 11. September 2007, 7. Mai 2009 (gemeint: 2008) und 8. September 2011 nicht geeignet, den Nachweis einer rentenrelevanten Minderung des Leistungsvermögens des Klägers aufzuzeigen. Alle drei Gutachten enthielten im Vergleich zu den im Klageverfahren eingeholten Sachverständigengutachten keine weiteren Befunde, welche die Annahme eines geminderten oder gar aufgehobenen Leistungsvermögens rechtfertigen könnten. Die Gutachten würden zudem an dem Mangel leiden, dass die von dem Kläger geschilderten Beschwerden ungeprüft und unkritisch übernommen und somit keiner Konsistenzprüfung unterzogen worden seien. Nach alledem habe es dabei zu verbleiben, dass der Kläger unter Berücksichtigung seines noch vorhandenen Leistungsvermögens nicht erwerbsgemindert sei, weil er noch mindestens sechs Stunden täglich unter den in Betrieben üblichen Arbeitsbedingungen erwerbstätig sein könne. Der Benennung einer konkreten Verweisungstätigkeit bedürfe es nicht. Insoweit liege bei dem Kläger keine Summierung ungewöhnlicher Leistungseinschränkungen und auch keine spezifische Leistungsbehinderung vor. Zudem könne nicht von einer rentenrelevanten Einschränkung der Gehfähigkeit ausgegangen werden. Insbesondere aufgrund der Angaben der Sachverständige Dr. J. und Dr. K. könne die Richtigkeit der Einschätzung, dass bei dem Kläger keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen vorlägen, die sich auf die Wegefähigkeit negativ auswirken könnten, nicht ernsthaft bezweifelt werden. Die Annahme einer rentenrelevanten Einschränkung der Wegefähigkeit verbiete sich auch deshalb, weil der Kläger einen Führerschein besitze und selbst Auto fahre. Nach alledem bestehe kein Anspruch des Klägers auf Rente wegen teilweiser oder voller Erwerbsminderung. Der Kläger habe auch keinen Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit, weil nicht nachgewiesen sei, dass er berufsunfähig sei. Dabei könne offen bleiben, ob der Kläger der zuletzt von ihm ausgeübten Tätigkeit als Sachbearbeiter am PC noch mindestens sechs Stunden arbeitstäglich nachgehen könne. Aufgrund seines beruflichen Werdeganges sei der Kläger allenfalls dem unteren Bereich der Gruppe der angelernten Arbeiter zuzuordnen, sodass er subjektiv zumutbar auf das gesamte allgemeine Arbeitsfeld verwiesen werden könne. Der Kläger genieße mithin keinen Berufsschutz und die Benennung eines konkreten Berufs zur Abwendung von Berufsunfähigkeit übrige sich.

Der Kläger hat gegen das ihm am 17. März 2015 mittels Empfangsbekenntnis zugestellte Urteil am 1. April 2015 Berufung zum Hessischen Landessozialgericht eingelegt. Er trägt vor, bei ihm bestehe eine schwere Lungenerkrankung. Das lungenfachärztliche Gutachten des Dr. H. stehe im Widerspruch zu den Befunden der behandelnden Ärzte. So sei von Dr. N. bereits am 17. August 2011 ein Lungenemphysems diagnostiziert worden. Aufgrund dieser Erkrankung habe die beratende Ärztin der Arbeitsagentur im Gutachten vom 8. September 2011 festgestellt, dass sein Leistungsvermögen auf unter drei Stunden täglich herabgesunken sei. Ebenso würden die Feststellungen des Sachverständigen Dr. J. in seinem internistisch-kardiologischen Gutachten von den Ergebnissen der behandelnden Ärzte abweichen. Im Übrigen seien die erhebliche Somatisierungsstörung bzw. das eindeutig diagnostizierte chronische Schmerzsyndrom völlig außer Betracht geblieben. Eine weitere Beweiserhebung durch Einholung eines Sachverständigengutachtens sei deshalb erforderlich. Im weiteren Verlauf trägt der Kläger ergänzend vor, bei ihm bestehe spätestens seit Juli 2010 eine Erwerbsminderung. Dies ergebe sich vor allem aus der Berücksichtigung seiner orthopädischen Leiden, die durch das Gutachten von Dr. K. nicht widerlegt seien.

Der Kläger beantragt (sinngemäß),

das Urteil des Sozialgerichts Darmstadt vom 28. Januar 2015 sowie den Bescheid der Beklagten vom 23. Dezember 2010 in der Gestalt des Widerspruchsbescheides vom 7. Juni 2011 aufzuheben und die Beklagte zu verurteilen, ihm ab dem 1. November 2009 Rente wegen Erwerbsminderung in gesetzlicher Höhe zu gewähren

Die Beklagte beantragt,

die Berufung zurückzuweisen.

Sie hält daran fest, dass ein Rentenanspruch des Klägers nicht bestehe. Insbesondere sei nicht nachgewiesen, dass eine rentenmaßgebliche Minderung des Leistungsvermögens seit spätestens Juli 2010 (dem Zeitpunkt, zu dem die versicherungsrechtlichen Voraussetzungen letztmalig erfüllt seien) vorliege. Die Beklagte verweist hierzu auf Versicherungsverläufe vom 1. Juli 2015 und 18. August 2016, die sie zur Gerichtsakte reicht.

Der Senat hat auf Antrag des Klägers nach § 109 Sozialgerichtsgesetz (SGG) ein orthopädisches Sachverständigengutachten vom 4. Juli 2016 bei Dr. C., OFI Orthopädisches Forschungsinstitut Frankfurt eingeholt. Der Sachverständige stellte nach ambulanter Untersuchung des Klägers vom 25. April 2016 die folgenden Diagnosen das orthopädische Fachgebiet betreffend:

1. verschleißbedingte Wirbelsäulenproblematik, vordergründig Halswirbelsäule betroffen,

2. statisch relevante Verformung der Brust- und Lendenwirbelsäule.

Dr. C. berücksichtigte weiter die in früheren Gutachten gestellten psychosomatischen, lungenfachärztlichen und internistisch-kardiologischen Diagnosen und führte sozialmedizinischerseits aus, unter Berücksichtigung der getroffenen Feststellungen sei der Kläger noch in der Lage, mindestens sechs Stunden täglich erwerbstätig zu sein. Dies gelte für leichte und gelegentlich mittelschwere Arbeiten im Wechselrhythmus zwischen Stehen, Gehen und/oder Sitzen oder überwiegend im Sitzen, ohne mehr als gelegentliche Tätigkeiten über Schulterniveau bzw. über Kopf, ohne Tätigkeiten in wirbelsäulenbelastender Körperhaltung (zum Beispiel Arbeiten in vorgebeugter/gebückter Körperhaltung oder Arbeiten mit verdrehtem Oberkörper), ohne Arbeiten in Nachtschicht, ohne mehr als gelegentliche Arbeiten unter Witterungseinflüssen sowie nicht auf Leitern und Gerüsten. Bei Einhaltung dieser qualitativen Einschränkungen benötige der Kläger keine zusätzlichen betriebsunüblichen Pausen. Dr. C. führte weiter aus, Kläger sei nach seiner Einschätzung noch in der Lage, eine Fußwegstrecke von mehr als 500 m viermal täglich zurückzulegen. Angesichts der Aktenlage sowie aufgrund der Feststellungen und Angaben im Rahmen der aktuellen Begutachtung sei davon auszugehen, dass das festgestellte Leistungsvermögen bereits vor dem Zeitpunkt der Rentenantragstellung im November 2009 vorgelegen habe. Abschließend hielt Dr. C. die Einholung von weiteren Gutachten auf anderen medizinischen Fachgebieten nicht für erforderlich.

Auf Nachfrage des Senats zu in Betracht kommenden Verweisungstätigkeiten teilte der Sachverständige Dr. C. im Rahmen einer ergänzenden Stellungnahme vom 13. Juli 2016 mit, angesichts der zu beachtenden Einschränkungen könne der Kläger als Maschinenschlosser/Schweißer nicht mehr mindestens 6 Stunden arbeitstäglich tätig sein. Dagegen erschienen Arbeiten als Warensortierer, Warenaufmacher/Versandfertigmacher sowie insbesondere Tätigkeiten als Mitarbeiter auf einer Poststelle eines Betriebes oder einer Behörde, Arbeiten als Pförtner/Telefonist oder Arbeiten als Büro- oder Verwaltungshilfskraft für den Kläger geeignet zu sein.

Der Kläger hat sich mit Schriftsatz vom 9. September 2016 ausführlich und kritisch zu dem Gutachten von Dr. C. geäußert, sodass der Senat eine weitere ergänzende Stellungnahme des Sachverständigen hierzu vom 12. Oktober 2016 eingeholt hat. Dr. C. teilte mit, die Ausführungen des Klägers führten nicht zu einer relevanten Änderung seiner im Gutachten dargelegten Beurteilung. Vielmehr handele sich bei den Ausführungen des Klägers lediglich um eine Kommentierung seines Gutachtens, ohne neue medizinische Anknüpfungspunkte aufzuzeigen.

Der Senat hat die Beteiligten mit Schreiben vom 29. November 2016 auf die Möglichkeit einer Entscheidung durch Beschluss ohne mündliche Verhandlung und ohne Beteiligung ehrenamtlicher Richterinnen oder Richter hingewiesen. Darüber hinaus hat der Senat eine Tarifauskunft des Verbandes Großhandel, Außenhandel, Verlage und Dienstleistungen e.V. (AGH) vom 25. Januar 2011 nebst Gehalts- und Lohntarifvertrag vom 23. Oktober 2009 sowie Auskünfte der Bundesagentur für Arbeit vom 25. August 2014 und 1. September 2014 übersandt und hierzu mitgeteilt worden, dass diese (in einem anderen gleichgelagerten Verfahren beigezogenen) Unterlagen zum Gegenstand des vorliegenden Verfahrens gemacht werden.

Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Inhalt der Gerichts- und Verwaltungsakten der Beklagten, die Gegenstand der Entscheidung gewesen sind, Bezug genommen.